Bürgerinformation – Sonderausgabe zur Bundestagswahl

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freundinnen und Freunde,

Mit dieser Sonderausgabe meiner regelmäßig erscheinenden Bürgerinformation möchte ich noch einmal eindringlich auf die Bundestagswahl am kommenden Sonntag hinweisen!
 

Themen dieser Ausgabe:

  • Bundestagswahl am 18. September 2005
  • Rückblick: Nominierung für die Landtagswahl 2006
  • Rückblick: Fahrradtour durch den Wahlkreis
  • Mein persönlicher Endspurt: Termine

Bundestagswahl am 18. September

nach kurzem und intensivem Wahlkampf steht nunmehr die Bundestagswahl am 18. September vor der Tür. Leider sind noch immer viel zu viele Menschen unentschlossen, ihr Recht auf Mitbestimmung zu nutzen und wollen den Wahlurnen fern bleiben.

Auf diesem Weg möchte ich deshalb noch einmal daran erinnern, wie wichtig es ist, dass bei dieser für die Zukunft Deutschlands entscheidenden Wahl so viele Menschen wie möglich ihre Stimme abgeben. Nutzen Sie Ihre / nutzt Eure Möglichkeit, die Zukunft unseres Landes mit zu entscheiden, geht zur Wahl und nehmt alle Unentschlossenen mit!

Nicht zuletzt das TV-Duell hat noch einmal deutlich gemacht, dass die Kompetenz, dieses Land zukunftsfähig zu regieren und zu gestalten, bei Gerhard Schröder und der SPD liegt.

Der Kanzler hat nicht nur bessere Sympathiewerte, er hat – zusammen mit der SPD – auch die besseren Argumente für die Fortsetzung seiner Regierungspolitik:

Zur Steuerpolitik:

Das von der CDU in weiten Teilen nicht mitgetragene Kirchhof-Modell schadet Deutschland. Es ist sozial ungerecht und belastet einseitig Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien, Rentner, Behinderte und Ehrenamtliche.

Die bis nach der Wahl unter Verschluss gehaltenen 418 Subventionskürzungen von CDU/CSU sind beispielhaft für den unehrlichen Umgang der Unionspartei mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Unter Merkel müssen sich die Bürgerinnen und Bürger auf eine erhöhte Mehrwertsteuer, eine gekürzte Ausbildungsvergütung, die Kürzung der Pendlerpauschale, die Abschaffung der Steuerfreiheit von Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschlägen und nicht zuletzt die Kopfpauschale einstellen.

Zu Kopfpauschale und Bürgerversicherung:

Die Menschen in Deutschland wollen eine solidarische Krankenversicherung, über die sich alle gerecht an der Finanzierung des Gesundheitssystems beteiligen. Mit den Plänen von CDU/CSU zur Kopfpauschale, zahlen alle das Gleiche: Manager genauso viel wie Hausmeister! Die Kopfpauschale ist unsolidarisch und die Bürgerversicherung der SPD die bessere Alternative: Denn alle Bürgerinnen und Bürger werden versichert, Beamte genauso wie Selbständige, Politiker und alle anderen Beschäftigten. Jeder Versicherte bezahlt Beiträge in Abhängigkeit seiner finanziellen Leistungsfähigkeit. Die beitragsfreie Familienversicherung bleibt dabei  erhalten!

Zur Familienpolitik:

In der vergangenen Legislaturperiode hat die SPD den Auf- und Ausbau von Ganztagesschulen in Deutschland mit 4 Mrd. EUR gefördert. Annette Schavan, Baden-Württembergs Kultusministerin und Bildungsministerin in Merkels Schattenkabinett, war nicht bereit, finanzielle Fördermittel für das Projekt Ganztagesschule aus dem Haushalt ihres Ministeriums zur Verfügung zu stellen!

Während es mit CDU/CSU familienpolitisch zurück in die 50er Jahre des vergangenen Jahrhunderts geht,  wird sich die SPD auch in Zukunft für mehr und bessere Betreuungsangebote, für einen Rechtsanspruch auf Betreuungsplätze ab dem 2. Lebensjahr und für die schrittweise Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten einsetzen.

Zur Arbeitsmarktpolitik:

Arbeitsplätze werden weder durch eine geringe Senkung der Lohnnebenkosten, noch durch die Beschneidung von Arbeitnehmerrechten gewonnen, wie sie CDU/CSU und FDP vorhaben.

Neue Arbeitsplätze entstehen durch innovatives und zukunftsorientiertes Denken.

Die SPD setzt deshalb auf die Förderung von Forschung und Entwicklung. Sie garantiert die Erhaltung von Arbeitnehmerrechten wie Kündigungsschutz, Tarifautonomie und Mitbestimmung.

Mit der SPD gibt es kein Lohn- und Sozialdumping! Die SPD wird sich auch in Zukunft für existenz- sichernde Löhne einsetzen. Der europäischen Dienstleistungsrichtlinie wird nur zugestimmt, wenn diese sozial ausgewogen ist und Verstößen gegen die Ordnung auf dem Arbeitsmarkt vorbeugt. 

Zur Energiepolitik:

Die gegenwärtige Preisentwicklung bei Öl und Benzin unterstreicht die Wichtigkeit einer Energiepolitik für erneuerbare Energien. Mit Merkel wird die Förderung erneuerbarer Energien zurückgefahren und ein wichtiges Zukunftsfeld preisgegeben.

