§ 90 des Schulgesetzes in der Praxis

Kleine Anfrage des Abg. Klaus Käppeler SPD

Ich frage die Landesregierung:

  1. Sind der Landesregierung Erfahrungen bzw. pragmatische Lösungen von Schulen im Umgang mit §90 des Schulgesetzes, insbesondere mit dem Berufsvorbereitungsjahr und mit Brennpunktschulen bekannt?
  2. Welche Erfahrungen haben Schulen mit dem geänderten § 90 des Schulgesetzes gemacht, bei denen ein besonders hoher Anteil von §90-Vorfällen die Regel ist?
  3. Welche Erfahrungen haben die Juristen der Regierungspräsidien mit dem geänderten §90 gemacht?
  4. Sind Maßnahmen wie ein kurzzeitiger Unterrichtsauschluss von 5 bis 90 Minuten bzw. ein „Heimschicken“ oder „in den Betrieb schicken“ für den Rest des Schultages als zeitweiliger Schulausschluss einzuordnen und ist dies bereits mit dem entsprechenden Aufwand durch den Schulleiter auszusprechen?
  5. Welche Flexibilität verbleibt beim Lehrer, der um seine Reputation fürchten muss, wenn er den Schulleiter zu oft bemüht, der besonders in großen Schulen vom Geschehen in der Regel zu weit entfernt ist?
  6. Welches Standing hat ein Lehrer gegenüber den Schülern, wenn er immer recht schnell „Hilfe“ in Form einer Entscheidung durch den Schulleiter braucht?
  7. In wie weit dürfen sich Schulleitungsteams zukünftig Aufgaben im Bereich von §90 Maßnahmen auf mehrere Schultern verteilen?

Stuttgart,  6. Oktober 2005

Käppeler SPD

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