Zügigen Ausbau der B 27 begrüsst

Hans-Martin Haller und Klaus Käppeler, die SPD-Landtagsabgeordneten des Zollernalbkreises haben in einem Gespräch mit Staatssekretär Stephan Hilsberg vom Bundesverkehrministerium die Entscheidung des Ministeriums für einen raschen Ausbau der B 27 begrüsst. Sehr erfreut zeigten sich die beiden MdL, daß nach der Entscheidung in Dusslingen noch in diesem Jahr mit dem Bau zu beginnen, nun die Würfel zugunsten der Kelterhautrasse durch das Bundesverkehrsministerium gefallen seien. Damit, so Haller, habe sich der Einsatz der SPD Zollernalb für den durchgehenden vierspurigen Ausbau gelohnt, denn nur dieser gewährleiste eine durchgreifende Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für den Zollernalbkreis. Auf diese Weise werde eine Grundvoraussetzung geschaffen, dem Arbeitsplatzabbau in der Region Paroli zu bieten.Die noch ausstehende Planungsentscheidung zwischen Ofterdingen und Nehren müsse der Logik gehorchend nun auch zugunsten einer vierspurigen Trasse fallen.

Staatssekretär Stephan Hilsberg (SPD) sagte den Abgeordneten zu, die Position der SPD Zollernalb weiterhin zu unterstützen. Dies gelte auch für die südliche Fortsetzung der B 27, Balingen Richtung Rottweil mit den Ortsumfahrungen Endingen-Erzingen und Schömberg, die in den vordringlichen Bedarfsplan für den Bundesfernstraßenbau aufgenommen werden sollen.

Bio-Kraftwerke

Förder- und Einsatzmöglichkeiten nachwachsender Rohstoffe zur Erzeugung von Strom und Dieseltreibstoff ließ den Vorsitzenden des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Landwirtschaft der SPD-Landtagsfraktion, zusammen mit seinem Stellvertreter Klaus Käppeler, MdL Birgit Kipfer und MdL Christoph Bayer zur Union zur Förderung von Öl- und Proteinpflanzen (UFOP), einer Sonderabteilung des Deutschen Bauernverbandes, reisen. MdL Gerd Teßmer und die SPD-Agrarpolitiker haben es sich zum Ziel gesetzt, in Baden-Württemberg die Herstellung und Vermarktung von biogenen Treibstoffen, also für Bio-Diesel aus Raps, voranzutreiben und im Neckar-Odenwald-Kreis eine entsprechende Anlage zu installieren.

Zur Zeit ist Diesel aus Raps von einer Reihe von Dieselfahrzeug-Herstellern unbeschränkt zugelassen, aber im Land nur wenig und auch im Neckar-Odenwald-Kreis nur an gerade einmal zwei Tankstellen im Angebot.

Da nun aber neuartige Verfahren die Herstellung von Bio-Diesel aus Raps nicht nur aus der Sicht des Umweltschutzes, sondern auch von der Energiebilanz her wirtschaftlich sinnvoll und profitabel gemacht haben, erscheint es MdL Gerd Teßmer und seinem Arbeitskreis wichtig, diese Energiequelle besser zu nutzen und die bisherigen langen Transportwege von Bio-Diesel aus Bayern, Frankreich und Norditalien durch eigene Produktion hier im Raum zu ersetzen.

Jeder Hektar Raps liefere durchschnittlich 3600 kg Rapssaat. Daraus entstünden dann 1600 Liter Rapsöl oder Bio-Diesel mit einer Einsparung von 5,4 Tonnen Kohlendioxid gegenüber herkömmlichem Dieselkraftstoff. Benötigt würden dafür gerade einmal 3 bis 4 Kilogramm Saatgut. Dieter Bockey vom Deutschen Bauernverband zeigte den SPD-Abgeordneten anhand einer Demonstrationsanlage die verschiedenen Arbeitsschritte und im Weiteren die breite Palette der Anwendungen von Rapsölen im Non-Food- und im Lebensmittelbereich.