Die SPD setzt auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien und wird saubere Energien, wie Wind- und Solarenergie und die Erzeugung von Energie aus Biomasse weiter verstärkt fördern. Im Gegensatz zu CDU/CSU und FDP hält die SPD am Atomausstieg fest!

Zur Außenpolitik:

Standhaftigkeit, Durchsetzungsvermögen und ein klares Nein zum Einsatz deutscher Bundeswehrtruppen  im Irak zeichnen die Außen- und Friedenspolitik Gerhard Schröders aus.

Die SPD steht auch in Zukunft für ein selbstbewusstes und friedliches Deutschland, das seine globale Verantwortung wahrnimmt. Mit der SPD gibt es deshalb auch weiterhin keine Entsendung deutscher Truppen, wo wir nicht vom Einsatz militärischer Mittel überzeugt sind und wenn es kein Mandat der UN dafür gibt. Instrumente zur Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen werden gestärkt.

Alternativ würden deutsche Soldaten mit Merkel im Irak stehen und auch im Inland eingesetzt. 

Es gibt eine Menge Gründe am 18. September für die SPD zu stimmen und das „Schicksal“ Merkel abzuwenden.

Deshalb: Die Erststimme für unsere SPD-Kandidaten:

Herta Däubler-Gmelin MdB im Wahlkreis Tübingen – Hechingen

Sebastian Weigle im Wahlkreis Reutlingen

Martin Gerster im Wahlkreis Biberach-Wangen

Die Zweitstimme entscheidet über die Zusammensetzung des neuen Bundestages und damit auch über den zukünftigen Kanzler.

Deshalb: Die Zweitstimme für die SPD und  für Gerhard Schröder.

Rückblick: Nominierung für die Landtagswahl im März 2006

Am 15. Juli 2005 wurde ich in der Stadthalle in Hechingen von den SPD-Mitgliedern im Wahlkreis mit allen Stimmen erneut zum Kandidaten für die Landtagswahl im März 2006 gewählt. Dieser 100-prozentigen Zustimmung   – ich selbst habe mich auch gewählt, denn ich möchte ja gerne mein Mandat verteidigen! – folgte  eine äußerst positive Bewertung in der Presse,  mündliche Gratulationen und Glückwünsche per Email. Ich empfinde dieses überzeugende Votum als Bestätigung meiner bisherigen Arbeit, als Auftrag, diese so fortzuführen und alles daran zu setzen, erneut für die SPD das Mandat in den Wahlkreis Hechingen-Münsingen-Metzingen zu holen. Und ganz ehrlich: das hat richtig gut getan! Meine Rede kann übrigens hier nachgelesen

Rückblick: Fahrradtour durch den Wahlkreis

Schon lange vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen plante ich meine 3. Radtour durch den Wahlkreis. Die überaus positiven Erfahrungen bei meinen beiden vorherigen Radtouren bestärkten mich in meinem Vorhaben, erneut ganz zeitintensiv den Wahlkreis zu „erfahren“. Dabei hatte ich bei meiner Tour Petrus auf meiner Seite: In diesem doch insgesamt sehr verregneten Sommer erwischte ich mit der letzten August- und der ersten Septemberwoche genau die beiden schönsten Wochen des Spätsommers. Dass nun meine Fahrradtour auch in die Rubrik  „Wahlkampfunterstützung für Sebastian Weigle und Herta Däubler-Gmelin“ gerückt wurde, tat der Freude des gemeinsamen Radelns keinen Abbruch.

Meinen Dank möchte ich auf diesem Wege allen Mitradelnden aussprechen, ob es sich um Bürgermeister, Ortsvorsteher, SPD-Mitglieder oder Sympathisanten handelt. Als sehr wohltuend empfanden wir, wie freundlich wir überall aufgenommen wurden! Ein weiterer Dank an meinen Mitarbeiter Jan-Dirk Naegelsbach, dem ein Großteil der organisatorischen Abwicklung der Tour oblag, sowie Kerstin Petermann, der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden von Metzingen, deren Fahrrad ich nun zum dritten Mal steuerte!

Eine ausführliche Darstellung der Fahhradtour vermittelt meine Homepage: Unter Wahlkreis finden sich Fotos, Berichte und Zeitungsberichte!

Mein persönlicher Endspurt: Termine

14.09. 9.30 Uhr Infostand in Hechingen, Marktplatz
15.09. 15.30 Uhr Betriebsbesichtigung mit Generalsekretär Klaus Uwe    Benneter bei Firma TETEC® Tissue Engineering Technologies AG in Reutlingen
17.00 Uhr Reutlingen, Marktplatz, Kundgebung mit Generalsekretär Klaus Uwe Benneter
19.00 Uhr Hechingen, mit Herta Däubler-Gmelin: Betriebsbesichtigung bei der Busunternehmung Wiest & Schürmann und Gespräch mit der Kreishandwerkerschaft Zollernalb
16.09 15.00 Uhr Infostand  in Trochtelfingen, Edeka-Markt
19.00 Uhr 25 Jahre VHS Metzingen – Festakt
17.09. 08.30 Uhr Infostand in Metzingen, Kelternplatz
10.30 Uhr Infostand in Bad Urach, Marktplatz
18.09. 08.00 Uhr Zwiefalten, Rathaus, Wahlausschuss
18.00 Uhr Reutlingen, Gaststätte Uhlandhöhe, Wahlparty

Freundlich grüßt

Klaus Käppeler

Bürgerinformation 16

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freundinnen und Freunde,

die politisch schwierige Situation der vergangenen Monate hat sich inzwischen noch einmal dramatisch zugespitzt. Immer neue Schlagzeilen zeugen von der Krise und der Herausforderung, vor der wir als Partei stehen: Peer Steinbrück hat nach achtbarem Wahl-Kampf die Wahlen in Nordrhein-Westfalen verloren, der Bundeskanzler stellte die Vertrauensfrage und schließlich müssen wir uns wohl auf die am 18. September stattfindende, vorgezogene Bundestagwahl einstellen.

