Kategorie: Pressemitteilung

STUTTGART/BAD URACH. (rei) Der Wirtschaftsausschuss im Stuttgarter Landtag hat der Förderung des Bad Uracher Thermal- und Heilbades aus Landesmitteln abschließend zugestimmt. Das Land wird die Albthermen mit insgesamt 1,5 Millionen Euro unterstützen. Landeswirtschaftsminister Ernst Pfister (FDP) hatte der Kommune bereits im Frühjahr eine entsprechende Summe zugesagt, allerdings ohne vorher die Zustimmung des Landtags einzuholen.

„Um die Förderung der Tourismusprojekte im Land gibt es immer eine große Konkurrenz, es war deshalb von Minister Pfister überaus fahrlässig, so frühzeitig an die Medien zu gehen“, sagte der SPD-Wahlkreisabgeordnete Klaus Käppeler nach der entscheidenden Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Der Diskussionsprozess im Parlament sei Mitte April keineswegs abgeschlossen gewesen, daher habe das eigenmächtige Vorpreschen des Ministers fraktionsübergreifend zu großer Verärgerung geführt. Käppeler: „Das hätte durchaus noch kippen können, Abgeordnete reagieren zur Recht sehr empfindlich, wenn Regierungsmitglieder ihnen ihre Entscheidungen vorwegnehmen wollen.“

Käppeler konnte seine Fraktion frühzeitig vom Gesamtkonzept für die künftigen Uracher Bäder überzeugen. So hatte der Abgeordnete unter anderem das zuständige Ausschussmitglied und Berichterstatter für den Antrag, den Ulmer SPD-Landtagsabgeordneten Martin Rivoir, zu einem Vororttermin nach Urach eingeladen. Zusammen mit Bürgermeister Markus Ewald hatte er dabei intensiv für die Aufwertung der Bäder geworben. „Die Albthermen sind ein wichtiger Anziehungspunkt weit über die Region hinaus sind“, so Käppeler. Dass die Nachbargemeinden ebenfalls einen Beitrag zur Finanzierung leisten werden, habe den hohen Stellenwert zusätzlich verdeutlicht und die positive Entscheidung insgesamt maßgeblich beeinflusst.

MÜNSINGEN. (rei) Zum Abschluss einer zweiwöchigen Radtour durch seinen Wahlkreis lädt der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler zu einer Fahrt durch den ehemaligen Truppenübungsplatz Münsingen ein. Die Fahrt beginnt am kommenden Donnerstag, 8. September 2005, um 9.30 Uhr in Münsingen-Auingen beim Eingang zum „Alten Lager“.

Die Tour wurde so geplant, dass die Teilnehmer über die künftige Nutzung des Truppenübungsplatzes als Kerngebiet des Biosphärengebietes Schwäbische Alb detailliert informiert werden. Mit Oberstleutnant Dieter Kargl sowie dem Naturkundler Günther Künkele (Vorsitzender des BNAN) konnte Käppeler zwei ausgewiesene Experten als Führer gewinnen. Für Verpflegung und Getränke ist ebenfalls gesorgt, die Teilnehmer haben die Möglichkeit, an der Verkostung regionaler Produkte teilzunehmen.

Da der Truppenübungsplatz normalerweise für die Öffentlichkeit gesperrt ist, verlangen die Aufsichtsbehörden aus formelle Gründen von allen Teilnehmern eine schriftliche Haftverzichtserklärung. Wer noch mitradeln möchte, sollte sich möglichst vorab im Abgeordnetenbüro melden. Kontakt: Telefon: 0 73 83/942-407 oder Telefax 0 73 83/942-408 beziehungsweise E-Mail Klaus.Kaeppeler@spd.landtag-bw.de.

MÜNSINGEN-HUNDERSINGEN. (rei) In einem Schreiben an Kultusministerin Annette Schavan (CDU) hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler für eine Weiterführung des Ganztagsschulbetriebs an der Gustav-Heinemann-Förderschule in Hundersingen ausgesprochen. Käppeler unterstützt die Schulleitung sowie die Elternvertreter in der Forderung nach einem Ersatz für wegfallende Lehrerstunden.

