Zu Besuch in Lichtenstein: Themen gab es etliche zu besprechen bei meinem Treffen mit Peter Nußbaum im Rathaus in Unterhausen. Als erstes ging es natürlich um Corona, der Bürgermeister berichtete von aktuellen Entwicklungen und den Schwierigkeiten, besonders beim Aufrechterhalten des Schulbetriebs.
Thema Verkehr
Danach ging es um Erfreulicheres, nämlich die Planung eines neuen, leistungsfähigen Albaufstieges der B312. Dies sei nur möglich, weil es in der Raumschaft einen Konsens zum Ausbau gebe, wie es etwa in der Lichtensteiner Erklärung vom Mai 2013 zum Ausdruck gebracht wurde, betonte Nußbaum.
Der von Bürgermeister und Gemeinderat eingeschlagene Kurs habe den erhofften Erfolg bei der Ausweisung des Albaufstieges als Projekt des vordringlichen Bedarfes gebracht. Das Regierungspräsidium Tübingen hat im Oktober 2019 mit dem Planungsverfahren begonnen und befasst sich derzeit mit der Phase der Linienfindung.
Die positive Entwicklung der Regionalstadtbahn und die Reaktivierung der alten Bahnstrecke von Honau nach Engstingen wird von Nußbaum begrüßt, der hofft, dass die Diskussion in Pfullingen über den Verlauf der Stadtbahn zu einer Lösung führt. Für die Gemeinde birgt die bessere Anbindung des ÖPNV nach Reutlingen großes Potenzial, bei einer Fortführung der Schiene auf die Alb hat sich die Gemeinde für einen Park & Ride-Bahnhof bei der Traifelbergsiedlung ausgesprochen, was planerisch auch berücksichtig werden soll.
Die Schullandschaft
Die Schullandschaft in der Gemeinde befindet sich derzeit im Umbruch. So steht an der Uhlandschule eine größere Schulsanierung an: In drei Bauabschnitten wird ein neues Raumkonzept inklusive Mensa umgesetzt, das pädagogisch auch besser zur Ganztagsschule passt und mit dem die einzügige Karl-Bröger-Schule in Unterhausen künftig integriert werden soll. Rund sieben Millionen Euro sind für das Vorhaben eingeplant, der Eigenanteil liegt bei fünf Millionen Euro.
Die Finanzen
Der aktuelle Haushalt ist geprägt von rund 691 000 € Ausgleichszahlung des Bundes für Gewerbesteuerausfälle. Allerdings bleibe die Frage: „Was kommt 2021?“ Wie andere Bürgermeister im Wahlkreis auch bemängelt Nußbaum das Problem der Haushaltsaufstellung im doppischen Haushaltsrecht. Vor allem bei Einrichtungen, die per se Zuschussbetriebe sind stellt dies die Verwaltung immer wieder vor Probleme, da man Vereinen nicht die tatsächlichen Kosten für Hallen oder Bäder in Rechnung stellen kann. Nußbaums Forderung ist daher, die Regelungen nachzujustieren, damit die Gemeinden genehmigungsfähige Haushalte bekommen. Das Land Baden-Württemberg habe selbst auch nicht auf Doppik umgestellt – „warum mussten dies dann die Gemeinden?“ fragt der Bürgermeister.
Breitbandausbau
Lichtenstein ist insgesamt gut versorgt mit schnellem Internet. Insbesondere freut den BM, dass die Telekom im Januar 2019 sich dazu entschließen konnte, mit dem Supervectoring Verbindungsgeschwindigkeiten von bis zu 250 Mbit zur Verfügung zu stellen. Ziel der Gemeinde im kommunalen Ausbau mit der BLS (Breitbandversorgung Landkreis Sigmaringen) ist es, die Gewerbebetriebe mit Glasfaser bis zum Gebäude anzuschließen.
Gewerbeflächen
Potenzielle Gewerbeflächen sollen in einem neuen Flächennutzungsplan in Holzelfingen ausgewiesen werde. Im Echaztal soll die schrittweise Umsetzung eines Hochwasserschutzkonzeptes in insgesamt 11 Bauabschnitten die Problematik des Bauens im Überschwemmungsgebiet in Zukunft deutlich entschärfen.
Klimawandel und der Wald
Sorgen bereitet Peter Nußbaum der Zustand des Waldes, insbesondere in den Steilhängen: Mit bloßen Auge sichtbar sind Bereiche, in denen die anhaltende Trockenheit den Bäumen stark zugesetzt hat. Mit engagierter und vorausschauender Arbeit von Förster und Waldarbeitern würde bei der Bewirtschaftung des Gemeindewaldes den sich ändernden Rahmenbedingungen Rechnung getragen.