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Bürgerinfo 11

Wie feiert man seinen Geburtstag?

Die Erinnerung an große historische Ereignisse wie der Ausbruch des 1. Weltkrieges vor 100 Jahren oder der Fall der Mauer vor 25 Jahren prägten das Jahr 2014. Neue Krisenherde beherrschen die täglichen Nachrichten. Russland besetzte die Krim und feuerte den Konflikt in der Ostukraine an, dass ein Rückfall in die Zeit des Kalten Krieges zu befürchten ist. Immer mehr Flüchtlinge strömen nach Europa. Gleichzeitig erlebt Deutschland und vorneweg Baden-Württemberg ein starkes Wirtschaftswachstum mit historisch niedrigen Arbeitslosen- und hohen  Beschäftigungszahlen.

Persönlich war das Jahr 2014 für mich auch geprägt durch einen runden Geburtstag: Anfang Oktober überschritt ich die Schwelle zum 60. Lebensjahr! Als Person des öffentlichen Lebens habe ich mich dazu entschlossen, ein großes Fest in der Rentalhalle in Zwiefalten zu veranstalten. Ohne die Unterstützung meiner Familie und besonders meiner Frau wäre dies nicht zu bewerkstelligen gewesen. Die Musikkapelle Zwiefalten spielte nicht nur ein Ständchen, sondern übernahm auch die Bewirtung. Neben Freunden und Familie, den Fraktionskolleginnen und -kollegen aus dem Landtag und dem Kreistag habe ich auch alle meine Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, die Mitglieder des SPD-Kreisvorstands, die Bürgermeister aus dem Wahlkreis, SPD-Ortsvereins– und Fraktionsvorsitzende und weitere politische Weggefährten – auch von der örtlichen CDU – eingeladen. Wichtig waren mir auch meine Kolleginnen und Kollegen der Hohensteinschule, aber auch die Sportkameraden vom FC Gipsfuß oder langjährige Begleiter zur Skiausfahrt in die Flumserberge. Aus Hechingen nahm eine Delegation von „Kinder brauchen Frieden e.V.“ teil, wo ich als einer der Schirmherren agiere und wofür ich auch anstelle anderer Geschenke Spenden erbat (s. Foto rechts).

Als besondere Ehre empfand ich die Anwesenheit meiner Kollegen aus dem Landtag, des SPD-Landesvorsitzenden Dr. Nils Schmid, stellvertretender Ministerpräsident und Finanz- und Wirtschaftsminister, ebenso von Kultusminister Andreas Stoch mit seiner Frau und Tochter, Innenminister Reinhold Gall, Finanzstaatssekretär Ingo Rust, Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel und von Wolfgang Drexler, stellvertretender Landtagspräsident. Den „Prominententisch“ komplettierten Landrat Thomas Reumann, der DGB-Landesvorsitzende Nikolaus Landgraf, der stellv. IHK-Präsident Johannes Schwörer  mit ihren Frauen und der Chef der Zwiefalter Klosterbräu Rolf Baader.
Das Fest stellte ich unter das Motto „Après Ski“, denn das Skifahren ist seit meiner Jugend meine liebste Sportart und spielt jeden Winter eine wichtige Rolle in meiner Freizeit. Deswegen durfte dann auch Wolfgang Ambros‘ „Skifoarn“ nicht fehlen: Gekonnt spielte Alleinunterhalter Frank Schröder, Vorsitzender der SPD-Sonnenalb zu später Stunde zum Tanz auf.
Eine freundliche Presseberichterstattung begleitete meinen runden Geburtstag. Dort spiegelten sich dann die Laudationes von Nils Schmid, Claus Schmiedel, Thomas Reumann und Andreas Stoch. Auch die Dankesworte meiner Stellvertreterin in der Hohensteinschule Tanja Glück und die Worte meines ältesten Sohnes Kai für die Familie waren wohltuend. Zum Nachlesen auf meiner Homepage  www.klaus-kaeppeler.de unter Meldungen/Archiv/Oktober 2014.