Zwei Lehrer hatten eine Reduzierung ihres Deputats beantragt, was vom zuständigen Amt für Schule und Bildung auch genehmigt wurde. Die Planungssicherheit für das kommende Schuljahr schien für die Schulleitung insofern gesichert, als die Behörde einen Ausgleich für die fehlenden Stunden in Aussicht stellte.

„Inzwischen hat die Schule jedoch Bescheid bekommen, dass die 17 wegfallenden Lehrerstunden doch nicht ersetzt werden sollen“, schrieb Käppeler der Kultusministerin. Ohne den zugesagten Ersatz hätte dies für Eltern und Schüler aber ernste Konsequenzen: „Durch den Wegfall der entsprechenden Stunden müsste der probeweise an zwei Wochentagen für die Mittelstufe eingeführte Ganztagesschulbetrieb wieder eingestellt werden.“

Zudem sei durch den ersatzlosen Wegfall auch der Pflichtstundenbetrieb betroffen. Der SPD-Abgeordnete appellierte an Schavan, die Zusage für die Ersatzstunden einzuhalten: „Unser Bildungssystem kann nicht funktionieren, wenn fest eingeplante Stundenzuweisungen unterbleiben und nicht einmal der Pflichtunterricht sicher gestellt wird.“.

Am 9. Juli 2005 ist es wieder soweit: Von 11-17 Uhr öffnet der Stuttgarter Landtag seine Pforten für Besucherinnen und Besucher aus dem ganzen Land. Die SPD-Fraktion hat sich ein buntes Programm einfallen lassen: Infotheke, Talkecken für das direkte Gespräch mit Politikern, Fußballschussanlage, Geschicklichkeitsspiele, Volkslieder mit „Bärbels Schnäpperlesmusik“, Tanzgruppe Joré aus Litauen, Fahnenschwingen und Non-Stop-Kino mit Filmen zu Land und Leuten aus Baden-Württemberg.

Klaus Käppeler wird mit Fraktionschef Wolfgang Drexler beim „Human Table Soccer“ um den Landtagscup gegen Abgeordnete der anderen Fraktionen antreten. 

„Den Abgeordneten der SPD-Fraktion geht es am Tag der offenen Tür vor allem darum, nah bei den Menschen zu sein. Deshalb legen wir viel Wert auf unmittelbaren, möglichst lockeren Kontakt mit den Gästen“, sagte Klaus Käppeler zum Angebot der SPD. 

Am frühen Nachmittag wird sich auch die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Staatssekretärin Ute Vogt, unter die Gäste mischen und an Programmpunkten teilnehmen. Ein Höhepunkt auf der Hauptbühne werden von 15.40 bis 16.10 Uhr die „Samstagsmaler“ sein: Abgeordnetenteams mit SPD-Fraktionschef Wolfgang Drexler und der SPD-Landesvorsitzenden Ute Vogt zeichnen und raten Begriffe aus den Bereichen Natur, Sport und Politik.  

Natürlich kann auch das Landtagsgebäude mit seinem Plenarsaal und den Sitzungsräumen besichtigt werden. Abgeordnete bieten außerdem Führungen in das benachbarte Haus der Abgeordneten an. Die Landtagsverwaltung präsentiert sich als Serviceeinrichtung für das Parlament. Rund um den Landtag sorgen Anbieter aus ganz Baden-Württemberg für das leibliche Wohl der Gäste. 

Der Abgeordnete Klaus Käppeler lädt alle Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises sehr herzlich zum Tag der offenen Tür in den Stuttgarter Landtag ein. Das Gesamtprogramm der SPD-Landtagsfraktion mit allen Terminen gibt es zum Herunterladen im Internet: http://www.spd.landtag-bw.de/