Sie sind hier:  Klaus Käppeler > Bürgerinfo > Bürgerinfo 8

Bürgerinfo 8

Bundestagswahl am 22.09.2013

Peer Steinbrück und die SPD treten an, den politischen Stillstand der Merkel-Regierung zu beenden. Und zwar schnell. Dafür hat der SPD-Kanzlerkandidat ein Sofort-Programm erarbeitet – „Gestalten statt Aussitzen“:
9 Entscheidungen, die schon in den ersten 100 Tagen nach dem Wechsel angepackt werden.
Wie schon beim Regierungsprogramm haben auch hier viele Bürgerinnen und Bürger mitgearbeitet. In einer großen Befragung konnten sie sagen, was die wichtigsten Themen sind, welche Ziele nicht warten können.

Und das wird die Regierung Steinbrück nach dem Wechsel sofort anpacken:
•    Der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro.
•    Gleicher Lohn für Frauen und Männer durch ein Entgeltgleichheitsgesetz.
•    Gleicher Lohn für gleiche Arbeit auch für Leiharbeiter und Stammbelegschaften.
•    Die volle Rente nach 45 Versicherungsjahren – schon ab 63!
•    Das Betreuungsgeld abschaffen und  in Kitas investieren – für 200.000 zusätzliche Plätze bis 2017.
•    Doppelte Staatsbürgerschaft ohne Beschränkungen.
•    Die Mietpreisbremse.
•    Banken für eigene Verluste in Haftung nehmen und die Spekulantensteuer.
•    Gerechte Steuern: mit einem Spitzensteuersatz von 49 %, einer Abgeltungssteuer von 32%, keine Steuerprivilegien für Hoteliers („Mövenpicksteuer“) aber einer um 25% reduzierten Stromsteuer, damit Verbraucher entlastet werden.
•    Außerdem der Kampf gegen Steuerbetrug.

Die Regierung Steinbrück wird in 100 Tagen mehr stemmen als Merkels schwarz-gelbe Truppe in vier Jahren. Damit Deutschland dauerhaft erfolgreich bleibt – und damit es endlich wieder gerechter zugeht.

Das komplette Sofortprogramm gibt es unter: www.spd.de
DAS WIR ENTSCHEIDET.
SPD-Parteivorstand, Telefon: (030) 2 59 91-500, Internet: www.spd.de

Besondere Menschen – Richard Widmer

Das Schöne und Interessante in der Tätigkeit als Abgeordneter liegt sicher auch darin, dass man unterschiedliche und auch besondere Menschen kennenlernt. Über eine kurze Mail des Gemeinderatskollegen Daniel Burgmayer aus Zwiefalten-Baach bin ich Ende Mai zu einer Weltmeisterfeier eingeladen worden. Richard Widmer wurde im österreichischen Neulengbach Double-Ultra-Triathlon-Weltmeister. Er ist in 20 Stunden und 44 Minuten nicht nur 360 Kilometer Rad gefahren, sondern auch noch 7,6 Kilometer geschwommen und 84,4 Kilometer gelaufen.

Eine Leistung, die man sich nur schwer vorstellen kann und die vielleicht deswegen nicht die großen Gazetten erreichte. Eine Leistung, die er ohne Sponsor, ohne Funktionsbekleidung weder fürs Radfahren noch fürs Laufen, noch dazu mit einem Rad, das er erst kurz vor dem Start ersteigert hatte, erreicht hatte.

Ich kenne Familie Widmer schon lange, die ganze Familie ist seit Jahren in der DLRG aktiv und dort habe ich Richard als Jugendlichen trainieren sehen. Ich wusste, dass er ein bisschen als „verrückt“ galt, wenn er im Winter an der Teppichstange hunderte von Klimmzügen machte oder mit dem Fahrrad bis an die Nordsee und zurück radelte.

