„Gemeinschaft wird groß geschrieben.“

STUTTGART. Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler hat bei seinem Besuch in der Lautertal-Grundschule in Hundersingen viel über den innovativen Schulbetrieb der Schule erfahren und viele der grundsätzlichen bildungspolitischen Forderungen der SPD Landtagsfraktion bestätigt gefunden. Im Gespräch mit Schulleiterin Claudia Ostertag und den Elternvertreterinnen Erika Hägele und Petra Stalder konnte sich der Abgeordnete außerdem ein Bild von den Sorgen und Nöten der Eltern über die Entwicklung ihrer Kinder machen.

An der Lautertalschule werden 2 Außenklassen der Erich-Kästner-Sprachheilschule z.T. integrativ und auch kooperativ in den verschiedenen Fächern zusammen mit den Grundschülerinnen und Grundschülern unterrichtet. Darüber hinaus gibt es eine Reihe gemeinsamer Projekte, die von der Grundschule und der Sprachheilschule getragen werden. Ebenso wird die Kooperation mit der Gustav-Heinemann-Förderschule, die sich ebenfalls vor Ort befindet, als selbstverständlich betrachtet.  Partnerschaftliches und gemeinsames Lernen stehen damit pädagogisch im Vordergrund.

„Die Lautertalschule ist eine echte Gemeinschaftsschule. Sie ist außerdem ein hervorragendes Beispiel dafür, wie das von der SPD Landtagsfraktion schon lange kommunizierte Konzept gemeinsamen Lernens erfolgreich funktioniert!“, kommentiert Klaus Käppeler seinen Besuch an der Hundersinger Grundschule.

Klassenübergreifend unterstützen sich die Schülerinnen und Schüler nicht nur durch Lesepartnerschaften, bei denen die Schüler ihren jüngeren Schulkameraden vorlesen, sondern auch durch regelmäßig stattfindende jahrgangsgemischte Themenarbeiten und deren Präsentationen. Auf diese Weise wird die Gemeinschaft gefördert und die Lesekompetenz der Schüler gestärkt.

Ein weiterer Punkt im Bereich der Entwicklung eines eigenen Profils an Schule ist der Ansatz, dass an realitätsnahen, langfristigen Projekten ein gewisser Ernstcharakter dargestellt wird. So wichtig spielerische Elemente im Schulalltag sind, so wichtig ist jedoch auch, dass Kinder lernen, selbst etwas zum Gelingen ihrer Schule beitragen zu können und auch in Kooperation mit anderen Einrichtungen das Leben außerhalb der Schule einbezogen wird. Schule als „Betrieb“ ist ein Stichwort: So betreiben die Kinder selbstständig einen kleinen Laden, in dem Schulmaterialien vor Ort verkauft werden. Zuverlässigkeit, das Führen von Bestell- und Inventarlisten, der reale Umgang mit Geld sind nur einige Dinge, die dabei gefördert werden. Ebenso ist die Schule seit Frühjahr Partner der IG Albschneck, hat in diesem Zusammenhang mit Elternunterstützung einen Schneckengarten gebaut, was von REGIONEN AKTIV gefördert wurde und erforscht nun in Zusammenarbeit mit der FH Nürtingen, Herrn Prof. Lenz, dem Landwirtschaftsamt und anderen Gartenbauern die Historie und das Leben der Weinbergschnecke im Lautertal.

Ebenso wichtig ist der Schule, dass die Eltern in den Schulbetrieb miteinbezogen werden. Claudia Ostertag ist dabei voll des Lobes für den Einsatz der Eltern bei Schulfesten. Ebenso positiv hebt sie das Interesse der Eltern, sich gedanklich an der pädagogischen und didaktischen Konzeption des Schulbetriebes zu beteiligen, hervor. So bietet das „Schulblättle“, welches über Aktivitäten und Pläne der Schule informiert, den Eltern, ebenso wie den Kinder, ein Forum, in dem sie über ihre Vorhaben und Erlebtes berichten, informieren und zur Mitarbeit aufrufen können.

Besorgt äußerten sich die Elternvertreterinnen über die Bedenken der Eltern vor einer zu frühen Einschulung der Kinder. Schulleiterin Claudia Ostertag kann sich hingegen zwei Einschulungstermine gut vorstellen, um noch mehr schulreife Kinder zeitnah einschulen zu können. Viele Eltern fürchten jedoch, so Hägele und Stalder, zu früh eingeschulte Kinder könnten im Klassenverband untergehen. Erfahrungen (auch an der eigenen Schule) zeigen jedoch, dass besonders in jahrgangsgemischten Gruppe das Sozialverhalten deutlich gefördert wird.

Einig sind sich Elternvertretung und Schulleitung in der Unterstützung der Forderung der SPD Landtagsfraktion nach der 6jährigen Grundschule. Um der Komplexität des Bildungsplanes und des Anspruchs der Schulen an sich selbst gerecht zu werden, wäre eine längere Grundschulzeit doch vorteilhaft. „Es kann nicht sein, dass Kinder, Eltern und Lehrer bereits in der vierten Klasse dem Druck ausgesetzt werden, eine weiterführende Schule auszuwählen. Außerdem können die Schülerinnen und Schüler die Lernziele der Bildungspläne ohnehin erst nach 6 Jahren Grundschule erreichen“, bestätigt der Abgeordnete.

