Monat: März 2011

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Spannender Wahlkrimi – glückliches Ende

Zu später bzw. früher Stunde diese kurze Information.

Danke allen, die mich in den vergangenen  Monaten begleitet und vielfältig unterstützt haben.

Dies hat mich motiviert und mir Ansporn verliehen. Und so ist es mir gelungen, nach dem undankbaren sechsten Patz 2006 bei dieser Wahl auf den fünften Platz vorzurücken und über die Zweitauszählung mein Mandat zurückzuerobern.

Unser wichtigstes Wahlziel haben wir erreicht: Die CDU hat nach 58 Jahren ihre Herrschaft und ihre Macht abgeben müssen. Ein Wermutstropfen bleibt: die SPD ist nur noch dritte Kraft im Landtag und kann leider nicht den Ministerpräsidenten stellen.

Da bereits heute die erste und morgen schon die zweite Fraktionssitzung ansteht, nur ein knappes DANKE!!

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Besuch vom Rosenkavalier – 3.000 Hausbesuche in der Region

Zwiefalten (spd) "Guten Tag, mein Name ist Klaus Käppeler, ich bin der Kandidat der SPD für die Landtagwahl." Dies war wohl einer der meistgesagten Sätze im Wahlkampf von Klaus Käppeler. Im Gegensatz zu früheren Wahlkämpfen beschränkte sich Käppeler dieses Mal nicht auf die üblichen Informationsstände in den größeren Orten im Wahlkreis: Käppeler besuchte seine Wähler auch zu Hause.

"Die Menschen waren natürlich überrascht, dass ein Landtagskandidat vor der Tür steht und einmal persönlich vorbei schaut", beschreibt Klaus Käppeler die ersten Momente. Die skeptischen Mienen hellten sich jedoch meist sehr schnell auf, wenn der SPD-Kandidat fortfuhr. „Ich möchte Ihnen eine Rose überreichen und Sie herzlich darum bitten, am 27. März zur Wahl zu gehen.“

Weit über 3.000 Haushalte hat Käppeler in den letzten Wochen besucht, dabei rund 3.400 Rosen persönlich überreicht. "Gehen Sie wirklich von Haus zu Haus?", "Eine Rose habe ich schon lange nicht mehr geschenkt bekommen!" oder "Das ist aber mal eine nette Geste!", waren die häufigsten Fragen und Reaktionen. Immer wieder ergaben sich auch Gespräche. Käppeler: "Natürlich ging es dabei um die Landespolitik. Aber ganz unabhängig davon: Wer freut sich nicht über eine Rose?"

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Klaus Käppeler sieht Defizite beim „inklusiven Lernen“

Zwiefalten (spd). Seit nunmehr zwei Jahren gibt es auch in Baden-Württemberg einen Rechtsanspruch für ein gemeinsames Lernen aller Kinder. SPD-Landtagskandidat Klaus Käppeler sieht bislang aber kaum Fortschritte.

„Im Land fehlt ein schlüssiges Konzept, wie behinderte und Kinder ohne Handicap gemeinsam unterrichtet werden können“, so Käppelers Fazit aus Gesprächen mit Sonderpädagogen und betroffenen Eltern. Die Verpflichtung, ein sogenanntes „inklusives Schulsystem“ für alle Kinder zu schaffen, werde von den Verantwortlichen auf allen Ebenen unterlaufen.

Die Eltern behinderter Kinder hätten zwar das Recht, dass ihr Kind auch an einer regulären Grundschule sonderpädagogische Betreuung bekomme. „Damit machen sich aber nicht beliebt, weil an allen Ecken das nötige Personal fehlt“, folgert Käppeler. In der Regel müssten die Fachpädagogen aus Sonderschulen abgezogen werden, ohne dass dafür Ersatz zur Verfügung gestellt werde.

Käppelers Kritik geht aber noch weiter. „Vor Ort werden behinderte Kinder einfach nicht mitgezählt, wenn der jeweilige Klassenteiler berechnet wird.“ Sollte das Land nicht mehr Personal zur Verfügung stellen, rechnet Käppeler mit Schülerzahlen über dem Klassenteiler und nur minimaler sonderpädagogischer Unterstützung.

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Der Mensch muss von seiner Arbeit leben können

Die deutsche Wirtschaft boomt, alle reden von großen Gewinnen, Sonderzahlungen und wachsender Zahl von Arbeitsplätzen. Schon wird der Ruf nach zusätzlichen Arbeitskräften laut. Niko Landgraf, der Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes sagt dazu: Wenn wir die Statistiken vom letzten Jahresende anschauen, dann ist der Aufschwung an den Arbeitsplätzen für ständig Beschäftigte vorbeigegangen. Dafür hat die Zahl der Leiharbeiter dramatisch zugenommen. Inzwischen gibt es rund 400000 Leiharbeiter in Deutschland. Die meisten Leiharbeiter werden schlechter bezahlt als die Stammkräfte. Deshalb fordern die Gewerkschaften die Zahl der Leiharbeiter darauf zu beschränken für das sie vorgesehen waren, nämlich zum Ausgleich für Spitzen und dass den Beschäftigten spätestens nach drei Monaten den gleichen Lohn für die gleiche Leistung der Festangestellten zu bezahlen ist. Dieser Forderung des Gewerkschafters schloss sich Klaus Käppeler, der Landtagskandidat der SPD an. Er sagte zu, dass nach der Wahl in Baden-Württemberg die SPD darauf dringen werde, dass vom Bund entsprechende gesetzliche Regelungen geschaffen werden, die den entstandenen Wildwuchs eindämmen.

