Bürgerinformation 16

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freundinnen und Freunde,

die politisch schwierige Situation der vergangenen Monate hat sich inzwischen noch einmal dramatisch zugespitzt. Immer neue Schlagzeilen zeugen von der Krise und der Herausforderung, vor der wir als Partei stehen: Peer Steinbrück hat nach achtbarem Wahl-Kampf die Wahlen in Nordrhein-Westfalen verloren, der Bundeskanzler stellte die Vertrauensfrage und schließlich müssen wir uns wohl auf die am 18. September stattfindende, vorgezogene Bundestagwahl einstellen.

Die Reformen, die Rot-Grün während der letzten Legislaturperiode auf den Weg gebracht hat, sind notwendig und richtig. Leider ist es uns nicht gelungen, die Notwendigkeit dieser Reformen und die
Nachteile alternativer Unionspolitik den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln. Und leider wird der Wähler – sofern die aktuellen Meinungsumfragen zutreffen – unter Umständen genau diejenigen bestrafen, die sich im Interesse der Zukunft unseres Landes mutig an die Reformen herangewagt haben.

Nichtsdestotrotz gilt es, den Kopf in den kommenden Wahlkampf-Wochen und –Monaten nicht in den Sand zu stecken! Die Bürgerinnen und Bürger, wir selbst und die Partei haben einen engagierten Wahlkampf verdient, der deutlich macht, dass wir mit unserer Politik auf dem richtigen Weg sind und uns nicht zu verstecken brauchen.

Themen dieser Ausgabe:

  • Nominierung für die Landtagswahl 2006
  • Wahlmanifest der SPD
  • Zum Parteiaustritt von Ulrich Maurer
  • Bundestagskandidaten
  • Radtour im Sommer

Nominierungskonferenz für die Landtagswahl im kommenden Frühjahr

In meinem letzten Bürgerinfo habe ich schon einmal auf den Termin zur Nominierung des Kandidaten für die Landtagswahl 2006 hingewiesen, ebenso auf meine Absicht, erneut zu kandidieren.

Der Nominierungstermin ist auf Freitag, 15. Juli 2005, festgelegt. Die Veranstaltung findet in der Stadthalle Museum in Hechingen um 19 Uhr statt.

Für etwas musikalische Unterhaltung und Umrahmung des Abends wird sich Genosse Oliver Bott aus Münsingen kümmern.

Bis zum jetzigen Zeitpunkt bin ich einziger Bewerber. Trotzdem hoffe ich, dass sich möglichst viele wahlberechtigte Mitglieder im Wahlkreis 61 und gerne auch Sympathisanten und Interessierte diesen Termin bereits vorgemerkt haben und mich mit ihrer Anwesenheit beim Start zur Verteidigung des Mandates unterstützen.

Wer möchte, kann gerne mit dem vom SPD – Kreisvorstand Reutlingen gecharterten Bus nach Hechingen mitfahren:

Busfahrplan

Apfelstetten, Rathaus 16.35
Münsingen, Bahnhof 16.45
Bad Urach, Busbahnhof 17.10
Dettingen, Marktplatz 17.20
Metzingen, Bahnhof 17.35

Die Rückfahrt erfolgt nach Ende der Veranstaltung gegen 21 Uhr.
Über einen Beitrag zu den Unkosten würden wir uns freuen!

Wahlmanifest der SPD

An dem zunächst noch vor allem für die USA geschichtsträchtigen 4. Juli findet die Verabschiedung des Wahlmanifestes im Rahmen eines kleinen Parteitages der Bundes-SPD statt.
Das Wahlmanifest der SPD wird vor allem die Unterschiede sozialdemokratischer Vorstellungen zum Gesellschaftsmodell der CDU verdeutlichen. So schließt die Union beispielsweise beim wichtigen Thema
Energiepolitik die Nutzung von Atomenergie auch in Zukunft nicht aus, während die SPD an der Schließung und dem Abbau von Atomkraftwerken festhält.
Ebenso klar sind die Unterschiede sozialdemokratischer und christdemokratischer Politik auch im Hinblick auf die Sicherung der Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Auch wenn wir in der Wählergunst („Sonntagsfrage“) momentan zurückliegen, ändert dies nichts an meiner Überzeugung von der Richtigkeit unserer Politik. Einer Politik, von der ich mehr denn je überzeugt bin, dass sie sowohl sozial gerecht, als auch den Erfordernissen der Zeit angepasst ist.