Alte Obstsorten vom Aussterben bewahrt

Eigentlich war die Champagnerbratbirne im Kreis Göppingen schon so gut wie ausgestorben. Dabei eignet sie sich wie kaum eine andere Obstsorte zur Herstellung von einem gesunden Schaumwein. –Dies war bereits 1760 bekannt und urkundlich dokumentiert.
Für die Sozialdemokraten im baden-württembergischen Landtag war diese nur regional rund um Göppingen in großer Menge wachsende Obstsorte bereits Anlass für eine parlamentarische Anfrage.  Mitinitiatoren waren der örtliche Abgeordnete Frieder Birzele und der Arbeitskreisvorsitzende für den ländlichen Raum Gerd Teßmer. Nun nutzten die Sozialdemokraten im Landtag einen Besuch im Kreis Göppingen für einen Abstecher nach Schlat zur „Obstmanufaktur“ von Jörg Geiger.
Dieser gelernte Koch hat aus kleinen Anfängen inzwischen einen Veredelungsbetrieb für Obst, insbesondere für die Champagnerbratbirne aufgebaut, der sich sehen lassen kann. Zusammen mit über 150 anderen Haupt- und Nebenerwerbslandwirten vermarktet er das Obst aus regionalen Streuobstwiesen. Ohne diese Nutzung wären viele Streuobstwiesen gefährdet oder sogar schon aufgegeben worden.
Jörg Geiger wurde inzwischen mit dem Innovationspreis der Steinbeis-Stiftung und dem Wirtschaftsförderpreis im Landkreis Göppingen ausgezeichnet.
Für den Vorsitzenden des SPD-Arbeitskreises Ländlicher Raum und Landwirtschaft  MdL Gerd Teßmer  ist diese Art eine ideale Anwendung mit zweifachem Nutzen,  sie dient dem Umwelt- und Naturschutz und sichert zusätzliche Einkünfte für Landwirte.  
MdL Gerd Teßmer gratulierte Jörg Geiger auch zu seiner Art professioneller Direktvermarktung. Durch Geigers Engagement leben alte Traditionen wieder auf, um die Kulturlandschaft mit den landschaftsprägenden Baumriesen der Champagnerbratbirnen zu erhalten und zu fördern. Dies brachte Jörg Geiger 2001 auch schon den Kulturlandschaftspreis.
Das ‚Geheimnis‘ dieser gelben Birne liegt in ihrer etwa zehnfach höheren Konzentration an der Gesundheit förderlicher Stoffe. Die Birnenschaumweine sind sehr bekömmlich durch einen magenfreundlichen ph-Wert. Dies hat auch Anerkennung der Agrar-Universität Hohenheim gefunden, die feststellte, dass der „tägliche Genuss von zwei Gläsern Birnenschaumwein Herz-Kreislauf-Krankheiten reduzieren hilft“.
Jörg Geiger führte die SPD-Besucher anschließend durch seine „Obst-Manufaktur“ und seinen Selbstvermarktungsladen. „Wenn unsere Landwirte durch solche Vermarktungswege für einen gesicherten Absatz regionaler Agrarprodukte sorgen wie Jörg Geiger, bedeutet dies eine sichere zusätzliche Einnahmequelle und damit einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der bäuerlichen Existenz“, fasste MdL Klaus Käppeler den Besuch in Schlat zusammen.

Albhof in Lauterstein – Biogasanlage und Selbstvermarkter

Gleich drei agrarische Schwerpunkte verbindet der bäuerliche Familienbetrieb von Theo Schömbucher in seinem Aussiedler-Betrieb auf der Albhochfläche in Lauterstein: eine Hofmolkerei, eine Käserei und eine 200-kW-Stromanlage auf Biomasse-Basis. Da man von der Vielseitigkeit dieses Betrieb der Familie Schömbucher gehört hatte, statteten MdL Gerd Teßmer, MdL Klaus Käppeler und MdL Alfred Winkler und der parlamentarische Berater Nils Opitz-Leifheit, alles Mitglieder des SPD-Arbeitskreises Ländlicher Raum und Landwirtschaft, die Hof auf der Alb einen Arbeitsbesuch ab. Der Arbeitskreisvorsitzende Gerd Teßmer hatte dazu den Kreisbauern-Obmann Hermann Färber und die Verbandsmitglieder Wolfgang Daiber, Martin Bareiss und Heinrich Rothfuß mit eingeladen, um zusammen mit ihnen und Theo Schömbucher auch allgemeine Probleme der Landwirte auf  den Höfen der Albtrauf besprechen zu können.
Zunächst erläuterte Hausherr Theo Schömbucher seinen Werdegang, der ihn über die Ausbildung zum Landwirt über die Fachhochschule Nürtingen zum Diplom-Agraringenieuer und zum Fachmann für Milchviehhaltung in Lage versetzte, Landwirtschaft in mehreren sich ergänzenden Bereichen zu betreiben.Seine 150 Hektar bewirtschaftet Schömbucher zur Hälfte mit Grünland zur Milchviehhaltung, zum andern für Weizen und Silomais. Die hohen Niederschläge auf der Alb ermöglichten drei bis vier Schnitte im Jahr, was ihn in die Lage versetze, 150 Milchkühe bei eigener Nachzucht zu halten. Dabei setzt Schömbucher auf eine Kreuzung von Schwarzbunten und Fleckvieh, die sich für diese Landschaft  als gut geeignet erwiesen.

Seit 1998 betreibe der Albhof eine eigene Molkerei und Käserei und biete eine breite Palette von Molkereiprodukten aller Art aus eigener Milch und eigener Verarbeitung an. 2500 Privatkunden schätzten inzwischen seine 15 Käsesorten und auch 19 Läden der Edeka-Kette werde beliefert. Um Umkreis von etwa 40 Kilometern werden 55 Hofläden und drei Großhändler mit Albhof-Produkten regelmäßig mit eigenen Fahrzeugen beliefert.
Da er über die Ausbildungsqualifikation verfügt, bildet Theo Schömbucher auch Auszubildende und Praktikanten aus. Seine guten Beziehungen zur FH Nürtingen bringen immer wieder studentische Besuchergruppen auf den Albhof.

Beim Hofrundgang wurde schnell deutlich, dass hier drei Generationen und zahlreiche nahe Verwandte am gleichen Strang ziehen und erfolgreich einen Landwirtschaftsbetrieb bewirtschaften.
Besondere Aufmerksamkeit richteten die SPD-Parlamentarier um MdL Gerd Teßmer dann auch noch auf die Biomasse-Anlage mit einer rund um die Uhr laufenden 200-kW-Anlage, die über zwei Generatoren Strom erzeugt, Abwärme nutzt und auf Grund alleiniger Verwendung von nachwachsenden Rohstoffen auch noch den Bonus nach dem Energie-Einspeisungsgesetz voll mit nutzt.