Noch immer wirkt dieses für mich besondere Fest nach. Die vielen herzlichen Glückwünsche, Geschenke und Spenden zeugen davon. Das Lob und die Anerkennung sind Antrieb, mich weiterhin mit aller Kraft in all meinen Aufgaben zu engagieren.

Doppelhaushalt im Advent

Die Vorweihnachtszeit stand 2014 ganz im Zeichen des Doppelhaushalts. Bereits im November hatte die sogenannte „allgemeine Aussprache zum Etat“ begonnen und begleitete uns Parlamentarier bis kurz vor die Feiertage, nun aber steht der Doppelhaushalt für die Jahre 2015/2016 fest: Das entsprechende Staatshaushaltsgesetz ist am 17. Dezember 2014 vom Landtag verabschiedet worden. Das Gesamtvolumen für das Jahr 2015 beträgt 43,9 Milliarden Euro, das für 2016 44,2 Milliarden Euro.

Unsere Regierung und vorneweg unser Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid sind angetreten mit dem Dreiklang aus „Konsolidieren, Sanieren und Investieren“ eine nachhaltige Haushaltspolitik zu verfolgen und halten diesen Kurs auch mit der Verabschiedung dieses Haushalts konsequent, es ist ein Haushalt für die Zukunft unseres Landes. Wir treffen Vorsorge für unsere Beamtinnen und Beamten, investieren in Bildung und Infrastruktur und gleichzeitig stellen wir die Weichen für eine dauerhafte Nullverschuldung. 2016 erreichen wir die schwarze Null das dritte Mal innerhalb einer Legislaturperiode. Kurzum: Wir investieren, damit Baden-Württemberg noch stärker werden kann und wir konsolidieren, damit das Land eine Zukunft ohne weitere Schulden hat. Alleine die Einsparungen aus den erstmals eingeführten Orientierungsplänen für die Ministerien betragen für beide Jahre über 960 Millionen Euro. Insgesamt werden bis 2020 strukturelle Konsolidierungsmaßnahmen in Höhe von rund 1,6 Milliarden Euro erbracht. Hierbei ist anzumerken, dass hierbei alle Ministerien ihren Beitrag leisten mussten und keines ausgenommen wurde.
 
Von 2011 bis 2016 legt das Land rund 2,7 Milliarden Euro für die Beamtenpensionen zurück und davon allein mit dem Doppelhaushalt 2015/16 rund 1,2 Milliarden. Der Sanierungsstau wird Schritt für Schritt abgebaut. Dafür standen seit 2011 560 Millionen Euro zur Verfügung, für die kommenden beiden Jahre werden es weitere 526 Millionen Euro sein. Gleichzeitig investiert die Landesregierung in den Standort und in die Menschen. So gibt es mehr Geld für Bildung, Kleinkindbetreuung, moderne Fachkräftesicherung und vieles mehr. Aufgrund der neuen Schülerzahlenprognose verbleiben mehr Lehrerstellen im System als ursprünglich geplant, außerdem investieren wir in den Ausbau der Ganztagsschulen. Für das Frühjahr ist darüber hinaus noch ein Nachtragshaushalt für den Bildungsbereich geplant, der unter anderem auch die Finanzierung der Inklusion regeln wird. Für die Hochschulen werden pro Jahr 100 Millionen Euro für ein Bauprogramm bereitgestellt. Außerdem erhält das Wissenschaftsministerium für die Hochschulen jährlich 60 Millionen Euro aus dem Bildungspaket des Bundes, ebenso wie das Kultusministerium für die Schulen.
 
