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Zukunft der Bahnstrecke Schelklingen – Münsingen

Kleine Anfrage des Abg. Klaus Käppeler

Ich frage die Landesregierung:

  1. Wie ist der derzeitige Stand der Überlegungen hinsichtlich der Zukunft der Bahnstrecke Schelklingen – Münsingen?
  2. Was spricht für und was spricht gegen eine Weiterführung der Bahnstrecke durch die Ermstal-Bahn-AG ENAG?
  3. Wann wird voraussichtlich eine verbindliche Entscheidung über die Nutzung oder Stilllegung der Bahnstrecke getroffen?
  4. Mit welchen Beteiligten bzw. mit welchen Institutionen und Ämtern wurde über welchen Gegenstand gesprochen und welches Ergebnis wurde jeweils erzielt?
  5. Welchen Kriterien folgt der Entscheidungsprozess bzw. nach welchen Gesichtspunkten wird über Weiternutzung oder Stilllegung der Schienen entschieden und welche Rolle spielt dabei die Schülerbeförderung?
  6. Wie kann eine Ablehnung bzw. eine Entscheidung für die endgültige Stilllegung der Bahnstrecke begründet werden?

Stuttgart, 16. Dezember 2003

Käppeler SPD

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Polizeiposten Zwiefalten erhalten

ZWIEFALTEN/STUTTGART. (rei) Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler hat sich in einem Schreiben an Innenminister Thomas Schäuble (CDU) für den Erhalt des Polizeipostens Zwiefalten eingesetzt. Käppeler reagierte damit auf aktuelle Untersuchungen des Ministeriums über mögliche Schließungen von kleinen Polizeiposten im Land.

„Bei der Entscheidung über die Zukunft des Polizeipostens Zwiefalten ist die Sondersituation durch die Psychiatrische Klinik, den Tourismus und Schwerlastverkehr zu berücksichtigen“, schrieb Käppeler an Landesinnenminister Thomas Schäuble (CDU). Eine Polizeistation vor Ort ist für Käppeler nicht zuletzt durch das Zwiefalter Zentrum für Psychiatrie mit seinen forensischen Stationen auch künftig unentbehrlich. „Für die Ermittlung abgängiger Intensivstraftäter oder bei regelmäßigen Suchaktionen von verwirrten oder suizidgefährdeten Patienten benötigen die Polizeibeamten intensive Orts- und Personenkenntnisse, die bei einer Betreuung durch wechselnde Schichten von Münsingen aus nicht gewährleistet werden können.“

Der Leitende Polizeidirektor Siegfried Stumpf in der Polizeidirektion Reutlingen hat Käppeler zwischenzeitlich mitgeteilt, dass die Polizeistation in Zwiefalten seiner Einschätzung nach derzeit nicht zur Disposition stehe. Als SPD-Sprecher für den ländlichen Raum will sich Käppeler mit dieser Aussage jedoch nicht zufrieden geben. „Ich werde die Entwicklung weiterhin beobachten und mich im Landtag gegen jede Schwächung ländlicher Regionen wenden“, stellte der SPD-Abgeordnete klar. Für den Polizeiposten Zwiefalten könne es noch keine Entwarnung geben.

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Zwiefalter Besuchergruppe im Landtag

STUTTGART/ZWIEFALTEN. (rei) Eine 16-köpfige Besuchergruppe aus seiner Heimatgemeinde konnte der SPD-Landtagsabgeordnete und Zwiefalter Gemeinderat Klaus Käppeler im Landtag begrüßen. Auf Einladung Käppelers hatte der ehemalige Leiter der Sparkassenhauptfiliale Zwiefalten, Erwin Fundel, die Reise der Senioren in die Landeshauptstadt organisiert.

„Langeweile kam bestimmt nicht auf, spannende Debatten im Plenum und die Begegnung mit alten Bekannten sorgten für ein abwechslungsreiches Programm“, sagte Käppeler nach dem Sitzungstag. Nach einer Einführung in die Arbeitsweise des Parlaments durch Käppeler konnten die Besucher auf den Zuschauerrängen eine heftige Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition zu Personalentscheidungen im Wirtschaftsministerium verfolgen. Der Gedankenaustausch mit dem SPD-Abgeordneten kam ebenfalls nicht zu kurz. Käppeler: „Die Meinungen etwa zur geplanten Verwaltungsreform sind wichtig für das politische Geschäft in Stuttgart, sonst verliert man die Bodenhaftung.“

Beim Mittagessen im Landtagsrestaurant gab es für manche ein Wiedersehen mit alten Bekannten, etwa mit Käppelers CDU-Kollegen Karl Traub aus dem Alb-Donau-Kreis. Auch mit dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Winfried Kretschmann, kam man ins Gespräch. Kretschmann lebte als Kind in Zwiefalten-Sonderbuch, wo sein Vater als Lehrer tätig war. Eine Führung durch das Abgeordnetenhaus mit dem SPD-Fraktionssaal und den Abgeordnetenbüros bildete den Schlusspunkt des Tages.