 

Mit der Leiharbeit ist neben dem Abbau der Löhne auch eine Aufspaltung der Arbeitsplätze verbunden. Inzwischen gibt es mehr als eine  Million Menschen in Deutschland die einen oder mehrere Minijobs haben. Diese Beschäftigten erwerben kaum eigene Ansprüche für die Rente, von der sie einmal leben sollen. Käppeler will sich  für einen Mindestlohn von 8,50 € pro Stunde einsetzen und gegen die Ein € Jobs vorgehen, bei denen die Menschen zwar den ganzen Tag arbeiten, aber noch zum Sozialamt gehen müssen, damit sie überleben können. Klaus Käppeler sagte: „ Ich schäme mich, in einem Land zu leben, in dem mehr als eine Million Menschen  um 5 Euro in der Stunde oder noch weniger arbeiten müssen.“ Käppeler erinnerte daran, dass durch die Arbeit von Steinmeier, Steinbrück und Olaf Scholz in der großen Koalition viele Firmen gerettet und eine große Zahl Arbeitnehmer vor der Arbeitslosigkeit bewahrt werden konnten. Heute seien alle dankbar für diese Arbeit. Er will, dass eine derart vorausschauende Politik zukünftig auch in Baden-Württemberg gemacht wird und versprach, sich dafür einzusetzen, wenn er wieder in den Landtag gewählt sein wird.

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Erklärung zur Atompolitik in Baden-Württemberg

Zwiefalten, 15. März 2011

Die Vorgänge um die Aussetzung der Laufzeitverkürzung und die teils halbherzig nur „vorläufig“ bezeichneten Stilllegungen der gefährlichen Alt-Atomreaktoren können nicht unkommentiert bleiben. CDU und FDP tragen die volle Verantwortung für den schweren Fehler, die von SPD und Grünen mit der Wirtschaft bereits fest vereinbarten begrenzten Laufzeiten wieder zu verlängern. Durch diesen Fehler wurden nicht nur Sicherheitsrisiken in Kauf genommen. Riesige Chancen für Deutschland wurden vertan, sich im Rennen und die Entwicklung und Verbesserung von Umwelttechnologien weltweit als Vorreiter zu positionieren.

Die CDU – allen voran Ministerpräsident Stefan Mappus – und die FDP haben in diesen Tagen erst einmal die Notbremse gezogen. Zuvor war es vor allem die CDU, die allen Warnungen zum Trotz an der Verlängerung der Laufzeiten festhielt. Mit den jetzt angekündigten, dann aber auch nur vorläufigen Stilllegungen wäre zwar ein möglicher Schritt in die richtige Richtung getan. Schwarz-Gelb nähert sich damit der Beschlusslage, die unter der rot-grünen Bundesregierung mit der Energiewirtschaft längst eingetütet war. Die Wählerinnen und Wähler können sich nun ein eindrucksvolles Bild davon machen, wie glaubwürdig die Energiepolitik einer CDU/FDP-Landesregierung in Baden-Württemberg für alle Beteiligte ist.

Die Energiekonzepte von SPD und Grünen dagegen bauen darauf, den Abbau von Atomreaktoren und anderen umweltschädlichen Kraftwerken so schnell wie möglich voranzutreiben, um die Nutzung von erneuerbaren Energien in dezentral ausgelegten Stromnetzen in regionaler oder kommunaler Selbstverwaltung auszubauen.

Bei Rot-Grün – das haben die damaligen Verhandlungen unter Jürgen Trittin oder Sigmar Gabriel gezeigt – wissen Energiewirtschaft und Verbraucher woran sie sind. Umweltschutz und die Nutzung erneuerbarer Energie gibt es nicht zum Nulltarif – weder für Verbraucher noch für die Industrie. Nur wenn alle gesellschaftlichen Kräfte die Probleme gemeinsam anpacken, ist – das sagen fast alle Fachleute – die Energiewende in absehbarer Zeit möglich. Die Politik darf sich hier nicht zum Spielball von Großkonzernen machen, sondern muss auf dem Weg aus der Atomfalle konsequent voranschreiten.

Mit dem sogenannten „Moratorium“ soll nun den Wählerinnen und Wählern wieder schwarz-gelber Sand in die Augen gestreut werden. Eine grundlegende Wende in der Energiepolitik gibt es nur mit Rot-Grün.

Klaus Käppeler (SPD)   /   Dominic Esche (Bündnis 90/Die Grünen)