Sie sind hier:  Klaus Käppeler > Bürgerinfo > Bürgerinfo 1

Bürgerinfo 1

Rückblick

Auch wenn der Wahlkampf schon über zwei Monate zurück liegt, ist es mir ein großes Bedürfnis, all denen zu danken, die mich im vergangenen Jahr zur Kandidatur ermuntert und mich dann so intensiv unterstützt haben. Großzügige Spenden haben einige neue Aktionen wie z.B. der Versand von Erstwählerbriefen ermöglicht. Besondere Beachtung fanden meine Hausbesuche, bei denen ich Rosen verteilte. Noch heute werde ich darauf angesprochen.

Das Ergebnis der Landtagswahl vom 27. März 2011 ist bekannt. Dass mir bei dieser Wahl der Wiedereinzug in das Parlament gelungen ist, lag zum einen an der Wahlkreisreform, zum anderen aber sicher auch an meiner Präsenz während der Zeit ohne Mandat. Bei der Wahlkreisreform sind die Gemeinden Eningen und Lichtenstein hinzugekommen, in denen traditionell stärker SPD gewählt wird als in den drei Gemeinden im Zollernalbkreis Bisingen, Rangendingen und Grosselfingen, die dem Wahlkreis 62 Balingen zugeschlagen wurden.

Auch wenn wir jetzt Regierungspartei sind, dürfen wir das schlechteste Ergebnis bei Landtagswahlen in der Landesgeschichte nicht schönreden. Frustrierend finde ich, dass im Zusammenhang mit dem Erdbeben in Japan und der Reaktorkatastrophe in Fukushima allein die Grünen vom Umdenken der Bürger profitierten, obwohl sich die SPD schon vor der Katastrophe in Tschernobyl von der Kernenergie verabschiedete und obwohl es die Regierung Schröder war, die vor 10 Jahren den Ausstieg beschloss.

Neue Aufgaben

Bis zur Wahl des Ministerpräsidenten und der Ernennung der Minister konnten weder die Zimmer in der Fraktion verteilt noch Aufgaben in der Fraktion zugeordnet werden. Durch den Wechsel einiger Fraktionsmitarbeiter in unsere Ministerien gab und gibt es Veränderungen in der Landtagsfraktion. Erst seit wenigen Tagen steht fest:

Ich werde wieder in denselben Ausschüssen tätig sein wie in meiner ersten Wahlperiode:
Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport sowie
Ausschuss für Ländlichen Raum, Verbraucherschutz und Landwirtschaft.

Im Bildungsausschuss verantworte ich als schulpolitscher Sprecher die Bereiche Inklusion sowie die Schularten Sonder-, Grund-, Haupt-, Werkreal- und Realschulen.

Im Ausschuss Ländlicher Raum, Verbraucherschutz und Landwirtschaft wurde ich zum verbraucherpolitischen Sprecher gewählt, darüber hinaus bei der konstituierenden Sitzung dieses Ausschusses zum stellvertretenden Vorsitzenden.

Aufgrund der Mitgliedschaften in den Ausschüssen wurden mir durch die Fraktion weitere ehrenamtliche Aufgaben zugewiesen:

  • Beirat der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg
  • Beirat Marketing- und Absatzförderungsgesellschaft für Agrar- und Forstprodukte aus Baden- Württemberg
  • Qualitätsbeirat für das HQZ für Agrarprodukte aus Baden-Württemberg
  • Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung
  • Beirat Schülerwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung

Guter Start

Es war ein historischer Moment, als Winfried Kretschmann zum Ministerpräsidenten gewählt wurde: Zum ersten Mal in der Landesgeschichte ein Grüner (noch lieber wäre mir Nils Schmid gewesen) – und dann auch noch mit zwei Stimmen aus der neuen Opposition. Ein richtig guter Start.

Nach fast 60 Jahren CDU-Herrschaft dürfen Grüne und auch SPD regieren lernen. Dies ist nicht einfach und der Rollenwechsel muss noch sowohl bei den Fraktionskolleginnen und –kollegen als auch innerhalb der Partei vollzogen werden. Als Verhandlungsführer bei der Erarbeitung des Koalitionsvertrags hat Nils Schmid bewiesen, dass er zu Recht zum Vorsitzenden der SPD in Baden- Württemberg gewählt wurde. Schon als Spitzenkandidat hat er seriös agiert und bei den Verhandlungen mit den Grünen unsere Positionen bestens vertreten. Dies wird sowohl im Koalitionsvertrag als auch beim Zuschnitt der Ministerien deutlich: In der Mehrzahl besetzt die SPD die klassischen Ressorts.

Koalition verpflichtet

Nachdem die Ausschüsse besetzt waren, gab es in der vergangenen Woche die ersten Gespräche mit den Ministeriumsspitzen.

Mit meinen vier Kolleginnen und Kollegen der SPD-Mitglieder im Bildungsausschuss sprachen wir mit Ministerin Gabriele Warminski-Leitheußer, mit Staatssekretär Frank Mentrup MdL und der Ministerialdirektorin Dr. Margarete Ruep sowie deren persönlichen Mitarbeiterinnen über die Form der zukünftigen Zusammenarbeit und über die inhaltliche Neuausrichtung. Als schwere Hypothek der alten Landesregierung stand die globale Minderausgabe im Mittelpunkt, die die Streichung von 711 Lehrerstellen zur Folge hat. Diese und zusätzlich 350 Deputate für Krankenstellvertretungen gegen zu finanzieren stellt eine erste größere Herausforderung dar. Denn eine schlechtere Lehrerversorgung im kommenden Schuljahr ist auf Grundlage der Wahlversprechen und des Koalitionsvertrages nicht zu vermitteln.

