Schulen müssen neues Urheberrecht beachten

STUTTGART. (rei) Nach Auffassung der Landesregierung bringt die Reform des Urheberrechts keine Einschränkungen für den schulischen Unterricht. Dies geht aus einer Antwort des Kultusministeriums auf eine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Käppeler hervor. Käppeler wollte mit seiner Anfrage klare Direktiven für die Lehrerinnen und Lehrer im Land insbesondere beim Umgang mit digitalen Kopien erreichen.

„Nach der Reform des Urheberrechts gab es erhebliche Verunsicherungen für die Lehrerinnen und Lehrer im Land, die Positionen des Kultusministeriums bringen nun endlich Klarheit“, sagte Käppeler in Stuttgart nach Eintreffen des Antwortschreibens. Bei der Verwendung von Papierkopien aus Büchern, Zeitschriften oder Zeitungen für den Unterricht ändere sich faktisch nichts. Käppeler: „Hier hat bis auf die FDP eine parteiübergreifende Mehrheit im Bundestag dafür gesorgt, dass das bewährte Kopierrecht gültig bleibt.“ Auch beim Mitschneiden von Radio- und Fernsehsendungen habe sich nichts geändert, hier sei nach wie vor ein Erwerb der Rechte notwendig.

Die Lehrer müssten künftig allerdings bei der Verwendung digitalisierter Kopien einige neue Regeln beachten. „Werden Ausschnitte digitalisiert und danach beispielsweise ins schulische Intranet gestellt, sind die Vorgaben für Papierkopien nicht mehr gültig“, erläuterte der SPD-Abgeordnete. Bei Kopien speziell aus Schulbüchern müsse vorher die Erlaubnis der Verlage eingeholt werden, bei anderen Büchern, Zeitungen oder Zeitschriften sei die Digitalisierung kleiner Ausschnitte hingegen erlaubt. Käppeler: „In diesen Fällen ist aber eine Vergütung an eine Verwertungsgesellschaft zu zahlen.“

Schulfinanzierung wenig verlässlich

HECHINGEN. (rei) Bei einem Informationsgespräch haben die Leiter der örtlichen Schulen sowie deren Multimediaberater dem SPD-Wahlkreisabgeordneten Klaus Käppeler ihre Vorstellungen zur aktuellen Bildungsplanung erläutert. Dabei kamen insbesondere die Mittelkürzungen in den Schulhaushalten für die Computerausstattungen zu Sprache. Auch die Neuorganisation Schulaufsicht im Zuge der geplanten Verwaltungsreform spielte eine Rolle. Neben Käppeler nahmen der Finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nils Schmid, sowie mehrere SPD-Kommunalpolitiker an dem Treffen teil.

„Im Moment hängt die Qualität der Ausstattung vieler Schulen mit modernen Computern stark von der Finanzkraft der einzelnen Städte und Gemeinden ab“, sagte Käppeler nach dem Gespräch. Es sei aber nicht akzeptabel, dass Schüler je nach Ort oder Schulart mal eine bessere oder schlechtere Computerausstattung vorfinden. „Wenn die von Kultusministerin Schavan angekündigte Multimediaoffensive Erfolg haben soll, müssen die Kommunen auch in der Lage sein, an den Schulen für eine vergleichbare Einrichtung zu sorgen.“

Eine vermeintlich billige Ausstattung habe erhebliche Mehrarbeit zur Folge. Käppeler: „Natürlich funktionieren die Computernetze nach den teuren Musterlösungen des Kultusministeriums, wo die Gemeinden die nötigen Mittel aber nicht zur Verfügung stellen können, sind die Lehrer mit den technischen Problemen überfordert.“

Der SPD-Abgeordnete will Städten und Gemeinden durch eine Entlastung bei den Personalkosten mehr Spielraum für Investitionen eröffnen und plädierte für eine klare Aufgabentrennung: „Das Land würde langfristig im Erziehungsbereich die kompletten Personalkosten übernehmen, angefangen bei den Erzieherinnen im Kindergarten, über die Sekretärinnen bis hin zu den Schulsozialarbeitern.“ Auf der anderen Seite hätten dann die Kommunen alleine für die Sachmittel sorgen. Dafür sei allerdings eine Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs nötig.

Schulsekretariate zu wenig beachtet

SUTTGART. (rei) Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler (Zwiefalten) hat die Landesregierung zur einer Stellungnahme über die Situation der Schulsekretariate aufgefordert. Käppeler reagierte damit auf ein Gespräch mit Schulsekretärinnen aus dem Landkreis Biberach, die dem Abgeordneten über die ihrer Ansicht nach unbefriedigende Situation an vielen Schulen berichtet hatten.

