Stuttgart (spd) Wie der SPD-Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Hechingen-Münsingen, Klaus Käppeler, heute aus dem Wirtschaftsministerium erfahren hat, erhalten Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg für Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung im Programmjahr 2015 insgesamt 205,1 Millionen Euro. Landesweit werden 310 Vorhaben gefördert, sieben davon im Wahlkreis Hechingen-Münsingen. „Mit rund 2,7 Millionen Euro unterstützt die grün-rote Landesregierung Maßnahmen im Wahlkreis Hechingen-Münsingen“, teilte Käppeler heute mit. „Das zeigt, welch hohen Stellenwert die Landesregierung der städtebaulichen Entwicklung beimisst.“
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid betonte: „Die Städtebauförderung ist das zentrale Infrastrukturprogramm des Landes. Es sichert in großem Umfang und vor allem im örtlichen und regionalen mittelständischen Bau- und Ausbaugewerbe Arbeitsplätze.“ Jeder Euro, der in die Städtebauförderung fließe, löse private und öffentliche Folgeinvestitionen von bis zu acht Euro aus. Das gehe aus Studien hervor. Dank der Fördermittel in Höhe von 205,1 Millionen Euro im Programmjahr 2015 könnten Investitionen von bis zu 1,6 Milliarden Euro folgen.
Über die Förderung für Maßnahmen im Wahlkreis Hechingen-Münsingen hatte Staatssekretär im Finanz- und Wirtschaftsministerium, Peter Hofelich, Klaus Käppeler persönlich informiert. Hofelich wies darauf hin, dass die Förderung im Programmjahr 2015 landesweit um eine Million Euro höher liege als im vorangegangenen Programmjahr (2014: 204,1 Millionen Euro). Das sei durch die Erhöhung der Bundes- und Landesfinanzhilfen und den Übertrag zurückgegebener Mittel möglich. „Mit dem Geld unterstützen wir unsere Städte und Gemeinden bei ihren Anstrengungen, städtebauliche Missstände und Entwicklungsdefizite zu beseitigen“, sagte Hofelich.
Die Mittel, die für städtebauliche Maßnahmen in Städten und Gemeinden im Programmjahr 2015 freigegeben wurden, stammen sowohl aus Landes- als auch aus Bundesmitteln. 144,9 Millionen Euro sind Landesfinanzhilfen, 60,2 Millionen Euro Bundesmittel.
Folgende Maßnahmen wird die Landesregierung im Wahlkreis Hechingen Münsingen im Einzelnen unterstützen:
– Bad Urach, Nördliche Innenstadt / Gross-Areal: Finanzhilfeerhöhung der laufenden Sanierungsmaßnahme (300.000 Euro)
– Burladingen, Südliche Kernstadt: Finanzhilfeerhöhung der laufenden Sanierungsmaßnahme (200.000 Euro)
– Dettingen an der Erms, Ortsmitte III: Finanzhilfeerhöhung der laufenden Sanierungsmaßnahme (440.000 Euro)
– Grafenberg, Ortszentrum III: Neumaßnahme zur Aktivierung innerörtlicher Potenziale, zur Aufwertung des vorhandenen Gebäudebestandes und zur Gestaltung öffentlicher Bereiche (600.000 Euro)
– Hohenstein, Ortskern Oberstetten: Finanzhilfeerhöhung der laufenden Sanierungsmaßnahme (300.000 Euro)
– Metzingen, Innenstadt III: Finanzhilfeerhöhung der laufenden Sanierungsmaßnahme (720.000 Euro)
– Münsingen, Altstadt II: Finanzhilfeerhöhung der laufenden Sanierungsmaßnahme (150.000 Euro)