Die Reformen, die Rot-Grün während der letzten Legislaturperiode auf den Weg gebracht hat, sind notwendig und richtig. Leider ist es uns nicht gelungen, die Notwendigkeit dieser Reformen und die
Nachteile alternativer Unionspolitik den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln. Und leider wird der Wähler – sofern die aktuellen Meinungsumfragen zutreffen – unter Umständen genau diejenigen bestrafen, die sich im Interesse der Zukunft unseres Landes mutig an die Reformen herangewagt haben.

Nichtsdestotrotz gilt es, den Kopf in den kommenden Wahlkampf-Wochen und –Monaten nicht in den Sand zu stecken! Die Bürgerinnen und Bürger, wir selbst und die Partei haben einen engagierten Wahlkampf verdient, der deutlich macht, dass wir mit unserer Politik auf dem richtigen Weg sind und uns nicht zu verstecken brauchen.

Themen dieser Ausgabe:

  • Nominierung für die Landtagswahl 2006
  • Wahlmanifest der SPD
  • Zum Parteiaustritt von Ulrich Maurer
  • Bundestagskandidaten
  • Radtour im Sommer

Nominierungskonferenz für die Landtagswahl im kommenden Frühjahr

In meinem letzten Bürgerinfo habe ich schon einmal auf den Termin zur Nominierung des Kandidaten für die Landtagswahl 2006 hingewiesen, ebenso auf meine Absicht, erneut zu kandidieren.

Der Nominierungstermin ist auf Freitag, 15. Juli 2005, festgelegt. Die Veranstaltung findet in der Stadthalle Museum in Hechingen um 19 Uhr statt.

Für etwas musikalische Unterhaltung und Umrahmung des Abends wird sich Genosse Oliver Bott aus Münsingen kümmern.

Bis zum jetzigen Zeitpunkt bin ich einziger Bewerber. Trotzdem hoffe ich, dass sich möglichst viele wahlberechtigte Mitglieder im Wahlkreis 61 und gerne auch Sympathisanten und Interessierte diesen Termin bereits vorgemerkt haben und mich mit ihrer Anwesenheit beim Start zur Verteidigung des Mandates unterstützen.

Wer möchte, kann gerne mit dem vom SPD – Kreisvorstand Reutlingen gecharterten Bus nach Hechingen mitfahren:

Busfahrplan

Apfelstetten, Rathaus 16.35
Münsingen, Bahnhof 16.45
Bad Urach, Busbahnhof 17.10
Dettingen, Marktplatz 17.20
Metzingen, Bahnhof 17.35

Die Rückfahrt erfolgt nach Ende der Veranstaltung gegen 21 Uhr.
Über einen Beitrag zu den Unkosten würden wir uns freuen!

Wahlmanifest der SPD

An dem zunächst noch vor allem für die USA geschichtsträchtigen 4. Juli findet die Verabschiedung des Wahlmanifestes im Rahmen eines kleinen Parteitages der Bundes-SPD statt.
Das Wahlmanifest der SPD wird vor allem die Unterschiede sozialdemokratischer Vorstellungen zum Gesellschaftsmodell der CDU verdeutlichen. So schließt die Union beispielsweise beim wichtigen Thema
Energiepolitik die Nutzung von Atomenergie auch in Zukunft nicht aus, während die SPD an der Schließung und dem Abbau von Atomkraftwerken festhält.
Ebenso klar sind die Unterschiede sozialdemokratischer und christdemokratischer Politik auch im Hinblick auf die Sicherung der Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Auch wenn wir in der Wählergunst („Sonntagsfrage“) momentan zurückliegen, ändert dies nichts an meiner Überzeugung von der Richtigkeit unserer Politik. Einer Politik, von der ich mehr denn je überzeugt bin, dass sie sowohl sozial gerecht, als auch den Erfordernissen der Zeit angepasst ist.

Zum Parteiaustritt von Ulrich Maurer

Nach unserem Ex-Bundesvorsitzenden Oskar Lafontaine ist nun auch unser langjähriger frühere Partei- und Fraktionsvorsitzende Ulrich Maurer aus der SPD ausgetreten und dem neuen Linksbündnis beigetreten. Dieser Umstand ist für uns nicht besonders hilfreich, für den Betroffenen selbst aber schon eher tragisch. Allein die Art und Weise war entlarvend, wie er dies in einem grußlosen Schreiben an den SPDLandesverband ankündigte, das zuerst an Presse und Spiegel-online ging – anstatt die Fraktion in ihrer Sitzung zu informieren, die einen Tag später stattfand. Sein Brief endet mit dem Satz: “Ich bin nicht mehr in der Lage dies zu ertragen und ich mag auch nicht mehr Euch ertragen.“

Wer sich wie Maurer heute als Hüter der Moral aufspielt, hat längst vergessen, wie er seine Fraktionskolleginnen und –kollegen in der großen Koalition von 1992-96 als Zuchtmeister gemaßregelt hat. Was er damals als Realpolitik bezeichnet hat, betrachtet er bei seinem Intimfeind Gerhard Schröder als Verrat an sozialdemokratischen Idealen.

