Kategorie: SPD

Bad Urach (spd). Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise macht mittlerweile auch den Städten und Gemeinden im wohlhabenden Südwesten zu schaffen. Ob die jüngst getroffenen Maßnahmen der schwarz-gelben Bundesregierung die Wirtschaft wieder in Schwung bringen können, diskutierten vergangene Woche in Bad Urach sozialdemokratische Kommunalpolitiker aus der Region. Hauptredner Elmar Rebmann (SPD), Bürgermeister von Bad Urach, stellte der Bundesregierung ein schlechtes Zeugnis aus. Er befürchtet weitere tiefe Einschnitte zulasten der Bürger.

„Bad Urach erhält im laufenden Jahr 5,8 Millionen Euro weniger aus dem Steuertopf“,
erläuterte Elmar Rebmann die Folgen der Finanzkrise für seine Stadt. Bei einem
Gesamtvolumen des Uracher Haushalts von rund 33 Millionen Euro würden irgendwann
Einschnitte bei freiwilligen Aufgaben unvermeidlich. „Wir kommen dann in die Situation uns zu fragen“, so Rebmann, „ob wir uns Museen, Schwimmbäder, Vereinsförderung oder den pädagogisch sinnvollen Stellenschlüssel in den Kindergärten im jetzigen Umfang noch leisten können.“

Vor diesem Hintergrund sei nicht nachvollziehbar, dass die Bundesregierung noch immer über eine Senkung der Einkommenssteuer diskutiere. Rebmann sieht bei der CDU durchaus positive Signale, sich den Realitäten zu stellen. „Allerdings beharrt die FDP aus ideologischen Gründen weiterhin auf einer Steuersenkung.“ Dasselbe gelte für die von der FDP geforderte Abschaffung der kommunalen Gewerbesteuer, für deren Erhaltung sich auch in der Region ein parteiübergreifendes Bündnis ausgesprochen habe.

Rebmann zeigte sich optimistisch, dass es ab 2011 eine wirtschaftliche Erholung geben
werde. In der Zwischenzeit müssten alle politisch Verantwortlichen vernünftig agieren, um das Bestehende zu erhalten. „Eine Steuersenkung würde den Kommunen nur den
schwarzen Peter zuschieben. Was bei der Einkommenssteuer nachgelassen wird, müssten Städte und Gemeinden über steigende Hebesätze und höhere Gebühren beim Bürger wieder eintreiben.“

Zwiefalten (spd). In einem jüngst verschickten Brief an alle SPD-Mitglieder und ‑Mandatsträger im Wahlkreis Hechingen-Münsingen hat sich der frühere Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler um eine erneute Kandidatur für die Wahl 2011 beworben. „Ich möchte die Arbeit im Wahlkreis und in Stuttgart als gewählter Abgeordneter fortsetzen“, beschreibt Käppeler, der 2006 nach einer Legislaturperiode als Abgeordneter in Stuttgart die Wiederwahl knapp verpasst hatte, seine Motivation für eine dritte Kandidatur.

In seinem Mitgliederbrief zeigte sich Käppeler überzeugt, dass die Bildungspolitik sowohl im Wahlkampf als auch in der nächsten Legislaturperiode noch stärker in den Fokus der Landespolitik rücken werde. Als Schuleiter der Grund- und Hauptschule in Hohenstein kenne er die tägliche Praxis an den Schulen aus erster Hand. Käppeler setzt zudem auf seine Erfahrungen im Landesparlament. „Daher bin ich mir sicher, dass ich wieder eine authentische und sachkundige Rolle in der neuen SPD-Fraktion übernehmen kann.“

In seinem Schreiben an die SPD-Mitglieder verweist Käppeler abschließend auf seine Bekanntheit im Wahlkreis. Die politische Arbeit und den Wahlkampf müsse er nicht bei null beginnen. „Auch ohne Landtagsmandat habe ich den Kontakt zu Bürgern, Vereinen und Verbänden im Wahlkreis gehalten, nicht zuletzt, weil ich nach wie vor die vielen Einladungen zu Veranstaltungen in der Region wahrnehme.“

