Kategorie: Allgemein

„Es war ein arbeitsreiches Jahr, in dem wir als Partei deutliche Akzente gesetzt haben“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute über den Einsatz der Partei in seinem Jahresrückblick. Mit der Umgestaltung des Internet-Auftritts und der Schaffung eines Newsletters habe man zwei neue Bausteine in der Informations- und Kommunikationsarbeit geschaffen, „mit der wir unsere Mitglieder aber auch die Öffentlichkeit über unser Tun und Wirken tagesaktuell und umfassend auf dem Laufenden halten“. Daneben gab es über das ganze Jahr verteilt eine Reihe hoch interessanter Veranstaltungen und eine Vielzahl politischer Aktionen. Zu den Höhepunkten des Vereinsjahres zählten auch die Besuche prominenter SPD-Politiker im Kreis, wie etwa jener der SPD-Generalsekretärin Katja Mast MdB im vergangenen Sommer oder des SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Schmiedel MdL im Spätherbst 2012. „Wir haben zweifelsohne neue Akzente in der politischen Arbeit gesetzt“, so der Kreisvorsitzende, der seiner Partei attestierte: „Wir sind zwar wenige und unsere Möglichkeiten sind begrenzt, aber wir sind dennoch die klar bestimmende politische Größe im Kreis“. Eine gute Zusammenarbeit mit den SPD-Ortsvereinen und ein enges Bündnis mit den Jusos, der Jugendorganisation der SPD, gewährleisteten diese erfolgreiche Arbeit. Nicht zuletzt die Jubiläumsfeierlichkeiten rund um das 150jährige Bestehend der SPD Deutschlands, zeugten vom Einsatz der Partei vor Ort: neben einer Ausstellung in der Zehntscheuer Balingen, die sowohl die bundespolitische – wie auch die regionale Geschichte der SPD darstellte,  fanden je eine Kinofilmvorführung in Hechingen und Albstadt statt, in welchen der SPD-Film “Wenn du etwas verändern willst….“ gezeigt wurde und gleichfalls die Geschichte der SPD präsentiert wurde. Daneben beschäftigte sich der SPD-Kreisvorstand mit der Organisation der anstehenden Bundestagswahl. Darüber hinaus war man im SPD-Landesverband präsent und aktiv. „Kein SPD-Kreisverband in Süd-Württemberg und wohl auch darüber hinaus, der ähnliche Strukturen und Rahmenbedingungen hat wie wir sie haben, leistet eine solch engagierte und professionelle Arbeit“, so Maute weiter. Man könne stolz und zufrieden sein und sicher darüber, dass diese Erfolge auch im SPD-Landesverband wahrgenommen und honoriert würden. Der Mitgliederstand sei im zurückliegenden Jahr stabil geblieben und man verfüge über einen guten Kern aktiver Mitglieder, die sich engagiert einbringen. Auch der Kassenbericht von Renate Straub attestierte die aktive politische Arbeit und zeugte neben einem gute Wirtschaften von einer soliden Finanzsituation.

Aus privaten bzw. beruflichen Gründen schieden  die Albstädter Genossen Hendrik Dahlhof und Yannik Bitzer vorzeitig aus dem Kreisvorstand aus; ihnen folgten im Amt des Schriftführers Manuel Schmoll vom OV Haigerloch und als Beisitzer Nils Horst vom OV Balingen und Sobhi Rustom vom OV Haigerloch. Als Delegierter für die Landesvertreterversammlung zur Europawahl wurde Bernd Majer vom OV Balingen bestimmt.

Einen Einblick in die Landespolitik gab Klaus Käppeler MdL. Vor allem die Bildungspolitik verlange der grün-roten Landesregierung viel Stehvermögen ab – hier gelte es Überzeugungsarbeit zu leisten und zwar auch in die eigene Partei hinein. Gerade die Zunahme an Akzeptanz bei den Gemeinschaftsschulen zeige aber, dass man auf dem richtigen Wege sei.  Überhaupt verordnete der SPD-Politiker den Genossinnen und Genossen mehr Selbstbewusstsein in der Bewertung der eigenen Politik.  Die Leistungsbilanz der Landesregierung lasse sich sehen und daran hätten in großem Maße die SPD-Ministerien ihren Anteil. Die Abschaffung der Studiengebühren, die Umsetzung der Polizeireform oder auch die Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen seien gute Beispiele für diese erfolgreiche Politik.