Qualität, Zuverlässigkeit und Sauberkeit hat bei Familie Schömbucher höchste Priorität und so ist es nicht verwunderlich, dass man von der DLG schon mit Silber- und Goldmedaillen ausgezeichnet wurde. Dass man in der Vorweihnachtszeit auch noch Christbäume verpackt und auf den Märkten in den Ballungsräumen anbietet, wurde nur so beiläufig noch mit angesprochen.

Dass ein so breit gefächerter Agrarbetrieb langsam an die Grenzen eines Familien- zum Gewerbebetrieb stößt, weiß Theo Schömbucher. Er hat mit seinen benachbarten Landwirten auch zahlreiche Lieferverträge geschlossen. Da er sich vom Bauernverband nicht ausreichend unterstützt sah, ist er ausgetreten. Das Verhältnis zu seinen Berufskollegen sei dadurch aber nicht gestört.

Bei der sich anschließenden Diskussion mit den Vertretern des Bauernverbandes machten Hermann Färber und seine Begleiter deutlich, was man von der neuen schwarz-roten Bundesregierung und von der Landesregierung erwarte. Der Agrarsprecher der SPD im Land Gerd Teßmer und sein Stellvertreter Klaus Käppeler zeigten sich dabei gut informiert und als engagierte politische Vertreter für die heimischen bäuerlichen Familienbetriebe. Alle Gesprächspartner sahen dabei durchaus ein, dass Ausgleichszahlungen und Erstattungen und die Honorierung von Landschaftspflege-Leistungen auch Verwaltung und Kontrolle nötig machten. Man zeigte sich auch über die Agrarinitiativen der SPD im Land und im Bund gut informiert. Auch aus Berlin hatte der bisherige SPD-Staatssekretär Dr. Gerald Thalheim  schon mehrfach im Kreis Göppingen Flagge gezeigt.

Einhaltung der Hilfsfrist bei Rettungseinsätzen in den Gemeinden um Hechingen

Kleine Anfrage des Abg. Klaus Käppeler SPD

Ich frage die Landesregierung:

  1. Wie soll die Rettungswache Hechingen nach Schließung des Krankenhauses in Hechingen zukünftig besetzt werden?
  2. Ist der Einsatz eigener Rettungsärzte in der Rettungswache

    geplant oder soll mit niedergelassenen Ärzten der Notdienst

    gewährleistet werden?

  3. Wie kann die im Rettungsdienstgesetz des Landes Baden-Württemberg vom 16. Juli 1998 unter § 3, Absatz 2 vorgeschriebene Hilfsfrist von 10 bis

    höchstens 15 Minuten nach Eingang eines Notrufs nach Schließung des

    Krankenhauses in Hechingen in den umliegenden Albgemeinden eingehalten

    werden?

  4. Wie soll die Einhaltung der Hilfsfrist nach

    Schließung des Krankenhauses Hechingen in den umliegenden Gemeinden

    ggf. erreicht bzw. garantiert werden?

  5. Wird im Zusammenhang mit der Einhaltung der

    Hilfsfristen an die Stationierung eines weiteren Rettungswagens im Raum

    Burladingen gedacht?

21.11.2005

Klaus Käppeler SPD

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Neubewertung der Erdbebenzonen

STUTTGART. (rei) Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler (Zwiefalten) hat von der Landesregierung eine Begründung für die Neubewertung der Erdbebengefährdung in den Regionen Ermstal, Münsinger Alb und Zollernalb verlangt. Käppeler bezieht sich in seiner parlamentarischen Anfrage auf eine 2005 vom Geologischen Landesamt in Freiburg veröffentlichte Karte, die neue Zonen für die Erdbebengefährdung ausweist. Aus einer ersten Reaktion des Landesinnenministers Heribert Rech (CDU) geht nun hervor, dass die Landesregierung in den betroffenen Gebieten künftig eine zusätzliche kostenpflichtige Prüfung bei Neubauten verlangen wird.

„Die Neubewertung durch das Landesamt ist für mich so nicht nachvollziehbar“, begründete Käppeler seinen Vorstoß. So würden zum Beispiel jetzt alle Ortsteile der Stadt Burladingen in der höchsten Stufe eingruppiert. „Die Landesregierung kann aber nicht schlüssig erklären, warum Teilgemeinden wie Melchingen oder Salmendingen, die außerhalb der Bruchzone im Killertal liegen, nun künftig einer höheren Gefährdung ausgesetzt sein sollen.“

Die zusätzliche baustatische Prüfung würde für Bauherren Mehrkosten von bis zu 4.000 Euro nach sich ziehen. Dabei seien die mittelbaren Belastungen durch den bürokratischen Mehraufwand noch gar nicht eingerechnet. „Die Sicherheit der Menschen muss weiterhin erste Priorität haben“, stellte Käppeler klar. Der pauschale Hinweis der Landesregierung auf ein Behördengutachten reiche aber nicht aus, um die Vorschriften derart massiv zu verschärfen.

Der Abgeordnete will sich mit dem Bescheid des Ministers jedenfalls nicht zufrieden geben. „Meine Anfrage wurde wochenlang zwischen den Ministerien hin und her geschoben, ich vermute stark, dass sich die Landesregierung ihrer Position in dieser Sache selbst nicht sicher ist.“

Hintergrundinformation:
Die Festlegung wurde vom Geologischen Landesamt in Freiburg vorgenommen und bezieht sich auf DIN 4149:2005-04 „Bauten in deutschen Erdbebengebieten“.

  • Die Erdbebenzone 3 (höchste Gefährdungsstufe) umfasst künftig alle Ortsteile von Sonnenbühl, Trochtelfingen (ohne Wilsingen), Hechingen, Jungingen und Burladingen.
  • In die Erdbebenzone 2 wurden eingruppiert die Kommunen Riederich, Metzingen, Sank Johann, Gomadingen (ohne Dapfen und Wasserstetten), Engstingen, Hohenstein (ohne Eglingen), Pfronstetten und die Zwiefalter Teilorte Gauingen und Mörsingen.

Senioren verfolgen Debatte im Landtag

HECHINGEN-STETTEN. Wie ticken die Uhren in der Landespolitik? Einen Ausflug nach Stuttgart mit Besuch im Parlament organisierte die Ortschaftsverwaltung Stetten für die Senioren in Stadtteil.