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Kurzgeschichte von Otto Herz zur Bildungspolitik in Baden-Württemberg

Ein Mann in einem Heißluftballon hat sich verirrt.
Er geht tiefer und tiefer und sichtet eine Frau am Boden.
Er sinkt noch weiter ab und ruft:

“Entschuldigung, können Sie mir helfen?
Ich habe einem Freund versprochen,
ihn vor einer Stunde zu treffen
und ich weiß nicht, wo ich bin.“

Die Frau am Boden antwortet:

„Sie sind in einem Heißluftballon
in ungefähr zehn Metern Höhe über Grund.
Sie befinden sich
zwischen 51 und 52 Grad nördlicher Breite
und zwischen 10 und 11 Grad westlicher Länge.“

„Sie müssen Lehrerin sein“, sagt der Ballonfahrer.

„Bin ich“, antwortet die Frau,
„woher wussten Sie das?“

„Nun,“ ,sagt der Ballonfahrer,
„alles, was Sie mir sagten,
ist technisch korrekt;
aber ich habe keine Ahnung,
was ich mit Ihren Informationen anfangen soll.

Und Fakt ist,
dass ich immer noch nicht weiß, wo ich bin.
Offen gesagt, waren Sie mir keine große Hilfe.
Sie haben höchstens meine Reise noch weiter verzögert.“

“Aha“, reagiert die Frau und antwortet:
„Sie müssen im Kultusministerium tätig sein.“

„Ja,“ antwortet der Ballonfahrer,
„aber woher wussten Sie das?“

„Nun,“ sagt die Frau:

„Sie wissen weder, wo Sie sind,
noch, wohin Sie fahren.
Sie sind auf Grund einer großen Menge heißer Luft
in Ihre jetzige Position gekommen.

Sie haben ein Versprechen gemacht,
von dem Sie keine Ahnung haben,
wie Sie es einhalten können.
Aber Sie erwarten von den Leuten unter Ihnen,
dass sie Ihre Probleme lösen.

Tatsache ist,
dass Sie in exakt der gleichen Lage sind
wie vor unserem Treffen,
aber jetzt bin ich irgendwie Schuld!“

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Aus für Vollgymnasium Burladingen

STUTTGART/BURLADINGEN. (rei) Die baden-württembergische Landesregierung hat im Schulausschuss des Landtags erneut die Einrichtung eines Vollgymnasiums in Burladingen abgelehnt. Das Thema war bereits Thema im Landtag und wurde auf Initiative des SPD-Wahlkreisabgeordneten Klaus Käppeler noch einmal im zuständigen Fachausschuss behandelt. Vertreter des Kultusministeriums begründeten die Entscheidung wie gehabt mit zu geringen Schülerzahlen in der Stadt, die den Ausbau des örtlichen Progymnasiums nicht rechtfertigten.

„Damit sind alle Möglichkeiten ausgeschöpft, die Burladinger Schüler müssen auch weiterhin ab der elften Klasse den Unterricht in auswärtigen Schulen besuchen“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Käppeler nach der Sitzung. Er habe den Eindruck gewonnen, dass das Stuttgarter Kultusministerium prinzipiell die Einrichtung einzügiger Oberstufen verhindern wolle. Käppeler: „Natürlich bedeutet die Betreuung von jeweils einer Schulklasse pro Klassenstufe einen größeren Aufwand, allerdings wird das Problem wegen der absehbar sinkenden Schülerzahlen auch an anderen Schulen auftreten.“

Die Entscheidung sei deshalb nicht nur ein großer Schaden für den Schulstandort Burladingen, sondern auch richtungsweisend für die Schulplanung im ganzen Land. „Wenn die Schülerzahlen für eine Klasse pro Klassenstufe ausreichen, müssen die Schulen vom Land unterstützt werden. Es besteht sonst die Gefahr, dass in ein paar Jahren weitere Schulen im ländlichen Raum zur Disposition stehen“, gab der SPD-Abgeordnete zu bedenken. Käppeler appellierte an die Landesregierung, ihre Planungsgrundlagen zu überdenken. „Sonst profitieren am Ende nur die Busunternehmer, die die Schüler täglich in die größeren Städte karren.“