Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler (SPD), Thomas Poreski (Grüne), Nils Schmid (SPD): Tourismus im Landkreis Reutlingen wird gestärkt und fit für die Zukunft gemacht

„Tourismus ist im ländlichen Raum ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Für Urlauber und Gäste braucht es attraktive Angebote und Anlaufstellen, die sowohl die Anziehungskraft einer Region erhöhen als auch ihren Charakter und ihre ökologische Vielfalt bewahren. Das Land engagiert sich daher stark für Projekte, die diese Ziele in Einklang bringen“, so Käppeler, Poreski und Schmid.

Käppeler, Poreski und Schmid beglückwünschen daher die Gemeinde Gomadingen und den Landkreis Reutlingen, die sich im Wettbewerb um die Tourismusmittel des Landes mit ihren Projekten durchgesetzt haben.„

Für die Auswahl habe das Land Nachhaltigkeitsziele zugrunde gelegt: So werden verstärkt Projekte gefördert, die auf eine langfristige wirtschaftliche und ökologische Entwicklung abzielen, den Ausbau des sanften Tourismus voranbringen und strukturschwache Gebiete stärken. Damit werden die Kommunen in Baden-Württemberg bei der Einrichtung und Modernisierung öffentlicher Einrichtungen der Tourismusinfrastruktur unterstützt. „Das Land sichert so die Wettbewerbsfähigkeit des Tourismus und des ländlichen Raumes. Wir setzen auf die Stärkung naturnaher und umweltverträglicher Freizeit- und Urlaubsangebote in Baden-Württemberg“, so Käppeler, Poreski und Schmid einhellig.

Für kommunale Tourismusvorhaben vergibt das Land insgesamt Fördermittel in Höhe von 5,5 Millionen Euro. Das löst Investitionen von etwa 17,7 Millionen Euro aus. Von der Förderung profitieren 2015 20 Städte und Gemeinden. Über zwei weitere Vorhaben wird aufgrund der Höhe des Zuschusses über 500.000 Euro noch im Landtag entschieden.

Rund 4 Millionen Euro für den Wahlkreis Hechingen-Münsingen

Stuttgart (spd) Grün-Rot unterstützt beim Thema Wasserwirtschaft und Altlasten flächendeckend die Kommunen in Baden-Württemberg mit 117 Millionen Euro, wovon auch der Wahlkreis Hechingen-Münsingen profitiert: Rund 4 Millionen Euro gehen an Förderprojekte im Wahlkreis Hechingen-Münsingen, der Großteil von 3,5 Millionen Euro an den Verband Hochwasserschutz Starzeltal. „Schon in den vergangenen Jahren hat das Land in den Hochwasserschutz in meinem Wahlkreis investiert und ich freue mich sehr über die diesjährige beachtliche Summe, die hilft, dieses wichtige Projekt weiter voranzutreiben“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler.

Weiterhin fließen 212 100 Euro nach Hechingen für den Neubau des Hochbehälters Weilheim mit Anschlussleitungen, sowie 286 300 Euro nach Münsingen für die Erweiterung und den Umbau des Regenüberlaufbeckens Wiestal mit Retentionsbodenfilter.

Der Fördertopf des Landes in Höhe von 117 Millionen Euro steht den Kommunen für Projekte im Hochwasserschutz, bei der Regenwasser-Rückhaltung, für saubere Flüsse und Bäche und für die Wasser- und Abwasserversorgung zur Verfügung und hilft die Folgen von immer häufiger auftretenden Jahrhunderthochwassern zu reduzieren.

Eine Auflistung der konkret im Wahlkreis 61 geförderten Vorhaben entnehmen Sie bitte der Tabelle im Anhang.

