Monat: Februar 2016

Besonders motivierte Schülerinnen und Schüler haben vom kommenden Schuljahr an die Möglichkeit, ihre im Fremdsprachenunterricht erworbenen Kenntnisse auch in anderen Unterrichtsfächern anzuwenden und fachspezifisch zu erweitern. Die betreffenden Schülerinnen und Schüler haben von Klassenstufe 5 bis Klassenstufe 10 in mindestens zwei Sachfächern durchgehend zweisprachigen Unterricht. Sie erhalten am Ende der Klasse 8 ein einheitliches Testat und mit dem Abschlusszeugnis in Klasse 10 ein Zertifikat.

„Fremdsprachenkenntnisse sind eine Schlüsselqualifikation in der heutigen, globalisierten Arbeitswelt und ein wichtiger Teil der Ausbildung junger Menschen. Umso wichtiger ist es, sie so früh wie möglich praxisnah in Sachfächern einzusetzen“, erläutern Martin Hahn und Klaus Käppeler. „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, dass bis 2018 20 Prozent aller Realschulen im Land ein solches zweisprachiges Angebot machen können.“ Zusammen mit der Realschule in Markdorf und acht weiteren Schulen, deren Anträge das Kultusministerium genehmigt hat, kommt Baden-Württemberg auf 76 Standorte. Die Zielmarke von 85 Realschulen ist damit fast erreicht. „Das ist auch ein wichtiges Signal an die Realschulen – wir wollen sie insgesamt stärken“, so Martin Hahn und Klaus Käppeler abschließend. 

Mit Freude hat Klaus Käppeler MdL (SPD) auf die Mitteilung von Staatssekretär Peter Hofelich (SPD) aus dem Ministerium für Finanzen und Wirtschaft reagiert, dass in den Wahlkreis Münsingen-Hechingen 1,8 Millionen Euro in die städtebauliche Erneuerung fließen werden. Im Einzelnen werden im Landkreis Reutlingen Sanierungsmaßnahmen in der Metzinger Innenstadt mit 500.000 Euro, in der Ortsmitte von Hülben mit 500.000 Euro, in der Ortsmitte von Dettingen/Erms mit 200.000 Euro sowie in  Bad Urach am Gross Areal mit 100.000 Euro gefördert.

Im  Zollernalbkreis erhalten die Gemeinden Burladingen 300.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen in der südlichen Kernstadt und Jungingen 200.000 Euro für die Ortskernsanierung.

Klaus Käppeler betont, dass die gezielte Mittelvergabe in den letzten Jahren mitverantwortlich für die wirtschaftlich gute Lage der einheimischen Industrie- und Handwerksbetriebe ist, da diese Förderungen vier bis fünfmal so viele Folgeinvestitionen nach sich ziehen.

Martin Hahn, Landtagsabgeordneter der Grünen, freut sich mit den vier Städten Friedrichshafen, Überlingen, Meersburg und Markdorf und den vier Gemeinden Kressbronn, Langenargen, Salem und Überlingen. Zusammen erhalten sie 4,1 Million Euro Förderung für die städtebauliche Erneuerung. „Die Städtebauförderung ist ein großes und wichtiges Infrastrukturprogramm, das erhebliche Investitionen von privater und öffentlicher Seite auslöst“, erklärt Martin Hahn. „Wir wissen aus Studien, dass jeder Euro für die Städtebauförderung Investitionen in bis zu achtfacher Höhe nach sich zieht“, freut sich der Landtagsabgeordnete über den wichtigen Impuls. „Im Bodenseekreis wäre das eine Investitionssumme von 32 Millionen Euro“, so Martin Hahn. Vor allem aber freut sich der Landtagsabgeordnete, dass die vier Städte und Gemeinden mit Hilfe der Förderung wichtige Projekte voranbringen können.

Im Einzelnen profitieren von der Förderung die Stadt Friedrichshafen mit 1.4 Millionen Euro für das erstmals bezuschusste Projekt „Hinterer Hafen“. Ziel ist des Vorhabens ist die Aufwertung und Reaktivierung des Bereichs. Konkret geht es um die Aufwertung des öffentlichen Raums und die Sanierung im Gebäudebestand. Kressbronn erhält 650.000 Euro für die „Ortsmitte II“. Herbei handelt es sich um eine Finanzhilfeerhöhung für die laufende Sanierung. Langenargen wird mit 200.000 Euro bezuschusst. Das Geld ist für das Sanierungsgebiet „Östlicher Ortskern“ bestimmt. Auch hierbei handelt es sich um eine Finanzhilfeerhöhung für die laufende Sanierung.

Markdorf kann mit 500.000 Euro für das „Markdorfer Rathausareal“ planen. Auch diese Sanierung läuft bereits und bei der Förderung handelt es sich um eine Finanzhilfeerhöhung. Nach Meersburg fließen weitere 350.000 Euro für die „Oberstadt-Erweiterung“. Auch dies ist eine Finanzhilfeerhöhung der laufenden Sanierung. Salem bekommt 300.000 Euro Förderung für das bereits begonnene Vvorhaben die „Neue Mitte Salem“. Sipplingen ist mit 300.000 Euro Zuschuss dabei. Die Förderung ist für die laufende Sanierung „Ortskern“ bestimmt. Die Stadt Überlingen erhält 400.000 Euro Städtebauförderung für „Altstadt III“. Auch hierbei handelt es sich um eine Finanzhilfeerhöhung der laufenden Sanierung.

Martin Hahn und sein Landtagskollege, der SPD-Abgeordnete Klaus Käppeler, Betreuungsabgeordneter seiner Partei für den Wahlkreis Bodensee, weisen darauf hin, dass die Förderung dem lokalen und regionalen Bau- und Ausbaugewerbe zugute kommt. „Auch vorgelagerte Wirtschaftszweige und der Dienstleistungsbereich können von den Mitteln aus der Städtebauförderung profitieren“, so Klaus Käppeler.

Insgesamt hat das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft im aktuellen Programmjahr 203,7 Millionen Euro für Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung freigegeben. Damit werden 348 Vorhaben gefördert, 61 davon erstmals. 147,4 Millionen Euro von den 203,7 Millionen Euro sind Landesfinanzhilfen, 56,3 Millionen Euro sind Bundesmittel. Im dritten Jahr in Folge lag die Fördersumme für Städtebauprojekte in Baden-Württemberg bei über 200 Millionen Euro.

Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid stellte fest, dass die Städtebauförderung zur Reduzierung des Flächenverbrauchs beitrage: „In der Städtebauförderung gilt der Grundsatz Innen- vor Außenentwicklung“, betonte er. „Denn es werden gezielt Vorhaben unterstützt, bei denen innerorts gelegene Brachflächen für den Wohnungsbau, für Gewerbe und Dienstleistung gewonnen und umgenutzt werden. Zudem dient die Förderung der ganzheitlichen ökologischen Erneuerung und der Sicherung des sozialen Zusammenhalts.“ Als weitere Schwerpunkte der Förderung nannte er die Beseitigung von städtebaulichen Missständen und Entwicklungsdefiziten sowie die Konversion ehemals militärisch genutzter Areale.