Ortsvorsteher Robert Buckenmaier und die Gemeindesekretärin Josefine Waidelich hatten die Tagesreise organisiert. Eingeladen vom SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Käppeler, besuchten die Senioren den Landtag.

Käppeler hieß die Besucher willkommen und stellte sich und seine Arbeit vor. Ein Mitarbeiter der Landtagsverwaltung führte die Stettener durch das Parlamentsgebäude. Eine Stunde lang verfolgten die Senioren die Debatte, in der die Abgeordneten über Föderalismusreform und Wirtschaftspolitik diskutierten. Danach stand der Landtagsabgeordnete Käppeler den Besuchern aus Stetten zur Verfügung.

Zum Mittagessen ging es dann weiter nach Stuttgart-Untertürkheim in das Restaurant des VfB Stuttgart. Nachmittags stand ein Besuch im Mercedes-Automuseum auf dem Programm. In der Museums-Cafeteria traf sich die Gruppe zum Abschluss zu Kaffee und Kuchen.

Grußwort für die Jubiläumsbeilage des „Ermstalboten“

Vor über 200 Jahren hat die Französische Revolution mit ihren Idealen die Hoffnung der Menschen in Europa geweckt. Ein großer Teil dieser neu gewonnen Hoffnung und des neuen, freiheitlich-demokratischen Geistes ist durch die Restaurationsbewegung in Europa jedoch anschließend wieder gefährdet worden. Zeitungen waren dabei bereits eine wichtiges Mittel, um das Pflänzchen Hoffnung auf Demokratie weiter wachsen zu lassen. Auch wenn die Revolution 18 Jahre nach Gründung des heutigen Ermstalboten noch einmal niedergeschossen worden ist, die Verbreitung von Nachrichten, von Ungerechtigkeit und Willkür durch die Zeitung war nicht aufzuhalten.

Die Information der Bürger über lokale wie überregionale Ereignisse hat an Bedeutung bis heute nicht verloren. Auch im Zeitalter von Internet und neuen Medien erreicht die Zeitung die meisten Menschen und zählt – auch für mich – nach wie vor zu den glaubwürdigsten Informationsträgern.

Seit ich die Menschen im Wahlkreis im Landtag vertrete, hat die Lokalzeitung für mich noch einmal enorm an Stellenwert gewonnen. Auch wenn es mir nicht gelingt, alle Zeitungen im Wahlkreis vollständig zu lesen, so bin ich doch immer an Informationen zu den drängenden Problemen jeder Region interessiert. Außerdem ist die Zeitung für mich oft einzige Informationsquelle, weil ich im Zuge häufig abends stattfindender Veranstaltungen kaum dazu komme, den Fernseher einzuschalten.

Dankbar bin ich als Politiker, dass bei der lokalen und regionalen Berichterstattung des Ermstalboten die Devise „good news are bad news“ – schlechte Nachrichten sind für die Zeitung gute Nachrichten – noch nicht Einzug gehalten hat.

Ich habe großen Respekt vor den 175 Jahren unternehmerischer Tätigkeit, vor 175 Jahren redaktioneller Arbeit, die stets ausgewogen und überparteilich, aber nie ohne Meinung war und ist. Deshalb meinen herzlichen Glückwunsch zum Jubiläum !

Klaus Käppeler MdL

Ehrung für Heimbewohner

Das neue Trochtelfinger Seniorenwohnheim „Servicehaus Grafental“ der Altenpflegeeinrichtung Sonnenhalde bekam am Montagabend zahlreichen Besuch. Der Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler, Trochtelfinger SPD-Mitglieder und interessierte Bürger  besichtigten das Heim im Rahmen einer Mitgliederversammlung, zu der öffentlich eingeladen worden war.

Bei der Führung wurden den Besuchern die gesamten Räumlichkeiten und Einrichtungen gezeigt. Der Leiter des Heimes Nedo Tosic stellte zudem während der Führung das ganzheitliche Konzept der vor etwa einem Jahr bezogenen neuen Pflegeeinrichtung dar. Neben den Sicherheitseinrichtungen interessierten sich die Zuhörer für die moderne Zentralküche der Einrichtung Sonnenhalde und für das jährlich vorgeplante öffentliche Beschäftigungs-/Kursangebot des Hauses.

Die Gelegenheit der Führung im Seniorenheim nutzte die Trochtelfinger SPD, um ihren Genossen Helmut Hack für seine 40-jährige Parteizugehörigkeit zu ehren. Der Trochtelfinger Rentner Helmut Hack wohnt seit Beginn im Haus im Grafental und konnte den Genossen seine Erfahrungen als Bewohner direkt mitteilen. Hack erhielt aus den Händen des stellvertretendem Kreisvorsitzenden Käppeler und dem Ortsvereinsvorsitzenden Frank Schröder neben einer Ehrenurkunde eine Ehrennadel und ein Präsent.

Bei der anschließenden öffentlichen Mitgliederversammlung äußerten sich die Trochtelfinger Gemeinderäte Helmut Mader und Dr. Horst Prautzsch übereinstimmend zufrieden mit der Ausgestaltung des Seniorenheimes. Die großen Anstrengungen von Kommune und Gemeinderat, diese Einrichtung in der Stadt zu etablieren, so Mader, haben sich ganz offensichtlich gelohnt. MdL Käppeler verwies auf die von ihm mit gegründete Stiftung „Zeit für Menschen“, mit dem gerade den Bewohnern von Einrichtungen in der Altenpflege durch gezielte Förderung mehr direkte Zuwendung außerhalb der reinen Pflege zukommen soll. Käppeler berichtete, dass der inzwischen gegründeten Unterstiftung „Münsinger-Alb-Stiftung“ neben Privatpersonen auch namhafte Förderer aus der heimischen Wirtschaft beigetreten sind und weitere Stifter natürlich willkommen sind.

