SPD Friedrichshafen besucht Landtag und Ausstellung zu „150 Jahre SPD“ in Stuttgart

Mitglieder des SPD-Ortsvereins Friedrichshafen besuchten am Samstag, 27.04.2013 den Landtag in Stuttgart, wo sie vom Betreuungsabgeordneten der SPD-Landtagsfraktion MdL Klaus Käppeler empfangen wurde.
Klaus Käppeler wurde für den Wahlkreis Hechingen-Münsingen (bestehend aus Teilen des Landkreises Reutlingen und des Zollernalbkreises) in den Landtag gewählt und betreut den Bodenseekreis mit.

Als eine der letzten Gruppen konnten die Genossen aus Friedrichshafen den Plenarsaal, die Lobby und die Abgeordnetenbüros und den Fraktionssaal im Haus der Abgeordneten, welches durch einen Tunnel mit dem Landtag verbunden ist, besichtigen. Denn in Kürze beginnen die Umbauarbeiten im über 50 Jahre alten Landtagsgebäude, durch die mehr Licht und Sichtbeziehungen möglich werden soll.

Käppeler berichtete über seine Arbeit als Mitglied im Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport, sowie als stellv. Vorsitzender im Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz.

Die meisten Fragen gab es dann auch zum Bereich der Schule und hier zur Versorgung der Schüler mit ausreichend Lehrern und zu den Voraussetzungen für den Erhalt kleiner  Schulen. Käppeler verdeutlichte anhand der Schülerzahlprognosen, dass aufgrund der demografischen Entwicklung die Zahl der Grundschüler von ca. 400.000 im Jahr 2009 auf ca. 330.000 im Jahr 2030, also um ca. 17% sinken wird. Die Gesamtzahl der Schüler aller Schularten wird im gleichen Zeitraum – nach Berechnungen des Statistischen Landesamtes – um 23% sinken.

Am Nachmittag besuchten die Mitglieder der SPD-Gruppe die Wanderausstellung „150 Jahre Sozialdemokratie“ im Stuttgarter Rathaus. Unter sachkundiger Führung von zwei Mitarbeitern der Friedrich-Ebert-Stiftung war es möglich, sich an mehreren Zeit-Stationen einen Überblick über die lange Geschichte der sozialdemokratischen Bewegung zu verschaffen, die vor 150 Jahren, am 23. Mai 1863 zur Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle in Leipzig führte – der Geburtsstunde der „Ur-SPD“.

Rege Diskussion bei SPD- Bildungsveranstaltung in Leinzell mit Bildungsexperte Klaus Käppeler

Auf Einladung des SPD- Ortsvereins Leinzell und dem Schwäbisch Gmünder SPD- Landtagsabgeordneten Klaus Maier fand am vergangenen Mittwoch, 24. April eine bildungspolitische Veranstaltung im Kulturzentrum Leinzell statt. Maier ging in seiner Begrüßung auf den demographischen Wandel mit einer immer älter werdenden Gesellschaft und einem Rückgang der Geburtenrate ein. „Die Gesellschaft ändert sich. Deshalb müssen wir als Politiker uns an diese veränderten Bedingungen anpassen“, erklärte der Abgeordnete. Gast des Abends war der schulpolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion Klaus Käppeler aus dem Wahlkreis Hechingen- Münsingen.