Zum Parteiaustritt von Ulrich Maurer

Nach unserem Ex-Bundesvorsitzenden Oskar Lafontaine ist nun auch unser langjähriger frühere Partei- und Fraktionsvorsitzende Ulrich Maurer aus der SPD ausgetreten und dem neuen Linksbündnis beigetreten. Dieser Umstand ist für uns nicht besonders hilfreich, für den Betroffenen selbst aber schon eher tragisch. Allein die Art und Weise war entlarvend, wie er dies in einem grußlosen Schreiben an den SPDLandesverband ankündigte, das zuerst an Presse und Spiegel-online ging – anstatt die Fraktion in ihrer Sitzung zu informieren, die einen Tag später stattfand. Sein Brief endet mit dem Satz: “Ich bin nicht mehr in der Lage dies zu ertragen und ich mag auch nicht mehr Euch ertragen.“

Wer sich wie Maurer heute als Hüter der Moral aufspielt, hat längst vergessen, wie er seine Fraktionskolleginnen und –kollegen in der großen Koalition von 1992-96 als Zuchtmeister gemaßregelt hat. Was er damals als Realpolitik bezeichnet hat, betrachtet er bei seinem Intimfeind Gerhard Schröder als Verrat an sozialdemokratischen Idealen.

Die Art und Weise, wie sich Maurer auf Kosten der Partei die letzten Monate medial in Szene gesetzt hat, ist unerträglich und ein deutlicher Hinweis auf das verletzte Ego eines altgewordenen Mannes, der es nicht erträgt, nicht mehr im Mittelpunkt zu stehen und Macht auszuüben. Pressekommentare benutzen deswegen nicht zu Unrecht Begriffe wie „abgehalftert“, „narzisstisch“ oder „egomanisch“.

Äußerst problematisch und befremdlich finde ich außerdem das Verhalten zweier weiterer BWL-Mitglieder (sog. Baden-Württembergische Linke), die sich dem fast einstimmigen Votum der Fraktion nicht anschließen mochten, Uli Maurer zur Rückgabe seines Landtagsmandates aufzufordern. Solidarität der eigenen Partei gegenüber und die klare Abgrenzung gegenüber den populistischen Träumern einer kommunistischen Weltordnung sieht anders aus.

Bundestagskandidaten

Keine Überraschung gab es bei der erneuten Nominierung von Herta Däubler-Gmelin zur Bundestagskandidatin im Wahlkreis Tübingen- Zollernalb. Ein überzeugender Vertrauensbeweis der SPDMitglieder gibt ihr Rückenwind für den Listenparteitag und für die Bundestagswahl am 18. September. Als ehemalige Ministerin besitzt sie enormes politisches Schwergewicht, das sie weiterhin engagiert für unsere Region einsetzen wird. In Hechingen, Burladingen, Jungingen, Bisingen, Grosselfingen und Rangendingen überschneiden sich unsere Wahlkreise: Deshalb ist es für mich selbstverständlich, dass ich mich besonders in diesem Teil des Zollernalbkreises aktiv für Herta im Wahlkampf einsetze.

Sebastian Weigle ist Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis 290 Reutlingen. Der Vorsitzende des SPD – Stadtverbandes Reutlingen und Jung-Stadtrat setzte sich in einer Kampfabstimmung letztendlich klar gegen den Gewerkschaftssekretär Nikolaus Landgraf aus Riederich durch. Beide hatten in einem fairen Wettstreit bei Vorstellungen in den SPD-Ortsvereinen für ihre Person geworben. Dadurch konnten für die Nominierung am 1. Juli in der HAP Grieshaber Halle in Eningen 160 Genossinnen und Genossen mobilisiert werden. Im Kreisverband Reutlingen hoffen wir seit über 30 Jahren, für die SPD ein Bundestagsmandat zu erhalten. Ich habe Sebastian Weigle meine Unterstützung im Wahlkampf zugesagt. Nun gilt es, einen
sicheren Listenplatz zu erhalten und dann bei der Bundestagswahl gut abzuschneiden!