Abschließend diskutierten die Mitglieder eingehend die aktuellen politischen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem anstehenden Führungswechsel auf Bundesebene. Der Vorsitzende Frank Schröder zeigte sich erleichtert darüber, dass die Führungskrise trotz einiger Irritationen über ihr Zustandeskommen in relativ kurzer Zeit gelöst und mit Matthias Platzeck ein ebenso kompetenter wie führungsstarker Bundesvorsitzender gefunden werden konnte. MdL Käppeler sagte zu, die Stimmung aus den Ortsvereinen in die Landesgremien der Partei zu übermitteln und die Genossen über die weiteren Entwicklungen direkt zu informieren. Aktualisiert wurde auch die Internetseite der Trochtelfinger, die unter www.bawue.spd.de/trochtelfingen aktuelle politische Informationen und viele Links bietet.

Landesnaturschutzgesetz und Biosphärengebiet

PLENUM   101. Sitzung, 09. November 2005

TOP 5: Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Naturschutzrechts und zur Änderung weiterer Vorschriften

Drucksache 13 / 4768
Gesetzentwurf der Landesregierung

Frau Präsidentin
meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen!

Ich gebe es zu: Als wir hier in diesem Hohen Hause am 1. Juli 2004, also vor über einem Jahr über Perspektiven für die zukünftige Entwicklung des Truppenübungsplatzes Münsingen und über Naturschutz eben dort diskutierten, war mein Redebeitrag von mehr Skepsis geprägt, als er heute ist. Aber wer konnte damals ahnen, dass der langjährige Ministerpräsident aus dem Amt gedrängt würde und dass damit endlich der Weg frei wird, das Bundesnaturschutzgesetz in ein Landesgesetz umzusetzen! Dass es jetzt so zügig in die Umsetzung geht, ist zu begrüßen.

Unseren Antrag vom 19.04.2004, bei dem wir forderten:
„1. dem Landtag eine konkrete Planung für eine Unterschutzstellung des Gebietes
vorzulegen;
2. dabei den TÜP Münsingen als Schutzgebiet innerhalb eines größeren Schutzgebietes vorzusehen, z. B. eines Entwicklungsnationalparks oder eines Biosphärenreservates gemäß dem Bundesnaturschutzgesetz“

haben Sie mit Ihrer Mehrheit abgelehnt. Wenn Sie heute nun diesen Forderungen nachkommen, so freut uns das. Noch mehr würden wir uns freuen, wenn Sie das so auch sagen würden!

Was bisher insbesondere von kommunaler Seite angedacht und vorangetrieben wurde kann sich sehen lassen: Von den Städten Münsingen und Bad Urach sowie der Gemeinde Römerstein die Erklärung, einer Ausweisung eines Biosphärengebietes zuzustimmen und unter Federführung des Landrates in Zusammenarbeit mit den Behörden den Projektantrag voranzutreiben.

Von Seiten des Landes wird auch agiert: Eine Lenkungskommission wurde eingerichtet und auch ein Fachbeirat hat schon getagt.

Alle sind sich einig: Hier handelt es sich um ein UNESCO – Schutzgebiet, von denen es in 57 Ländern weltweit 459 gibt. In dieser Modellregion kann aufgezeigt werden, wie Mensch und Natur sich weiterentwickeln. Die Menschen in unserer Region sehen die Ausweisung als Biosphärengebiet insgesamt positiv und als Chance. Sie sind durch das Landesprogramm PLENUM und das Bundesprogramm „Regionen aktiv“ mit der Entwicklung eines solchen Gebietes von „unten nach oben“ vertraut und haben verstanden, was Schützen durch Nützen bedeutet. Sie sind sich bewusst, dass eine landwirtschaftliche Nutzung in der Kernzone – 3% der Gesamtfläche – nicht möglich ist. Aber das ist nicht so tragisch, weil man da splitterbelastete Gebiete einplant, die ohnehin kontaminiert sind und die nicht von Munitionsresten befreit werden können.
Vor Ort sieht man die Chancen im Tourismus, die das Label „Einziges Biosphärengebiet in Baden-Württemberg“ als Markenzeichen mit sich bringen kann. Da Urlauber immer mehr Wert auf eine intakte Landschaft legen, kann sich die Schwäbische Alb mit diesem Alleinstellungsmerkmal weiter profilieren.
Ende dieses Sommers habe ich eine geführte Fahrradtour über den Truppenübungsplatz organisiert und ich sage Ihnen: Die Landschaft ist überwältigend, Sie können stundenlang unterwegs sein und merken nichts von Zivilisation und was am meisten beeindruckt: Sie können die Stille hören!

Nun ist die Verabschiedung eines Gesetzes eine Sache, die Umsetzung danach aber eine ganz andere.

Bei genauer Nachfrage steht das ganze Projekt unter dem Vorbehalt der Finanzierung. Ohne ausreichende Dauerfinanzierung wird das Projekt Makulatur bleiben: Nach ersten Berechnungen braucht es mindestens 10 hauptamtliche Kräfte, die den Platz pflegen und Besucherströme lenken sowie zusätzliche Gelder um Projekte durchführen zu können. Das heißt unter 1 Million Euro jährlich ist das Ganze nicht zu machen. Zur Finanzierung schwirren unterschiedliche Zahlen – und bei den Verantwortlichen unterschiedliche Vorstellungen und Forderungen umher.
Da wird von Landesseite gerne auf die Verantwortung des Bundes verwiesen. Die Grünen sprachen in ihrem Antrag vom Juli 2003 das Bundesprogramm für Naturschutzgroßprojekte an, die es beim Bundesamt für Naturschutz (BfN) geben soll, der frühere Landrat Dr. Wais nannte in einer Pressemeldung vor ca. einem Jahr die Zahl 8 Millionen €.

Nun laufen die Überlegungen und wohl auch schon ein Antrag des Ministeriums für Ländlichen Raum und Landwirtschaft an die Landesstiftung, sich in eine Unterstiftung einzubringen, eine Unterstiftung, die jährlich 1 Million € abwirft, also ein Volumen von mindestens 20 Millionen haben sollte! Genaues weiß man nicht! Was zahlt der Bund? Was bringt das Land?