Die Art und Weise, wie sich Maurer auf Kosten der Partei die letzten Monate medial in Szene gesetzt hat, ist unerträglich und ein deutlicher Hinweis auf das verletzte Ego eines altgewordenen Mannes, der es nicht erträgt, nicht mehr im Mittelpunkt zu stehen und Macht auszuüben. Pressekommentare benutzen deswegen nicht zu Unrecht Begriffe wie „abgehalftert“, „narzisstisch“ oder „egomanisch“.

Äußerst problematisch und befremdlich finde ich außerdem das Verhalten zweier weiterer BWL-Mitglieder (sog. Baden-Württembergische Linke), die sich dem fast einstimmigen Votum der Fraktion nicht anschließen mochten, Uli Maurer zur Rückgabe seines Landtagsmandates aufzufordern. Solidarität der eigenen Partei gegenüber und die klare Abgrenzung gegenüber den populistischen Träumern einer kommunistischen Weltordnung sieht anders aus.

Bundestagskandidaten

Keine Überraschung gab es bei der erneuten Nominierung von Herta Däubler-Gmelin zur Bundestagskandidatin im Wahlkreis Tübingen- Zollernalb. Ein überzeugender Vertrauensbeweis der SPDMitglieder gibt ihr Rückenwind für den Listenparteitag und für die Bundestagswahl am 18. September. Als ehemalige Ministerin besitzt sie enormes politisches Schwergewicht, das sie weiterhin engagiert für unsere Region einsetzen wird. In Hechingen, Burladingen, Jungingen, Bisingen, Grosselfingen und Rangendingen überschneiden sich unsere Wahlkreise: Deshalb ist es für mich selbstverständlich, dass ich mich besonders in diesem Teil des Zollernalbkreises aktiv für Herta im Wahlkampf einsetze.

Sebastian Weigle ist Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis 290 Reutlingen. Der Vorsitzende des SPD – Stadtverbandes Reutlingen und Jung-Stadtrat setzte sich in einer Kampfabstimmung letztendlich klar gegen den Gewerkschaftssekretär Nikolaus Landgraf aus Riederich durch. Beide hatten in einem fairen Wettstreit bei Vorstellungen in den SPD-Ortsvereinen für ihre Person geworben. Dadurch konnten für die Nominierung am 1. Juli in der HAP Grieshaber Halle in Eningen 160 Genossinnen und Genossen mobilisiert werden. Im Kreisverband Reutlingen hoffen wir seit über 30 Jahren, für die SPD ein Bundestagsmandat zu erhalten. Ich habe Sebastian Weigle meine Unterstützung im Wahlkampf zugesagt. Nun gilt es, einen
sicheren Listenplatz zu erhalten und dann bei der Bundestagswahl gut abzuschneiden!

Besonders gefreut habe ich mich über die Nominierung meines Freundes und unseres parlamentarischen Mitarbeiters in der Landtagsfraktion Martin Gerster im Wahlkreis Biberach-Wangen, also den Kreis, den ich als Landtagsabgeordneter betreue. Ich kenne wenige junge Kandidaten, die so kompetent, engagiert und eloquent politisch arbeiten. Der Biberacher Oberbürgermeister Thomas Fettback bezeichnet den Vollblutpolitiker treffend als „Leuchtturm der SPD“. Das Ergebnis der Nominierung mit 86 von 90 Stimmen bei einem Gegenkandidaten spricht für sich. Ich hoffe, dass er einen guten Listenplatz erhält und werde ihn dabei unterstützen, so gut ich kann!

Radtour im Sommer vom 27. August bis 08. September

Nach meiner Nominierung zum Landtagskandidaten der SPD im Frühjahr 2000 habe ich eine zweiwöchige Fahrradtour durch den Wahlkreis 61 Hechingen – Münsingen – Metzingen durchgeführt, um Land und Leute, Betriebe und Einrichtungen besser kennen zu lernen und um mir ein Bild von den Sorgen und Nöten der Kommunen und von den Menschen zu machen.

Diese damalige Fahrt hat mir und allen Beteiligten viel Freude bereitet und so war klar, dass ich die Fahrradtour in ähnlicher Form so etwa alle zwei Jahre wiederholen werde. Nachdem im Jahr 2002 Bundestagswahlkampf war, führte ich meine zweite „Tour de Banane“ im Sommer 2003 durch. Damals stellte ich jede einzelne Tour unter einen thematischen Schwerpunkt.

Nun plane ich für die Zeit von Freitag, 27. August bis Donnerstag, 8. September 2005 die dritte Fahrradtour im Wahlkreis – auch wenn wir gleichzeitig mitten im Bundestagswahlkampf sind. Noch stehen nicht alle
Einzelheiten der Tour fest, aber die Planungen laufen. Unten finden Sie / findet ihr eine Übersicht über die geplanten Tagestouren, allerdings noch nicht vollständig. Für Hinweise bin ich dankbar und nehme sie auf, wenn sie ins Konzept passen!