Ein weiterer wichtiger Einsatzbereich wird von den Parlamentariern aber auch im Bereich der Hydraulik-Öle und im Forstbetrieb gesehen. So erfreulich es sei, dass die baden-württembergische Forstverwaltung schon seit einiger Zeit Schmier- und Hydraulik-Öle einsetze, so  bestehen im privaten Bereich noch erhebliche Einsatzpotentiale. Für MdL Gerd Teßmer erde dabei aber der Umweltvorteil , nämlich die Abbaufähigkeit der biologischen Betriebsstoffe zu wenig in die Wirtschaftlichkeitsberechnungen einbezogen.

Die Politiker und die Mitarbeiter von UFOP im Deutschen Bauernverband erhoffen sich einen weiteren Motivationsschub von der Europäischen Gemeinschaft, die jüngst erst am 7. November 2001einen Entwurf für eine „Richtlinie zur Förderung der Verwendung von Biokraftstoffen“ vorgelegt habe und damit die bisherige Richtlinie 92/81/EWG novellieren wolle.

„Da die Produktion von Raps auf stillgelegten Flächen oder als Wechselfrucht vom Preis her für die Landwirte immer lohnender erscheint, kann sich damit für unsere heimischen Landwirte eine zusätzliche Einnahmequelle erschließen, die gleichzeitig auch neue gewerbliche und industrielle Arbeitsplätze dezentral im ländlichen Raum ermöglicht“, bezeichnete MdL Gerd Teßmer als ein Ziel seiner politischen Aktivitäten für den ländlichen Raum.

Gespräch mit Ministerin Renate Künast in Berlin

Um die Ziele und Chancen des neuen Bio-Siegels für Produkte des ökologischen Landbaus ging es den Mitgliedern des Agrararbeitkreises der SPD-Landtagsfraktion unter Leitung des Vorsitzenden Gerd Teßmer bei einem Gesprächtermin mit der Ministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft Renate Kühnast.

Vor dem Hintergrund der laufenden Reform des baden-württembergischen Herkunfts- und Qualitätszeichens (HQZ), das „mit den drei Löwen“, dessen Bedingungen einzuhalten auch zahlreiche Betriebe im Neckar-Odenwald vertraglich eingegangen sind, und dessen mögliche Einbindung in das neue bundeseinheitliche Bio-Siegel hatten MdL Gerd Teßmer, MdL Klaus Käppeler und MdL Christoph Bayer die Ministerin gebeten. Renate Kühnast nahm sich viel Zeit für die Anliegen der baden-württembergischen SPD-Agrarpolitiker und sie machte deutlich,. dass es ihr um eine Politik für und mit den Landwirten gehe, die auch von den Verbrauchern verstanden, akzeptiert und honoriert werde.

Ministerin Kühnast betonte, dass die verschiedenen Warenzeichen der Anbauverbände und eine Vielzahl von Markenzeichen, die im Lebensmittelhandel auf Bio-Produkte hinweisen, es dem Verbraucher schwer machten, beim Einkauf die Übersicht zu behalten. Die Ministerin sieht darin die Hauptgründe für viele Kunden, nicht häufiger Lebensmittel aus ökologischem Landbau zu kaufen. Dies habe die Bundesregierung veranlasst, ein einheitliches Bio-Siegel zu schaffen. Die Kriterien erfüllen in vollem Umfang die Öko-Verordnung der EU von 1991.

Für MdL Gerd Teßmer und seine Kollegen vom Landtag ging es nun darum, wieweit das in Baden-Württemberg als regionales Qualitätszeichen geschaffene HQZ mit dem Bio-Siegel

der Bundesregierung zusammen eingesetzt werden könnte. Dabei gab es durchaus erfüllbare Kriterien, die auch für Produkte aus dem Neckar-Odenwald-Kreis eine zusätzliche  Werbewirkung bedeuten könnten. Für MdL Gerd Teßmer war es dabei wichtig zu betonen, dass höhere Qualitätsansprüche und kontrollierte Anbau- und Verarbeitungsformen auch für die erzeugenden Landwirte die Einkommensstruktur verbessern müssten. Hierzu sagte Ministerin Kühnast, dass dazu erst einmal der Verbraucher Vertrauen zu einheimischen Produkten aus der näheren Region gewinnen müsse und auch gezielt danach fragen müsse. Erzeuger, Vermarkter und Verbraucher müssten zu einer Interessensgemeinschaft zusammenfinden, die sich für alle lohne. Die Ministerin sagte Bestrebungen für entsprechende Unterstützung gerne zu.