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2015 schüttet das Land insgesamt 66 Mio. Euro für den kommunalen Straßenbau aus

Das Land unterstützt die Kommunen in diesem Jahr beim Ausbau der Straßeninfrastruktur mit über 66 Mio. Euro. Die Gemeinde Engstingen und der Landkreis Reutlingen profitieren  von Zuschüssen von insgesamt 422.000 Euro für die neu bewilligten Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und den Umbau an Bahnübergängen Bahn-km 0190, 0650, 0820, 1,142 und 1,420  in Engstingen und an der und an der Strecke Engstingen-Schelklingen in Münsingen und bei Gomadingen-Marbach. „Das Land kommt seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt und kraftvoll dort, wo diese Projekte angehen, die sowohl Verkehrssicherheit als auch die Lebensqualität der Anwohner erhöhen“, so die Abgeordneten Klaus Käppeler (SPD) und Thomas Poreski (Grüne)

Neben den Mitteln, die die Kommunen aus dem Finanzausgleich pauschal vom Land für ihre Verkehrsinfrastruktur erhalten, gibt es für bestimmte Maßnahmen Fördermöglichkeiten nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Es handelt sich dabei um Mittel des Bundes, die das Land verteilt. Bis zum Auslaufen des Programms 2019 stehen pro Jahr ca. 66 Mio. Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung.

Umso erfreulicher sei, so die Abgeordneten Käppeler und Poreski, dass für Projekte in Engstingen, Münsingen und Gomadingen-Marbach die Programmaufnahme ermöglicht werde und somit Förderungen in einem der nächsten Jahre in Aussicht gestellt werden können.

Förderschwerpunkte in diesem Jahr sind dringliche Baumaßnahmen an Stellen, an denen Schienen und Straßen sich kreuzen. Gefördert werden außerdem Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, wie der Umbau von Knotenpunkten zu Kreisverkehren oder die Anlage von Gehwegen in Ortsdurchfahrten. Gefördert werden aber auch klassische Aus- und Neubaumaßnahmen von Gemeinde- und Kreisstraßen, die in diesem Jahr begonnen werden sollen. Seit dem vergangenen Jahr können auch Lärmschutzmaßnahmen an kommunalen Straßen bezuschusst werden. Der Fördersatz liegt generell bei 50 %. Bei Beseitigungen von Bahnübergängen kann unter bestimmten Voraussetzungen ein Zuschuss in Höhe von 75 % gewährt werden.

Fördermittel aus dem LGVFG gibt es auch für ÖPNV- und Radverkehrsmaßnahmen. Hierüber wird aber getrennt entschieden.

Info / Hintergrund:
In Folge der Föderalismusreform wird die LGVFG-Förderung im Jahr 2019 auslaufen. Der Bund stellt Baden-Württemberg bis 2019 pro Jahr 165 Mio. Euro zur Verfügung. Hiervon stehen pro Jahr 66 Mio. Euro als Fördermittel für den kommunalen Straßenbau zu Verfügung, 15 Mio. Euro für Radverkehrsinfrastruktur und 84 Mio. Euro für den Ausbau des ÖPNV.

Starkes Signal für den Ländlichen Raum

„Der Wahlkreis Hechingen-Münsingen bekommt aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) des Landes Baden-Württemberg die erfreulich hohe Summe von rund 2,3 Millionen Euro", erfuhr der SPD-Landtagsabgeordnete heute aus dem Ministerium für Ländlichen Raum und Landwirtschaft. Das zeige, wie wichtig der grün-roten Landesregierung weiterhin die Stärkung des Ländlichen Raums als Lebens- und Wirtschaftsraum sei.

„Die ausgewählten Projekte in meinem Wahlkreis und der Region machen den Ländlichen Raum zukunftsfähig“, so Käppeler weiter. „Sie bringen nicht nur mehr Lebensqualität, sondern lösen Folge-Investitionen aus und sichern damit auch Infrastruktur und Arbeitsplätze.“ Landwirtschafsminister Alexander Bonde hat heute in Stuttgart jene Projekte vorgestellt, die im Jahr 2015 gefördert werden. Zu den inhaltlichen Schwerpunkten zählen dabei u.a. Vorhaben der Innenentwicklung, Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfelds und zur Sicherung der Grund- und Nahversorgung sowie die Schaffung von Gemeinschaftseinrichtungen. Förderfähig sind auch Projekte, die dazu beitragen, schwierige innerörtliche Lagen zu entflechten und so kleineren und mittelständischen Betrieben innerhalb einer Kommune an anderer Stelle Zukunftschancen zu eröffnen.

Das Land unterstützt die Strukturentwicklung im Ländlichen Raum im Jahr 2015 insgesamt mit 60,7 Millionen Euro (2014: 60,4 Mio. EUR), davon kommen 12,5 Millionen Euro aus den Förderprogrammen „Spitze auf dem Land“ (8 Mio. EUR) bzw. LEADER (4,5 Mio. EUR). Die Zuschüsse verteilen sich auf 655 Projekte bzw. auf insgesamt 354 Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg.

