Vereine bluten aus

STUTTGART. (rei) Der SPD-Wahlkreisabgeordnete Klaus Käppeler hat den Sportvereinen in der Region seine Unterstützung für die Beibehaltung der Übungsleiterpauschale zugesagt. Der Landtagsabgeordnete reagierte damit auf Pläne der Landesregierung, die Sportförderung in den nächsten zwei Jahren um rund 10,5 Millionen Euro zu kürzen. Zu den Sparmaßnahmen gehört auch der Wegfall der Übungsleiterpauschale von 360 Euro für die 44.000 ehrenamtlichen Trainer in Baden-Württemberg.

Es haben sich bereits zahlreiche Sportvereine aus der Region an Käppeler gewandt und den Abgeordneten aufgefordert, sich im Landtag für die Rücknahme der Sparmaßnahmen einzusetzen. „Die massiven Kürzungen werden von der SPD-Landtagsfraktion entschieden abgelehnt“, schrieb Käppeler nun an die Vereinsvorstände. Der Abgeordnete spricht aus eigener Erfahrung: „Ich habe selbst über 17 Jahre lang in meinem Sportverein in Zwiefalten eine Gruppe junger Volleyballer geleitet. Daher weiß ich aus eigener Anschauung, wie wichtig der Sport als soziales Bindeglied in der Gesellschaft ist.“

Der Landtagsabgeordnete verwies in seinem Schreiben auch auf die Kürzung der Fördermittel um sechs Millionen Euro im laufende Jahr: „In den kommenden Jahren noch einmal jährlich weit über fünf Millionen Euro zusätzlich zu streichen, ist ein Frontalangriff auf die vielen ehrenamtlich Tätigen in unseren Sportvereinen.“ Käppeler zeigte Verständnis für die Protestaktionen vieler Vereine im Land, die wie etwa der württembergische Fußballverband ein zeitweiliges Aussetzen des Spielbetriebes angekündigt haben.

Der Abgeordnete warnte aber davor, sich mit der von einigen CDU- und FDP-Politikern angekündigten Rücknahme der Streichung bei der Übungsleiterpauschale zufrieden zu geben: „Es wäre nicht das erste Mal, dass die Landesregierung erst massive Kürzungen ankündigt, danach einige kosmetische Korrekturen vornimmt und diese dann als großen Erfolg für die Vereine im Land verkauft.“ Entscheidend, so Käppeler, sei letztlich allein die Summe, die im Landeshaushalt für den Sport real zur Verfügung steht.

Besucher aus Biberach im Landtag

STUTTGART/BIBERACH. (rei) Fünfzig an der baden-württembergischen Landespolitik interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Biberach haben letzte Woche an einer Plenardebatte im Landtag teilgenommen. Die Besuchergruppe war auf Einladung des SPD-Abgeordneten Klaus Käppeler (Zwiefalten) nach Stuttgart gereist.

Auf dem Programm standen dabei ein Rundgang durch das Haus des Landtags sowie das Haus der Abgeordneten, Probesitzen im Fraktionssaal der SPD, eine Einführung in die Arbeit des Landtags durch den Besucherdienst sowie die Teilnahme an der Plenardebatte zur Bildungspolitik sowie zur Umsetzung von Hartz IV in Baden-Württemberg.

In der anschließenden Diskussion mit dem Abgeordneten Klaus Käppeler und dem Parlamentarischen Berater Martin Gerster gab es zahlreiche kritische Stimmen, wie Ministerpräsident Erwin Teufel aus den eigenen Reihen demontiert und zum Rücktritt gedrängt worden sei. Auch die mittlerweile sieben zurückgetretenen Minister aus dem Kabinett Teufel kamen dabei zur Sprache.

Einige der Besucher wunderten sich darüber, dass der Platz des einzigen Landtagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Biberach während der Debatten zur Schulpolitik und zur Umsetzung von Hartz IV im Land leer blieb. Schneiders SPD-Kollege Käppeler relativierte die Abwesenheit des Biberacher Landrats: „Abgeordnete müssen am Rande des Plenums auch Gespräche führen, sodass sie nicht immer alle im Plenarsaal sein können.“

Land spart sich Schulsozialarbeit

STUTTGART/HECHINGEN. (rei) Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler hat den angekündigten Rückzug des Landes aus der Sozialarbeit an den Schulen scharf kritisiert. Käppeler bezieht sich auf einen Beschluss der Landesregierung, die Finanzierung der Schulsozialarbeit künftig allein den Städten und Gemeinden aufzubürden. Sollte die Entscheidung Bestand haben, müsste auch die Stadt Hechingen entsprechende Projekte ab nächstem Jahr komplett aus dem eigenen Etat bezahlen.