„Den Schulsekretariaten kommt immer größere Bedeutung zu. Für Anliegen, die von außerhalb an die Schule herangetragen werden, sind sie vielfach erste Anlaufstellen“, begründete Klaus Käppeler seine Anfrage an die Landesregierung. Darüber hinaus hätten sie einerseits die Schulleitung zu unterstützen, andererseits sind sie aber für viele Schüler, Lehrer und Eltern auch Kontaktperson bei allen Fragen und sonstigen Problemen. Käppeler: „Angesichts dieses Hintergrunds muss auch die in der Denkschrift 2003 des Rechnungshofs Baden-Württemberg festgehaltene Aussage, dass Schulleitungen von Schulsekretariaten nicht optimal unterstützt werden, Konsequenzen nach sich ziehen.“

Käppeler verlangt nun von der Landesregierung Auskunft über die personelle Ausstattung in diesem Arbeitsfeld. Dabei interessiert den SPD-Abgeordneten auch die übliche Vergütung der Schulleitungsassistentinnen. Zudem will Käppeler wissen, wie viele Schule ohne Sekretariate auskommen müssen. „Die Initiative hat zum Ziel, ein Anforderungsprofil für Fachkräfte in den Schulsekretariaten zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden zu entwickeln, eine Stellenbeschreibung vorzulegen und diese in bestimmten Zeitabständen zu aktualisieren.“ Mit einer Antwort der Landesregierung ist im November zu rechnen.

Gegen Aufgabe der Zivildienstschule in Bodelshausen

BODELSHAUSEN. (rei) In einem Brief an das Bundesfinanzministerium hat sich der SPD-Wahlkreisabgeordnete Klaus Käppeler für ein Bestehen der Zivildienstschule Bodelshausen eingesetzt.

„Die Schule ist für die jungen Kriegsdienstverweigerer eine wertvolle Vorbereitung auf den Dienst vor allem in den sensiblen Bereichen sozialer Einrichtungen“, schrieb Käppeler an den Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Manfred Overhaus. Diese Vorbereitung könne in ihrem Wert für den qualifizierten Dienst am Menschen kaum durch Einsparungen im Bundeshaushalt aufgewogen werden.

Zudem, so Käppeler, sei die Zivildienstschule im ländlichen Raum auch ein wichtiger Arbeitgeber im Verbund mit anderen Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege. Der SPD-Abgeordnete verwies abschließend auf die positive Resonanz, die der Geschäftsführer der Körperbehindertenförderung Neckar-Alb, Thomas Seyfarth, aus dem Bundesfamilienministerium erhalten habe. „Bundesministerin Renate Schmidt hat den Wert der Ausbildung nicht in Frage gestellt, sodass eine Auflösung der Schule aus fachlichen Gründen schwer zu rechtfertigen wäre.“

Zusatzinformation:

Der Bundesrechungshof hat in einem Bericht von 2003 den Bestand der derzeit bundesweit zwanzig Zivildienstschulen kritisch hinterfragt. Vor dem Hintergrund mittelfristig weiter sinkender Zahlen von Wehpflichtigen bzw. Zivildienstleistenden wurde eine Zusammenlegung bzw. Senkung der Kapazitäten der betreffenden Schulen angeregt.

Der Rechnungshofbericht wird derzeit von Fachbeamten des Bundesfinanzministeriums geprüft, eine abschließende Entscheidung auf der politischen Ebene steht also noch aus.

Eine Schließung der Zivildienstschule Bodelshausen ist also aktuell nicht geplant, entsprechende Aktivitäten für den Erhalt der Schule in Bodelshausen zielen derzeit vor allem darauf ab, die politische Ebene möglichst frühzeitig für das Thema zu sensibilisieren.

„Wir sitzen zwischen allen Stühlen“

BIBERACH – Der Betriebsausflug der Biberacher Schulsekretärinnen führte auf Einladung des Parlamentarischen Beraters für Schulpolitik, Martin Gerster, ehemaliger Schüler des Pestalozzi-Gymnasiums, in den Stuttgarter Landtag.

Leider wurde im Plenarsaal nicht die vorgesehene Debatte über Schulpolitik geführt, sondern sehr kontrovers über alternative Energiepolitik diskutiert. Da dieses Thema allgemein großes Interesse weckte, verflog die Zeit auf der Zuschauertribüne wie im Flug.

Nach einer Führung durch den Landtag erwarteten die Schulsekretärinnen im Sitzungssaal der SPD-Fraktion, Norbert Zeller, bildungspolitischer Sprecher der SPD und Klaus Käppeler, SPD-Abgeordneter aus Zwiefalten, beide MdL und nebenberuflich tätig als Lehrer, zu einer Diskussionsrunde.

Schnell kam man in der Diskussion auf den Punkt: Schulsekretärinnen sitzen zwischen zwei Stühlen und verfügen über keine Lobby! Bemühen sich die Schulsekretärinnen, das von der Vereinigung von Schulleitern an Grund- und Hauptschulen in Baden-Württemberg geforderte Arbeitsprofil zu erfüllen, wird die dafür anfallende Arbeitszeit durch ein 50 Jahre altes Rechenmodell von den Kommunen festgelegt. Konflikte seien vorprogrammiert!

