SPD sieht gute Chancen

Hechingen.  Die Chancen, die amtierende Stuttgarter Regierung abzulösen, sind laut Klaus Käppeler noch nie so gut gewesen. Der SPD-Landtagskandidat für Hechingen/Münsingen eröffnete im "Museum" den Wahlkampf.

Zur öffentlichen SPD- Mitgliederversammlung hießt der Ortsvereinsvorsitzende Manfred Bensch 25 Genossinnen und Genossen willkommen. Das Thema des Abends war die Einstimmung auf die Landtagswahl unter dem Motto "Bildung zuerst. Gerechtigkeit leben. Der Mensch machts".

"20 997 Tage, das sind fast 58 Jahre CDU-Herrschaft in Baden-Württemberg." Mit diesen Worten begann Klaus Käppeler seine Wahlkampfrede. Diese Herrschaft der CDU gelte es am 27. März zu brechen, und da stünden die Chancen, auch durch Umfragen untermauert, nicht schlecht. Käppeler warf der schwarz-gelben Regierung Klientelpolitik vor "Sie spaltet das Land", so Käppeler. Auf der einen Seite gebe es eine reduzierte Mehrwertsteuer für Hotelbesitzer und reiche Erben sowie Milliardenunterstützung für die Atomindustrie durch die Verlängerung der Laufzeiten. Auf der anderen Seite stünden Haushaltskürzungen, die von Arbeitslosen, Alleinerziehenden, Eltern und Arbeitnehmern zu tragen seien. Kürzung der Mittel für die Wiedereingliederung von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt, Streichung des Elterngeldes und des Rentenversicherungsbeitrags für Langzeitarbeitslose, Abschaffung des Rechts auf Nachholen eines Schulabschlusses und eine erhebliche Mehrbelastung der gesetzlich Versicherten durch die Gesundheitsreform, listete der Sozialdemokrat auf. Diese Reform sei der Einstieg in die Kopfpauschale: Arbeitgeber zahlten weniger, zusätzliche Kosten durch Zusatzbeiträge gingen allein zu Lasten der Arbeitnehmer. "Mehr Netto vom Brutto gilt nur für Reiche, Normalverdiener zahlen die Zeche", so Käppeler.

Die SPD will sozial gerechte Krankenversicherungsbeiträge, die alle entsprechend ihrem Einkommen bezahlen – Zusatzbeiträge würden abgeschafft -, paritätische Arbeitgeberbeiträge und Steuermittel für das Gesundheitswesen, um alle Einkommen unbürokratisch an der Finanzierung zu beteiligen. So würden auch hohe Einkommen und Vermögen einbezogen. Flächendeckende Mindestlöhne seien unbedingt notwendig. Wer arbeitet, müsse von seinem Lohn leben können, ohne Transferleistungen beantragen zu müssen.

Käppeler ging ebenso auf das von Ministerpräsident Mappus geforderte "Sonderopfer" für Beamte ein, aus dem dann ein Wahlgeschenk von zwei Prozent Gehaltserhöhung geworden sei. Ebenso sollten ursprünglich 6500 Lehrerstellen gestrichen werden, was jetzt auf Druck der CDU-Fraktion vor der Wahl nicht geschehe. Der Rückkauf der EnBW-Aktien am Parlament vorbei "hat nicht nur ein Gschmäckle, sondern stinkt zum Himmel". Für den Polizeieinsatz am 30. September in Stuttgart sei Mappus mitverantwortlich.

Beim Thema Bildung bemängelt Käppeler, dass sozial Benachteiligte eine siebenmal schlechtere Chance hätten, ein Gymnasium zu besuchen. Kindertageseinrichtungen müssten ausgebaut werden. Bei der Sprachförderung müsse früher begonnen werden. Käppeler verlangt, dass die Gemeinschaftsschulen gestärkt werden. Beim Gymnasium reiße die Kritik für den ersten G8-Jahrgang parallel zum G9 nicht ab, so Käppeler. Die Noten seien für die G8-Schüler schlechter.

Käppeler rief den Ortsverein auf, ihn im Wahlkampf zu unterstützen. Baden-Württemberg habe eine andere, eine bessere Regierung verdient. Mit den Worten: "So gut standen die Chancen für einen Regierungswechsel in Baden-Württemberg noch nie", schloss Klaus Käppeler unter dem Beifall der Genossinnen und Genossen seine Rede.