„Damit werden die Kommunen erneut im Regen stehen gelassen“, sagte Käppeler in Stuttgart nach einer Fraktionssitzung. Der Abgeordnete zeigt sich enttäuscht, noch in der letzten Legislaturperiode habe im Landtag zwischen SPD und der CDU/FDP-Koalition Einigkeit bestanden, dass sich auch das Land an der Finanzierung der Schulsozialarbeit beteiligen müsse. „Die Schulsozialarbeit ist ein wichtiges Bindeglied zwischen der außerschulischen und innerschulischen Jugendarbeit“, stellte der Abgeordnete klar.

Vom Schuljahr 2005/2006 an sollen nun die Landeszuschüsse von 7.500 Euro pro Stelle für die rund 170 Schulsozialarbeiter komplett gestrichen werden. Dies würde bedeuten, dass künftig auch die Landeszuschüsse für die beiden Halbtagsstellen in Hechingen wegfielen.“Die Stadt hat das Projekt erst im Juli um ein Jahr verlängert und muss die Finanzierung der Stellen dann alleine schultern.“ Die Entscheidung der Landesregierung hält Käppeler insgesamt für kurzsichtig: „Wenn verhaltensauffällige Jugendliche nicht aufgefangen werden und die Gewalt an den Schulen wieder zunimmt, wir am falschen Ende gespart.“

Erdwärme in Urach: Antrag im Landtag

STUTTGART/BAD URACH. (rei) Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Landtag setzt sich für ein konkretes Förderprogramm zur Erdwärmenutzung insbesondere an den Standorten Bad Urach und Karlsruhe ein. Der Antrag an die Landesregierung (Drucksache 13/3645) geht auf Initiative des SPD-Wahlkreisabgeordneten Klaus Käppeler (Zwiefalten) zurück. Käppeler will den Druck auf die Landesregierung erhöhen, die den interfraktionellen Beschluss des Landtages zur verstärkten Nutzung der Erwärme in Baden-Württemberg bislang nicht umgesetzt hat.

„Die Zeit der wohlfeilen Absichtserklärungen ist vorbei, die Landesregierung muss jetzt Farbe bekennen, ob sie die Erwärme im Land wirklich fördern will“, begründetet Klaus Käppeler die Initiative seiner Fraktion. Der Landtag habe über Parteigrenzen hinweg insbesondere die Fortführung des Geothermieprojekts in Bad Urach sowie eine entsprechende finanzielle Förderung durch die Landesregierung befürwortet. Käppeler: „Auch Ministerpräsident Teufel unterstützt mittlerweile die Erdwärmenutzung, nur lassen weder er noch seine Minister dem konkrete Taten folgen.“

Käppeler musste seine Fraktion nicht von seinem Vorstoß überzeugen, die Zustimmung erfolgte einstimmig: „Die Nutzung der Tiefengeothermie zur Produktion von Strom und Wärme bietet die große Chance, klimafreundlich und unabhängig von Kohle, Gas und Öl Energie zu gewinnen.“ Dem Antrag der SPD-Fraktion kann nun die Behandlung des Themas im Landtag folgen. Käppeler stellte klar: „Sollte die Landesregierung wieder eine konkrete Aussage schuldig bleiben, werden wir die Angelegenheit im Plenum diskutieren müssen.“

Runder Geburtstag

ZWIEFALTEN. (rei) Am kommenden Dienstag, 5. Oktober, feiert der Wahlkreisabgeordnete Klaus Käppeler seinen fünfzigsten Geburtstag. Da im Landtag an diesem Tag wichtige Sitzungen anstehen, hat der SPD-Landtagabgeordnete und Lehrer an der Zwiefalter Grund- und Hauptschule die große Feier auf das Wochenende verschoben.

Am Samstag werden in der Rentalhalle in Zwiefalten rund 200 Gäste erwartet, neben vielen Freunden, ehemaligen Schülern und Lehrerkollegen auch einige Prominenz, darunter der Reutlinger CDU-Landtagsabgeordnete und Staatssekretär im Umwelt- und Verkehrsministerium Dieter Hillebrand, der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Drexler und weitere Kollegen aus dem Landtag.

Von der Münsinger Alb haben unter anderem der ehemalige Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Siegfried Schiele, die beiden Bürgermeister aus Münsingen und Zwiefalten, Mike Münzing und Hubertus-Jörg Riedlinger, ihr Kommen angekündigt. Auch die Region Zollernalb ist gut vertreten, so werden der Juso-Landesvorsitzende Hendrik Bednarz und der Vorsitzende der Hilfsorganisation „Kinder brauchen Frieden“ aus Hechingen, Michael Bierlmeier, am Samstag nach Zwiefalten kommen.