Das Berufsbild der Schulsekretärin habe sich in den vergangenen 50 Jahren jedoch gravierend verändert. Ein modernes Schulsekretariat wird heute mit vielfältigen Aufgaben konfrontiert und soll die Schulleitung von Verwaltungsarbeit entlasten, damit diese sich dem pädagogischen Lehrauftrag und der Schulentwicklung voll widmen könne. Da die Realität aber ganz anders aussieht, dass vor allem in kleineren Schulen zu wenig Zeit für alle anfallenden Aufgaben bleibe, könnten Schulsekretärinnen nur als „nicht im Bilde“ wirken. Das stimme betroffen, sei nicht gerade das Sekretariat die Anlaufstelle, das Bindeglied zwischen Schule und Gesellschaft, quasi das Aushängeschild?

Die Abgeordneten Zeller und Käppeler zeigten großes Verständnis für die Belange der Schulsekretärinnen und stimmten mit ihnen überein. Sie verblieben mit der Zusage, einen entsprechenden Antrag an ihre Fraktion zu stellen, diese Problematik im Landtag zu beraten.

Situation der Schulsekretariate in Baden-Württemberg

Antrag der Abg. Klaus Käppeler u. a. SPD

Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen

I. zu berichten,

  1. wie die Sekretariate der Schulen in Baden-Württemberg personell ausgestattet sind, ob Unterschiede nach Schularten bestehen und ggf. womit diese begründet werden;
  2. wie viele und welche Schulen in Baden-Württemberg ohne Sekretariat auskommen müssen und ggf. weshalb;
  3. wie Schulleitungsassistentinnen und Schulleitungsassistenten in Baden-Württemberg vergütet werden und ob es schulartbezogene Unterschiede gibt;
  4. ob und ggf. wie sich die Anforderungen an Schulleitungsassistentinnen und Schulleitungsassistenten in den letzten Jahren gewandelt haben und welches Anforderungsprofil die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände an Schulleitungsassistentinnen und Schulleitungsassistenten stellen;
  5. welche Kriterien von Seiten des Landes bzw. der kommunalen Spitzenverbände herangezogen werden, um zu bemessen, welche personelle – quantitative und qualitative – Ausstattung eine Schule in ihrem Sekretariat benötigt, um eine zufrieden stellende Unterstützung der Schulleitung sicherzustellen;
  6. welche Vereinbarungen das Land mit den kommunalen Spitzenverbänden im Bereich der Schulsekretariate getroffen hat und ob Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden über die Situation der Schulsekretariate in Baden-Württemberg angesichts der Aussagen in der Denkschrift des Rechnungshofs 2003 geführt werden;
  7. wie die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände eine optimale Unterstützung der Schulleitungen durch Schulsekretariate organisieren wollen und welche Maßnahmen die Landesregierung ergreift, um die vom Rechnungshof in seiner Denkschrift 2003 als unzureichend eingestufte Unterstützung der Schulleitungen durch ihre Schulsekretariate zu verbessern;
  8. welche Fortbildungsmaßnahmen die Landesregierung für Schulleitungsassistentinnen und Schulleitungsassistenten vorsieht, wer für Fortbildungen verantwortlich ist, welchen Inhalt sie haben und ggf. wie die Resonanz auf diese Angebote ist;
  9. ob und ggf. wie Schulleiterinnen und Schulleiter bei Entscheidungen über Stellenbesetzungen im Schulsekretariat eingebunden sind.

II.

  1. ein Anforderungsprofil für Schulleitungsassistentinnen und Schulleitungsassistenten in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden zu entwickeln, eine Stellenbeschreibung vorzulegen und diese in bestimmten Zeitabständen zu aktualisieren;
  2. die Situation der Schulsekretariate in Baden-Württemberg zu evaluieren und ein Konzept vorzulegen, anhand dessen Land und Schulträger die Situation der Schulsekretariate verbessern können;
  3. dafür zu sorgen, dass Schulleiterinnen und Schulleiter bei der Besetzung von Stellen im jeweiligen Schulsekretariat eingebunden werden.

Stuttgart, 13. Oktober 2003

Käppeler, Zeller, Christine Rudolf, Bayer, Dr. Caroli, Margot Queitsch, Wintruff SPD

Begründung:

Den Sekretariaten in Schulen kommt immer größere Bedeutung zu. Für Anliegen, die von außerhalb an die Schule herangetragen werden, sind sie vielfach erste Anlaufstellen und mitentscheidend, wie mit Anliegen von außen weiter verfahren wird. Aber auch im Binnenverhältnis aller an der Schule Beteiligten nehmen Schulleitungsassistentinnen und Schulleitungsassistenten eine wichtige Rolle ein. So haben sie einerseits die Schulleitung zu unterstützen, andererseits sind sie aber für viele Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und Eltern auch Kontaktperson bei Fragen und auftauchenden Problemen und Konflikten.

 Angesichts dieses Hintergrunds muss die in der Denkschrift 2003 des Rechnungshofs Baden-Württemberg festgehaltene Aussage, dass Schulleitungen von Schulsekretariaten nicht optimal unterstützt werden, Konsequenzen nach sich ziehen. Auch wenn Schulleitungsassistentinnen und Schulleitungsassistenten in der Regel über den Schulträger beschäftigt werden, ist dem Rechnungshof zuzustimmen, wenn er attestiert, dass Defizite in diesem Bereich besonders nachhaltig zu Lasten der baden-württembergischen Schulen und Kinder gehen.