Auch der zunehmenden Anzahl an Flüchtlingen trägt unser Haushalt Rechnung. Den Menschen, die in Deutschland Zuflucht suchen und nach Baden-Württemberg kommen, muss schnell geholfen werden. Alleine dafür stellen wir in den kommenden beiden Jahren insgesamt über 600 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Darin enthalten sind Mehrausgaben u. a. für die Flüchtlingspauschale und Rücklagenbeträge, um dem Risiko weiter steigender Zahlen in Zukunft zu begegnen.
Zu meiner zwingend unvollständigen Aufzählung – der Haushalt umfasst mehrere 100 Seiten – soll auch noch die Investition in die Sicherheit der Menschen in unserem Land gehören. Die Polizistinnen und Polizisten in unserem Land bringen täglich großen Einsatz und wir leisten mit unserem Haushalt einen Beitrag dazu, dass sie ihrer Aufgabe künftig noch besser nachkommen können. Allein in die Hubschrauberflotte der Polizei investieren wir rund 60 Millionen Euro, außerdem sind deutliche Stellenhebungen vorgesehen: 500 Hebungen im Polizeivollzug und weitere 235 im Tarifbereich. Mit dem Doppelhaushalt 2015/16 ist es uns gelungen, den eingeschlagenen erfolgreichen Kurs fortzusetzen und den Landeshaushalt Schritt für Schritt zu konsolidieren – und gute Arbeit für ein gutes Land zu leisten.


Bildung, Bildung, Bildung!

Seit dem Regierungswechsel vor nunmehr fast vier Jahren haben wir vor allem im Bereich der Bildungspolitik zahlreiche notwendige Reformen eingeleitet und viel Positives angeschoben und vorangebracht. Um diese Reformen auch einer breiten Öffentlichkeit zu erläutern, hat die SPD-Landtagsfraktion – namentlich durch die fünf parlamentarischen Vertreter des Bildungsarbeitskreises – schon im vergangenen Herbst damit begonnen, im Rahmen einer „Bildungsoffensive“ quer durchs Land zu reisen. Da meine Schwerpunkte in der Fraktion diejenigen sind, in welchen die meisten „Umbauten“ vorgenommen wurden (Klassen 1-4, Haupt- und Werkreal- sowie Realschulen als auch Sonderschulen), bin ich ein häufig von meinen Wahlkreiskollegen angefragter Referent und durfte so bereits in einigen Wahlkreisen zu den verschiedenen Themen unser Bildungspolitik sprechen. Dabei stelle ich immer wieder fest, dass das Thema Bildung stark emotional besetzt ist und teilweise große Unsicherheiten in der Bevölkerung vorherrschen, wie es denn nun weitergehen mag für die Kinder in unserem Land. In allen Fällen bislang zeigte sich jedoch, wie wichtig der Austausch ist, stellte sich am Ende doch stets heraus, dass die meisten Ängste unbegründet sind: Wir werden weder die Realschulen noch die Sonderschulen oder gar das Gymnasium abschaffen. Die Lehrerversorgung wird nicht schlechter sondern besser und wir werden auch keinen „Einheitslehrer für die Einheitsschule“ einführen, wie die Opposition immer wieder glauben machen will.
Im Folgenden will ich exemplarisch für die jüngsten Entwicklungen im Bereich der Schulpolitik das Konzept für die Realschulen und das geplante Inklusionsgesetz ansprechen.

Realschule
Bereits Ende November hat Kultusminister Andreas Stoch anlässlich der Jahrestagung der AG der Realschulrektoren unser Konzept zur Weiterentwicklung der Realschulen vorgestellt. Mit dieser neuen Ausrichtung der Realschulen ist der Umbau der Schullandschaft in Baden-Württemberg zu einem Zwei-Säulen-System nun im Grundsatz abgeschlossen. Nach der Einführung der Gemeinschaftsschule und dem Gesetz zur Regionalen Schulentwicklung hat unsere Regierung damit in allen künftigen Schularten für Planungssicherheit gesorgt. Jetzt folgt in den Schulen eine Phase der Umsetzung, der Bewährung und der Feinjustierung.
Ab dem Schuljahr 2016/17 werden die Realschulen demnach neben der Realschulabschlussprüfung nach Klasse 10 zusätzlich auch die Hauptschulabschlussprüfung nach Klasse 9 in eigener Zuständigkeit abnehmen dürfen. Damit können sich Realschulen zu einem stärker integrativen Schultyp weiterentwickeln, der Schüler noch besser entsprechend ihrer Begabung individuell fördert, dabei soll eine Festlegung auf das Bildungsziel Realschul- oder Hauptschulabschluss erst nach Klassenstufe 8 getroffen werden. Auch was die Ressourcenausstattung angeht, können die Realschulen sich wohl auf Verbesserungen einstellen: Die von uns geleistete Bereitstellung von 2,2 Poolstunden pro Zug an den Realschulen kann nur ein erster Schritt gewesen sein, ich bin daher froh, dass der Kultusminister hier eine nachhaltige Aufstockung in Aussicht gestellt hat.
Mit diesem Konzept räumt unsere Regierung auch ein für alle Mal mit der durch die Opposition geschürten Mär auf, wir wollten die Realschulen abschaffen. Die Realschule ist eine anerkannte Schulart, deren Lehrkräfte hervorragende Arbeit leisten und die auch in meinem Wahlkreis einen festen Platz hat. Das wird für unsere Realschulen auch künftig in ihrer neuen pädagogischen Aufstellung der Fall sein.