Brauereisterben durch Dosenflut muss gestoppt werden

Umwelpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Regina Schmidt-Kühner: „Brauereisterben durch Dosenflut muß gestoppt werden“

Im Rahmen einer Brauereibesichtigung bei der Zwiefalter Klosterbräu am kommenden Freitag, dem 30. November, treffen die Umweltexperten der SPD-Landtagsfraktion mit der versammelten Verbandsspitze der mittelständischen Privatbrauereien in Baden-Württemberg unter Leitung ihres Vorsitzenden Rainer Honer zusammen. In dem vereinbarten Fachgespräch wird es schwerpunktmäßig um die anstehende Umsetzung der Verpackungsverordnung zur Stabilisierung der Mehrwegquote durch die Einführung eines Dosenpfands gehen.

Dabei sind sich die SPD-Fachpolitiker mit den Brauereivertretern einig, daß nur eine schnelle und konsequente Umsetzung der seit 1992 geltenden Verpachungsverorndung den dramatischen Anstieg von Dosenbier zukünftig bremsen könne. Aus ökologischen Gründen müsse das Mehrwegsystem stabilisiert und der Ex-und-Hopp-Mentalität Einhalt geboten werden.

Die von der baden-württembergischen Landesregierung mitverursachte Blockadehaltung des Bundesrats habe zu einer weiteren Verzögerung der Regulierung der Einwegverpackung geführt. Um dem Verdrängungswettbewerb auch gegen die baden-württembergischen Mittelstandsbrauereien jetzt doch endlich Einhalt zu gebieten, habe die SPD-Landtagsfraktion eine weitere parlamentarische Initiative gestartet mit dem Ziel, auf alle ökologisch nachteiligen Getränkeverpackungen eine Pfandpflicht einzuführen, so Regina Schmidt-Kühner.

Klaus Käppeler: „Das Fernsehbier macht Klein- und Regionalbrauereien den Garaus und verschandelt als Abfall unsere Landschaft.“ Käppeler sieht es auch als Verpflichtung gegenüber einer kulturellen Vielfalt an, hier falsch verstandene Marktkräfte in die Schranken zu weisen. Wenn dabei gleichzeitig der schleichende Tod der kleineren Brauereien verhindert und die zunehmende Vermüllung unserer Landschaft vermieden werden könne, sollte ein gesellschaftlicher Konsens jetzt endlich zu finden sein.

„Was wir gestern bei der BSE-Krise erlebt haben, darf sich morgen nicht auf dem Getränkemarkt wiederholen“, so Klaus Käppeler. Genau so wie die kleinbäuerlichen Landwirtschaften naturverbunden Schlachttiere aufziehen, seien die örtlichen Brauereien ökologisch wertvoll und würden für beste Qualität garantieren. Bei der zu besichtigende Klosterbräu in Zwiefalten werden die SPD-Politiker deshalb auch über den Stand der freiwilligen ökologischen Betriebsprüfung der Brauerei im Rahmen einer Öko-Audit-Zertifikation informiert.

Besuch Polizei Reutlingen

REUTLINGEN. Anläßlich eines Besuches bei der Polizeidirektion Reutlingen konnte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler vom hohen Sicherheitsstand im Landkreis überzeugen. Der Leiter der Polizeidirektion, Leitender Polizeidirektor Siegfried Stier sowie der stellvertretende Leiter der Kriminalpolizei, Kriminalrat Michael Simmendinger informierten Käppeler in einem ausführlichen Gespräch darüber, daß es sich im Landkreis Reutlingen noch sicherer leben läßt, als dies ohnehin in Baden-Württemberg der Fall ist. Mit einer Aufklärungsquote von 63% sind die Polizeibeamten des Landkreises noch erfolgreicher bei der Verbrechensaufklärung  als dies im Landesdurchschnitt der Fall ist ist.

Nach diesen sehr positiven Zahlen brachten Stier und Simmendinger aber auch Sorgen und Nöte der Polizeibeamten in der Region zur Sprache. Die Polizeidirektion Reutlingen ist für viele jungen Beamten lediglich Durchlaufdienststelle bis sie in den oberschwäbischen Raum versetzt werden können. Gleich nach dem Nachtdienst fahren die Beamten nach Hause und kommen erst zum Dienstbeginn wieder nach Reutlingen. Sie sind dadurch in Reutlingen nicht verwurzelt und haben teils Probleme mit Orts- und Personenkenntnis.

