Südbahn-Elektrifizierung doch schon 2015?

Mit Freude und Erleichterung haben die grün-roten Landtagsabgeordneten entlang der Südbahn die Kehrtwende des Bundes beim Streit um die rasche Realisierung der Elektrifizierung der Strecke aufgenommen. Dorothee Bär, Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, hatte überraschend angekündigt, dass der Bau wie geplant in 2015 beginnen könne. Nach Einschätzung der  für Verkehrsthemen bzw. für die Wahlkreise entlang der Strecke zuständigen Abgeordneten Jürgen Filius, Manne Lucha, Martin Hahn, Andreas Schwarz (Grüne) sowie Martin Rivoir, Hans-Martin Haller und Klaus Käppeler (SPD) habe der massive Protest aus der Region in Berlin offenkundig Eindruck hinterlassen. Dieser habe die Verantwortlichen im CSU-geführten Bundesverkehrsministerium an ihre zahlreichen Zusagen zu dem Projekt erinnert.

Im Rahmen des Spatenstichs zur ‚B 31 neu‘ hatte Staatssekretärin Bär zugesagt, dass die Elektrifizierung der Südbahn nicht – wie bisher vom Bund angekündigt – einer zeitraubenden und im Ergebnis ungewissen Neubewertung unterzogen wird. Voraussetzung sei, dass das notwendige Planfeststellungsverfahren 2015 abgeschlossen werde. Die Abgeordneten fordern daher vom Bundesverkehrsministerium die rasche Aufnahme von Gesprächen über eine Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Land. Schon vorgelagert solle der Bund einen „letter of intent“ unterschreiben, der ein klares Bekenntnis zur Südbahn beinhaltet. Dies würde nach Ansicht der Abgeordneten viel Unsicherheit beseitigen, die durch das monatelange Hin und Her des Bundes in der Region entstanden sei.

Die Abgeordneten hoffen auf einen baldigen Durchbruch. Nach Auskunft der Landesregierung wird das Planfeststellungsverfahren bereits Anfang 2015 abgeschlossen sein. Die Bahn habe außerdem schriftlich bestätigt, dass sie umgehend mit dem Bau beginnen könne. Damit würde die Südbahn zu einem so genannten Bezugsfall. Eine erneute Überprüfung im Rahmen der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 entfiele. Die Abgeordneten werten die Entwicklung als gute Nachrichten für die ganze Region. Bisher sei in Schreiben aus dem Hause Dobrindt der Eindruck erweckt worden, eine erneute Überprüfung des Projekts sei unumgänglich – was die Elektrifizierung der Südbahn um Jahre verzögern würde.

Nach Einschätzung der Abgeordneten steht dieser nun mit der von Staatssekretärin Dorothee Bär zugesagten Finanzierungsvereinbarung nichts mehr im Wege. Das Land hat seinen freiwilligen Finanzierungsanteil im Doppelhaushalt für 2015 und 2016 vorgesehen.

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