Nach der Ehrung am Marienbrunnen in Baach erfuhr ich von ihm, wie er sich auf einen solchen Wettkampf vorbereitet. Von Trainingsplänen hält er wenig. Er besitzt kein Auto und zum Studium fährt er mit dem Fahrrad nach Tübingen oder rennt auch mal diese Strecke am Wochenende nach Hause. Seine Freundin lebt in Basel und auch diese besucht er am Wochenende mit dem Fahrrad. 

Ich denke, dass man ihm nicht nacheifern muss, aber dass man seine Leistung anerkennen sollte. Sympathisch macht ihn für mich auch sein absolut bescheidenes und zurückhaltendes Auftreten und dass er seinen Weltmeistertitel nicht zu vermarkten versucht. Da gibt es andere Extremsportler. Hut ab vor Richard Widmer!

Prominente Besuche im Wahlkreis

Der Wahlkampf bringt es mit sich, dass Staatssekretäre und Minister Termine im Wahlkreis machen, häufig von unseren Kandidaten Rebecca Hummel und Dr. Martin Rosemann eingeladen. Als Abgeordneter versuche ich, wo immer es geht mit dabei zu sein.

So besuchte Peter Friedrich, Minister für Europa und internationale Angelegenheiten im Staatsministerium gleich zwei Mal meinen Wahlkreis. Gemeinsam mit Rebecca Hummel haben wir einen eindrucksvollen Vormittag bei der Hofkäserei in Ödenwaldstetten verbracht, wo wir Auge in Auge mit einem waschechten Büffel Vieles über Käseherstellung erfahren durften und Minister Friedrich von den Verhandlungen zur Agrarstrukturreform berichtete. Bei seinem Besuch mit Martin Rosemann in Hechingen hingegen ging es weniger tierisch zu: Hier standen vor allem das Medical Valley und die Themen Arbeitsmedizin und Mindestlohn im Vordergrund. Sichtlich wohl fühlte sich der Minister jedoch auch im Oldtimermuseum an der Oberen Mühlstraße, wo er in einem Triumpf TR 6 von 1971 probesitzen durfte!

Besonders gefreut hat mich der Besuch von Justizminister Rainer Stickelberger in Zwiefalten – zumal er gute Nachrichten, nicht nur für Zwiefalten, im Gepäck hatte. Erst wenige Tage vor seinem Besuch war bekannt geworden, dass sich das Sozial- und Justizministerium (beide SPD-geführt) auf Neuerungen im Maßregelvollzug geeinigt hatten, die künftig höhere Sicherheitsstandards in diesem Bereich garantieren. Dies war nicht zuletzt auch eine Reaktion auf eine ganze Reihe von Ausbrüchen psychisch kranker Straftäter in Zwiefalten, welche die Bevölkerung stark verunsichert hatten. So nutzten sowohl Klinikleitung als auch Bürgermeister Riedlinger und die anwesenden Bürgerinnen und Bürger an diesem Abend die Gelegenheit, Justizminister Stickelberger ihre Erleichterung mitzuteilen.

Das nach wie vor aktuelle Thema Erweiterung der Outletcity Metzingen hat bereits im Juli Claus Schmiedel, unseren Fraktionsvorsitzenden, nach Metzingen geführt. Wie der Presse bereits mehrfach zu entnehmen war, würde die Holy AG ihren Standort gerne sichern und auf dem G&V-Areal Neubauten ansiedeln. Während die Nachbargemeinden diesen Plänen kritisch gegenüberstehen, befürwortet der Regionalverband Neckar-Alb das Vorhaben. Bei einem Rundgang über das Gelände und einem ausführlichen Gespräch aller Beteiligten haben Claus Schmiedel und ich uns nun ausführlich über das Für und Wider austauschen können. Hierbei wurde einmal mehr die wirtschaftliche Bedeutung der Outletcity für die Region und das Land deutlich. Ich persönlich gehe auch nach den uns zur Verfügung stehenden Informationen  nicht davon aus, dass eine Erweiterung sich negativ auf den benachbarten Einzelhandel auswirken würde. Allerdings sollte eine abschließende Beurteilung natürlich nicht ohne das noch ausstehende Gutachten des Regierungspräsidiums zur Erweiterung erfolgen. Ich bin gespannt auf die Erkenntnisse der Gutachter und hoffe, dass die Firma Holy den Standort Metzingen ausbauen kann.