Wir fordern eine rasche Offenlegung dieser Zahlen und eine Klärung des rechtlichen Zustands. Natürlich wäre es wünschenswert, wenn die Landesstiftung im Rahmen ihrer Möglichkeiten hier mitfinanziert. Aber man muss wissen, dass eine Unterstiftung deswegen eine rechtlich äußerst komplizierte Angelegenheit und schwierig zu konstruieren ist, dass eine Dauerfinanzierung nicht möglich sein kann, weil Staats- bzw. gesetzliche Aufgaben nicht durch die Stiftung erledigt werden dürfen. Ein dankbares Feld für Juristen und Steuerprüfer tut sich hier auf – Ausgang offen!

Deswegen muss ich – auch wenn wir als SPD – Fraktion die Neuordnung des Naturschutzrechtes insgesamt befürworten, meiner Forderung Nachdruck verleihen, die ich am 1. Juli vergangen Jahres an dieser Stelle gemacht habe:
Wir haben nun ein Konzept, jetzt fehlt noch das Entscheidende: das Geld.
Aber vielleicht hat ja der Ministerpräsident bei seinem angekündigten Besuch im Januar seine Schatulle dabei. Der von der Konversion gebeutelten Region ist das zu wünschen!

Bürgerinformation 17

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freundinnen und Freunde,

In den letzten Wochen und Monate erlebten wir ein Wechselbad der Gefühle: die verlorene Wahl in Nordrhein-Westfalen, die SPD im Stimmungstief, die vorgezogene Bundestagswahl, die für uns überraschend doch nicht so schlecht ausfiel, wie uns prophezeit wurde,  die unausweichlichen Verhandlungen zur Großen Koalition, die Abstimmungsniederlage von Franz Müntefering in der Frage des Generalsekretärs und damit sein Rückzug vom Amt des Parteivorsitzenden, die in den Strudel dieser Entwicklung geratene Landesvorsitzende Ute Vogt.
Allerdings auch in der CDU/CSU kein positives Bild: äußerst knapp die Bundestagswahl gewonnen, für Schwarz-Gelb keine Mehrheit erreicht,  eine zukünftige Kanzlerin Merkel, die eigentlich niemand wollte,  ein Ministerpräsident Stoiber, der sich nach seinem unrühmlichen Abgang aus Berlin nun in Augenhöhe mit dem Verantwortungsverweigerer Lafontaine befindet.

Meine letzte Bürgerinformation habe ich als Sonderausgabe kurz vor der Bundestagswahl verschickt – allerdings aus Zeitmangel nur per Email!  Darin habe ich auf die inhaltlichen Unterschiede zu den anderen Parteien und auf die Bedeutung der Bundestagswahl für die Zukunft unseres Landes hingewiesen. Ferner habe ich einen Rückblick auf meine erneute, überaus erfolgreichen Nominierung für die Landtagswahl am 26. März 2006, und die 3. Fahrradtour durch den Wahlkreis  in diesem Sommer gegeben / gewagt.

Themen dieser Ausgabe:

  • Das Bundestagswahlergebnis vom 18. September 2005
  • „Erdbeben“ in der SPD-Führung in Berlin
  • Veränderungen im SPD – Büro in Reutlingen
  • Nach der Wahl ist vor der Wahl – die Landtagswahl im Visier!

Das Bundestagswahlergebnis vom 18. September 2005

Mit Ausnahme von zwei Wochen Urlaub habe ich mich im Sommer richtig in den Bundestagswahlkampf reingehängt. An Info-Ständen vor Ort, Plakate aufhängen und die Prospektverteilung im eigenen Ortsverein organisieren, Termine wahrnehmen, Veranstaltungen besuchen und unsere Kandidaten unterstützen: In jedem Wahlkampf gibt es viel zu tun, besonders aber dann, wenn alles kurzfristig organisiert werden muss.
Meine Fahrradtour mit vielen Gesprächs- und Besuchsterminen war ein voller Erfolg – nicht nur weil es während der zwei Wochen Tour nur strahlenden Sonnenschein gab. Herta Däubler-Gmelin unterstützten wir bei unserer Tour rund um Burladingen und bei der Medical-Tour in Hechingen. Genauso hat uns  der Reutlinger Kandidat Sebastian Weigle auf der Tour über den Truppenübungsplatz  Münsingen und auf der „Holz-Tour“ – jeweils mit entsprechender Presse begleitet.

Mein persönlicher Respekt und mein großes Lob gilt allen, die sich so vehement für unsere Sache ins Zeug gelegt haben: Allen voran den Kandidaten Herta Däubler-Gmelin für Tübingen und Sebastian Weigle aus „meinem“ Teil des Zollernalbkreises im Landkreis Reutlingen, sowie Martin Gerster im Wahlkreis Biberach- Wangen. Nicht weniger wichtig gilt mein Dank natürlich auch den im Hintergrund arbeitenden Wahlkampfteams und den Aktivisten in den Ortsvereinen. Sie alle haben im Gespräch mit den Menschen gespürt, dass entgegen der Voraussagen der Demoskopen – der überragend kämpfende und mitreißende Bundeskanzler Gerhard Schröder und die SPD eine Chance haben.

Das Ergebnis ist bekannt – ganz knapp haben wir die Wahl verloren, CDU/CSU und FDP haben keine Mehrheit im Deutschen Bundestag. Grüne und FDP haben sich ganz schnell aus der Verantwortung gestohlen, indem sie erklärten, mit den jeweils anderen nicht zu können. Bei einer Ampel-Koalition wäre Gerhard Schröder sicherlich Bundeskanzler geblieben.

Für unsere Kandidaten kam es, wie ich es schon im Vorfeld erwartet hatte: Herta Däubler-Gmelin zog, abgesichert durch einen vorderen Listenplatz, wieder in den Bundestag ein. Auch wenn sie nun dienstälteste Abgeordnete ist, gehört sie längst nicht zum alten Eisen, wie manch Jüngere vermuten! So dürfen wir weiterhin von Ihrer Erfahrung und ihrem Einfluss profitieren.