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Kein Geld für Schul-PCs aus Stuttgart

HECHINGEN. (rei) Vertreter der SPD-Landtagsfraktion haben sich in einem Gespräch mit Hechingens Bürgermeister Jürgen Weber über die Finanzsituation der Stadt informiert. Neben Fragen der Finanzierung kommunaler Bildungseinrichtungen und der Schulsozialarbeit stand bei dem Besuch auch die aktuelle Debatte um die Reform der Gewerbesteuer auf Tagesordnung.

„Die Ausstattung der Schulen mit modernen Computern gehört nicht mehr zu den klassischen Aufgaben des kommunalen Schulträgers, hier muss auch das Land einen Beitrag leisten“, sagte der Finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nils Schmid. Es könne nicht angehen, dass das Land sich auf Planung und Richtlinien beschränke, man die Kommunen dann aber mit den Kosten alleine lasse.

Aus diesem Grund hält der SPD-Wahlkreisabgeordnete Klaus Käppeler die so genannte „Multimedia-Offensive“ der Landesregierung für unredlich: „Lehrern und Eltern wurde vorgegaukelt, dass die Schulen künftig mehr Geld für Computer und Vernetzung erhalten. In Wirklichkeit bekommen die Kommunen keinen Cent mehr aus dem kommunalen Investitionsfond.“ Schulleitungen, die in gutem Glauben Ausschreibungen getätigt hätten, stünden nun in der Investitionsplanung vor einem Scherbenhaufen.

Hechingens Bürgermeister Jürgen Weber wurde in diesem Zusammenhang grundsätzlich. Das Problem liege letztlich in der Mischfinanzierung von Kommunen und Land. Man müsse man künftig „zu klaren Finanzierungen zurückkehren“, Maßnahmen wie „Vorwegentnahmen entsprechen nicht dem Prinzip der Haushaltsklarheit“. Die SPD-Politiker erhoffen sich von der Reform der Gewerbesteuer neue finanzielle Spielräume für Städte und Gemeinden. „Bei einer kommunalen Wirtschaftssteuer müssen dann auch Freiberuflicher mit einbezogen werden“, stellte Nils Schmid klar.

Mediendörfer zeigen dem ländlichen Raum den Weg in die Technikgesellschaft

MÖNCHWEILER (Kreis Villingen-Schweninngen) Als man 1999 im Ministerium für den ländlichen Raum einen Wettbewerb „InternetDorf“ startete ahnte wohl kaum jemand, welche ungeahnten Möglichkeiten sich durch die Ideen und Innovativkraft einiger weniger Vordenker für die ländlichen Räume ergeben könnten. Knapp 5 Jahre später kann man etwa am Beispiel Mönchweiler sehen, wie sich Schul-, Verwaltungs- und Vereinsarbeit völlig verändern und dabei Bürgernähe und Bürgerengagement zunimmt.
„Die Chance des ländlichen Raumes mit den neuen Medien ist riesengroß. Man muss sie nur nutzen“, betonte der Hauptinitiator und Bürgermeister von Mönchweiler Friedrich Scheerer. BM Scheerer lobte die Landesinitiative, die für Mönchweiler die Anschubfinanzierung für das Gesamtprojekt gebracht habe. Das Geheimnis liegt wohl aber darin, dass man diese gesamten vorbereitenden Arbeiten selbst in die Hand genommen hat. So wurde in der örtlichen Schule (Grund- und Hauptschule) ein Medienraum eingerichtet, der für alle Ortsbewohner zur Verfügung steht. Mit wenigen Kräften bildete man ehrenamtliche Beraterinnen und Berater aus und fand dabei großes Interesse der Hauptschule, so dass die heutigen Online-Berater sowohl Hauptschüler wie auch Bürger im Seniorenalter sind. Koordiniert wird das Ganze vom ehrenamtlichen Medienleiter Armin Frank und Bürgermeister Friedrich Scheerer.

Durch die nach wie vor sehr nachgefragten Computerkurse und Angebote für Seniorinnen und Senioren hat sich auch in der Akzeptanz im Ort vieles geändert. In 18 Monaten erhöhte sich die Zahl der Online-Haushalte von 26,7% auf 44,5 mit weiter steigender Tendenz.

Im Dezember gab es die Senioren-Medientage; weiter werden Internet-Schnupperkurse, Internet-Grundkurse, PC-Grundkurse, PC-Sprechstunden für Seniorinnen und Senioren, Kurse für Online-Banking angeboten – alles kostenlos, alles Vor-Ort, alles mit eigenen ehrenamtlichen Kräften.

Für die Verwaltung wird das Medium Internet inzwischen weit über Amtsblatt-Bekanntmachungen, und Protokoll- und Beschluss-Veröffentlichungen hinaus von den örtlichen Vereinen zur Darstellung ihrer Angebote, ihrer Mitgliederinformationen und zu Aufrufen für Aktivitäten genutzt.