 

Unsere Bundestagskandidaten: Rebecca Hummel und Dr. Martin Rosemann

er in den letzten Wochen aufmerksam Zeitung gelesen hat, dem ist nicht entgangen, was für einen engagierten Wahlkampf die Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Reutlingen, Rebecca Hummel, führt. Ihre zahlreichen Termine quer durch den Wahlkreis führten sie zum örtlichen Mittelstand, in soziale Einrichtungen, zur Feuerwehr und vielem mehr. Bei unzähligen Hausbesuchen leistet sie unermüdlich Überzeugungsarbeit vor Ort, stets unter dem Motto „Gemeinsam schaffen wir den Wechsel“! Und auch Martin Rosemann, Kandidat für den Wahlkreis Tübingen-Hechingen, ist seit vielen Wochen im Dauereinsatz. Ich möchte daher beiden an dieser Stelle für ihr uneingeschränktes Engagement für unsere Partei danken und würde mir wünschen, dass sie die Interessen ihrer Wahlkreise auch im Bundestag vertreten dürfen. Denn: „Das WIR entscheidet!“

An dieser Stelle mache ich gerne noch auf eine interessante Veranstaltung in der kommenden Woche aufmerksam: Am Mittwoch, den 18.9. wird Erhard Eppler ab 19 Uhr zum Thema „Wählen gehen – lohnt sich das?“ sprechen. Die Veranstaltung findet im Lobbyrestaurant „Unter den Leuten“ in der Rommelsbacher Straße 1 in Reutlingen statt und richtet sich an alle Interessierten!

Am Wahlabend selbst schließlich haben wir hoffentlich Grund zu feiern und laden auch hierzu alle Interessierten ein. Die Wahlparty findet am 22.9. im TSV Sportheim in Eningen in der Wengenstraße statt.

 

Impressionen

„Denkmalreise“

„Denkmalreise“ von Staatssekretär Ingo Rust (SPD) an den Heidengraben in der Region Grabenstetten – Hülben – Erkenbrechtsweiler. Das Foto wurde aufgenommen von einer Drohne, die bei der Kartierung von Denkmalen eine wichtige Aufgabe erfüllt und das Sichtbarmachen untergegangener Kulturdenkmale ermöglicht. Dieses kleine ferngesteuerte Fluggerät transportiert eine Kamera, deren Bilder per Funkverbindung auf einen Rechner übertragen werden.

„Symbolischer Spatenstich“

„Symbolischer Spatenstich“ beim THW-Ortsverband Hechingen in der Sprißlerstraße. Auch wenn der Erweiterungsbau erst im kommenden Frühjahr in Angriff genommen werden kann, so stellt der symbolische Spatenstich (kurz vor der Bundestagswahl!) die Realisierung sicher. Auf dem Bild bin ich u.a. mit Bürgermeisterin Dorothea Bachmann (zweite von links) und der Parlamentarischen Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz MdB von der CDU (vierte von links).

Gruppenbild mit Minister

Gruppenbild mit Minister: Anlässlich der Veranstaltung mit Justizminister Rainer Stickelberger wurden drei Genossen meines SPD-Ortsvereins für 40 – jährige Mitgliedschaft geehrt: Otto Reichhard, Bürgermeister Hubertus-Jörg Riedlinger v.l. sowie Reinhold Braun, ganz rechts. Mit dabei auch unsere Bundestagskandidatin Rebecca Hummel.

Landtagsbesuch der SPD Friedrichshafen

Landtagsbesuch der SPD Friedrichshafen. Als Betreuungs-abgeordneter für den Bodenseekreis habe ich die Gruppe an einem Samstagvormittag empfangen und durch das Haus geführt. Dieses Foto hat schon bald historischen Wert: Der Landtag wird umgebaut und in den kommenden zwei Jahren tagt er im Kunstgebäude am Schlossplatz.

Mit herzlichem Gruß