Trotz engagiertem Wahlkampf konnte Sebastian Weigle das Direktmandat auch deshalb nicht gewinnen, weil die CDU nur bei den Zweitstimmen an die FDP verlor, während sie bei den Erststimmen fast überall noch zulegte. Eine Platzierung auf einem sicheren Listenplatz gelang nicht, weil es sonst südlich der Achse Ulm, Reutlingen und Tübingen keinen weiteren SPD-Abgeordneten gegeben hätte. Das konnte und wollte der Landesverband, allen voran Ute Vogt und Wolfgang Drexler, nicht zulassen. Leider konnte Sebastian Weigle deshalb nicht über einen Listenplatz abgesichert werden.

Wohl aber Martin Gerster im Wahlkreis Biberach-Wangen, der von Zwiefaltendorf in meiner unmittelbaren Nachbarschaft bis nach Isny und an die bayerische Grenze reicht. Für ihn freue ich mich und ich bin mir sicher, dass die Region einen guten Volksvertreter bekommt, von dem wir noch einiges erwarten dürfen. Auch die Schwäbische Zeitung wird auf Dauer nicht an ihm vorbeikommen: Bei einer seiner ersten wichtigen Aufgaben nach Annahme seines Mandates, dem Spatenstich zum Lückenschluss der Bundesautobahn A 96 zwischen Leutkirch und Wangen, hat die Zeitungsredaktion dieses allein herrschenden Blattes trotz großer Auswahl unter 500 Bildern ausgerechnet ein Bild verwendet, bei dem Martin durch den hochgeworfenen Spatenaushub das Gesicht verdeckt wurde. Auch im Text ist er leider nicht erwähnt worden. Aber so läuft das halt in Oberschwaben!

Dafür ist er im „Vorwärts – online“ präsent! Unter http://www.vorwaerts.de/ schreibt er ein Tagebuch über seine ersten 60 Tage als Bundestagsabgeordneter. Den Eintrag vom 27. September möchte ich besonders all denen nicht vorenthalten, die keinen Zugang zum Internet haben:

Dienstag, 27. September

Besonders schwer fällt mir der Abschied, wenn ich an den von mir 3 1/2 Jahre betreuten Fraktionsarbeitskreis „Schule, Jugend und Sport“ denke. Dass mir dieser als Referent anvertraut wurde, erfüllt mich noch immer mit einem Gefühl der Ehre. Bildung ist für mich das wichtigste Thema für die Zukunft unseres Landes. Wir als rohstoffarmes Land müssen davon leben, was in den Köpfen unserer jungen Leute steckt. Bildung ist aber gleichzeitig jenes Thema, bei dem die Länder am meisten Gestaltungsspielraum besitzen und deshalb im Landtag die entscheidenden Weichenstellungen vorgenommen werden können.

„Dies sind wohl die letzten Zeilen, die ich Dir in Deiner Funktion als Parlamentarischer Berater unserer Fraktion schreiben kann“, öffnet sich bei mir im Outlook im Posteingang ein neues Fenster. Norbert Zeller MdL, der Vorsitzende des Arbeitskreises und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, zeigt auch Wehmut angesichts der Tatsache, dass ich bald nicht mehr sein Hauptansprechpartner in Stuttgart sein werde.

Auch mit Klaus Käppeler, Landtagsabgeordneter aus Zwiefalten und ebenfalls Mitglied in „meinem“ Fraktionsarbeitskreis, verbindet mich eine gute Freundschaft. Ich freue mich, dass wir drei – Zeller, Käppeler, Gerster – bald eine neue schlagkräftige „Dreier-Abgeordneten-Bande“ von der Alb bis zum Bodensee bilden werden. Zusammen mit dem Vorsitzenden des Schulausschusses im Landtag, Peter Wintruff MdL, haben wir in den letzten Jahren schon bewiesen, dass wir auf der Skipiste genauso gut harmonieren wie privat und in der parlamentarischen Arbeit.

„Erdbeben“ in der SPD-Führung in Berlin

Die Art und Weise wie sich die SPD selbst enthauptet hat, sucht Vergleichbares.  Franz Müntefering, schon lange als Seele der Partei von vielen geliebt und verehrt, gibt sein Amt als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ab. Solche Reaktionen habe ich selten erlebt: Wütende Anrufe, eine  entsetzte Öffentlichkeit, äußerst ärgerliche Genossinnen und Genossen, fassungs- und verständnislos. Zumindest kurze Zeit war die SPD führungslos.

Die FAZ schreibt am 2.11.2005 unter dem Titel „In Schockstarre“
… „Wer die Mehrheit bekommt, der wird auf dem Parteitag getragen“, hatte Müntefering am Sonntagabend im Präsidium geäußert. Mehrere Präsidiumsmitglieder und auch stellvertretende Parteivorsitzende schlossen aus dieser Äußerung, Müntefering werde keinerlei Konsequenzen aus  einer Pro-Nahles – Entscheidung ziehen. Und sie verwiesen darauf, niemand habe Frau Nahles gefördert wie Müntefering und zu keinem der führenden SPD-Politiker habe Andrea Nahles ein so gutes Verhältnis gehabt wie zu Müntefering. So weit gehen die Kalkulationen, dass angenommen wird, Frau Nahles hätte auf eine  Bewerbung verzichtet, hätte Müntefering seine Konsequenzen zuvor erläutert. …

Wie immer man das Verhalten der stellvertretenden Bundesvorsitzenden und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2006 Ute Vogt kritisiert, man sollte ihr ihre vermittelnden Absichten zugute halten.  So heißt es in dem Artikel weiter:
„Die baden-württembergische Landesvorsitzende Ute Vogt sagte, sie sehe sich in einem Dilemma. Als Landesvorsitzende hätte sie ein Problem, wenn ihr ein Generalsekretär aufgezwungen würde, doch sei Frau Nahles ‚unverzichtbar’. Wenn Frau Wieczorek-Zeul nicht zugunsten von Frau Nahles verzichten würde, würde sie Frau Nahles wählen.“

Gerade auch als Kandidat in einem nicht sicheren Wahlkreis für die SPD hätte ich mir natürlich auch andere Schlagzeilen gewünscht. Aber ich setze darauf, dass sich Gemüter wieder beruhigen. Nach der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten hat sich auch unser Fraktionsvorsitzender Wolfgang Drexler noch einmal ausdrücklich hinter Ute Vogt und ihre Spitzenkandidatur gestellt.

