Über 30.000 Euro Zuschuss für die Beschilderung von touristischen Radwegen im Kreis Reutlingen

Der Landkreis Reutlingen bekommt 31.535 Euro für die Beschilderung von touristischen Radwegen auf der Mittleren Schwäbischen Alb. Damit unterstützt die Landesregierung diese Maßnahme im Rahmen des Tourismus-Infrastrukturprogramms 2014. Diese Nachricht erreichte Klaus Käppeler und Nils Schmid, die beiden SPD-Landtagsabgeordneten im Kreis Reutlingen, heute (Freitag, 28.03.2014) aus dem zuständigen Ministerium für den Ländlichen Raum (MLR).

„Mit diesem Programm setzt die grün-rote Landesregierung die erfolgreiche Neuausrichtung der Tourismuspolitik auch im Jahr 2014 fort", sagte Klaus Käppeler, Abgeordneter des Wahlkreises Hechingen – Münsingen. Die Förderung von wirtschaftlich und ökologisch nachhaltigen Tourismusprojekten und Infrastruktureinrichtungen gebe gerade im Ländlichen Raum wichtige Impulse. „Indem wir sanften Tourismus voranbringen, stärken wir auch struktur-schwache Regionen", so Käppeler.

„Der Tourismus in Baden-Württemberg sichert und schafft Arbeitsplätze und ist deshalb gut für unser Land", sagt der Reutlinger SPD-Abgeordnete Nils Schmid, der auch Wirtschaftsminister des Landes ist. Das Tourismus-Infrastrukturprogramm stellt im Jahr 2014 insgesamt 6,7 Millionen Euro zur Verfügung, was weitere Investitionen in zweistelliger Millionenhöhe auslöst.

"Die gestiegenen Ankunfts- und Übernachtungszahlen im Land sind der beste Beweis dafür, dass gezielte Förderung zur erfolgreichen touristischen Entwicklung in Baden-Württemberg beiträgt", so Schmid weiter.

Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit, Qualität sowie die Erhöhung des Erholungs- und Freizeitwerts zählen zu den Kriterien der diesjährigen Förderkulisse. Der Landkreis Reutlingen und seine Kommunen seien mit dem Ausbau der Schwäbischen Alb als Tourismusziel auf einem guten Weg, den die Landesregierung mit dem Zuschuss bereitwillig unterstütze. Damit könne jetzt ein lange geäußerter Wunsch vieler Gäste realisiert werden.

28 Städte und Gemeinden erhalten insgesamt rund 4,9 Millionen Euro für ihre Projekte. Über ein weiteres Vorhaben in Hausach (Ortenaukreis) mit einem Gesamtzuschuss in Höhe von 1,8 Millionen Euro muss der Finanzausschuss noch abschließend entscheiden.

Tourismus-Infrastrukturprogramm 2014: Rund 1 Million Euro Zuschuss aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm des Landes für den Bodenseekreis

Stuttgart/Bodensee (spd) Der Bodenseekreis bekommt rund eine Million Euro Finanzhilfen für Tourismusvorhaben. Diese Nachricht erreichte  Klaus Käppeler MdL, SPD-Betreuungsabgeordneter für den Bodenseekreis, heute aus dem zuständigen Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR). Folgende Maßnahmen wird die Landesregierung hier im Einzelnen unterstützen:

–       Stadt Friedrichshafen: Schaffung eines barrierefreien Bodenseeuferwegs in Friedrichshafen, Stadtteil Manzell (358.500 €)

–       Gemeinde Salem, Naturerlebnispark Schlosssee: Neubau eines Sanitär-, Lager- und Kioskgebäudes mit SB-Restaurant (373.865 €)

–       Gemeinde Langenargen: Verbesserung der touristischen Infrastruktur durch Errichtung von „Willkommensinseln“ und Fahrradabstellplätze mit E-Bike Ladestationen (45.950 €)

–       Landratsamt Konstanz: Schaffung des Strecken-Premiumwanderwegs „Seegang“ am Bodensee von Überlingen nach Konstanz (87.242 €)

–       Gemeinde Eriskirch: Sanierung und Modernisierung des Umkleide- und Sanitärbereichs am Strandbad Eriskirch (135.567 €)

„Mit diesem Zuschuss setzt die grün-rote Landesregierung die erfolgreiche Neuausrichtung der Tourismuspolitik  auch im Jahr 2014 fort“, sagte Klaus Käppeler. Die Förderung von wirtschaftlich und ökologisch nachhaltigen Tourismusprojekten und  Infrastruktureinrichtungen gebe gerade im Ländlichen Raum wichtige Impulse. „Indem wir  sanften Tourismus voranbringen, stärken wir auch strukturschwache Regionen“, so Käppeler.

Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit, Qualität sowie die Erhöhung des Erholungs- und Freizeitwerts zählen zu den Kernpunkten der diesjährigen Förderkulisse. "Die gestiegenen Ankunfts- und Übernachtungszahlen im Land sind der beste Beweis dafür, dass gezielte Förderung zur erfolgreichen touristischen Entwicklung in Baden-Württemberg beiträgt“, erläuterte der Landtagsabgeordnete. „Der Tourismus in Baden-Württemberg sichert und schafft Arbeitsplätze und ist deshalb gut für unser Land“, so Käppeler abschließend.

Insgesamt stellt das Tourismus-Infrastrukturprogramm für das Jahr 2014 6,7 Millionen Euro zur Verfügung. Dies löst Investitionen von etwa 28 Millionen Euro in den Kommunen aus.

Klaus Käppeler begrüßt Förderungen des Umweltministeriums im Bereich der Wasserwirtschaft und Altlasten

Stuttgart (spd) Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler erfahren hat, wird das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in diesem Jahr rund 117 Mio. Euro für Maßnahmen aus den Förderprogrammen Wasserwirtschaft und Altlasten zur Verfügung stellen. Umweltminister Franz Untersteller gab heute die entsprechenden vorläufigen Förderbescheide bekannt, 97.500 Euro gehen an Förderprojekte im Wahlkreis Hechingen-Münsingen: 73.500 Euro bekommt die Gemeinde St. Johann als Kostenanteil für den Anschluss von Würtingen an den Zweckverband Wasserversorgung Uracher Alb. 24.000 Euro erhält die Gemeinde Hechingen für Maßnahmen im Bereich Altlasten am Alten Gaswerk. „Ich freue mich sehr, dass die beiden Gemeinden durch die Fördermittel der Landesregierung bei der Erfüllung ihrer wichtigen Aufgaben unterstützt werden“, sagte Käppeler.

Von den landesweit für das Förderprogramm zur Verfügung stehenden 117 Mio. Euro sind 16 Mio. für Fördermaßnahmen in der Wasserversorgung, 46 Mio. in der kommunalen Abwasserbeseitigung, 41 Mio. für Wasserbau und Gewässerökologie, sowie 14 Mio. Euro für Fördermaßnahmen im Bereich Altlasten vorgesehen. Hierdurch werden laut Ministerium abhängig vom jeweiligen Fördersatz Gesamtinvestitionen von über 200 Mio. Euro ausgelöst und wichtige Impulse für Investitionen in den Umweltschutz gesetzt

Christoph Ott folgt Marius Thoy als Hechinger Juso-Chef

Bei der Hauptversammlung der Hechinger Jungsozialisten standen die Zeichen auf Wechsel: Marius Thoy trat nach sieben Jahren als Vorsitzender der SPD-Jugend in Hechingen nicht mehr an. Den Beginn der Jusos in Hechingen vor acht Jahren hatte er entscheidend mitbestimmt: Die Jusos Hechingen wurden in einer Kooperation mit den Haigerlocher Jusos gegründet. Thoy war zu dieser Zeit der einzige Juso in Hechingen war. Bereits ein Jahr später gab es in Hechingen so viele Nachwuchs-Sozialdemokraten, dass die Jusos Hechingen gegründet werden konnten und Thoy deren Vorsitz übernahm.

Die Aktivitäten der Jusos in Hechingen seit der Gründung können sich sehen lassen: Neben regelmäßigen Treffen zu aktuellen politischen Themen und Wochenendseminaren und Weiterbildungen für politisch interessierte Jugendliche waren die Jusos auch mit der Politprominenz vor Ort im Gespräch. Es waren unter anderem die damalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, und der baden-württembergische Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid zu Gast bei den Jusos.

Thoy dankte für die ehrenamtliche Mitarbeit in den vergangenen Jahren. Er freue sich, dass es mit dem neuen Vorstand nun aktiv weitergehe und wolle die Jusos deshalb auch gern als Beisitzer weiter begleiten. Zum neuen Vorsitzenden wurde Christoph Ott gewählt, neuer Stellvertreter ist Christian Woitelliet. Den Posten des Pressesprechers hat nun Niklas Jung inne, Beisitzer sind Nils-Simon Fischer, Marius Thoy und Manuel Schmoll.

