Klaus Käppeler SPD
Die Bildungspolitik war in den vergangenen zwei Jahren ein Schwerpunkt der SPD im Landtag. Entgegen dem öffentlichen Zerrbild, das einzelne Interessenvertretungen gerne zeichnen, wurden zentrale Beschlüsse für ein gerechteres und zukunftsorientiertes Bildungssystem umgesetzt. Insgesamt fließen in den kommenden Jahren bis 2015 mehr als 1 Milliarde Euro in die Bildung.
Die nun vorliegende Anmeldeliste der Landesregierung für den Bundesverkehrswegeplan ist das Ergebnis eines landesweit zugrunde gelegten fachlichen Konzeptes mit einem sehr breiten Beteiligungsprozess. Dazu zählten vier Regionalkonferenzen, die es so bei früheren Anmeldungen Baden-Württembergs für den Bundesverkehrswegeplan nicht gegeben hat. „Angesichts dieses fachlich fundierten Prozesses nach objektiven Kriterien ist es ein großer Erfolg, dass der Albaufstieg bei Lichtenstein und die Ortsumfahrungen Engstingen und Grafenberg in der Anmeldeliste zum Zuge kamen“, zeigte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler erfreut.
Mit der Anmeldung stärke das Land einerseits die hoch belasteten transeuropäischen Autobahn-Achsen (A 5, A 6, A 8) und andererseits besonders hochbelastete Strecken im Land. Durch die Berücksichtigung von Hauptverbindungsachsen, erläuterte Käppeler, verbessere die grün-rote Landesregierung – unabhängig von den reinen Verkehrszahlen – die Infrastruktur im Ländlichen Raum, so z.B. die Relationen Tübingen-Ravensburg und Offenburg-Villingen-Schwenningen. Außerdem würden durch hoch wirksame Einzelmaßnahmen (Ortsumfahrungen) mit entsprechenden Entlastungswirkungen gerade auch im Ländlichen Raum Menschen vom Durchgangsverkehr entlastet und die Wirtschaft gestärkt. „Dadurch verringern sich Unfallgefahren, Lärm, schlechte Luft und Staus“, begründete Käppeler die Maßnahmenliste.
Angemeldet werden von Baden-Württemberg beim Bund rund 160 Maßnahmen mit einem voraussichtlichen Finanzvolumen von gut 11 Mrd. Euro. Das stellt nach Ansicht der SPD den realistischen Bedarf dar. Die SPD fordert nun den Bund dazu auf, die finanzielle Mittelbereitstellung für den Bundesfernstraßenbau in Baden-Württemberg bedarfsgerecht zu erhöhen, da hier die Belastung auf den Straßen seit Jahren größer sei als anderswo in Deutschland.
Im Rahmen der Erstellung der Maßnahmenliste sei außerdem genau geprüft worden, ob nicht Alternativen zum jeweiligen Aus- und Neubau in Frage kommen, etwa ein drei- statt ein vierstreifiger Ausbau oder die Freigabe von Seitenstreifen. Auch das Verlagerungspotential zur Schiene und zu Wasserstraßen bleibe nicht unberücksichtigt.
Das Verkehrsministerium werde nun in einem nächsten Schritt die gemeldeten Maßnahmen nach ihrer Dringlichkeit ordnen, um gegenüber dem Bund die Schwerpunkte aus Sicht des Landes zu definieren. „Das Letztentscheidungsrecht, welche Straße wann gebaut wird, liegt jedoch allein beim Bund“, betonte Käppeler abschließend.
Die grün-rote Landesregierung setzt mit der Förderung der Schulsozialarbeit seit 2012 ein klares Signal für mehr Bildungsgerechtigkeit. Zwischen 01.08.2012 und 31.07.2013 profitierten über 2600 Schulen von der zusätzlichen personellen Unterstützung. Insgesamt wurden rund 17.1 Millionen Euro für 1.628 Voll- und Teilzeitstellen bewilligt und ausbezahlt. Dies entspricht rund 1.445 Vollzeitstellen. Für den Kreis Reutlingen wurden in der letzten Förderphase rund 641.000 Euro an Fördermitteln bewilligt, das entsprich 38 Vollzeitstellen.
