Eine spannende Frage, die der Landtagskandidat Klaus Käppeler (SPD) zur Eröffnung seines Besuches bei Bürgermeister Holger Dembek in Grafenberg aufwarf. Zusammen mit dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Grafenberg, Wolfgang Vöhringer, wollte sich Käppeler bei BM Dembek Informationen aus der Praxis holen.
In einer gut eineinhalb stündigen Aussprache dehnte sich ein breites Spektrum an Fachthemen um diese grundsätzliche Fragestellung. BM Dembek, als Bürgermeister und stellvertretender Vorsitzender des Regionalverbandes Neckar-Alb sowie als Mitglied in verschiedenen regionalen Gremien, damit ein ausgewiesener Fachmann in diesen Fragen, blieb keine Antwort schuldig.
Aus seiner Tätigkeit als Gemeinderat in Zwiefalten und als Kreisrat wisse er, so Käppeler, dass gerade die kleineren Gemeinden mit ihren Ressourcen sehr rasch an ihre Grenzen kämen und in der Konkurrenz zu Städten ihrer Umgebung oft nicht bestehen könnten. „Welche Modelle können die Positionen dieser Gemeinden stärken?“, so seine Frage.
Holger Dembek bestätigte die beschriebene Ausgangslage und verwies auf die besondere Situation Grafenbergs, das nicht nur eine kleinere Gemeinde sei, sondern noch am Übergang von einem Landkreis in einen anderen, von einer Region in eine andere und von einem Regierungsbezirk in einen anderen liege. Für ihn bedeute dies: „Wir müssen über die Grenzen hinweg Kooperationspartner finden, wir müssen in regionalen Gremien vertreten sein und aktiv mitarbeiten.“
Daher hätten die Gemeinden Bempflingen, Grafenberg, Großbettlingen und Riederich einen Kooperationsraum gebildet, der allerdings erst am Anfang seiner Tätigkeit sei. Die ersten Handlungsfelder lägen in regionalen Planungen wie der Fortentwicklung des ÖPNV über Verwaltungsgrenzen hinaus, in einer Steuerung bei der Ärzteversorgung (vor allem Fachärzte), in der Tourismusförderung oder in der Versorgung mit Internet (DSL). Hinzu kämen ganz praktische, wirtschaftliche Themen wie die gemeinsame Fortbildung z.B. der Erzieherinnen, gemeinsame Beschaffungen etwa beim Bauhof. Naturschutz und Landschaftspflege erforderten in so engen Räumen ebenfalls Kooperationen.
Die Frage nach dem Stand der Umgehungsstraße (B 313) durfte natürlich nicht fehlen. Hier sprach Dembek die sehr gute Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidium Tübingen an, das seine Planungen fast komplett fertig gestellt habe. Das Planfeststellungsverfahren werde demnächst eröffnet. Insbesondere bei Fragen des Natur- und Landschaftsschutzes habe die Gemeinde sich stark in die Vorbereitungen einbringen können. Die Gemeinde werde auch Kosten für die Verbesserung des Lärmschutzes übernehmen. Der erforderliche Grundstücksankauf von Privatleuten sei quasi abgeschlossen. Im Jahr 2011 werde die Gemeinde die Vorbereitungen für die Ausgleichsmaßnahmen beginnen.
Klaus Käppeler interessierte sich insbesondere noch für die Arbeit des Regionalverbandes. „ dessen stellvertretender Vorsitzender BM Dembek sei“. Holger Dembek dazu: „Die Region Neckar-Alb (Kreise Reutlingen, Tübingen und Zollern-Alb-Kreis) mit ihrer Grenzlage zur Region Stuttgart, der Zugehörigkeit zur europäischen Metropolregion Stuttgart und in Verbindung mit den Landesentwicklungsachsen hat eine strategisch sehr wichtige Klammerfunktion für unseren Raum. Die zusammengeschlossenen Landkreise weisen sowohl ländlich strukturierte wie auch wirtschaftlich konzentrierte Räume auf“.
Dembek verwies weiter darauf, dass dadurch die Regionalplanung zunehmend an Bedeutung gewänne, Entwicklungen könnten in vielen Bereichen nicht mehr nur kommunal erfolgen. Unterhalb der Landesplanung von Ober- und Mittelzentren, habe die Region aber Einfluss auf die Gestaltung von Unterzentren und Kleinzentren sowie auf die Entwicklungsachsen. Die Region könne darauf hinarbeiten, dass Entwicklungen gleichrangig und ausgleichend erfolgen, das heißt, dass keine Sieger und Verlierer entstehen dürfen. Dadurch werden allgemeine Entwicklungen im ländlichen Raum möglich, ebenso wie spezielle Entwicklungen in Fachbereichen wie der Biotechnologie, der Forschung, der Landschaft, des Tourismus, oder gar der Aufbau eines Wissenschaftsstandortes.
Auf die Frage Käppelers, worin Dembek künftige Schwerpunkte der Arbeit des Regionalverbandes sähe, verwies Holger Dembek auf den Themenkomplex Energiepolitik, auf die Probleme des Einzelhandels, der stark unter Strukturentwicklungen leide. Auch die Entwicklung einer Regionalstadtbahn sein ein sehr wichtiges Thema. Weitere Themen ergäben sich fortlaufend aus der Gestaltung von Politik.
Klaus Käppeler bedankte sich herzlich für das Gespräch und die offenen Worte. Es sei immer wieder gut, Themenkreise, auch wenn sie teilweise bekannt sind, aus einer anderen Perspektive dargestellt zu bekommen.