Eine Kennenlernrunde gab es mit Minister Alexander Bonde (Grüne) und den vier SPD-Kollegen im sogenannten Landwirtschaftsausschuss, dem die Geschäftsbereiche Ländlicher Raum, Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Naturschutz und Tourismus zugeordnet sind. Auch hier sprachen wir über die zukünftige Form der Zusammenarbeit und über Schwerpunktthemen. Sehr schnell wurde deutlich, dass die hohen Erwartungen der Naturschutzverbände nicht erfüllt werden können, dass auch zukünftig die traditionelle Landwirtschaft Lebensmittel produzieren wird und die Biobauern als gleichberechtige Partner gelten.

Neues Team

Als Abgeordneter bin ich auf ein gutes Team angewiesen. Umso mehr, als ich weiterhin als Schulleiter tätig sein werde. Auch wenn ich nur noch ein halbes Deputat habe, bleibt die Verantwortung. Im kommenden Schuljahr werde ich nur noch einen Lehrauftrag übernehmen und die Hälfte der Schulleitungsaufgaben an das Schulleitungsteam übertragen. Um Schülern, Eltern und Kollegen gerecht werden zu können und ansprechbar zu sein, möchte ich möglichst viel an der Schule sein – gleichzeitig aber auch im Rektorat den Aufgaben als Abgeordneter nachkommen können. Dazu habe ich mit der Gemeinde Hohenstein eine Vereinbarung getroffen.

Ich setze auf bewährte Kräfte: Der Leiter des Wahlkreisbüros in Münsingen ist wie schon in meiner ersten Legislaturperiode Jan-Dirk Naegelsbach, unterstützt wird er durch Rebecca Hummel. Die Pressearbeit verantwortet in bewährter Manier Michael Reisser. Als parlamentarische Mitarbeiterin konnte ich Deborah Castello gewinnen: sie arbeitete zuvor schon für die Abgeordneten, die in den vergangenen Jahren zuständig für den Verbraucherschutz waren. Weitere Unterstützung erfahre ich durch meine Schulsekretärin Ursula Bronner, die ich ebenso geringfügig beschäftige wie Frank Schröder, der sich um meine Facebook-Seiten kümmert.

Über die Kontaktdaten auf der ersten Seite dieser Bürgerinfo dürfen Sie sich jederzeit an meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wenden.

EINLADUNG

Fraktion vor Ort – Nils Schmid und Claus Schmiedel beim Bürgerempfang am 25. Juli 2011 in Münsingen

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, liebe Leserinnen und Leser dieses Bürgerinfos, die SPD-Landtagsfraktion war schon immer im Land und in den Wahlkreisen unterwegs, doch jetzt zum ersten Mal in Regierungsverantwortung.

Ich freue mich sehr, dass die erste Veranstaltung dieser Art nun bei mir im Wahlkreis stattfindet. Den Tag über gibt es in Hechingen, Metzingen, Bad Urach und auf der Münsinger Alb Vor-Ort-Termine mit unserem Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel, am Abend lädt die Landtagsfraktion um 19.30 Uhr zum Bürgerempfang nach Münsingen in den Lokschuppen beim Bahnhof.

Nach meiner Begrüßung gibt es Grußworte von Bürgermeister Mike Münzing und Landrat Thomas Reumann. Danach wird der stellv. Ministerpräsident und Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid eine Rede halten, ebenso wie der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel.

Im Mittelpunkt des Abends soll jedoch bei Getränken und einem Imbiss der Gedankenaustausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern mit der Politik stehen. Dazu hat sich neben Nils Schmid die Fraktionsspitze angesagt.

Die Abgeordneten freuen sich mit mir auf alle Interessierten und bitten – um besser planen zu können – um Anmeldung an termin.schmiedel(at)spd.landtag-bw.de .

 

Erstes Wahlversprechen eingelöst

Nur knapp zwei Monate nach meinem Wiedereinzug in den Landtag konnte ich bereits mein erstes Wahlversprechen einlösen und die glücklichen Gewinner meines Wahlkampf-Gewinnspiels mit der guten Nachricht einer Reise nach Berlin überraschen.

Während meiner Hausbesuche im Wahlkampf hatte ich neben einer Rose auch ein Gewinnspiel im Gepäck. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger hatten sich in der Folge an der Verlosung beteiligt, den drei glücklichen Siegern winkte eine Berlinreise für je zwei Personen.

Anlässlich der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Sonnenalb wurden nun die Gewinner ermittelt. Renate Misselwitz, SPD-Urgestein und Trägerin der Willy-Brandt-Medaille, durfte die Glücksfee spielen und machte Siegfried Braun aus Jungingen, Helga Eberle aus Dettingen/Erms sowie Heiko Schuster aus Eningen zu Gewinnern der Berlinfahrt.

Herzlich grüßt