Im Anschluss an die Vorstandswahlen gab es einen Vortrag von Klaus Käppeler über die aktuelle baden-württembergische Schulpolitik. Die Ganztagesschulen werden ab dem nächsten Schuljahr bereits für kleine Grundschulen ab 25 Schülern möglich, und der regionale Schulentwicklungsplan werde demnächst fertig sein. Aufgrund der rückgehenden Schülerzahlen soll die flächendeckende Versorgung durch eine stärkere Kooperation von Schulen auch über Kreisgrenzen hinaus erhalten bleiben, so der Landtagsabgeordnete.

Käppeler freute sich zudem, dass sich von den Jusos in Hechingen und Umgebung die meisten für die Kommunalwahlen interessieren: Für den Kreistag kandidieren sogar drei der Hechinger Jusos: Christoph Ott, Christian Woitelliet und Manuel Schmoll. Die nächste öffentliche Sitzung der Jusos Hechingen findet am Sonntag, 6. April, um 15 Uhr im "Wunderwerk" statt.

Quelle: SWP vom 24.03.2014, Manuel Schmoll

Related Links

Der Wahlkreis Hechingen-Münsingen erhält 1,68 Mio. Euro Fördermittel aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum

Das Ministerium für Ländlichen Raum und Landwirtschaft gab die Zusagen für das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) zur Unterstützung der jeweiligen Projekte bekannt. „Das ist ein grandioser Erfolg für die Städte und Gemeinden im meinem Wahlkreis und spricht für die Qualität der eingereichten Anträge“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler. Insgesamt erhält der Wahlkreis Hechingen-Münsingen 1,68 Mio. Euro aus dem Entwicklungsprogramm. „Das Land stärkt mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum durch die Förderung zahlreicher Maßnahmen bei verschiedensten Unternehmen und Firmen der lokalen Wirtschaft den Rücken“, erläuterte Käppeler.

Das ELR ist das zentrale Förderprogramm für den Ländlichen Raum. Ziel ist es, den Ländlichen Raum attraktiv zu halten. In enger Abstimmung mit den Regierungsfraktionen hat die grün-rote Landesregierung das ELR den aktuellen Herausforderungen im Bereich Klimaschutz und Ressourceneffizienz angepasst. Die Antragsteller müssen z.B. nachweisen, wie ein zu förderndes Projekt hierzu einen Beitrag leistet.

Ein weiteres Ziel ist es, auch in Gemeinden des Ländlichen Raums die Lebens- und Arbeitsbedingungen kontinuierlich zu verbessern. „Es ist wichtig, dass in Stadt und Land möglichst gleichwertige Lebensbedingungen herrschen und Arbeitsplätze erhalten werden können, so Klaus Käppeler. Dabei sei der Nachhaltigkeitsgedanke entscheidend.

Im Folgenden eine Auflistung der Fördermittel, aufgeteilt nach Gemeinden:

–       In Gomadingen-Dapfen fließen 29.680 Euro in den Anbau zur Erweiterung eines Caféhauses.

–       In Grabenstetten werden gleich sieben Maßnahmen mit insgesamt 208.640 Euro unterstützt, darunter auch 48.090 Euro für einen Gasthof u.a. zum Einbau von sechs Gästezimmern und eines Frühstücks- und Tagungsraums.

–      Münsingen erhält Fördermittel für neun Maßnahmen in der Höhe von 230.790 Euro, darunter allein 81.000 Euro für die Neuordnung des Quartiers „Linden-/Brühlstraße“ in Böttingen.

–       Zwei Antragsteller aus Pfronstetten wurden mit insgesamt 173.820 Euro bedacht, alleine 160.040 Euro fließen in den Neubau einer Produktionshalle im Gewerbegebiet.

–       Trochtelfingen erhielt für drei Maßnahmen 73.945 Euro, Bad Urach für ebenfalls drei Maßnahmen 82.710 Euro.

–       Römerstein wurde mit einem Gesamtbetrag von 153.155 Euro für vier Maßnahmen bedacht, 82.275 Euro gehen an eine Maschinenbaufirma in Zainingen für den Erwerb und die Umnutzung einer leerstehenden mechanischen Werkstatt mit Büro und Krananlage.

–       Drei Maßnahmen in Engstingen-Kohlstetten werden mit insgesamt 60.000 Euro bedacht.

–       In Sonnenbühl-Erpfingen wird der Neubau einer Lagerhalle mit 61.810 Euro bezuschusst.