Wichtig: Meine Fahrradtour richtet sich an alle Interessierten, für die mehr Information und weniger die sportliche Leistung im Mittelpunkt steht. Es gibt genügend Pausen und Zeit für Gespräche und Ziel ist es auch nicht, viele Höhenmeter über die Alb zu bewältigen. Die Erkenntnis aus den vorangegangenen Fahrradtouren möchte ich weiter beherzigen: Man kann sich seine Heimat regelrecht „erfahren“!

Um die Planungen zu erleichtern, freue ich mich über Anmeldungen, natürlich sind auch kurz Entschlossene, evtl. nach dem kritischen Blick zum Himmel, immer herzlich willkommen! Für Gepäcktransport, steile Anstiege, evtl. Abholungen und bei einem Defekt steht mein roter VW Passat als Begleitfahrzeug zur Verfügung!

Geplante Etappenübersicht

TAG /
DATUM
START 10.00 Uhr
ZIEL ca. 19.00 Uhr
 Sa
27.08.
 Hülben; Grabenstetten; Römerstein
MÜHLENTOUR
 So
28.08.
Burladingen
TOUR RUND UM BURLADINGEN
 Di
30.08.
ALBHOF-TOUR
 Mi
31.08.
Engstingen; Sonnenbühl
 Do
01.09.
Hohenstein; Trochtelfingen
HOLZ – TOUR
 Sa
03.09.
Metzingen; Dettingen; Bad Urach; Riederich
ERMS-TOUR
 Di
06.09.
Hechingen; Rangendingen
MEDICAL -TOUR
 Do
08.09.
TOUR DURCH DEN
TRUPPENÜBUNGSPLATZ

Die aktuellen Planungen werde ich zeitnah auf meine Homepage stellen: http://www.klaus-kaeppeler.de/
Über mein Büro gibt es Informationen unter der Telefon Nummer 07383 / 942407
Oder man ruft mich direkt auf dem Handy an: 0173 / 700 48 08

Freundlich grüßt

Klaus Käppeler

Bürgerinformation 15

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freundinnen und Freunde,

Politik ist schwierig und Politik ist spannend: Die Wahl in Schleswig-Holstein hat es gezeigt und vor allem die vier vergeblichen Versuch, Heide Simonis zur Ministerpräsidentin zu wählen. Was eine Stimme alles bewirken kann! Welche Impulse kann der Bundeskanzler mit dem „Jobgipfel“ setzen? Kurzfristige Erfolge sind für jeden Politiker wünschenswert, aber nachhaltig wirkende Reformen greifen nicht in wenigen Wochen oder Monaten, sie brauchen Zeit! Wie wurden wir Sozialdemokraten noch vor einem Jahr wegen Toll Collect oder wegen der Gesundheitsreform von den Medien verunglimpft. Die Stärke einer Regierung zeigt sich nicht darin, kurzfristig eingeleitete Reformen wieder zu ändern, nur um bestimmten Lobbyisten gerecht zu werden, sondern im Beharren auf dem eingeschlagenen Weg, auch wenn einem der Wind ins Gesicht weht! Natürlich gefällt mir die eine oder andere Änderung auch nicht, denn für uns wäre doch alles so bequem, wenn alles so bliebe, wie es ist! Aber nach vielen Gesprächen bin ich mehr denn je davon überzeugt, dass die Menschen Änderungen unter zwei Bedingungen akzeptieren: Sie müssen gerecht sein und sie müssen ihnen Hoffnungen lassen.

Themen dieser Ausgabe:

  • Landtagswahl 2006: Bewerbung um eine erneute Kandidatur
  • Für „Kinder-brauchen-Frieden“ in Bulgarien
  • Zweiter Bauabschnitt der B28 kommt
  • Welche Diäten sind richtig für die Abgeordneten?
  • Radtour im Sommer

Landtagswahl 2006: Bewerbung um eine erneute Kandidatur

In einem Schreiben an die betroffenen SPD Kreis- und Ortsvereinsvorsitzenden habe ich mich förmlich um die Nominierung zum Landtagskandidaten für die SPD im Wahlkreis 61 Hechingen – Münsingen für die Landtagswahl am 26. März 2006 beworben und diese Absicht auch in einer Presseerklärung kundgetan.

Nachdem sich landauf, landab Mandatsträger erklären, Kandidatinnen und Kandidaten benannt und schon nominiert werden, will ich Sie und euch nicht über meine Absichten im Ungewissen lassen: Ich möchte gerne ein zweites Mal zur Wahl antreten und ich bin davon überzeugt, erneut das Mandat im Bananenwahlkreis für die SPD zu erringen . Darüber hinaus möchte ich dazu beitragen, unser gutes Ergebnis von 2001 zu wiederholen, wenn möglich sogar zu übertreffen. Die CDU / FDP Landesregierung hat sich in den vergangenen Jahren nicht mit Ruhm bekleckert: Die unwürdige Nachfolgediskussion um das Amt des Ministerpräsidenten, Minister, die zuhauf freiwillig und unfreiwillig zurücktraten, eine Hals über Kopf verordnete Verwaltungsreform, deren Auswirkungen in den kommenden Monaten und Jahren zu spüren sein werden, …

Aus vielen Gesprächen mit Mitgliedern unserer Partei und über die Parteigrenzen hinweg habe ich sehr viel Zuspruch für meine Arbeit erhalten und ich weiß, dass viele von mir eine erneute Kandidatur erwarten. Nach fast vier Jahren kenne ich nun den Politikbetrieb und die Abläufe und habe sehr viele Kontakte knüpfen dürfen, die für die Umsetzung von Zielen – besonders in der Opposition – unabdingbare Voraussetzung für das Erreichen von Vorhaben sind. Auch meine Stellung innerhalb der SPD-Fraktion ist jetzt schon gut und kann in Zukunft noch besser werden.