Landesweit hat sich die Zahl der Schulsozialarbeiter/innen gegenüber dem letzten Regierungsjahr der schwarz-gelben Vorgängerregierung bereits verdoppelt. Die meisten sind an Grund- und Werkrealschulen eingesetzt, aber auch Realschulen, Gemeinschaftsschulen, Gymnasien und berufliche Schulen werden unterstützt. Besonders hoch ist der prozentuale Anstieg im Bereich der Gymnasien.
Klaus Käppeler: „Die hohe Nachfrage der Schulen und Schulträger nach Schulsozialarbeit bestätigt uns darin, dass wir mit dem Wiedereinstieg in die Landesförderung Schulen gezielt dabei unterstützen, den Bildungserfolg von Schülerinnen und Schülern zu verbessern.“ In den Schulen, so der SPD-Landtagsabgeordnete, treten regelmäßig Probleme des sozialen Miteinanders auf, welche die Lehrkräfte alleine nicht lösen können. „Der massive Anstieg“, so Käppeler, „ist aber zugleich ein Beleg für die verfehlte Politik der schwarz-gelben Vorgängerregierung, die sich seit 2005 beharrlich weigerte, die Schulen in diesem Bereich zu unterstützen.“
Im Rahmen der dreitägigen SPD –Klausurtagung in Freiburg setzte der Arbeitskreis den Schwerpunkt seines Vor-Orttermins auf den Bereich frühkindliche Bildung und informierte sich über Ziele und Erfahrungswerte des Modellprojekts „Forschungskita“. Innovatives Merkmal des Projektansatzes ist die enge Verknüpfung von wissenschaftlichen Erkenntnissen im Bereich der frühkindlichen Bildung und die unmittelbare praktische Anbindung an eine benachbarte Kindertagesstätte. „Einen besseren Theorie-Praxis Bezug kann ich mir fast nicht vorstellen. Zugleich belegen die Beteiligten, dass für den Erfolg eines solchen Projektes alle gemeinsam an einem Strang ziehen müssen. Dies gelingt hier in Freiburg vorbildlich“, so Christoph Bayer, Sprecher für den Bereich der frühkindlichen Bildung. Durch die hohe Bedeutung der frühkindlichen Bildung für den weiteren Bildungserfolg möchte der Arbeitskreis den Projektverlauf intensiv weiterzuverfolgen und sich für Möglichkeiten einsetzen, die bisherigen Erfahrungswerte auch anderen Hochschulen und Kitas im Land zur Verfügung zu stellen.
Im Rahmen der dreitägigen SPD –Klausurtagung in Freiburg setzte der Arbeitskreis den Schwerpunkt seines Vor-Orttermins auf den Bereich frühkindliche Bildung und informierte sich über Ziele und Erfahrungswerte des Modellprojekts „Forschungskita“. Innovatives Merkmal des Projektansatzes ist die enge Verknüpfung von wissenschaftlichen Erkenntnissen im Bereich der frühkindlichen Bildung und die unmittelbare praktische Anbindung an eine benachbarte Kindertagesstätte. „Einen besseren Theorie-Praxis Bezug kann ich mir fast nicht vorstellen. Zugleich belegen die Beteiligten, dass für den Erfolg eines solchen Projektes alle gemeinsam an einem Strang ziehen müssen. Dies gelingt hier in Freiburg vorbildlich“, so Christoph Bayer, Sprecher für den Bereich der frühkindlichen Bildung. Durch die hohe Bedeutung der frühkindlichen Bildung für den weiteren Bildungserfolg möchte der Arbeitskreis den Projektverlauf intensiv weiterzuverfolgen und sich für Möglichkeiten einsetzen, die bisherigen Erfahrungswerte auch anderen Hochschulen und Kitas im Land zur Verfügung zu stellen.