–       Zwei Maßnahmen in St. Johann-Ohnastetten erhalten insgesamt 71.880 Euro, 65.840 Euro fließen in die Anlegung eines Dorfplatzes beim Bürgerhaus im Rahmen der Umgestaltung der Ortsmitte.

–       In Burladingen dürfen sich drei Antragsteller über Unterstützung von insgesamt 355.820 Euro freuen, allein 200.000 Euro werden für einen erweiternden Anbau einer Produktions- und Lagerhalle bereitgestellt.

–       Hechingen erhält für zwei Maßnahmen 125.760 Euro, davon fließen 70.350 Euro in den Einbau einer Physiotherapiepraxis.

–       Nach Jungingen gehen 59.400 Euro für Kauf, Umnutzung und Modernisierung eines Gewerbeobjektes zum Geschäftshaus.

„Ein gegliedertes Schulsystem ist nicht mehr zeitgemäß“

SPD und Grüne sprachen sich bei ihrer Anhörung „Zukunftsperspektive der Realschulen“ für die zukünftige Etablierung eines Zwei-Säulen Systems in Baden-Württemberg aus. Sowohl die demografische Entwicklung als auch das veränderte Schulwahlverhalten legen eine solche Entwicklung nahe, um auch zukünftig möglichst wohnortnah sämtliche Schulabschlüsse anbieten zu können. Neben dem Gymnasium soll es mittelfristig nur noch einen zweiten integrativen Bildungsgang geben, der den Weg zu allen Schulabschlüssen ermöglicht. Allerdings, so  stellten die Gastgeber Sandra Boser, bildungspolitische Sprecherin der Grünen und Klaus Käppeler, schulpolitischer Sprecher der SPD, dar, könne eine solche Entwicklung nur im Dialog mit den Realschulen eingeleitet werden. Sandra Boser betonte: „Die Realschulen haben in der Vergangenheit eine hervorragende Arbeit geleistet, nun gilt es, die vorhandenen Stärken mit den aktuellen und zukünftigen pädagogischen Herausforderungen zu verbinden.“   Klaus Käppeler, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zeigte Verständnis für die Position, dass Realschulen sich unabhängig von einer möglichen Beantragung zur Gemeinschaftsschule zunächst mit der Entwicklung individueller Förderkonzepte und kooperativen Lernformen befassen möchten. Beide Fraktionen sicherten den Realschulen in diesem Punkt ihre Unterstützung zu, betonten aber, dass die Entwicklung eines gegliederten Hauptschulzweigs keinerlei politischen Rückhalt findet. Dem pflichtete Prof. Anne Sliwka, Universität Heidelberg, in ihrem Statement bei: “Ein gegliedertes Schulangebot, das Schülerinnen und Schüler in Schubladen steckt, ist aus Sicht der Bildungsforschung und im internationalen Vergleich nicht mehr zeitgemäß. Daher sollten Lernangebote an Realschulen sich zukünftig stärker an den unterschiedlichen Bedarfen und Talenten der Schülerinnen und Schüler ausrichten und ein Wechsel zwischen unterschiedlichen Leistungsniveaus in unterschiedlichen Fächern möglich sein.“

Die Ergebnisse der Anhörung werden von beiden Landtagsfraktionen in den kommenden Wochen ausgewertet, sodass Schlussfolgerungen in die anstehenden Etatberatungen einfließen können.

SPD freut sich über Mitgliederzuwachs

Im Beisein ihrer Abgeordneten im Bundestag (Martin Rosemann) und im Landtag (Klaus Käppeler) nominierte die Hechinger SPD am Freitagabend im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung die Bewerberinnen und Bewerber für den Hechinger Gemeinderat (siehe "Die Kandidaten") und den Kreistag (als da wären: Ingrid Gruler, Hans Votteler, Manfred Bensch, Roger Braun, Margret Simoneit, Joachim Wien und Jürgen Fischer).

