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Die Förderschule Salem befindet sich in Salem-Stefansfeld. An der Förderschule werden derzeit rund 70 Schüler unterrichtet. Schon ab dem kommenden Schuljahr 2014/2015 besteht an der Salemer Schule ein attraktives Ganztagsschulangebot. „Der Ganztagesbetrieb verspricht wesentliche Vorteile: Durch das erweiterte Schulangebot stärken wir den Bildungserfolg der Schülerinnen und Schüler und leisten zugleich einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, erklären die Abgeordneten Hahn und Käppeler.

Der Ganztagsbetrieb kann in Salem im September starten. Genehmigungsgrundlage ist die vergangene Woche vom Landtag beschlossene Änderung des Schulgesetzes. Diese ermöglicht die flächendeckendende Einführung von Ganztagsangeboten an Grundschulen. „Dabei haben wir darauf geachtet, dass Kommunen und Schulen bei ihren Konzepten flexibel auf die Bedürfnisse vor Ort reagieren können“, sagen die MdLs Hahn und Käppeler.

Die Schulen dürfen verschiedene Formen anbieten – verpflichtend oder freiwillig, mit sieben oder acht Zeitstunden an drei oder vier Tagen in der Woche. „Die Schulen haben dabei die Eltern und ihre Wünsche miteinbezogen und können ihnen die Lösung anbieten, die hier vor Ort am besten funktioniert. Um das zu garantieren, haben wir im Gesetz daher die Rolle der Schulkonferenz und damit die Mitbestimmungsrechte der Eltern gestärkt“, so Hahn und Käppeler.

Die Abgeordneten betonen darüber hinaus, dass die Ganztagsschule mehr ist als Betreuung. Sie erlaube neue Gestaltungsmöglichkeiten des Lernprozesses. Über den Tag verteilt können sich traditioneller Unterricht, individuelle Vertiefungsphasen und Übungszeit, musische Angebote oder Sport abwechseln. Hausaufgaben werden in der Schule mit Hilfe der Lehrern erledigt. Diese so genannte Rhythmisierung verspricht nach Ansicht von Bildungsforschern den größten Lernerfolg. Martin Hahn erklärt: „Das ist eine Riesenchance.“ Er hoffe, dass im kommenden Schuljahr auch im Bodenseekreis Grundschulen hinzu kommen, die sich für den Ganztagsbetrieb entscheiden.

„Das System bietet außerdem die große Chance, Kinder an die Vereinswelt und das kulturelle Leben heranzuführen. Das stärkt das Gemeinwesen insgesamt“, sagen Hahn und Käppeler. Die Schulen können Akteure etwa aus den Bereichen Sport, Kultur, Musik oder Jugendarbeit, in ihr Ganztagskonzept einbeziehen. Die Finanzierung der Zusammenarbeit kann aus dem Kooperationsbudget erfolgen.

In den kommenden Jahren rechnet die Landesregierung mit einem weiteren Anstieg der Ganztagsschulen im Grundschulbereich. Bis zum 1. Oktober können Schulträger weitere Anträge auf Ganztagsschule beim Kultusministerium einreichen. „Ich wünsche mir, dass auch Anträge von Schulen im Bodenseekreis in Stuttgart ankommen“, so Martin Hahn. Bis 2023 sollen landesweit rund 70 Prozent der Grundschulen ein Ganztagsangebot einrichten.

Nach Angaben Käppelers forderte das Gremium als Ergebnis der Auswertung der Ausschussreise nach Brasilien, der öffentlichen Anhörung vom 16. Juli 2014 sowie der anschließenden Diskussion im Ausschuss die Landesregierung auf, das Ziel einer von genetisch verändertem Organismus (GVO) freien Fütterung im Bereich des Qualitätszeichens Baden-Württemberg (QZBW) für die tierischen Produkte Honig, Lamm, Geflügel, Eier und Fisch ab 1. Januar 2015 verbindlich umzusetzen. Außerdem sollten möglichst rasch, spätestens aber bis zum 31. Dezember 2017, die Bereiche Milch, Schweine- und Rindfleisch Schritt für Schritt praxis- und marktorientiert umgestellt werden. Darüber hinaus werde verlangt, flankierende Maßnahmen, die die schnellstmögliche Umstellung des gesamten QZBW auf GVO-freie Fütterung und eine nachhaltig erfolgreiche Bedienung dieser Märkte unterstützten, zu ergreifen bzw. zu veranlassen. Der Landtag solle bis zum 31. Dezember 2015 über den Umsetzungs- und Umstellungsprozess, die Maßnahmen und die Ergebnisse unterrichtet werden, erklärte Käppeler.

Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft stellt im Rahmen der ersten Tranche des diesjährigen Landesenkmalschutz-Programms auch rund 33.000 Euro für die Renovierung der Stiftskirche in Dettingen an der Erms zur Verfügung. Das haben die beiden Landtagsabgeordneten Klaus Käppeler (SPD) und Thomas Poreski (Grüne) heute vom zuständigen Staatssekretär Ingo Rust (SPD) erfahren. Klaus Käppeler freut sich über die Entscheidung des sozialdemokratisch geführten Ministeriums: „Das ist ein guter Tag für Dettingen. Die intensive Arbeit vieler auch ehrenamtlich tätiger Bürgerinnen und Bürger hat sich damit gelohnt. Auf diesen Erfolg können wir alle gemeinsam stolz sein.“ Thomas Poreski erläuterte, dass die Zuschüsse des Landes ein Beitrag zum ersten Bauabschnitt der Außenrenovierung seien: „Ich freue mich sehr“, so Poreski, „dass die Landesregierung so den Erhalt dieses Kulturdenkmals unterstützt.“

Landesweit investiert die grün-rote Landesregierung jetzt rund 4,8 Millionen Euro in den Erhalt, die Sanierung oder die Nutzung von 84 Kulturdenkmalen in Baden-Württemberg. Die Mittel stammen aus den Erlösen der staatlichen Toto-Lotto GmbH und werden vor allem in kirchliche aber auch kommunale Gebäude investiert. Anträge auf Förderung aus Landesdenkmalmitteln können bei den regional zuständigen Regierungspräsidien gestellt werden. Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg stellt das Denkmalförderprogramm auf und entscheidet über die zu fördernden Maßnahmen.

Für die beiden Parlamentarier ist die Denkmalpflege nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Identität und Gemeinschaft in den Kommunen. Sie sehen darüber hinaus auch eine Stärkung des örtlichen Handwerks, das von neuen Aufträgen profitiert, um Arbeits- und Ausbildungsplätze auch in Zukunft anbieten zu können. Die Mittel der Denkmalförderung lösen durchschnittlich das 8-fache Investitionsvolumen aus und sind somit auch ein wichtiger Beitrag zur Förderung des Handwerks.