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SPD-Landtagskandidat will Facebook nutzen

Von Jutta Rager Hechingen. Zum Wahlkampfauftakt brachte SPD-Landtagskandidat Klaus Käppeler am Freitag den druckfrischen Imageprospekt ins Hechinger "Museum" mit. Er informierte über die brennenden Themen der Landtagswahl am 27. März.

Zunächst rechnete Klaus Käppeler jedoch mit der regierenden schwarz-gelben Koalition im Stuttgarter Landtag ab. Auch das brisante Thema Stuttgart 21 und die umstrittene Demonstration vom 30. September des vergangenen Jahres blieben nicht unerwähnt.

Klaus Käppeler hat die Bildung zu seinem Wahlkampfthema gemacht. Als Rektor einer Grund- und Hauptschule ist er Fachmann auf diesem Gebiet. Für ihn ist es ein Ziel, Kindern ein längeres gemeinsames Lernen zu ermöglichen und vom frühen Selektieren nach der vierten Klasse wegzukommen. An Kindertageseinrichtungen soll nach dem Willen der SPD die schrittweise Beitragsfreiheit und eine wachsende Zahl an Ganztagsplätzen eingeführt werden. Darüber hinaus hält es der SPD-Kandidat für notwendig, dass Erzieherinnen auf Hochschulniveau ausgebildet werden.

Ein auch in Hechingen brandaktuelles Thema griff Klaus Käppeler mit den Problemen des doppelten Abitur-Jahrgangs an. Durch den Wegfall von Wehrpflicht und Zivildienst habe sich diese Problematik verschärft. Das Chaos sei vorprogrammiert. Die Sozialdemokraten stiegen nach den umfangreichen Informationen des Landtagskandidaten in eine rege Diskussion ein. Engagiert und durchaus schon mal kontrovers wurden der Länderfinanzausgleich, Stuttgart 21 und auch die Integration ausländischer Mitbürger angesprochen. Klaus Käppeler will in diesem Jahr neue Wege im Wahlkampf bestreiten. Er verzichtet auf die Unterstützung durch prominente Parteigenossen, er will auf die Bürger direkt zugehen. Über soziale Netzwerke im Internet, wie etwa Facebook, sollen vor allem die Jüngeren angesprochen werden.

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SPD-Wahlveranstaltung „Sport und Ehrenamt“ am 3.2. in Eningen

Die Sportvereine in Baden-Württemberg nehmen viele wichtige Aufgaben wahr. Sie fördern das Allgemeinwohl, sie wirken dem zunehmenden Bewegungsmangel entgegen, sie unterstützen die Integration von Migranten, sie sind ein wichtiger Baustein der Ganztagsschulen und vieles mehr. Diese Vielzahl an Aufgaben können die Vereine nur durch großes ehrenamtliches Engagement bewältigen. Sport und Ehrenamt sind untrennbar miteinander verbunden. Egal ob als Übungsleiter, Betreuer oder Funktionäre: In Baden-Württemberg engagieren sich über vier Millionen Menschen ehrenamtlich – und dabei sind die gelegentlichen Helferinnen und Helfer noch nicht mitgerechnet.

Der SPD-Landtagskandidat Klaus Käppeler will wissen, welche Probleme die Vereine und ehrenamtlich Aktiven vor Ort haben. Dazu hat Käppeler den sportpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Gerster, sowie den Vorsitzenden des Sportkreises Reutlingen, Karl-Heinz Walter, nach Eningen eingeladen. In der Diskussion werden außerdem Vertreter von Vereinen aus der Region zu Wort kommen.

Einladung zur Veranstaltung mit Peter Friedrich MdB, Generalsekretär am 2.2. in Bad Urach

Seit Januar 2011 gilt die Gesundheitsreform von CDU/CSU und FDP. Mit dieser „Reform“ kündigt die amtierende Bundesregierung die Solidarität im Gesundheitswesen und schafft eine ungerechte Finanzierung der Krankenversicherung. Allerdings steht derzeit nicht nur eine fragwürdige Finanzierung des Gesundheitssystems auf der politischen Tagesordnung: Mindestens so wichtig ist die langfristige Sicherung der medizinischen Versorgung insgesamt – gerade im ländlichen Raum.