Inhaltliche Schwerpunkte werden die von mir bearbeiteten Themenfelder dieser Legislaturperiode sein, bedingt auch durch meine Arbeitskreise: So werde ich mich weiterhin für gerechte und gute schulische Bedingungen aller Schüler einsetzen, dazu gehören die 6-jährige Grundschule oder die Ganztagesschule. Ich möchte mich ferner für gleichwertige Lebensverhältnisse im Ländlichen Raum einsetzen, werde mich gegen die grüne Gentechnik wenden und für die gentechnikfreie Region Neckar – Alb kämpfen. Darüber hinaus geht es mir um den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und um den verstärkten Einsatz von regenerativer Energie, um einige wenige Themen zu nennen.

Wie sich die Zeiten ändern: 2001 wurden mir nur Außenseiterchancen auf ein Landtagsmandat eingeräumt, dieser Tage titelte der Schwarzwälder Bote „Die Platzhirsche treten wieder an“.

Als Nominierungstermin hat der SPD–Kreisverband Reutlingen in Absprache mit dem Kreisverband Zollernalb den Freitag, 15. Juli 2005 ausersehen, die Veranstaltung soll in der Stadthalle Museum in Hechingen stattfinden. Schon heute weise ich auf diesen Termin hin und bitte herzlich alle wahlberechtigten Mitglieder im Wahlkreis 61 darum, ihn zahlreich wahrzunehmen, denn ein guter Start mit einem eindeutigen Vertrauensbeweis ist ein positives Startsignal für den Kandidaten und den Wahlkampf. Natürlich sind auch Interessierte herzlich eingeladen!

Nicht unerwähnt lassen möchte ich an dieser Stelle den jederzeit fairen Umgang durch Klaus-Dieter Fink und Dr. Horst Prautzsch, die nach meiner Nominierung im Jahr 2000 Geschlossenheit in unseren Reihen erwirkt und damit auch zum Wahlerfolg für uns alle beigetragen haben. Für die gute Zusammenarbeit bedanke ich mich, ebenso für die vielfältige Unterstützung und die wohlwollende Begleitung.

Für die SPD im Land war am 12. März mit einem Landesparteitag Start in ein anstrengendes Jahr: Ute Vogt wurde mit über 93% der Delegiertenstimmen zur Spitzenkandidatin gewählt. Wie ernst es ihr mit der Kandidatur für das Amt der Ministerpräsidentin ist, kann man an der Tatsache ablesen, dass sie nicht erneut für den Bundestag kandidieren wird und damit auch ihr Amt als Staatsekretärin im Bundesinnenministerium aufgeben wird. Einige Tage zuvor wurde sie im als sicher geltenden Wahlkreis Bretten als Landtagskandidatin nominiert, als Nachfolger für meinen geschätzten Kollegen und Vorsitzenden des Schulausschusses, Peter Wintruff. Als Überraschungsgäste bei diesem Parteitag erschienen die Ministerpräsidentin aus Schleswig-Holstein, Heide Simonis und der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck. Beide machten in ihren Reden Mut und sorgten für eine gehörige Portion Zuversicht. Ute Vogt selbst gelang es, in ihrer Rede, Berliner Entscheidungen deutlich zu machen, vor allem aber auch die Schwerpunkte einer künftigen Regierungsarbeit herauszuarbeiten

Für „Kinder-brauchen-Frieden“ in Bulgarien

Nach meiner erfolgreichen Geburtstagsaktion „Spenden statt Geschenke“ für Waisenhäuser in Bulgarien fragten mich Vorstandsmitglieder des Vereins, ob ich nicht einmal selbst mit nach Bulgarien fahren wollte, um mir ein Bild von der Situation in den Waisenhäusern vor Ort und von der Durchführung der Hilfsaktion zu machen. Ich stimmte auch deshalb zu, um den Spendern authentisch berichten zu können und auch um zu sehen, wie das gespendete Geld verwendet wird. Diese Fahrt im Februar 2005 sollte für mich ein ganz eindrückliches Erlebnis werden.

Der 30-Tonner-Sattelzug mit Grundnahrungsmitteln und Kleidung wurde von einer Spedition nach Bulgarien gebracht und dort vom Roten Kreuz, unserem Partner Vor-Ort in einer Halle des Militärs kostenlos zwischengelagert.

Zusammen mit den Hechinger Aktivisten für die Bulgarienhilfe Karl-Heinz Göltl und Hubert Rapp flog ich am frühen Aschermittwoch morgen von Stuttgart nach Sofia. Dort wurden wir von Dr. Tumbev, dem Geschäftsführer des Roten Kreuzes abgeholt und mit dem Auto nach Veliko Tarnovo gebracht, eine gut dreistündige Fahrt in eine Stadt der Größe Reutlingens, im Zentrum von Bulgarien gelegen, genau in der Mitte zwischen Sofia im Westen und dem Schwarzen Meer im Osten.