Inzwischen arbeitet man in Mönchweiler mit der Arbeitsvermittlung, dem Landratsamt, den örtlichen Firmen, der Polizei und sogar mit den örtlichen Dienstleistungen wie auch mit Arzt und Apotheke online zusammen. BM Friedrich Scheerer betonte, dass durch das Zusammenwirken der gewerblichen und dienstleistenden Anbietern Kaufkraft an den Ort gebunden werden. „Wir haben eine Großbäckerei am Ort und sind gerade dabei, ein Sonntagsangebot für Brötchen online zu entwickeln. Unsere Gewerbetreibende sind eingeladen, sich einzubringen und wir glauben, dass dies mittelfristig ein Standortvorteil werden kann.“

Über das Konzept „Wege sparen – Kaufkraft binden – Dienstleistung erhöhen“ hinaus werden in Mönchweiler auch Konzepte für Ganztagesangebote im Schul- und Kindergartenbereich angefangen. Dies soll im Lauf dieses Jahres umgesetzt werden. Schon lege man überall Leerkabeln, um möglichst bald per ‚Medienautobahn‘ noch schneller und umfangreicher online arbeiten zu können.

Die SPD-Landtagsabgeordneten Gerd Teßmer, Klaus Käppeler und Birgit Kipfer machten deutlich, dass anhand solcher nur durch Anschubfinanzierung vom Staat geförderter, sonst aber ausschließlich durch örtliche Kräfte getragene Projekte das Ziel der Politik, „dem ländlichen Raum ein eigenes Profil zu geben, in dem der dörfliche Charakter erhalten bleiben kann und man trotzdem am technischen Fortschritt in vollem Umfang teilnimmt“, auch bei knappen Kassen erreicht werden kann. Man vereinbarte, weiterhin in Verbindung zu bleiben und der AK-Vorsitzende Gerd Teßmer dankte für alle SPD-Teilnehmer für die gezielte und höchst informative „Lehrstunde für eine mustergültige Eigeninitiative im ländlichen Raum“.

Bürgerinformation 10

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freundinnen und Freunde,

die heutige 10. Ausgabe meiner vierteljährlich erscheinenden Bürgerinformationen enthält eine kleine Halbzeitbilanz: Im März 2001 wurde ich in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Zeit, eine kleine Zwischenbilanz zu ziehen. All jene Menschen, die mir ihr Vertrauen schenkten, haben darauf Anspruch, sind sie es doch, die mich in kritischer Solidarität begleiten. Dafür danke ich Ihnen herzlich.

Themen dieser Ausgabe:

  • Halbzeit
  • Rückblick "Tour de Banane"
  • Mit dem Bildungsausschuss in Kanada
  • Besonderheiten des kanadischen Schulsystems
  • Fachzeitschrift testet Politikerseiten im Internet

Halbzeit

Vor kurzem wurde ich von der Friedrich-Schiller-Universität Jena telefonisch ausführlich über mein Dasein als Abgeordneter befragt. Dabei wurde mir bewusst, dass bereits die Hälfte der ersten Legislaturperiode abgelaufen ist: Es scheint nun die Zeit gekommen, eine Zwischenbilanz zu ziehen.

Um es gleich vorweg zu nehmen, große Erfolge, die mich auf die Titelseiten der Zeitungen gebracht hätten, habe ich nicht zu vermelden. Das hat, so glaube ich, auch niemand ernsthaft erwartet, dafür ist außerdem die wirtschaftliche Lage zu schwierig und sind die öffentlichen Kassen zu leer.

Wenn es auch nach wie vor Neues zu lernen gibt, so glaube ich doch, dass ich meine Lehre im politischen Geschäft bestanden habe. Das Zusammenwirken mit dem Fraktionsvorstand, die Arbeit in den Ausschüssen, die konstruktive Auseinandersetzung mit den Ministerien musste ich ebenso lernen, wie die Organisation meines Büroteams oder die Koordination und Gewichtung von Terminanfragen. Ob Grußwort, Statement für die Zeitung, Parlamentsinitiative, Öffentlichkeitsarbeit, inhaltlicher Beitrag zu einem bestimmten Thema, Beantwortung von Briefen mit den unterschiedlichsten Themen: Immer wieder neue Sachverhalte, häufig auch auf Bundesebene, erfordern immer wieder eine Neubewertung einzelner Themen.

Die Arbeit im Wahlkreis macht noch immer viel Spaß: Sei es bei der Wahrnehmung von unterschiedlichsten repräsentativen Terminen oder – häufig dann am Rande – beim kleinen Gespräch der politische Meinungsaustausch, der immer auch eine Menge Anregungen für die parlamentarische Arbeit mit sich bringt. Es ist kurz gesagt immer die Vielfalt, die bereichert!