Käppeler war bis zu seinem Ausscheiden aus dem Landtag SPD-Fraktionssprecher für die Belange des ländlichen Raumes sowie Mitglied im Bildungs- und Agrarausschuss. Das Parlament wählte ihn fraktionsübergreifend in den Medienrat der Landesanstalt für Kommunikation. In den letzten Jahren konzentrierte sich Käppeler, der mit seiner Familie in Zwiefalten lebt, vor allem auf die Kommunalpolitik. So wurde er unter anderem Stimmenkönig bei der letzten Gemeinderatswahl in Zwiefalten, zusammen mit dem Münsinger Bürgermeister Mike Münzing vertritt Käppeler den Bereich Zwiefalter Alb im Reutlinger Kreistag.

Die beteiligten SPD-Kreisverbände haben sich darauf geeinigt, dass die Nominierungskonferenz im „Bananenwahlkreis“ am 17. April in Eningen stattfinden soll. Dabei handelt es sich um keine Delegiertenwahl, sämtliche SPD-Mitglieder im Wahlkreis sind dann zur Bestimmung des nächsten SPD-Landtagskandidaten sowie des Zweitkandidaten aufgerufen.

Pressemitteilung von Michael Reisser

(Pressesprecher im Unterstützerteam für die Nominierung)

Der Treffpunkt für die traditionelle Dreikönigswanderung der SPD Hechingen war der Parkplatz bei St. Luzen. Der Vorsitzende Manfred Bensch begrüßte die stattliche Anzahl von ca. 25 Genossinnen, Genossen und Freunden des Ortsvereins. Unter ihnen war, wie im Vorjahr, auch unser ehemaliger und vielleicht auch künftiger Landtagsabgeordneter Klaus Käppeler.

Um 10 Uhr war auf leicht verschneitem Untergrund Abmarsch. Der Wanderweg führte die bunte Truppe zum Schotterlagerplatz der Firma Baur. Auf der neu erstellten Brücke wurde die Starzel überquert. Zunächst führte der Weg der Bahn entlang. Die Bahnlinie wurde an einem beschrankten Übergang gefahrlos überquert. Nun ging es auf dem gut begehbaren Weg in Richtung Schlatt. Ein nun ansteigender Weg führte die Wanderer durch den leicht verschneiten Winterwald. Der Abstieg nach Schlatt wurde problemlos bewältigt.

Alle freuten sich dann, als sie im Gasthaus ,,Zum Hannes“ angekommen waren. In der warmen Gaststube waren Getränke und Essen bald bestellt, und die Wandergruppe konnte die verbrauchten Kalorien schnell ersetzen.

Gut gestärkt nahmen die Wanderer das nächste Ziel in Angriff. Über die neue Starzelbrücke erreichte die Gruppe das Anwesen des Parteifreundes Hans Votteler. Hier loderten in einem Feuerkorb bereits wärmende Flammen. Die Scheune war mit Sitzbänken und Tischen gemütlich ausgestattet. Die Wanderer wurden von Hans Votteler mit selbstgebackenem Kranzkuchen, Glühwein und herrlichem Kaffee verwöhnt.

Natürlich kam die Politik in den Gesprächen nicht zu kurz. Es wurde vor allem über den doch für alle sichtbaren Fehlstart der neuen Regierung diskutiert. Auch die Landespolitik und die finanziellen Probleme der Kommunen wurden angesprochen.

Im Namen der Anwesenden bedankte sich Klaus Käppeler für die herzliche Aufnahme bei Hans Votteler und die ihn unterstützende Stadträtin Ingrid Gruler. Gut gestärkt und aufgewärmt trennte man sich am späten Nachmittag wieder.

Ein Teil der Genossinnen und Genossen wurde mit dem Auto abgeholt. Einige Unentwegte ließen es sich nicht nehmen, zu Fuß nach Hechingen zurückzuwandern. Eine harmonische Dreikönigswanderung ging wieder einmal viel zu schnell zu Ende. Allen Teilnehmern hat es so gut gefallen, dass sie sich schon auf das nächste Jahr freuten. Denn eine Dreikönigswanderung wird der SPD Ortsverein Hechingen auch im nächsten Jahr unternehmen.

Walter Klett