Im Folgenden eine Auflistung der Fördermittel für den Wahlkreis Hechingen-Münsingen, aufgeteilt nach Gemeinden:

In Gomadingen-Dapfen fließen 88.840 Euro in den Anbau eines Mehrzweckgebäudes an den bestehenden Gemeinschaftsschuppen in der Ortsmitte sowie 76.600 Euro in die Neugestaltung eines Dorfplatzes in der Ortsmitte

In Grabenstetten werden gleich vier Maßnahmen mit insgesamt 267.040 Euro unterstützt

Münsingen erhält Fördermittel für drei Maßnahmen in der Höhe von 82.700 Euro

In Pfronstetten wurden drei Anträge mit insgesamt 209.120 Euro bedacht, alleine 139.120 Euro fließen in die Neuordnung bzw. Neugestaltung der Hülengasse mit Umgestaltung der angrenzenden Hüle.

Trochtelfingen erhält für den Neubau eines Firmengebäudes 44.900 Euro, in Bad Urach erhält ein Antragsteller für 20.000 Euro.

In Zwiefalten wird ein Antragsteller mit 140.650 Euro bedacht.

Römerstein erhält einen Gesamtbetrag von 212.550 Euro für zwei Maßnahmen, darunter gehen 200.000 Euro an den Neubau einer Werkstatt-Halle.

Zwei Maßnahmen in Engstingen werden mit insgesamt 520.000 Euro bedacht, davon fließen allein 500.000 Euro an den Zweckverband Gewerbepark Engstingen-Haid zur Erschließung der Erweiterung Nord.

In Hohenstein-Eglingen erhält ein Antragsteller 20.000 Euro

In Sonnenbühl-Erpfingen wird eine Maßnahme mit 200.000 Euro bezuschusst.

Drei Maßnahmen in St. Johann erhalten insgesamt 171.630 Euro.

Hechingen erhält für zwei Maßnahmen 227.510 Euro.

Sanierung von Bundes- und Landesstraßen geht 2015 mit Hochdruck weiter

Die Landesregierung hat die Mittel für den Erhalt von Landesstraßen und Brücken  auf 120 Mio. Euro erhöht. „Die CDU-geführten Vorgängerregierungen hatten seit 1996 im Durchschnitt nur 40,7 Mio. Euro  pro Jahr in die Erneuerung der Infrastruktur investiert“ erinnern Käppeler und Poreski.

Vor diesem Hintergrund freut es Käppeler und Poreski ganz besonders, dass in der ersten Tranche von Sanierungsmaßnahmen im Jahr 2015 auch die B465 zwischen Bad Urach und Münsingen sowie von Donstetten bis zur Kreisgrenze, die L 230 zwischen Magolsheim und Breithülen sowie zwischen Auingen und Böttingen, die L 249 zwischen Eglingen und Wasserstetten, die L 384 bei Gomaringen  sowie die Raumgitterwand bei Reutlingen und  die Kreisgrenze bei Zainingen an der B 28 dabei sind. „Diese Maßnahme war schon lange überfällig. Nun macht die Landesregierung endlich Nägel mit Köpfen, so dass bald die Bagger zur Sanierung der Straße/Brücke anrollen können“, so die Abgeordneten Käppeler und Poreski.

Die Landtagsabgeordneten Käppeler und Poreski begrüßen in diesem Zusammenhang das Bauprogramm 2015 für die Sanierung von Bundes- und Landesstraßen durch die Landesregierung. „Das offene und transparente Verfahren priorisiert nach klar festgelegten Kriterien. Das war seit langem eine Forderung von Grünen und SPD,  nachdem sich CDU-Regierungen jahrelang vor dieser unangenehmen Aufgabe gedrückt haben“, erklärten die Abgeordneten Käppeler und Poreski. Sie sehen die Sanierung von Bundes- und Landesstraßen damit auf einem guten Weg. „Nach Jahren der Vernachlässigung der Straßeninfrastruktur durch CDU und FDP wird die grün-rote Landesregierung dem  Holterdiepolter auf den Straßen im Land Zug um Zug ein Ende bereiten“, betonen Käppeler und Poreski.