Kurz vor Weihnachten traf sich Klaus Käppeler mit dem Bürgermeister der Gemeinde Hohenstein, Jochen Zeller, zum Gespräch über Themen, die vor Ort und auch überregional bewegen: Von Breitband bis Corona.
Windenergieanlagen
Jochen Zeller bedauert, dass das Land Baden-Württemberg von der Öffnungsklausel keinen Gebrauch macht. Der Bund hat dies den Ländern freigestellt. Im Bund sind 700m Abstand zur Wohnbebauung festgelegt, das Land könnte sich auf 1000m festlegen. J. Zeller würde sich sogar einen noch größeren Abstand wünschen – wie viele betroffenen Bürger. Grund: Die Anlagen werden heute insgesamt 240 – 260 m hoch gebaut und beeinträchtigen das Landschaftsbild und die Anwohner sehr. In Hohenstein ist der Teilort Eglingen betroffen.
Straßenbegleitende Radwege
Das Land sollte auch straßenbegleitende Radwege im ländlichen Raum bauen. Bsp. Verbindung zwischen Eglingen und Ödenwaldstetten. Dort fahren viele Schülerinnen und Schüler auch an die Hohensteinschule.
Doppik (Doppelte Buchführung: Abschreibungen, Schulden, Rückstellungen und alle Sachvermögen. Finanzielle Ziele, auch Sachziele).
Hohe Abschreibungen können nicht erwirtschaftet werden. Einige Einrichtungen der Gemeinde sind nicht kostendeckend zu betreiben, Bsp. Schwimmbad, etc.
J. Zeller hat als Kreisvorsitzender des Gemeindetags diese Problematik innerhalb des Gemeindetags besprochen. Die Bürgermeister sind sich einig, dass die Regelungen nachjustiert werden müssen
Breitband
J. Zeller sieht – wie ich – die Versorgung mit schnellem Internet als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der Ausbau fordert besonders die Flächengemeinden im ländlichen Raum enorm: Trotz staatlicher Zuschüsse müssen die Gemeinden riesige Aufwendungen bringen.
Klaus Käppeler: „Heute zeigen sich die negativen Seiten der Privatisierung“. Private Unternehmen investieren in eng bebaute Gebiete mit vielen Anschlüssen und kümmern sich kaum um das wenig besiedelte Gebiet mit wenigen Abnehmern. Vor hundert Jahren wurde eine flächendeckende Stromversorgung durch staatliche Unternehmen erreicht, oder die Anbindung an das Telefonnetz durch die Post. Heute zieht sich die Telekom als private Nachfolgeorganisation zurück, häufig kommt es auch zu Doppel- oder Dreifachstrukturen: Neben dem Kabel der Telekom wird auch das Kabel von unitymedia und auch der kommunalen Versorgungsgesellschaft verlegt.
Wenn bald für viele Kommunen der FTTC (Fibre to the curb) Ausbau vollendet ist, fehlt immer noch der Anschluss an die Häuser FTTB (Fibre to the building). Dies kostet noch mehr und ist von den Kommunen nicht zu stemmen. Nur wenn gerade ein Baugebiet erschlossen wird oder wenn die Infrastruktur wie Wasser oder Abwasser in maroden Straßen erneuert werden müssen, kann das Leerrohr für das Breitbandkabel mitverlegt werden.
Forderung: die staatlichen Zuschüsse müssen für die ländlichen Regionen deutlich erhöht werden.
Corona
J. Zeller kann sich nicht alle der vielen Ansteckungen in Hohenstein erklären. Er spricht – wie andere Kommunen oder der Landkreis – von einer diffusen Ansteckungslage. In einigen Fällen sind Mitbürger infiziert worden, weil sie sich nicht an die AHA Regel gehalten haben und dem Überträger nicht bekannt war, dass er bei der Begegnung bereits infiziert war. Er bittet dringend, sich an die Regeln zu halten.
Viele Vereine leben von Großveranstaltungen und finanzieren mit deren Einnahmen den Vereinsbetrieb. Bsp. Bernloch: Maifest, Ödenwaldstetten: Bockbierfest, Fasnet. Jugendarbeit liegt darnieder und die Kinder haben keine sportlichen oder musischen Angebote.
Gewerbesteuer
Die Kompensationszahlung für den Ausfall von Gewerbesteuer durch Land und Bund war für Hohenstein auskömmlich. Handwerksbetriebe und Großbetriebe wie SchwörerHaus haben weniger unter den Corona-Beschränkungen gelitten als z.B. die Gastronomie oder der Tourismus. Die Gemeinde konnte ihre geplanten Investitionen in vollem Umfang durchführen.