Eningen u.A. (SPD). Die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Wahlkreis Hechingen-Münsingen haben sich für eine Volksabstimmung zum Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ ausgesprochen. Bei einem Treffen in Eningen zur Vorbereitung des Landtagswahlkampfs bestand in dieser Frage Einigkeit. Die aktuellen Schlichtungsgespräche in Stuttgart sehen die SPD-Vertreter aus der Region kritisch. Nach ihrer Überzeugung bietet nur eine Volksabstimmung einen Ausweg aus der verfahrenen Situation.
Der Zwiefaltener SPD-Vorsitzende und SPD-Landtagskandidat Klaus Käppeler wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die derzeit unter der Regie von Heiner Geißler laufende Schlichtung ein unzulängliches Mittel sei. „Es kann nicht angehen, dass eine zufällig zusammen gewürfelte Truppe von Selbstberufenen über dieses Großprojekt entscheiden soll und das Volk als Souverän außen vor bleibt.“ Die an der Schlichtung beteiligten Personen hätten dafür schlicht kein Mandat. „Sie sind von niemandem gewählt worden“, machte Käppeler deutlich.
Nachdem die rechtlichen Bedenken gegen ein Plebiszit durch mehrere Gutachten, unter anderem durch den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, ausgeräumt worden seien, biete eine Volksabstimmung Gelegenheit, das Land wieder zusammen zu führen. Auch in den SPD-Ortsvereinen gebe es unterschiedliche Ansichten zum Großprojekt S21, aber auch eine offene Diskussion, so die Berichte der einzelnen Vorsitzenden.
Klaus Käppeler, der sich für das Projekt „Stuttgart 21“ ausgesprochen hat, sieht in seiner Haltung keinen Widerspruch zur Forderung nach einer Volksabstimmung. „Befürworter und Gegner nehmen jeweils für sich in Anspruch, die Mehrheit zu vertreten“, so der SPD-Landtagskandidat. „Das einzig mögliche Verfahren, diese Frage aber wirklich transparent und verbindlich zu lösen, ist die Abstimmung durch das Volk.“
Käppeler ist sich der Schwierigkeit bewusst, die komplizierten Sachverhalte verständlich darzustellen. Letztlich sei gerade dies aber Aufgabe der Politik. „Versachlichung der Debatte und Verbindlichkeit statt Polemik und Konfrontation ist das was wir jetzt brauchen“, fasste SPD-Kandidat Käppeler die Diskussion zusammen.