In einer ausführlichen Präsentation zeigte Käppeler die Entwicklungen und Erfolge im Bildungswesen nach dem Regierungswechsel auf und beleuchtete dabei auch die finanziellen Rahmenbedingungen der grün- roten Landesregierung nach dem Kassensturz im Juni 2011. Die grün- rote Landesregierung hat in den vergangenen zwei Jahren über 650 Mio. Euro für Bildung zur Verfügung gestellt, u.a. für den Ausbau der Kleinkindbetreuung, für eine Drittelfinanzierung der Schulsozialarbeit und für die Einrichtung von Gemeinschaftsschulen. Ein weiterer positiver Aspekt ist die Aufstockung der Weiterbildungsförderung für Volkshochschulen. Die neuen Gemeinschaftsschulen sollen eine starke Säule im Bildungswesen werden, Ganztagesangebote werden verstärkt, G 9 wurde mit starken Anmeldezahlen wieder eingeführt und die Inklusion soll gesetzlich verankert werden.
Ziel der grün- roten Landesregierung ist es, gleiche Bildungschancen für alle Kinder zu schaffen. „Aufgrund der ständig sinkenden Schülerzahlen in Folge des demographischen Wandels wird sich die Schullandschaft in den nächsten Jahren stark verändern“, so Käppeler, der selbst Rektor einer Grund- und „sterbenden“ Hauptschule in Hohenstein auf der Schwäbischen Alb ist.

In der anschließenden Diskussion zeigten sich die Bürgermeister und Schulleiter besorgt um die Zukunft der Realschulen sowie der flächendeckenden Versorgung im Ländlichen Raum. Klaus Käppeler beantwortete alle Fragen geduldig und konnte einige Missverständnisse ausräumen. Er gab zudem bekannt, dass Kultusminister Andreas Stoch Mitte Mai im Landtag das Konzept für die regionale Schulentwicklung vorstellen werde.

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Landespolitik in Zwiefalten

In der vergangenen   Woche  lud der SPD-Ortsverein zur Jahreshauptversammlung. Nach den Neuwahlen des Vorstandes, der im Wesentlichen bestätigt wurde (neu im Vorstand als Revisor und Delegierter zu Kreiskonferenzen: Klaus Schlüter-Schmidtke) bot Klaus Käppeler  als Landtagsabgeordneter  einen Überblick  über die geleistete Regierungsarbeit.

Nach 2 Jahren in der Regierungsverantwortung wurde, so Käppeler, viel geleistet. Allerdings werde viel  davon von der Bundespolitik überlagert. Ministerpräsident Kretschmann  sei zum allseits geschätzten „Landesvater“ geworden und die Welt sei ohne CDU-Landesregierung nicht untergegangen!

Im Einzelnen ging es um folgende Bereiche:

In der Innenpolitik stellte die Polizeistrukturreform  eine Schwerpunkt dar: Die  vormals 37 Polizeipräsidien wurden auf 12 verringert, was Einsparungen in Millionenhöhe mit sich bringt. Gleichwohl wurde an der Polizeipräsenz vor Ort nichts geändert:  so bleiben die Polizeiposten in Münsingen und Zwiefalten erhalten.

Asylbewerber dürfen sich in Baden-Württemberg künftig frei bewegen und hierbei den Bezirk ihrer Ausländerbehörde vorübergehend verlassen. Eine entsprechende Verordnung zur Lockerung der sogenannten Residenzpflicht hat der Ministerrat in seiner Sitzung am 14.2.2012 beschlossen. Außerdem  wurde die bisherige „Kettenduldung“ durch eine stichtagslose Bleiberechtsregelung ersetzt.

Zum neuen Kultusminister urteilte Käppeler, er „macht einen guten Job“. Schwerpunkte bilden im Kultusbereich die Abschaffung der verbildlichen Grundschulempfehlung sowie  die Umsetzung des Projektes Gemeinschaftsschule.

Aus dem Ministerium für Finanzen und Wirtschaft war zu berichten,  dass trotz drohender Schuldenbremse  neue Spielräume für Investitionen und Sanierungen  nötig sind.  Durch entsprechende Maßnahmen  sollen bis 2014 knapp 2 Milliarden Euro  eingespart werden.

Weitere Neuerungen betreffen  die Mittel für die Krankenhäuser, Landesprogramm „Gute und sichere Arbeit“, um Langzeitarbeitslose in Beschäftigung zu bringen, Schulsozialarbeit.