Natürlich bereitet nicht immer alles Freude: Wenn Termine zeitlich sehr eng oder räumlich weit entfernt liegen, wenn ein Festakt über vier Stunden geht, wenn im Plenum Argumente zum dritten Male wiederholt werden … Hin und wieder bedaure ich es dann, soviel Zeit hauptsächlich im Auto unterwegs zu verbringen. Im ersten Jahr meines Mandats habe ich beispielsweise rund 40.000 km mit dem Auto zurückgelegt!

Und wann immer ich dann nach Hause komme, finde ich einen Berg Post vor – elektronisch, wie gewöhnliche Nachrichten. Selbst wenn es sich häufig um „unwichtige“ Einladungen oder Unterlagen von Interessenverbänden handelt, alles muss gesichtet, manches überflogen werden. Und natürlich gibt es auch solche Briefe oder E-Mails, die dringend und möglichst zeitnah beantwortet werden müssen.

Ich bin froh, dass ich meinen Lehrauftrag auf 25 % bzw. 7 Wochenstunden reduziert habe. Meine Frau jedenfalls stellt fest, dass ich noch nie soviel gearbeitet habe, wie in den vergangenen drei Jahren.

Zweifelsohne gab es auch Entschädigungen für das zeitliche Opfer: Die Reise mit Minister Willi Stächele nach China, die Informationsreisen des Schulausschusses nach Finnland und Kanada, und die für das nächste Jahr geplante Reise des Landwirtschaftsausschusses in die USA. Auch die Termine in Berlin sind immer eine Reise in die Bundeshauptstadt wert – wenngleich die dienstlichen Belange natürlich im Vordergrund stehen.

Auch die Arbeit im Medienrat der LfK (Landesanstalt für Kommunikation) möchte ich auf der „Haben-Seite“ meiner Bilanz verbucht wissen: Seit mich die Fraktion als einen von insgesamt drei Vertretern in dieses Aufsichtsgremium gewählt hat, das alle privaten Hörfunk- und Fernsehanbieter in Baden-Württemberg lizenziert und kontrolliert, beschäftige ich mich intensiv mit wirtschaftlichen und öffentlichen Interessen der Medien einerseits, im medienpädagogischen Ausschuss andererseits auch mit ihren Auswirkungen auf die (jugendlichen) Zuschauer und Zuschauerinnen bzw. Hörer und Hörerinnen.

Abschließend möchte ich es nicht versäumen, Dank zu sagen: Meinen Mitarbeitern Jan-Dirk Naegelsbach, der mein Wahlkreisbüro in Münsingen-Apfelstetten leitet, Michael Reisser für die Pressearbeit und Miriam Gögelein , „Mädchen für alles“ im Büro in Stuttgart. Ohne die tatkräftige Unterstützung meiner Mitarbeiter wäre vieles sicher nicht machbar.

Dank möchte ich aber auch all jenen Menschen sagen, die mich auf Fehler hinweisen oder auch mal Kritik üben. Man lernt schließlich nie aus!

Ein herzliches Dankeschön darüber hinaus auch für die vielen positiven Rückmeldungen im Bezug auf meine Arbeit. Besonders gefreut hat mich, dass einige Genossinnen und Genossen, die im Frühjahr 2000 auf einen anderen Kandidaten gesetzt haben, mit meiner Arbeit und meiner Präsenz im Wahlkreis sehr zufrieden sind. Das tut gut!

In diesem Sinne hoffe ich weiter auf Ihre / Eure Unterstützung, Anregungen und „Feedback“ in der

2. Halbzeit: Die notwendigen Reformen auf Bundesebene, die damit verbundene Verunsicherung der Bevölkerung, kombiniert mit einer konjunkturellen Schwäche wirken sich auf die SPD und die Stimmungslage vor Ort aus. Ich hoffe, dass die Reform-Agenda 2010 umgesetzt wird und dass dabei, trotz der Panikmache und der Blockade-Drohung der Opposition deutlich wird: Einschnitte sind nötig, aber es ist die SPD, die Solidarität praktiziert. Bei der „Kopfpauschale“ (vergl. Herzog-Papier der CDU für die künftige Krankenversicherung) sehe ich sie beispielsweise nicht mehr umgesetzt!

 

Rückblick "Tour de Banane"

Vom 23.08. bis 04.09.2003 war ich mit dem Fahrrad auf Tour durch meinen „Bananenwahlkreis“ (vergl. dazu die Einladung im letzten Bürgerinfo).

Petrus hat es gut mit mir gemeint: Nur 1 Stunde Regen während der insgesamt 9 Tage dauernden Tour. Die thematische Ausrichtung an den verschiedenen Tagen, wie z.B. „Energie“ im Ermstal, „Landwirtschaft auf der Alb“, „Tourismus“ auf der Reutlinger Alb und im Lautertal, brachte neben der Freude an unserer herrlichen Landschaft vertiefte Einblicke in wirtschaftliche Strukturen und Probleme, interessante Begegnungen und Zeit für Gespräche.

Froh bin ich auch darüber, dass es keinen Unfall mit ernsten Verletzungen gegeben hat und dass nur ein platter Reifen zu verzeichnen war.