Zu diesen Themen hat der SPD-Landtagskandidat Klaus Käppeler den Bundestagsabgeordneten und Generalsekretär der baden-württembergischen SPD, Peter Friedrich, nach Bad Urach eingeladen.

Mittwoch, 2. Februar 2011, um 20.00 Uhr

Zittelstatt 7, in Bad Urach

(Telefon 0 71 25 / 93 93 73)

„Es herrscht wieder Wildwest auf dem Arbeitsmarkt“

2011 steht im Zeichen der Wahl. Klar also, dass Rebecca Hummel in ihrer Begrüßungsansprache entsprechende Worte fand. "Das Auslaufmodell Mappus ist einer unserer besten Wahlkämpfer", sagte die Vorsitzende der Eninger SPD und betonte, dass es keine Laufzeitverlängerung für die Landesregierung geben dürfe. Und auch Klaus Käppeler kam auf den Politik-Wechsel zu sprechen. Am 27. März bestehe laut Umfragen die Chance Schwarz-Gelb abzulösen, so der SPD-Landtagskandidat für den (Bananen-)Wahlkreis Hechingen-Münsingen, zu dem jetzt ja auch Eningen gehört. Die CDU regiere seit fast 58 Jahren im Land, da wäre es an der Zeit für eine Ablösung. Das täte auch der Demokratie gut, denn "Demokratie lebt vom Wechsel".

Klaus Käppeler kam übrigens wie Nikolaus Landgraf direkt vom SPD-Parteitag in Stuttgart zum Neujahrsempfang nach Eningen. Der DBG-Landeschef referierte am Samstag im Grünen Hof zum Thema "Arbeitswelt der Zukunft" und begann mit einer Bestandsaufnahme. Die Krise habe gezeigt, dass Arbeitszeitverkürzung ein probates Mittel zum Erhalt von Arbeitsplätzen sei. "Die Kurzarbeit hat sich als ein Instrument in der Krise bewährt, um Beschäftigung zu sichern", sagte Landgraf und kam dann auf die derzeit grassierenden Schlagworte "Beschäftigungswunder" und "Aufschwung" zu sprechen. Diese Schlagworte müsse man kritisch hinterfragen, so Landgraf sinngemäß, denn "es herrscht wieder Wildwest auf dem Arbeitsmarkt".

Das so genannte Jobwunder finde nämlich in erster Linie im Bereich der Leiharbeit, den befristeten Arbeitsverhältnissen und den Mini-Jobs – also bei den prekären Beschäftigungsverhältnissen – statt. Leiharbeit aber bedeute, dass die Betroffenen in der Regel 30 Prozent weniger verdienen als ihre fest angestellten Arbeitskollegen.

70 bis 80 Prozent der Mini-Jobber seien Frauen. Momentan gebe es 1,1 Millionen Mini-Jobs in Baden-Württemberg. In dem Bereich würden Löhne bezahlt, die "jenseits von gut und böse sind". Lohndumping betreffe also Leute, "die eher wenig verdienen". Und die Misere für die schlecht bezahlten Arbeitnehmer setze sich weiter fort, denn "das Lohndumping von heute ist die Altersarmut von morgen".

"Arbeit darf nicht zur Ramschware werden", gab Landgraf als Marschroute in die Zukunft vor. "Für gute Arbeit müssen ordentliche Löhne gezahlt werden." Zudem müsse gleiche Arbeit gleich bezahlt werden und Frauen und Männer dieselbe Entlohnung enthalten. Es sei wichtig "ordentliche Arbeitnehmerverhältnisse" zu schaffen. "Gute Arbeit, faire Löhne – das muss das Maß aller Dinge auf dem Arbeitsmarkt sein", sagte Landgraf, der auch die Notwendigkeit von Lohnuntergrenzen und Mindestlöhnen betonte und ein Bildungssystem forderte, das "jedem eine Chance gibt". Bildung müsse allen – unabhängig von der sozialen Herkunft – ermöglicht werden.

Weiterhin spiele künftig auch die "Urfrage der Gewerkschaften" eine wichtige Rolle, so der DGB-Landesvorsitzende zum Thema Arbeitszeit. "Wenn wir uns über Arbeitsplätze unterhalten, kommen wir an der Arbeitszeit nicht vorbei."