Besonders gefreut habe ich mich über die Nominierung meines Freundes und unseres parlamentarischen Mitarbeiters in der Landtagsfraktion Martin Gerster im Wahlkreis Biberach-Wangen, also den Kreis, den ich als Landtagsabgeordneter betreue. Ich kenne wenige junge Kandidaten, die so kompetent, engagiert und eloquent politisch arbeiten. Der Biberacher Oberbürgermeister Thomas Fettback bezeichnet den Vollblutpolitiker treffend als „Leuchtturm der SPD“. Das Ergebnis der Nominierung mit 86 von 90 Stimmen bei einem Gegenkandidaten spricht für sich. Ich hoffe, dass er einen guten Listenplatz erhält und werde ihn dabei unterstützen, so gut ich kann!

Radtour im Sommer vom 27. August bis 08. September

Nach meiner Nominierung zum Landtagskandidaten der SPD im Frühjahr 2000 habe ich eine zweiwöchige Fahrradtour durch den Wahlkreis 61 Hechingen – Münsingen – Metzingen durchgeführt, um Land und Leute, Betriebe und Einrichtungen besser kennen zu lernen und um mir ein Bild von den Sorgen und Nöten der Kommunen und von den Menschen zu machen.

Diese damalige Fahrt hat mir und allen Beteiligten viel Freude bereitet und so war klar, dass ich die Fahrradtour in ähnlicher Form so etwa alle zwei Jahre wiederholen werde. Nachdem im Jahr 2002 Bundestagswahlkampf war, führte ich meine zweite „Tour de Banane“ im Sommer 2003 durch. Damals stellte ich jede einzelne Tour unter einen thematischen Schwerpunkt.

Nun plane ich für die Zeit von Freitag, 27. August bis Donnerstag, 8. September 2005 die dritte Fahrradtour im Wahlkreis – auch wenn wir gleichzeitig mitten im Bundestagswahlkampf sind. Noch stehen nicht alle
Einzelheiten der Tour fest, aber die Planungen laufen. Unten finden Sie / findet ihr eine Übersicht über die geplanten Tagestouren, allerdings noch nicht vollständig. Für Hinweise bin ich dankbar und nehme sie auf, wenn sie ins Konzept passen!

Wichtig: Meine Fahrradtour richtet sich an alle Interessierten, für die mehr Information und weniger die sportliche Leistung im Mittelpunkt steht. Es gibt genügend Pausen und Zeit für Gespräche und Ziel ist es auch nicht, viele Höhenmeter über die Alb zu bewältigen. Die Erkenntnis aus den vorangegangenen Fahrradtouren möchte ich weiter beherzigen: Man kann sich seine Heimat regelrecht „erfahren“!

Um die Planungen zu erleichtern, freue ich mich über Anmeldungen, natürlich sind auch kurz Entschlossene, evtl. nach dem kritischen Blick zum Himmel, immer herzlich willkommen! Für Gepäcktransport, steile Anstiege, evtl. Abholungen und bei einem Defekt steht mein roter VW Passat als Begleitfahrzeug zur Verfügung!

Geplante Etappenübersicht

TAG /
DATUM
START 10.00 Uhr
ZIEL ca. 19.00 Uhr
 Sa
27.08.
 Hülben; Grabenstetten; Römerstein
MÜHLENTOUR
 So
28.08.
Burladingen
TOUR RUND UM BURLADINGEN
 Di
30.08.
ALBHOF-TOUR
 Mi
31.08.
Engstingen; Sonnenbühl
 Do
01.09.
Hohenstein; Trochtelfingen
HOLZ – TOUR
 Sa
03.09.
Metzingen; Dettingen; Bad Urach; Riederich
ERMS-TOUR
 Di
06.09.
Hechingen; Rangendingen
MEDICAL -TOUR
 Do
08.09.
TOUR DURCH DEN
TRUPPENÜBUNGSPLATZ

Die aktuellen Planungen werde ich zeitnah auf meine Homepage stellen: http://www.klaus-kaeppeler.de/
Über mein Büro gibt es Informationen unter der Telefon Nummer 07383 / 942407
Oder man ruft mich direkt auf dem Handy an: 0173 / 700 48 08

Freundlich grüßt

Klaus Käppeler

Schreibe einen Kommentar