Inklusion
Bereits im Juli vergangenen Jahres hat das Kabinett Eckpunkte zur Inklusion von Kindern mit Behinderung an allgemeinbildende Schulen beschlossen. Unsere Regierung arbeitet nun intensiv an einer Gesetzesvorlage, um noch in diesem Jahr eine entsprechende Schulgesetzänderung auf den Weg zu bringen. Im Zuge dessen habe ich in den vergangenen Monaten zahlreiche Gespräche mit beteiligten Akteuren – Schulamt, Kultusministerium, Gewerkschaft – geführt und kann nun sagen, dass wir uns auf der Zielgeraden befinden. Derzeit geht es noch darum, die finanzielle Zuständigkeit zwischen Kommunen und Land zu klären, doch ich bin zuversichtlich, dass dies unserem Kultusminister Andreas Stoch einmal mehr gelingen wird. Mit dem avisierten Gesetz werden wir einen Meilenstein auf dem Weg zu einem inklusiven Bildungswesen in Baden-Württemberg schaffen. Wir wollen den Eltern die Wahl ermöglichen, ihr Kind an einer allgemeinen oder einer Sonderschule unterrichten zu lassen, es soll zur Normalität werden, dass Kinder mit und ohne Behinderung gemeinsam unterrichtet werden. Dies ist an vielen Schulen bereits heute der Fall, leider jedoch ohne gesetzliche Regelung und damit verbunden mit hohem organisatorischem Aufwand für alle Beteiligten. Auch meine Schule arbeitet seit drei Jahren inklusiv, ich weiß daher, wovon ich spreche. Wir wollen an unseren Schulen eine Kultur des Miteinanders, nicht der Ausgrenzung. Die Inklusion wird hierfür ein wichtiger Gradmesser sein, den wir gemeinsam mit den Schülern, Eltern und Lehrern umsetzen. Für diese Herausforderung werden wir die Schulen gut vorbereiten.