Aus Zeitgründen konnte die kommende  Bundestagswahl nur kurz gestreift werden und   Rebecca Hummel  als gute, bodenständige Kandidatin  gelobt.

Am 23.7. geht es dann  in einer Versammlung mit Justizminister Rainer Stickelberger nicht nur um 150 Jahre  SPD, sondern auch um die Ehrung für   langjährige Mitgliedschaft von SPD-Mitgliedern des Ortsvereins.

Klaus Käppeler MdL: Auch in Engstingen, Sonnenbühl und Burladingen werden neue Ganztagsangebote geschaffen

Stuttgart (spd) Die Zahl der Ganztagsschulen in Baden-Württemberg wird weiter erhöht. Zum Schuljahr 2013/2014 werden 95 weitere Ganztagsschulen durch das SPD-geführte Kultusministerium genehmigt, davon 85 Neuanträge und 10 Erweiterungsanträge. Besonders der Anteil von Grundschulen mit Ganztagsbetrieb wird weiter ausgebaut: rund die Hälfte der genehmigten Anträge entfallen auf diese Schulform. Im Wahlkreis Hechingen-Münsingen des SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Käppeler werden die Freibühlschule (Verbundschule) in Engstingen, die Brühlschule und die Grund- und Hauptschule Genkingen in Sonnenbühl sowie die Grund- und Werkrealschule in Burladingen ab dem kommenden Schuljahr ein offenes Ganztagsangebot anbieten dürfen.

„Durch dieses erweiterte Schulangebot stärken wir den Bildungserfolg der Schülerinnen und Schüler“, sagte Käppeler, „und leisten zugleich einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“ Da es sich um offene und nicht um gebundene oder teilgebundene Ganztagsangebote handelt, werde auch der Wahlfreiheit der Eltern Rechnung getragen, erläuterte der Parlamentarier. Die Ausweitung der Ganztagsschulen sei ein wichtiger Baustein einer zukunftsgerichteten Bildungspolitik, so Käppeler weiter, und trage auch wesentlich dazu bei, die Chancengerechtigkeit im Bildungssystem zu verbessern.

Klaus Käppeler MdL: Burladingen erhält Zuschüsse in Höhe von 70.000 Euro

Die grün-rote Landesregierung fördert im laufenden Jahr 82 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen in Gesamthöhe von 12,2 Mio. Euro. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler heute erfuhr, erhält die Gemeinde Burladingen 70.000 Euro dieser Landesgelder für die Sanierung der „Kleinen Sporthalle“ in der Stadthalle.

Klaus Käppeler:  „Durch die gezielte Landesförderung wird ein entscheidender Beitrag dazu geleistet, vorhandene Sportstätten zu modernisieren und neue Projekte in Angriff zu nehmen. Hierdurch profitieren sowohl die kommunale Sportstätteninfrastruktur als auch Schulen und Vereine in der gesamten Region.“

Insgesamt lagen 172 Anträge mit einem Förderbedarf in Höhe von 30 Millionen Euro vor. In der diesjährigen Förderrunde konnte damit etwa jeder zweite Antrag berücksichtigt werden. „Vor diesem Hintergrund freut es mich besonders, dass die Burladinger Stadthalle zum Zuge kam“, so Käppeler, „und zusätzlich zu den bereits genehmigten Mitteln aus dem Landessanierungsprogramm nun auch noch Mittel der Sportstättenbauförderung bereitgestellt wurden.“

Förderfähig sind der Neubau und die Sanierung von Turn- und Sporthallen sowie von Sportfreianlagen (Sportplätze, Leichtathletikanlagen). Die Zuschüsse sind an die Voraussetzung gebunden, dass die Sportstätten vielfältig genutzt werden können. Die Hallen und Anlagen sollen sowohl für den Sportunterricht als auch für den Übungs- und Wettkampfbetreib von Sportvereinen geeignet sein. Der Fördersatz beträgt in der Regel 30 Prozent der zuschussfähigen Ausgaben