Über die Begleitung auf meiner Tour habe ich mich ebenso sehr gefreut, wie über ihre Begeisterung. Danken möchte ich auch allen Fahrern, die das Begleitfahrzeug sicher gesteuert haben.

Die positive Resonanz der Bevölkerung – „Das müsste jeder Abgeordnete machen!“ – und die gute Berichterstattung in den Medien scheinen mir deshalb Anlass genug, für den Sommer 2005 die nächste „Tour de Banane“ zu planen !

Mit dem Bildungsausschuss in Kanada

Vom 13.09. – 19.09. besuchte der Ausschuss für Jugend, Schule und Sport in Kanada die Provinzen Ontario und Quebec.

Ziel des Fachprogramms war es, das Bildungssystem in Kanada kennen zu lernen. Dies bot sich aus mehreren Gründen an:

Kanada lag bei der PISA Studie nach Finnland auf Platz 2
Die Bildungsangelegenheiten liegen wie in der Bundesrepublik auf provinzialer Ebene
Kanada muss viele Schülerinnen und Schüler aus den unterschiedlichsten Nationen und Sprachen integrieren.

Das Bildungssystem Ontarios ist umfangreich reformiert worden. Neue Bildungsstandards, Evaluierungsbehörden und Lehrerbehörden wurden geschaffen mit dem Ziel, das gesamte Bildungsniveau zu standardisieren und durch entsprechende Evaluationen zu verbessern.

Das Bildungsministerium erstellt detaillierte Leistungsstandard, die die Schüler erbringen müssen – inklusive Kindergarten, der in Ontario zum Schulsystem gehört. Diese Standards werden vom Ministerium in regelmäßigen Abständen überprüft und angepasst.

Provinzweit werden in den Klassen 3, 6 und 9 Leistungstests in Lesefähigkeit sowie im mathematischen und naturwissenschaftlichen Wissen durchgeführt und veröffentlicht. Durch die Veröffentlichung der Prüfungsergebnisse entsteht ein Wettbewerb unter den Schulen mit dem Ziel, möglichst gut abzuschneiden.

Das Teachers College stellt Lehrerzertifikate aus und erteilt die Zulassung zum Lehrberuf. Lehrer in Ontario müssen ihr Lehrzertifikat alle 5 Jahre erneuern. Dabei muss nachgewiesen werden, dass man an einer bestimmten Zahl von Fortbildungsmaßnahmen teilgenommen hat. Das Teachers College trägt zur Verbesserung der Professionalität der Lehrertätigkeit, insbesondere im Hinblick auf diagnostische und methodische Kompetenz als Bestandteil systematischer Schulentwicklung bei.

Die Parkdale Public School im Westen Torontos hat 750 Schüler, die 80 verschiedene Staatsangehörigkeiten repräsentieren. In der Schule werden 60 verschiedene Muttersprachen gesprochen. Alle Schüler erhalten vom Schulsystem geförderte Sprach- und Integrationskurse, so dass alle Schüler das vorgegebne Bildungsniveau erreichen.

Die Shirley Street School hatte 250 Schüler, von denen ca. 55% seit weniger als zwei Jahren in Kanada sind. Die Delegationsmitglieder zeigten sich beeindruckt von der Hingabe und Begeisterung, mit der die Schulleiter und Lehrer von ihren Aufgaben berichten.

Ein Schwerpunkt der guten Frühförderung ist die Sprachförderung. 98 Prozent der Fünfjährigen nutzen das freiwillige und kostenlose Angebot. Von den Vierjährigen sind es nur 20 Prozent – aber nicht weil Eltern ihre Kinder noch nicht dorthin schicken wollen, sondern weil es nicht mehr Plätze gibt. Deshalb kommen vor allem Kinder aus sozial und wirtschaftlich schwachen Familien in den Genuss der Frühförderung. Ganztagsschule, Hausaufgabenhilfe, eine enge Zusammenarbeit mit den Eltern bieten gute Lernbedingungen. Dieses Modell zahlt sich aus: Der Unterschied zwischen den besten und den schlechtesten Schülern ist viel kleiner als in Deutschland, Kinder aus Einwanderfamilien sind in Kanada erfolgreicher und landen seltener im Abseits.

„Ich denke, dass unser Erfolg auch darauf beruht, dass die Schüler nicht früh in Leistungsgruppen getrennt werden“, sagt Paul Cappon, Direktor der kanadischen Kultusministerkonferenz.

Nicht allein das Geld macht den Schulerfolg möglich, wenngleich Bildung als Schlüssel zum Erfolg gilt und der Staat 5,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in das Bildungswesen investiert. Zum Vergleich: In der Bundesrepublik sind es 4,7 Prozent.

Lehrer und Bildungspolitiker glauben daran, dass alle Kinder erfolgreich lernen können. Dass dies in kleinen Gruppen besser geht als in großen, wissen die Schulbehörden, deshalb sind in der ersten Grundschulklasse höchstens 20 Kinder. Je älter die Schüler sind, desto größer werden die Klassen. Erzieherinnen, Sozialpädagogen, Schulpsychologinnen und Eltern unterstützen die Schulen.