Zudem plagen die Polizeidirektion Personalprobleme. Von 534 Beamten sind 43 beim Studieren. Diese faktisch nicht besetzten Stellen müssen aber unbesetzt bleiben. Verschärft wird dieses Problem der faktisch nicht besetzten Stellen noch durch Erziehungsurlaubszeiten. Käppeler dazu: „Seit Schäuble das Innenministerium übernommen hat, gibt es keine Neustellen mehr für die Polizei. Die 200 Neustellen, die jetzt aufgrund des Attentats in New York geschaffen werden, sind bei insgesamt 24000 Polizeibeamten in Baden-Württemberg nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein. Zudem sind dieses 200 Stellen sozusagen nur „auf Widerruf“ in den Haushalt eingestellt. Ich stehe voll und ganz hinter der solide finanzierten Forderung der SPD-Landtagsfraktion, 1600 neue Stellen bei der Polizei zu schaffen. Jede Dienstgruppe im Land muß im Interesse der Sicherheit unserer Bürger mit einer Streife verstärkt werden.“

Bei der Darstellung der Personalstruktur machte Käppeler unmißverständlich deutlich, daß er nicht nachvollziehen kann, daß jungen Polizeimeister, in der untersten Besoldungsgruppe eingestuft, so lange auf eine Beförderung warten müssen. Käppeler dazu: „Der Polizeiberuf ist so anspruchsvoll geworden, daß die alte Forderung nach einer Einstufung in den gehobenen und höheren Dienst nach wie vor richtig ist. Daß 73% der uniformierten Beamten nach wie vor im mittleren Dienst besoldet werden, ist nicht in Ordnung.“

Sehr positiv hingegen berichtete Stier von den Erfahrungen mit der dezentralen Budgetierung. 2,5MillionenDM werden verwaltet und mit Augenmaß für die Sicherheit der Bürger eingesetzt. Zwischenzeitlich haben auch alle Beamten des Außendienstes die dringend notwendige Schutzweste erhalten.

Zum Abschluß danke Käppeler für das sehr offene und konstruktive Gespräch. Er bat darum, den Beamteninnen und Beamten  den Dank für die geleistete Arbeit zu übermitteln. Um sich vor Ort an der Basis einen Eindruck zu verschaffen, wird Käppeler einen Besuch beim Polizeirevier Metzingen anschließen.

Besuch im Amt für Flurneuordnung in Ravensburg

Der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Hechingen-Münsingen Klaus Käppeler informierte sich beim Amt für Flurneuordnung und Landentwicklung Ravensburg über die aktuelle Situation der Flurneuordnung in unserem Lande. Da er als Mitglied des Agrarausschusses immer wieder dem Thema Flurneuordnung begegnet, wollte er sich aus erster Hand bei den Fachleuten des Ravensburger Amtes kundig machen. Der Behördenleiter Ulrich Schaub und die Mitglieder des Personalrats Erwin Gut und Karl Schelkle standen ihm mehr als zwei Stunden Rede und Antwort.

Dabei wurde deutlich, dass die moderne Flurneuordnung weitaus mehr leisten kann, als weithin bekannt ist. Sie hat sich in den letzten Jahrzehnten zu einem schlagkräftigen und innovativen Instrument zur Umsetzung der politischen Ziele im ländlichen Raum entwickelt. Nicht nur die Schaffung von Strukturen für die Land- und Forstwirtschaft, die den heutigen und künftigen Anforderungen gerecht werden, sondern auch die Förderung und Bündelung von regionalen und kommunalen Entwicklungen bis hin zur schonenden Verwirklichung von flächenbeanspruchenden Großbauvorhaben gehören zum Aufgabengebiet der modernen Flurneuordnung.

Immer trägt sie dabei zum nachhaltigen Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen bei, unterstützt ökologische Programme, sichert wertvolle Elemente, bereichert die Landschaft und führt gezielte Maßnahmen zum Arten-, Wasser-, Boden- und Klimaschutz durch. So hilft sie, den ländlichen Raum für die Zukunft fit zu machen.

