STUTTGART. (rei) In einer Anfrage an die Landesregierung hat der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler (Zwiefalten) auf Versorgungslücken mit schnellen Internetzugängen (DSL) hingewiesen.
„In Baden-Württemberg steht noch lange nicht allen Unternehmen und Privathaushalten ein leistungsfähiger Zugang zum weltweiten Datennetz zur Verfügung“, begründete Käppeler seine Anfrage an die Landesregierung. Der Abgeordnete und Sprecher für den Ländlichen Raum der SPD-Landtagsfraktion wies darauf hin, dass die Dienstleistungen der neuen Medien für viele Firmen in ländlichen Gebieten immer mehr zur Überlebensfrage werden. „Zu den entscheidenden Standortfaktoren gehören eben nicht mehr allein günstige Gewerbeflächen und eine optimale Verkehrsanbindung. Wo DSL-Zugänge fehlen, stehen wirtschaftliche Existenzen und Arbeitsplätze auf dem Spiel.“
Käppeler fordert zunächst eine Gesamtübersicht der DSL-Versorgung in Baden-Württemberg. „Auf dieser Grundlage ist dann zu überlegen, ob das Land im Rahmen der Entwicklungsprogramme für den ländlichen Raum den Ausbau mit Breitbandanschlüssen unterstützen und vorantreiben kann.“ Dabei will Käppeler Netzbetreiber wie die Deutsche Telekom keineswegs aus ihrer Verantwortung entlassen: „Regierung und Landtag müssen hier eingehend prüfen, ob und wie weit die Netzbetreiber ihren Pflichten aus der Universaldienstleistungsverordnung bislang nachgekommen sind.“
Der SPD-Abgeordnete kennt das Problem auch aus eigener Anschauung: In seinem Wahlkreisbüro in Münsingen-Apfelstetten kann bis heute nur ein vergleichsweise langsamer ISDN-Anschluss für das Internet genutzt werden. Die Telekom hatte es auf Anfrage mehrerer Kommunen Mitte September dieses Jahres erneut abgelehnt, ein flächendeckendes DSL-Netz auf der Schwäbischen Alb zu installieren.