Bereits auf der Fahrt und dann auch die kommenden Tage kämpften wir mit den unerwarteten Temperaturen bis unter -20 Grad und dem Schnee. Ich war froh ob meiner Skiunterwäsche, denn auch in den Wohnungen war es unangenehm kalt.

Die folgenden Tage beschäftigten wir uns hauptsächlich mit der Verteilung der Lebensmittel und der Kleiderspenden. Dafür hatten wir einen kleinen LKW angemietet, auf den wir die jeweilige Menge an Mehl, Öl, Linsen, Reis, Gemüsedosen, Kakaopulver, Pudding, usw. verluden und in die Heime brachten. Für Karl-Heinz Gölt und Hubert Rapp war es jeweils ein Wiedersehen, begleiten und organisieren sie doch schon seit acht Jahren diese Transporte. Im Kinderheim in Balwan konnten wir uns vom Fortschritt einer besonderen Maßnahme überzeugen, für die „Kinder-brauchen-Frieden“ eine Extra-Spendenaktion organisierte: die Renovierung von WC-Anlagen und Duschen standen kurz vor dem Abschluß.

Den Teil der nicht haltbaren Lebensmittel wie Fleisch und Milch kauften wir im Kaufhaus ein. Für rund 5000 Euro konnten wir, bei den vergleichsweise niedrigen Preisen, eine große Menge ordern, die durch das Kaufhaus direkt angeliefert wurde, wovon wir uns bei unseren Besuchen dann auch überzeugen konnten.

Den deprimierendsten Eindruck hinterließ das Heim in Mindja: Seit vielen Jahren ist hier nichts geschehen, wurde nichts renoviert. Das Haus befindet sich in einem desolaten Zustand, in den hohen Zimmern ist es elendiglich kalt, durch die morschen Fenster pfiff der Wind herein und der kleine Holzofen wurde vermutlich nur für wenige Stunden in der Nacht angeheizt. Außer den jeweils rund 15 Feldbetten befand sich nichts in den einzelnen Zimmern. Allein in einem kleinen Aufenthaltsraum hielten sich die geistig behinderten Kinder auf, einziges „Spielzeug“ war ein Fernseher. Als wir das Vorratslager betraten, fanden wir nur noch keimende Kartoffeln und Zwiebeln vor, die das Rote Kreuz im Dezember anlieferte. Es fällt mir schwer, den Zustand im Heim zu beschreiben, denn er war menschenunwürdig. Allein der erbärmliche Zustand von WC und Duschen ließ einem abwechselnd das Blut in den Adern gefrieren und die Zornesröte ins Gesicht treiben.

So nutzten wir ein Gespräch mit dem Landrat von Veliko Tarnovo, Herrn Krasimir Gentschev, um ihn auf die beschämende Situation in Mindja anzusprechen. Der Erfolg: Zwei Tage später kam es zu einem weiteren Gespräch mit Vertretern des Sozialministeriums. Das Heim wird vorerst nicht geschlossen, wie seit Jahren vermutet. Dies gewährt nun für weitere Aktionen Planungssicherheit und hat bei den Regierungsvertretern wohl auch das Bewußtsein für ihre Verantwortung geschärft – trotz des Verweises auf die katastrophale Finanzsituation des Landes. Bei einer Pressekonferenz stellten wir unsere Hilfsaktion und die Probleme in den Heimen dar. Leider konnten wir weder den Bericht im Fernsehen verstehen, noch die Zeitung lesen: Die kyrillische Schrift erschwert die Orientierung im Land!

Bei einem Abendessen mit Bischof Georgii II im Kloster St. Nikolaj erörterten wir die soziale Situation Bulgariens, aber auch die geschichtlich bedingte schwache Rolle der Kirche. Unerträglich – und für uns auch auf der Straße sichtbar – der krasse Gegensatz zwischen wenigen Reichen und vielen bettelarmen Menschen. Dass die Menschen Angst vor dem Beitritt zur EU in zwei Jahren, vor höheren Preisen und damit vor noch mehr Armut haben, dass sich immer mehr von ihnen in die Zeit des Kommunismus zurücksehnen, konnten wir nur zu gut verstehen. 20 – 25 % Arbeitslosigkeit, der Durchschnittsverdienst eines berufstätigen Ehepaars bei rund 300 Euro, kaum Sozialhilfe, geringe Rente, eine desolate Infrastruktur, die Abwanderung von mehr als einer Million von hauptsächlich gut ausgebildeten jungen Leuten in die Länder des Westens usw. usw. machen den Menschen Angst vor der Zukunft.

Es verwundert daher nicht, dass die Schwächsten der Gesellschaft – trotz der persönlichen Bemühungen von Hilfsorganisationen, Rotem Kreuz, Erziehern und Sozialpädagogen – zu den Verlierern dieser Zeit gehören. Ich konnte mich persönlich davon überzeugen, dass jeder gespendete Euro gut und richtig verwendet wurde und wird. Und es wird sicher noch einige Jahre dauern, bis dieses Land keine Hilfe mehr braucht!