Rechenspielertricks

Die Opposition lässt seit Einführung der Gemeinschaftsschule keine Gelegenheit aus, diese neue Schule schlecht zu reden – obwohl reihenweise CDU- Bürgermeister und Gemeinderäte für diese Schule vor Ort stimmen. Auch die Landtagskollegen von CDU und FDP  singen bei ihren Besuchen an den neu eingerichteten Gemeinschaftsschulen das hohe Lied auf die Begeisterung der Kinder und das außergewöhnliche Engagement der Lehrerinnen und Lehrer. Der neueste und dreisteste Versuch vom früheren Staatssekretär Georg Wacker ist es, der Regierung vorzurechnen, sie begünstige die Gemeinschaftsschulen mit der Zuweisung von  unangemessen vielen Lehrerwochenstunden. Folgende Angaben wurden in der Debatte gemacht:  Ausgaben „für einen Gymnasiasten“: 3.600 Euro; „für einen Realschüler“: 2.660 Euro; „für einen Gemeinschaftsschüler“: 7.000 Euro. Wie diese Angaben berechnet wurden, ist dem Kultusministerium nicht bekannt. 
Wenn das Verhältnis Lehrerstunden pro  Schüler an den Gemeinschaftsschulen etwas höher ist, als an anderen Schulen, dann liegt es daran, dass diese Schulen erst „aufwachsen“, dass sie Ganztagesschulen sind – und damit sind die Kinder länger an der Schule als an Halbtagsschulen und dass Gemeinschaftsschulen per Gesetz schon heute inklusive Schulen sind, also Schulen an denen Kinder mit unterschiedlichsten  Förderbedarfen auch mit zusätzlichen Stunden von Sonderpädagogen unterstützt werden. Ich komme an dieser Stelle einmal mehr nicht umhin, auf die Doppelmoral der CDU hinzuweisen, mit welcher sie vor allem in der Bildungspolitik agiert. Sie ist sich auf der einen Seite nicht zu schade, mit aus der Luft gegriffenen Zahlen Ängste in der Bevölkerung zu schüren. Geht es aber darum, wirklich Verantwortung für unser Land zu übernehmen, so duckt sie sich ein ums andere Mal geflissentlich weg. Erneut geschehen anlässlich des Gesprächs zu einem denkbaren Schulfrieden, zu welchem der stellvertretende Ministerpräsident Nils Schmid geladen hatte. Alle Parteien sind seiner Einladung gefolgt – Grüne, FDP und natürlich die SPD – wer fehlte war allein die CDU. Verantwortungsvolles politisches Handeln sieht anders aus. Glücklicherweise sieht dies auch ein Teil der Presse so. In den Stuttgarter Nachrichten vom 22.12.2014 schreibt Maria Wetzel:
Umso bedauerlicher ist es, dass die CDU-Spitze jede Gelegenheit nutzt, die neue Schulform (Gemeinschaftsschule) als 'Einheitsschule' zu verunglimpfen, und mit unlauteren Berechnungen nachweisen will, dass sie gegenüber anderen Schularten bevorzugt werde. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Jahrzehntelang überließ die frühere Landesregierung etwa die Sprachförderung von Einwandererkindern weitgehend dem Engagement Ehrenamtlicher und damit mehr oder weniger dem Zufall. Sie kümmerte sich vor allem um die Gymnasien und Hauptschulen - um Erstere, weil erfahrungsgemäß Gymnasialeltern am schnellsten Druck machen, um Letztere, weil sie den Schülerrückgang an den Hauptschulen stoppen wollte. Glaubwürdiger wäre die CDU, wenn sie sich mit den anderen Fraktionen im Landtag an einen Tisch setzen und über einen Schulfrieden verhandeln würde, statt mit immer neuen, teils widersprüchlichen Konzepten Dauerwahlkampf zu machen und Eltern und Lehrer weiter zu verunsichern.

Besondere Menschen: Verena Bentele

Gehört hatte ich immer wieder von ihr. In den Sportnachrichten von den Paralympics,  in den vergangenen Jahren bei Olympiaden, bei Weltmeisterschaften oder bei deutschen Meisterschaften holte diese blinde Sportlerin Goldmedaillen  im Skilanglauf oder im Biathlon. Martin Gerster MdB aus Biberach erzählte mir bei unseren Begegnungen immer begeistert von Verena Bentele.  Als Mitglied im Sportausschuss des Bundestags besuchte er mehrfach die Wettkämpfe und erlebte einige der Höhepunkte in der außergewöhnlichen Karriere dieser jungen Frau mit. Sie ist vierfache Weltmeisterin und zwölffache Paralympics-Siegerin. Fünf der zwölf Goldmedaillen gewann Verena Bentele bei Wettbewerben der 10. Paralympischen Winterspiele 2010 in Vancouver. Es würde den Rahmen dieses Bürgerinfos sprengen, wenn ich alle Ehrungen aufzählen wollte. Dass Verena Bentele 2011 den „Paralympic Sport Award“ erhielt und zur Weltbehindertensportlerin des Jahres gewählt wurde zeigt, welch außergewöhnlicher Mensch sie ist.

