Februar 2006 – Seite 3 – klaus-kaeppeler.de

8. Februar 200628. Oktober 2018

Mit Walter Momper in Marbach

Zusammen mit einer Delegation des Ausschusses für Wirtschaft, Betriebe und Technologie hat der Präsident des Abgeordnetenhauses in Berlin, Walter Momper, am Dienstag den Wahlkreis besucht. Bei einer Führung durch das Gestüt in Marbach, das Gestütsmuseum und die EU-Besamungsstation hatte die Berliner Delegation Gelegenheit, sich einen Eindruck von der effizienten und zukunftsorientierten Arbeit auf dem Landesgestüt zu verschaffen. Am Abend gab es bei einem abschließenden Abendessen mit den Abgeordnetenkollegen aus Berlin einen informativen Austausch über aktuelle politische Themen in Baden-Württemberg und Berlin.

6. Februar 20061. November 2020

Amtliche Statistik – Abweichung bei Einwohnerzahlen

Ich frage die Landesregierung:

Trifft die Information aus den Stuttgarter Nachrichten vom 15.11.2005 zu, dass die Einwohnerzahlen der Kommunen zum Teil stark von der amtlichen Statistik abweichen und wenn ja, worin diese Unterschiede begründet liegen?
Welche Auswirkungen haben abweichende Einwohnerzahlen auf die Leistungen im kommunalen Finanzausgleich und wie wirkt sich dies z. B. konkret im Fall der Stadt Stuttgart aus, wo die Zahlen des Einwohnermeldeamtes um 30 000 Personen niedriger liegen als bei den Statistikern?
Wie viele Widerspruchsschreiben gegen die Festsetzungsbescheide sind bei der Landesregierung bzw. beim Statistischen Landesamt seit dem Jahr 2000 eingegangen, in denen sich Kommunen gegen die als Bemessungszahl für den kommunalen Finanzausgleich verwendeten Zahlen wehren, weil auf örtlicher Ebene höhere Einwohnerzahlen vorliegen?
Warum wurde z. B. dem Widerspruch der Gemeinde Zwiefalten im Landkreis Reutlingen nicht abgeholfen, die eine Differenz zwischen dem Rechenzentrum Reutlingen und den eigenen Einwohnerunterlagen von 60 Personen nachweisen kann, ein Unterschied, der ursächlich ist für ein jährliches Minus von 20 000 bis 30 000 Euro?

Klaus Käppeler SPD

5. Februar 2006

Weniger Auflagen für kleine Skilifte

STUTTGART. (rei) Die Landesregierung hat auf die Kritik des SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Käppeler an den hohen Auflagen für Schlepplifte reagiert. Aufgrund gesetzlicher Änderungen sind seit diesem Jahr teure TÜV-Prüfungen und Genehmigungen vorgeschrieben, die sich gerade viele Wintersportvereine auf der Schwäbischen Alb beim ehrenamtlichen Betrieb der Anlagen nicht mehr leisten konnten. Käppeler hatte darauf hin beim Innenministerium interveniert und eine Ausnahmeregelung für Schlepplifte gefordert.

In einem Schreiben an Käppeler hat Innenminister Heribert Rech (CDU) nun zugesagt, bei der nächsten Änderung des Seilbahngesetzes die Prüfpflicht von Schleppaufzügen in Anlehnung an die alte Rechtslage neu zu regeln. „Ich freue mich, dass das Innenministerium meine Anregungen so schnell aufgenommen hat“, sagte Käppeler zur Antwort aus Stuttgart. Damit sei sicher gestellt, dass gerade die Betreiber kleinerer Liftanlagen nicht in ihrer Existenz gefährdet sind. „Die Entscheidung ist auch ein gutes Signal gerade für den Skisport und den Tourismus auf der Schwäbischen Alb.“