Auf der anderen Seite erlebten wir eine unglaubliche Gastfreundschaft, voll von Herzensgüte und Freude, die uns geradezu beschämte. So waren wir privat in den kleinen und engen Eigentumswohnungen in großen Plattenbauten untergebracht. Und auch wenn es im Treppenhaus kein Licht gab oder ich den vorsintflutlichen Lift nicht freiwillig benutzt hätte: Für unsere Freunde in Veliko Tarnovo war unser Besuch eine große Freude und entsprechend bewirteten sie uns, wissend, dass es das ganze Jahr über nichts Vergleichbares zum Essen gab. Dabei verständigten wir uns mit unseren Gastgebern auf Englisch und auf Deutsch. Für die offiziellen Termine hatten wir als Übersetzerinnen eine Lehrerin und eine Germanistikstudentin, die selbst schon mehrfach die Kinder in den Heimen besuchte und betreute.


Zweiter Bauabschnitt der B28 kommt

Mit großer Genugtuung konnte ich Ende Februar eine Pressmitteilung veröffentlichen, die den Bürgerinnen und Bürgern im Ermstal und auf der Alb für die Zukunft eine große Erleichterung bringen wird: Der 2. Bauabschnitt der B28neu, Ortsumfahrung Metzingen wird noch in diesem Jahr, voraussichtlich im Juni begonnen. Damit wird in wenigen Jahren der Lückenschluss zur B312 erfolgen.

Vorausgegangen waren viele Gespräche, Telefonate und Schreiben an die Bundesregierung, an Ute Vogt und an verantwortliche Kollegen im Bundestag. Bei Vor-Ort-Terminen von wichtigen Repräsentanten der Rot-Grünen Koalition haben wir immer verdeutlicht, wie wichtig diese Maßnahme ist und für die Realisierung geworben! Hoch erfreut war ich dann, als mich der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Achim Großmann (SPD), am 24. Februar telefonisch darüber informierte, dass die Entscheidung nun „durch“ sei. Zum Erfolg hat natürlich auch die Geschlossenheit der Region beigetragen und Regierungspräsident Hubert Wicker, der diese Baumaßnahme als die Vordringlichste in ganz Südwürttemberg eingestuft hat. Widerlegt wurde dadurch – auch durch Zahlen – die immer wiederkehrenden Vorwürfe der Kollegen aus den anderen Fraktionen, Rot-Grün würde nichts für den Straßenverkehr tun. Kurz bevor ich 2001 in den Landtag gewählt wurde, war die Baufreigabe der Metzinger Nordtangente, die mit GVFG Mitteln gebaut wurde. Dann wurde der 1. Bauabschnitt, die Umfahrung von Neuhausen mit einem Baggerbiss begonnen und vor zwei Jahren fertig gestellt. Und nun wird noch in diesem Jahr der 2. Abschnitt begonnen. Alles genügend Indizien für das „Versagen“ unserer Bundesregierung?


Welche Diäten sind richtig für die Abgeordneten?

Dieser Dauerbrenner beschäftigt immer wieder auch die Fraktion. Nachdem die Abgeordneten in Schleswig-Holstein mit der Neuordnung der Diäten am öffentlichen Widerstand gescheiter sind, wagt nun Nordrhein-Westfalen einen neuen Anlauf: Die Diäten sollen auf fast 9500 Euro fast verdoppelt, im Gegenzug aber sollen alle steuerfreien Pauschalen gestrichen werden. zudem müssen die Abgeordneten dann zukünftig selbst für ihre Altervorsorge aufkommen und dafür monatlich 1500 Euro in ein Versorgungswerk einbezahlen. Gekürzt wird auch das Übergangsgeld: Statt noch maximal bis zu zwei Jahren das ganze Grundgehalt zu beziehen, müssen sich ausscheidende Abgeordnete mit drei Monaten der halben Diät begnügen. Die Nebeneinkünfte müssen dem Parlamentspräsidenten gemeldet werden, der eine mögliche Interessenkollision prüft, ebenso, ob den Einkünften eine tatsächliche Arbeitsleistung gegenüber steht.

Die Landtagsfraktion hat mich zusammen mit den Kollegen Alfred Winkler und Claus Wichmann in eine Arbeitsgruppe gewählt, die die Gesetzesänderung in Nordrhein-Westfalen bewertet und einen Vorschlag für eine Initiative für Baden-Württemberg erarbeitet. Wer mich dabei unterstützen will, darf mir gerne seine Meinung mitteilen!

Radtour im Sommer

Schon heute möchte ich auf meine dritte Fahrradtour durch den Bananenwahlkreis hinweisen:

Vom 26. August bis zum 10. September 2005 werde ich wieder verschiedene Touren, auch thematisch gegliedert, im Wahlkreis 61 Hechingen-Münsingen unternehmen. Die Tagestouren werden so ausgewählt, dass auch sportlich Ungeübte daran teilnehmen können: Es geht nicht um viele Kilo- oder Höhenmeter, sondern um das vertiefte Kennenlernen unserer schönen Landschaft und ihrer Menschen, der Infrastruktur und der Probleme. Dafür möchte ich mir wieder zwei Wochen Zeit nehmen und ich freue mich auf zahlreiche Begleiter, aber auch auf Tourenvorschläge!

Freundlich grüßt

Klaus Käppeler