In einer stimmungsvollen Rede wandte sich Stella Kirgiane-Efremidis, die SPD-Bundestagskandidatin im Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen der Bundespolitik zu. „Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat auf vielen Politikfeldern versagt und gehört deshalb am 22. September zu recht abgewählt“, so die SPD-Politikerin. Man möge sich nicht an den gegenwärtigen Umfrageergebnissen stören; noch habe der Wahlkampf nicht richtig begonnen und somit sei genug Zeit, die eigenen Inhalte in den Vordergrund zu stellen. „Wir haben nicht nur die besseren Konzepte, auch unser Personal ist kompetenter und qualifizierter“, so die SPD-Politikerin, in Bezug auf die gegenwärtige Bundesregierung.

 Im Wahlkampf werde man etwa für einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro eintreten und sich gegen das Betreuungsgeld positionieren. Man werde sich für bezahlbares Wohnen stark machen und eine Regulierung der Finanzmärkte fordern. Aber auch beim Thema Pflege, Gesundheit und der Rente biete man interessante und vernünftige Vorschläge. „Darüber werde ich mit den Bürgern sprechen und sie von unserer Politik überzeugen!“, so Kirgiane-Efremidis. In einer fairen und sachlichen Analyse wird sie auch die Arbeit von CDU-Bundestagskandidaten Thomas Bareiß MdB hinterfragen und seine politische Leistung transparent darstellen. „Wer so lange wie er unseren Wahlkreis in Berlin vertritt, der muss eine Erfolgsbilanz aufweisen können – diese stelle ich allerdings in Frage“ so die kritische Bewertung der SPD-Politikerin.

Mit dem „Team STELLA“, einer mobilen Einsatzgruppe ehrenamtlicher Helfer,  wird in den kommenden Wochen die heiße Phase des Wahlkampfs eingeläutet. „Wir erreichen langsam Betriebstemperatur und wollen durchstarten“, so Kirgiane-Efremidis, die sich mit einem guten Listenplatz auf der SPD-Landesliste gute Chancen auf ein Mandat ausrechnet.

Mit spannenden Aktionen und interessanten Veranstaltungsformen werde man in diesem Wahlkampf überraschen und auf sich aufmerksam machen. Auch erwarte man viele prominente Besucher, wie etwa die Bundesgeneralsekretärin der SPD, Andrea Nahles MdB, die am 10. September in den Zollernalbkreis kommen wird.

La Tessoualle, 12. Mai 2013

Herr Abgeordneter, lieber Kollege,

meine Herren Bürgermeister, lieber Marc und lieber Hubertus,

verehrte Präsidenten der Komitees, lieber Jochen, lieber Gildas

Liebe Mitbürger aus La Tessoualle und aus Zwiefalten,

meine Damen und Herren,

Sehr gerne überbringe ich Ihnen herzliche Glückwünsche des Landes Baden-Württemberg zum 40. Jubiläum der Partnerschaft – Glückwünsche für eine außergewöhnliche Beziehung.

Dass wir alle zusammen heute hier sein und miteinander feiern dürfen, erfüllt mich mit großer Freude und Zufriedenheit. Ich bin froh und dankbar, in einer Zeit leben zu dürfen, die seit 68 Jahren keinen Krieg mehr kennt. Einen Krieg, den mein Vater noch als siebzehnjähriger Soldat mit anschließender Gefangenschaft erlebte. Einen Krieg, den die allermeisten von uns nur noch aus dem Geschichtsbuch als längst vergangene Epoche kennen. Diese Zeit der Entbehrung, der Not, des Todes und des Hasses ist für uns ganz weit weg und unvorstellbar.

Die Zeit des Friedens ist für uns alle so selbstverständlich geworden. Manche vergessen,  dass wir alle auch etwas dafür tun müssen. Dass wir uns engagieren, mitmachen müssen. In Vereinen, in Organisationen, in Parteien – kurz: In der Bürgergesellschaft.  Nur so funktionieren die Demokratien, nur so kann der Frieden Bestand haben.

Manchmal habe ich Sorge, dass Menschen leichtfertig mit ihrem Wahlschein umgehen und radikalen Parteien ihre Stimme geben. Oder gar nicht mehr zum Wählen gehen.  Dadurch werden Parlamente geschwächt, die Demokratie ausgehöhlt  und die Politikverdrossenheit nimmt zu. Dafür kann man auch ein Bisschen Verständnis haben.  Denn wenn man die internationale Bankenkrise betrachtet mit ihren Folgen insbesondere für die kleinen Leute, fällt es schwer, an Gerechtigkeit und gleiche Verteilung der Lasten zu glauben.