Ebenso wichtig ist der Respekt, den sich Schüler und Lehrer entgegenbringen. In der Eingangshalle der Sekundarschule Joseph-Francois Perreault in Québec mahnt ein Wandbild zur Toleranz. Auch hier lernen Jugendliche aus vielen Nationen gemeinsam. Sie bereiten sich aber nicht nur in ihren Fächern auf Studium oder Berufsleben vor, sondern lernen auch, Verantwortung zu übernehmen. Im Rahmen von Sozialprojekten unterstützen sie Jüngere bei den Hausaufgaben, begleiten Behinderte oder helfen bei der Essensausgabe für Obdachlose mit.

Besonderheiten des kanadischen Schulsystems

Stuttgarter Nachrichten vom 25.09.2003, Maria Wetzel

Gesamtschule: Die Schüler besuchen sechs bis acht Jahre lang gemeinsam die Grundschule, dann folgt die Sekundarschule (Highschool). Zur Grundschule gehört auch die Vorschule, für Vierjährige halbtags, für Fünfjährige ganztags. Behinderte Kinder werden bis auf wenige Ausnahmen in die regulären öffentlichen Schulen integriert, teilweise in Sonderklassen.

Ganztagsschulen: Der Unterricht findet von 8.45 bis 15.45 Uhr statt, davor und danach gibt es Betreuungsangebote.

Schulkommissionen: Die Provinzen stellen den regionalen Kommissionen (in Ontario 72) Geld für die Schulen zur Verfügung, über die Verteilung entscheiden die Kommissionen. Sie werden von einem Aufsichtsrat geleitet, dessen ehrenamtliche Mitglieder von der Bevölkerung auf drei Jahre gewählt werden. Die Kommission stellt auch Schulleiter und Lehrer ein und regelt Schulbau und Schülertransport.

Lehrer: Sie sind 15 Minuten vor Schulbeginn bis 15 Minuten nach Schulschluss in der Schule : In Ontario unterrichten sie 1300 Minuten pro Woche, in Quebec in der Grundschule 20 Stunden

(à 60 Minuten), in der Sekundarschule 17 Stunden. Das Gehalt beträgt je nach Dienstjahren 33 000 bis 62 000 kanadische Dollar, Grundschulleiter erhalten 75 000 bis 82 000 Dollar, Sekundarschulleiter 84 000 bis 91 000. (ca. 0,60  = 1 kann.$)

Lehreraus- und –fortbildung: Die reguläre Lehrerausbildung besteht aus einem dreijährigen Universitätsstudium und einer einjährigen Lehrerausbildung. Absolventen in Ontario erhalten beim Ontario College of Teachers, einer unabhängigen Agentur, der alle Lehrer angehören, ihre Lizenz. Lehrer aus anderen Provinzen oder dem Ausland müssen Nachweise vorlegen und Tests machen. Für Lehrer gilt: Sie müssen ihre Lizenz alle fünf Jahre erneuern. Dafür sind regelmäßig Fortbildungen nötig. In Quebec gibt es solche Vorschriften nicht. Aber Fortbildung wird ebenfalls erwartet.

 

Fachzeitschrift testet Politikerseiten im Internet

Pressemitteilung – Stuttgart, 11. September 2003
SPD-Abgeordneter Klaus Käppeler im Spitzenfeld

STUTTGART. (rei) Die Homepage des SPD-Wahlkreisabgeordneten Klaus Käppeler hat bei einem Test der Fachzeitschrift „Politik & Kommunikation“ hervorragend abgeschnitten. Bei den insgesamt 728 bundesweit getesteten Internetseiten von Landtagsabgeordneten belegte Käppeler Rang 26, unter den baden-württembergischen Politikern sogar den neunten Platz. Geprüft wurden ausschließlich die Seiten von Landespolitikern, von den 1.924 Abgeordneten haben nur rund 38 Prozent eine Homepage. Siegerin wurde Käppelers Landtagskollegin Brigitte Lösch (Grüne) aus Stuttgart.

„Meine Homepage ist zwar relativ schlicht gestaltet, die Seiten werden allerdings ständig gepflegt“, erklärte Käppeler auf der Fraktionsklausur der SPD-Landtagsfraktion in Bad Wildbad. Statt schickem Design mit wenigen Inhalten setze er auf klare Aussagen und Aktualität, auch die laufende Dokumentation seiner Arbeit im Wahlkreis und im Landtag sei ihm wichtig. Käppeler: „Das hat die Fachjournalisten wohl überzeugt.“

Mit dem Ergebnis sei er jedenfalls hochzufrieden, denn anders als bei den Testsiegern werde seine Homepage nicht von einer Werbeagentur betreut. „Die Programmierung erledigen meine Söhne, für die Texte sorgen ich und meine Mitarbeiter“. Man könne auch professionell arbeiten und gute Ergebnisse erzielen, ohne gleich für teures Geld die Hilfe von Designern einzukaufen.

Freundlich grüßt

Klaus Käppeler