Auch wenn der Generationswechsel alles andere als professionell vollzogen worden ist– und zu diesem Zeitpunkt auch die Verhandlungen um die Große Koalition belastete – so kann man der gegenwärtigen Situation auch etwas Positives abgewinnen: Nach dem Bundesparteitag wird die Bundes – SPD für die kommenden Auseinandersetzungen gerüstet sein. Mit Matthias Platzeck werden wir einen Parteivorsitzenden haben, der zum einen als Ministerpräsident einer großen Koalition genügend politische Erfahrung mitbringt und auch in der Realität politischen Handelns angekommen ist, zum anderen als Nicht-Mitglied in der Bundesregierung der SPD auch weiterhin genügend Profil verschaffen kann, das unter Umständen doch zu verwischen drohte. Und zumindest für mich ist klar, dass Matthias Platzeck nächster Kanzlerkandidat der SPD sein wird, denn in vier Jahren wird Franz Müntefering 69 Jahre alt. So bleibt uns möglicherweise eine unerfreuliche Auseinandersetzung um die Nachfolge erspart! Dies soll allerdings nicht den Schaden und den Vertrauensverlust rechtfertigen, der uns als Partei zugefügt worden ist. Und das alles  in einer Situation, in der wir der CDU/CSU zumindest gefühlsmäßig ebenbürtig waren!

Veränderungen im SPD – Büro in Reutlingen

Für mich überraschend hat unsere Mitarbeiterin Marion Russ aus der Regionalgeschäftsstelle in Reutlingen gekündigt. Dieser Umstand hat für unseren Kreisverband negative Folgen: Aufgrund eines Beschlusses des Landesvorstandes – rückläufige Mitgliederzahlen zwingen zu unpopulären Maßnahmen – wird diese Stelle leider nicht mehr besetzt. Ab sofort werden wir verwaltungstechnisch von der Geschäftsstelle in Esslingen betreut. Der Kreisverband war durch diese Entwicklung gezwungen, kleinere Räume anzumieten – und erfreulicherweise war das innerhalb des Gebäudes Unter den Linden 15 möglich dass uns zukünftig auch die Regionalgeschäftsführerin Dagmar Heilsberg von Tübingen aus betreut, erleichtert die ohnehin auf wenige Schultern verteilte Arbeit nicht.

Nach der Wahl ist vor der Wahl – die Landtagswahl im Visier!

Eigentlich laufen die Vorbereitungen für die Landtagswahl schon seit einiger Zeit, wenn auch im Hintergrund. Jäh unterbrochen durch die Bundestagswahl am 18. September  und nun belastet durch das „Erdbeben“ in der SPD-Führung in Berlin, warten nun alle auf das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen, damit inhaltliche Differenzen herausgearbeitet werden können. Wäre die Bundestagswahl erst im kommenden Jahr gelaufen, müssten wir uns in den kommenden Monaten im Land allein mit bundespolitischen Themen auseinandersetzen. So ist gewährleistet, vorausgesetzt die neue Regierung  wird von SPD und CDU/CSU erfolgreich gebildet, dass die Große Koalition eher für ein Patt bei den großen Themen sorgt und dafür landespolitische Themen in den Vordergrund gerückt werden.

Die neuerliche PISA – Studie hat dabei meinem Herzensthema Vorschub geleistet. Sie hat nun zum wiederholten Male aufgezeigt, was jedem Sozialdemokraten wehtun muss: Es ist eine Schande für unsere reiche Bundesrepublik, dass der Schulerfolg eines Kindes so stark vom Geldbeutel der Eltern abhängt. Dass die Chance eines Kindes aus begütertem Elternhaus gegenüber einem Kind aus einer Facharbeiterfamilie bei gleicher Intelligenz um 4,4 mal höher ist, das Gymnasium besuchen zu können, halte ich für einen Skandal sondergleichen. Damit passt unser Slogan „Mehr Gerechtigkeit“ sehr gut zum wichtigsten Wahlkampfthema. Wenn ich die vergangen 5 Jahre – meine erste Legislaturperiode – Revue passieren lasse und sehe, wie sich die CDU und Kultusministerin Schavan zum Thema Ganztagesschule  bzw. –betreuung geäußert haben und wie sie sich heute unter öffentlichem Druck dazu stellen, so bleibt doch die Hoffnung, dass wir etwas bewegen können, selbst wenn wir in der Opposition bleiben müssen.

Um die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für die Landtagswahl zu schaffen, hat sich mein Wahlkampfteam bereits zwei Mal getroffen. Schnell stellte sich wieder einmal heraus, dass Wahlkampf teuer werden wird und ich auf Spenden angewiesen bin. Allein die Bestellung von Kandidatenplakaten, Prospekten, Briefbögen  und Visitenkarten beläuft sich bereits auf 7660. -€. Auch wenn sich Landesverband, Kreisverbände und Ortsvereine finanziell beteiligen, bleibt immer noch eine große Summe, die ich nicht alleine aufbringen kann. Hier bin ich, wie schon 2001,  auf Spenden angewiesen und bitte deswegen schon heute um einen Unterstützungsbeitrag. Hinweis: Parteispenden mindern bis zu einem Höchstbetrag von 1650 € zu 50% die tarifliche Steuer!

Wahlkampfkonto
SPD-Kreisverband Reutlingen
Wahlkampfkonto  WK 61 – Klaus Käppeler
Nr. 100 01 39 04  |    BLZ 640 500 00
Kreissparkasse Reutlingen

Wahlkampfteam:
Wahlkampfleiter:     Jan-Dirk Naegelsbach, gleichzeitig der Leiter meines Wahlkreisbüros
Wahlkampfkasse:     2. Kandiat Michael Lucke, Finanzbürgermeister der Stadt Metzingen
Presse:            Michael Reisser, 2002 Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Reutlingen
KAMPA-Vertreterin:    Kerstin Petermann, SPD-Ortsvereinsvorsitzende in Metzingen
Jugendvertreter:        Michael Stasny
Sowie alle Ortsvereinsvorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Wahlkreis

Freundlich grüßt

Klaus Käppeler