Aber dann fahre ich in einem von vier Bussen hierher, sehe die Begeisterung und Freude, die unsere Partnerschaft auslöst, erlebe die Emotionen mit, und dies lässt mich – trotz aller Probleme in der Politik und in den Volkswirtschaften – zuversichtlich in die Zukunft blicken.

Denn unsere Partnerschaft ist ein gewichtiger Stein im Fundament der Brücke zwischen unseren Völkern.

Deswegen ist es mir ein besonderes Anliegen, Ihnen allen im Namen des Landes Baden-Württemberg  zu danken, die Sie diese Brücke gebaut haben und weiterhin unterhalten.

Ein besonderer Dank gilt den Komitees und den Jugendkomitees für ihre jahrelange Organisation von vielen schönen Begegnungen.

Ein weiterer Dank gilt den Bürgermeistern und Gemeinderäten, die Kraft hatten eine neue Seite des deutsch-französischen Geschichtsbuches aufzuschlagen, die diese Partnerschaft begründet und in den vergangenen 40 Jahren gepflegt und gehegt haben.

Und noch eine Besonderheit unserer Beziehung möchte ich hervorheben: Wir fahren nicht als Touristen hierher, wir sind mehr als Gäste, wir kommen als Freunde. Dies ist ein außerordentlicher, ein wertvoller  Schatz.  Mein Dank gilt all denjenigen, die diesen Schatz bewahren, ihn sorgfältig  pflegen.

Auf eine Zukunft in Frieden. Es lebe die Freundschaft!

(Übersetzung: Nathalie Waidmann)

M. le député, cher collègue,

Messieurs les maires, cher Marc et cher Hubertus,

Messieurs les présidents des comités, cher Jochen, cher Gildas,

Chers concitoyens de la Tessoualle et de Zwiefalten,

Mesdames et messieurs,

Avec plaisir, je vous remets les félicitations du gouvernement de Bade-Wurtemberg pour l’anniversaire de 40 ans du jumelage Zwiefalten-La Tessoualle – des félicitations pour une relation extraordinaire.

Le fait que nous sommes aujourd’hui ici et que nous fêtons ensemble me remplit de grande joie et satisfaction. Je suis heureux et rempli de gratitude de pouvoir vivre dans un temps qui  ne connait plus de guerre depuis 68 ans. Une guerre que mon père a vécue quand il était un garçon de 17 ans, et qui était suivie par la captivité de mon père et d’autres soldats. Une guerre que la plupart de nous connait seulement comme une époque reculée décrite dans les livres d’histoire. Ce temps de privation, de misère, de la mort et la haine est très loin et inimaginable pour nous.

Le temps de la paix et devenue tout naturel pour nous tous. Quelques-uns oublient que nous devons aussi contribuer à cette paix; que nous devons nous engager et participer dans des associations, des organisations, des partis politiques – bref: dans la société. Ce n’est qu’ainsi que la démocratie et la paix peuvent être durables.

Parfois je suis inquiet que les hommes ne réfléchissent pas quand ils vont aux élections et qu’ils donnent leurs voix à des partis radicaux, ou qu’ils ne vont plus aux élections du tout. Ainsi, les parlements sont affaiblis, la démocratie est sapée et l’acrimonie à l’égard de la politique augmente. On peut comprendre cela un peu, car, quand on considère la crise des banques internationale ainsi que ses conséquences pour les petites gens, c’est difficile de croire à la justice et á la distribution égale des charges.

Mais puis, je viens ici dans un de quatre bus, je vois l’enthousiasme et la joie que notre jumelage déclenche et je suis témoin des émotions d’Allemands et de Français. Malgré tous les problèmes dans la politique et dans l’économie, cela me donne de l’espoir pour l’avenir.

Car notre jumelage est une pierre importante dans les fondations du pont qui relie nos peuples.

Pour cette raison, il est particulièrement important pour moi de remercier vous tous au nom du Land Bade-Wurtemberg, vous qui avez construit ce pont et qui le soutenez.

Je voudrais particulièrement remercier les comités et les comités des jeunes pour l’organisation de nombreuses rencontres inoubliables depuis des années.

Je voudrais aussi remercier les maires et les conseils municipaux qui ont eu la force d’ouvrir une nouvelle page du livre d’histoire franco-allemande, qui ont fondé ce jumelage et qui l’ont cultivé et choyé pendant les 40 ans passés.

Finalement, je voudrais encore souligner une particularité de notre relation: nous ne venons pas ici en tant que touristes, nous sommes plus que des hôtes, nous venons ici en tant qu’amis. Cela est un trésor cher et extraordinaire. Je voudrais remercier tous ceux qui soignent ce trésor.

Que la paix règne l’avenir! Vive l’amitié!