Landgraf nahm auch die aktuelle Gesundheitspolitik unter die Lupe. Es sei ein Skandal, dass die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber ausgehebelt wurde. Dies müsse wieder geändert werden. Der Gast-Redner forderte zudem eine Bürgerversicherung sowie die Erneuerung des Gesellschaftsvertrages in Form einer Solidarisierung von jungen und alten, kranken und gesunden Bürgern.

"Viele DGB-Positionen decken sich mit dem, was die SPD heute beschlossen hat", spielte Landgraf am Ende der Rede auf den Parteitag an. Anschließend moderierte SPD-Gemeinderat Hans Armbruster die Frage-und-Antwort-Runde. Den musikalischen Teil des Empfangs gestalteten Julia und Benedikt Hinger.

Südwestpresse online 24.01.2011, Karin Lober

Klaus Käppeler im Gespräch

 

Der SPD Landtagskandidat Klaus Käppeler wird kommenden Freitag um 19:00 im Konstantinsaal in der Stadthalle Museum in Hechingen in einer offenen Mitgliederversammlung über landespolitische Themen  sprechen, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Landtagswahl am 27 März 2011 stehen. Anschließend besteht Gelegenheit mit ihm zu diskutieren. Interessierte Mitbürgerinnen und – bürger sind  eingeladen, an dieser Veranstaltung  teilzunehmen.

 

Klaus Käppeler möchte sein Mandat auf Landesebene im Wahlkreis 61 wieder erreichen. Die Veranstaltung bildet den Auftakt zum Landtagswahlkampf 2011. Ab Dienstag beginnt dann für  Käppler die heiße Phase mit Hausbesuchen und Info-Ständen im gesamten  Wahlkreis.  Auf dem Programm stehen dazu weitere zahlreiche Veranstaltungen.

 

Klaus Käppler wird schon um 18 Uhr bei der Hauptversammlung der Jusos Haigerloch / Hechingen anwesend sein.

Neue Wege in der Jugendarbeit

Hülben (spd). Die Reform des baden-württembergischen Bildungssystems trifft gerade die kleineren Gemeinden. SPD-Landtagskandidat Klaus Käppeler sucht den Meinungsaustausch mit Eltern und Schülern, aber auch mit den politischen Entscheidungsträgern vor Ort, so wie zuletzt im Rathaus in Hülben.

„Hülben und Römerstein haben ihre Hauptschulen zu einer Werkrealschule neuen Typs mit Sitz in Römerstein fusioniert“, begründete Käppeler sein besonderes Interesse an der Situation in der Albgemeinde. Da die SPD im Land die sechsjährige Grundschule sowie die Zusammenlegung der Haupt- und Realschulen anstrebt, stehe er dieser Konstruktion eher skeptisch gegenüber. „Dennoch ist es wichtig, sich aus erster Hand über die Entwicklung informieren.“ SPD-Kandidat Käppeler und Bürgermeister Sigmund Ganser kennen und schätzen sich durch die gemeinsame Arbeit im Reutlinger Kreistag. Käppeler: „Es kommt leider eher selten vor, dass die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Konzepte ohne ideologische Scheuklappen offen diskutiert werden können.“

Ein weiterer Punkt war die örtliche Grundschule, wo die erste Klasse aufgrund rückläufiger Schülerzahlen derzeit nur einzügig geführt werden kann. Käppeler imponierte insbesondere die engagierte Arbeit des Fördervereins der „Peter Härtling Schule“, der maßgeblich die Ganztagesbetreuung an vier Nachmittagen einschließlich Hausaufgabenbetreuung und Mittagessen sicherstellt.