Der Abgeordnete Klaus Käppeler zeigte sich beeindruckt von den vielfältigen und breitgefächerten Aktivitäten und von der ausgeprägten Rolle der Ämter für Flurneuordnung als Moderatoren und Koordinatoren im ländlichen Raum. Er freute sich, dass solch schwierige und konfliktträchtige Neuordnungsverfahren durch intensive und oft langwierige Gespräche mit allen Beteiligten weitgehend reibungslos abgewickelt werden. Dazu trägt auch bei, dass im Rahmen einer Flurneuordnung die betroffenen Grundeigentümer wie kaum sonst in das Geschehen eingebunden werden und als Körperschaft des öffentlichen Rechts gesetzlich verbriefte Mitspracherechte haben.

Zum Schluss bedankte sich der Abgeordnete für die umfassende Information und gab zu erkennen, dass er den Kontakt gerne aufrecht erhalten möchte.

Mdl Klaus Käppeler betreut Kreis Biberach

Nachdem die Biberacher SPD-Bewerberin Martina Miller im März um einen Platz den Einzug in den Landtag verpasst hat, hat der SPD-Kreisvorsitzende Martin Gerster mit Klaus Käppeler aus dem Nachbarwahlkreis eine verstärkte Zusammenarbeit vereinbart. In den nächsten Wochen will Klaus Käppeler verstärkt im Kreis Biberach präsent sein. Mit der politischen Situation im Kreis Biberach ist er vertraut, schließlich wohnt er in Zwiefalten, nahe der Kreisgrenze.

Der neue „SPD-Betreuungsabgeordnete für den Kreis Biberach“ ist stellvertretender Vorsitzender des SPD-Fraktionsarbeitskreises Ländlicher Raum und dort zugleich Sprecher für den Ländlichen Raum. Er gehört dem Arbeitskreis Schule, Jugend und Sport an. Er ist Mitglied in den Landtagsausschüssen „Ländlicher Raum und Landwirtschaft“ sowie „Schule, Jugend und Sport“.

Klaus Käppeler ist 1954 in Überlingen geboren, verheiratet und hat drei Söhne im Alter von 15, 17 und 19 Jahren. Seit 1980 ist er Lehrer an der Hauptschule Zwiefalten für die Fächer Englisch, Geschichte und Technik. Seit 1989 gehört er dem Gemeinderat in Zwiefalten an.

Ausschüsse

Der neu gewählte SPD-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Münsingen-Hechingen, Klaus Käppeler, hat sich bei der Sitzverteilung für die einzelnen Landtagsausschüsse mit seinen Wünschen durchsetzen können. Käppeler arbeitet in der kommenden Legislaturperiode im Ausschuss für Ländlichen Raum und Landwirtschaft sowie im Ausschuss für Schule, Jugend und Sport. Der SPD-Abgeordnete wurde außerdem in das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung berufen.

„Ich freue mich sehr darüber, dass meine persönlichen Interessen bei der Zuteilung voll berücksichtigt wurden, bei einem Landtagsneuling ist das keineswegs selbstverständlich“, sagte Käppeler nach der entscheidenden Fraktionssitzung. Die Zuteilung sei auch ganz im Sinne seiner künftigen Wahlkreisarbeit erfolgt, wo er sich vor allem als Ansprechpartner für die Belange der Region verstehe. Käppeler: „Ich setze bei meiner künftigen Arbeit vor allem auf Kooperation und Dialog mit den Verantwortlichen vor Ort, die zahlreichen Gespräche vor der Wahl und die dabei entstandenen Kontakte will ich intensiv nutzen und weiter ausbauen.“

Dass ihn die Bildungspolitik als zweiter Arbeitsschwerpunkt auch als Abgeordneter weiter beschäftigen wird, sei ihm als Grund- und Hauptschullehrer auch ein persönliches Anliegen gewesen. „Schule und Bildung sind klassische Themen der Landespolitik, hier wird die Zukunft unseres Landes entscheidend gestaltet“, machte Käppeler deutlich. Nach seiner Wahrnehmung fänden in der öffentlichen Diskussion die Berufsschulen sowie die Grund- und Hauptschulen häufig zu wenig Beachtung. Käppeler, der mit einem Vierteldeputat weiter an zwei Tagen in der Woche an der Hauptschule in Zwiefalten unterrichten wird, will diesen Schultypen in der Ausschussarbeit besondere Aufmerksamkeit schenken.