Auch im beruflichen Leben ist Verena Bentele sehr erfolgreich. Sie schloss ihr Magisterstudium mit dem Hauptfach Neuere Deutsche Literaturwissenschaft und den Nebenfächern Sprachwissenschaften und Pädagogik an der Ludwig-Maximilians-Universität München mit der Note „sehr gut“ ab. Heute hält sie Vorträge in Unternehmen über Motivation und Teamgeist und sie hat ein Buch geschrieben „Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser“.

Kennengelernt habe ich Verena,  als diese auf Vorschlag der SPD  Mitglied der 15. Bundesversammlung wurde, die am 18. März 2012 im Reichstag in Berlin den Bundespräsidenten gewählt hat.  Ein Novum und eine Herausforderung für das Parlament, denn wie wählt eine blinde Person geheim? Im selben Jahr ist sie der SPD beigetreten und wurde 2013 auf Vorschlag von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zur neuen Behindertenbeauftragten der Bundesregierung bestellt. Bei den Bayerischen Kommunalwahlen am 16. März 2014 wurde Verena Bentele für die SPD in den Stadtrat der Landeshauptstadt München gewählt.

Mehr Informationen unter  verena-bentele.com und  de.wikipedia.org/wiki/Verena_Bentele

Impressionen

60. Geburtstag

60. Geburtstag – Kultusminister Andreas Stoch MdL gratuliert: „Für Heiterkeit sorgte Stochs Laudatio mit einer Anekdote, die sich auf einem Herrenklo in Berlin abgespielt habe, als Käppeler neben ihm stehend formulierte: "Andi, du musst jetzt springen". Gemeint war die Nachfolge der glücklosen Ministerin Gabriele Warminski-Leitheußer. Käppeler sei kein Freund großer Worte - die Namen der drei Söhne bestünden aus elf Buchstaben, sorgte Stoch für Heiterkeit - , könne aber mit den wenigen Worten sehr deutlich werden. Er bezeichnete ihn als "den besten Lobbyisten für alle Kinder, die ein Päckle mit sich rumschleppen müssen".“

Scheck an "Kinder brauchen Frieden e.V."

Auch in diesem Jahr beteiligte ich mich wieder an einem Adventssamstag an der Paketaktion für Not leidende Kinder. Dabei übergab ich einen Scheck an Kinder brauchen Frieden e.V. – Geld, das bei meinem runden Geburtstag gespendet wurde. (v.l.n.r.: Klaus Käppeler MdL, Bürgermeisterin Dorothea Bachmann, Schirmherrin, Cornelia Bierlmeier, Vorsitzende von Kinder brauchen Frieden e.V., Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Schirmherrin und Bundesjustizministerin a.D., Hubert Rapp, verantwortlich für das Bulgarienprojekt)

Besuch Polizeirevier Metzingen

Noch in der Vorweihnachtszeit habe ich das Polizeirevier Metzingen besucht, um mir vor Ort ein Bild zu machen von der Umsetzung der Polizeistrukturreform. Dabei war ich besonders beeindruckt von der Umsicht, mit welcher die Reform personell umgesetzt wurde: Mögliche Veränderungen fanden durchweg sozialverträglich und heimatnah statt. Das Wichtigste aber: Der Bürger merkt nichts von den strukturellen Veränderungen – nach wie vor ist die Polizei schnell vor Ort, wenn Not am Mann ist! (v.l.n.r.: Revierleiter Heiko Kächele, Kriminaldirektor Ralf Keppler, Klaus Käppeler MdL)

Besondere Menschen: Verena Bentele

Auf Einladung meines Freundes Martin Gerster MdB habe ich gemeinsam mit Verena Bentele an einer Diskussionsveranstaltung in Wolfegg zum Thema Inklusion in der Gesellschaft teilgenommen und zum Thema aus Landessicht referiert. Nach ihrer Karriere als Sportlerin ist die 32-Jährige seit Anfang 2014 Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung.

Mit herzlichem Gruß