Für den SPD-Landtagskandidaten sind auch die neuen Ideen in der Jugendarbeit wegweisend. Käppeler ermunterte die Verantwortlichen in Hülben, an der Jugendwerkstatt und den Themenräumen im alten Rathaus festzuhalten. „Den Jugendlichen einfach nur die üblichen Bauwagen zur freien Nutzung zu überlassen reicht nicht mehr aus, die Heranwachsenden wollen mit echten Herausforderungen konfrontiert werden.“

Wie Käppeler von Bürgermeister Ganser erfuhr, liegt Hülben mit einer Pro-Kopf-Veschuldung von 457 Euro weit unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen. Für Käppeler sind das ideale Ausgangsbedingungen, um die örtlichen Infrastruktur weiter zu entwickeln und den ländlichen Raum attraktiv zu halten. „Gerade die neuen Wohnformen im Baugebiet Schlehenäcker mit dem Konzept des generationenübergreifenden Wohnens sind zukunftsweisend.“

Reinhold Gall MdL und Klaus Käppeler bei der Eninger Feuerwerhr

Auf Einladung des SPD-Landtagskandidaten Klaus Käppeler besuchte der parlamentarische Geschäftsführer und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, die Eninger Feuerwehr. Gemeinsam mit einigen Eninger Genossen, wurden die Politiker vom Kommandanten Gunter Hespeler und dessen Stellevertreter Heiko Seibold in der Feuerwache empfangen.

Zunächst wurden die Räumlichkeiten und Fahrzeuge in Augenschein genommen, Hespeler berichtete vom Fahrzeugkonzept, welches bis ins Jahr 2014 die Erneuerung der Fahrzeuge vorsieht. Beim anschließenden Gespräch wurden vor allem die personellen Strukturen der Feuerwehr thematisiert. Dabei stellte sich heraus, dass in den kommenden Jahren einige Herausforderungen auf die Feuerwehren in Baden-Württemberg zu kommen.

So kann heute noch niemand abschätzen, welche Auswirkungen die Aussetzung der Wehrpflicht haben wird. Des Weiteren sieht sich die Feuerwehr mit veränderten Einsätzen konfrontiert. Im weiteren Verlauf stand Hespeler auch als Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbands Reutlingen als kompetenter Ansprechpartner für die Feuerwehren im Kreis zur Verfügung. Dabei wurden vor allem die Probleme der Feuerwehren im ländlichen Raum thematisiert.

Reinhold Gall der selbst seit über 35 Jahren aktives Mitglied bei der Freiwilligen Feuerwehr ist, zeigte sich sehr beeindruckt von der Eninger Wehr und dem weit blickenden Fahrzeugkonzept der Kommune

Rebecca Hummel

„Innovative Unternehmen stärken den ländlichen Raum“

Mehrstetten (spd). In Gesprächen mit Unternehmern, Landwirten und Selbstständigen informiert sich der SPD-Landtagskandidat Klaus Käppeler derzeit über die Situation der regionalen Wirtschaft. Dazu gehörte jüngst auch ein Besuch der Firma Topcut-Bullmer in Mehrstetten.

„Der ländliche Raum kann langfristig nur attraktiv bleiben, wenn eine wirtschaftliche Basis vorhanden ist“, begründete Käppeler sein besonderes Interesse an der Firma Topcut-Bullmer in Mehrstetten. Das Spezialunternehmen für technische Lösungen im Bereich Textilbearbeitung stehe beispielhaft für viele kleinere und mittlere Unternehmen auf der Alb. „Hochtechnologie gibt es auch abseits der großen Zentren, sofern die Unternehmen auf gut ausgebildete und motivierte Mitarbeiter bauen können.“

Bei der Führung durch den Betrieb zusammen mit Geschäftsführer Anton Stahl und dem Betriebsratsvorsitzenden Giovanni Lentini zeigte sich SPD-Kandidat Käppeler beeindruckt von der Vielzahl technischer Lösungen, die aus einer Kombination von Maschinenbau und Computersteuerung entstehen. „Das Unternehmen hat weltweit Kunden, die jeweils auf den Einzelfall abgestimmte Lösungen und darüber hinaus Schulung und Anleitung erwarten.“ Dies könne nur funktionieren, wenn Unternehmensführung, Entwicklungsabteilung und Produktion optimal zusammenarbeiteten.

„Der ländliche Raum kann mit Landwirtschaft und Tourismus allein nicht überleben“, fasste der SPD-Landtagskandidat seine Eindrücke zusammen. Damit das Pendeln von der Alb zur Arbeit ins Unterland oder weiter in die großen Ballungsräume nicht irgendwann zur Norm wird, müssten gerade innovative Unternehmen im ländlichen Raum gehalten oder neu angesiedelt werden. Käppeler ist überzeugt: „Vor allem die Qualifikation der Mitarbeiter wird dabei künftig ein entscheidender Faktor sein.“