Zum Einstieg in die Tagesordnung sprach der Ortsvereinsvorsitzende Manfred Bensch Grußworte und erinnerte an die Höhepunkte des zurückliegenden Vereinsjahres. Das Hauptaugenmerk in selbigem lag natürlich auf der Bundestagswahl. Des Weiteren brachte es die (wieder erfolgreiche) Fahrradbörse und einen Besuch in der Hechinger Partnerstadt Joué-lès-Tours. Sehr erfreut zeigte sich Bensch darüber, dass die Zahl der Ortsvereinsmitglieder auf 64 angestiegen ist, weshalb ein siebter Kreisdelegierter nachnominiert werden durfte – die Wahl fiel auf Günter Fleischer. Es folgten der Kassenbericht von Friedhelm Mummertz sowie der Kassenprüfbericht von Roger Braun – worauf der Landtagsabgeordnete die Entlastung des Gesamtvorstands beantragte. Sie fiel einstimmig aus. Zugleich nutzte Klaus Käppeler die Gelegenheit aus dem Landtag zu berichten. Kurz streifte er den regionalen Schulentwicklungsplan und die Ganztagsbetreuung in den Grundschulen.

Jürgen Fischer, Fraktionssprecher im Hechinger Gemeinderat, berichtete "aus dem Stadtrat". Konstruktiv und kritisch würde die Arbeit der Verwaltung begleitet; ein Verdienst der SPD sei es, dass das Parkhaus an der Neustraße durch bauliche Veränderungen endlich besser befahrbar gemacht werden soll. Zum "alles beherrschenden Thema" Obertorplatz/Tiefgarage führte er aus, dass schon im August Baustart sein könnte – und zur (Kauf-)Rathaus-Diskussion merkte er an: "Man kann zu den Umbauplänen stehen wie man will – Hechingen braucht einen Frequenzbringer."

Von Ingrid Gruler wurden die Mitglieder zusätzlich über die Arbeit im Kreistag informiert. Sie berichtete unter anderem von 150 Menschen, die ab dem nächsten Sommer am Standort des neuen Gesundheitszentrums am Fürstengarten beschäftigt sein sollen.

Quelle: SWP vom 10.03.14, Autorin und Foto: Sabine Hegele

Klaus Käppeler besucht Joseph-Christian-Gemeinschaftsschule in Riedlingen

Als eine der ersten in Baden-Württemberg durfte die Joseph-Christian-Schule in Riedlingen zum Schuljahr 2012/13 Gemeinschaftsschule werden. Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler hat der Schule nun einen Besuch abgestattet, um sich darüber zu informieren, wie es Schülern, Eltern und Lehrern mit der neuen Schulform geht. Gleich zu Beginn seines Besuchs, so Käppeler, sei er nicht etwa von den Lehrern, sondern von einer Fünftklässlerin darüber informiert worden, wie eine typische Unterrichtsstunde an ihrer Schule ausschaue. Souverän erläuterte ihm die 10-Jährige die Abläufe an der Schule, den Wechsel von intensivem eigenständigem Arbeiten mit Gruppenaktivitäten, die Rolle des Lehrers und dass auch noch viel Zeit für gemeinsames Spiel mit den Klassenkameraden bleibe.

„Diese Selbständigkeit und das gesunde Selbstbewusstsein der Schülerinnen und Schüler ist etwas, das ich an allen Gemeinschaftsschulen beobachte, die ich bislang besucht habe“, so Käppeler. Hierin pflichten ihm auch die Eltern der Schüler bei, die sich entschieden haben, ihr Kind auf diese Gemeinschaftsschule zu schicken. Ein Grund hierfür sei, so Käppeler, dass an Gemeinschaftsschulen ohne Noten unterrichtet werde und es kein einheitliches Lerntempo gebe, sondern jeder sein Niveau selbst wählen dürfe. „Hier gibt es keinen Wettbewerb darüber, wer die besten Noten erhält“, bemerkte Käppeler. Stattdessen werde auf die individuellen Fähigkeiten jedes Kindes geschaut und dort unterstützt, wo es notwendig ist. Die Gemeinschaftsschule, so Käppeler, verstehe sich schließlich als eine Schule für Kinder aller Leistungsniveaus und unterrichte auch Kinder mit Förderbedarf inklusiv. Unabdingbar, so erläuterte Schulleiter Otto Langlois hierzu, sei vor diesem Hintergrund natürlich der unmittelbare und regelmäßige Austausch zwischen Eltern und Lehrern. Beide verstünden sich als Erziehungspartnerschaft, Eltern und Lehrer hätten nicht nur die geistige, sondern auch die persönliche Entwicklung des Kindes im Blick.

"Etwas, das unsere Lehrerinnen und Lehrer häufig von den Eltern rückgemeldet bekommen“, so Langlois, „ist die positive Entwicklung ihrer Kinder und dass sie gerne zur Schule gehen.“ Dies nahm auch Käppeler so wahr: „Wenn man hier durch die Gänge geht“, so der Parlamentarier, „spürt man, dass die Stimmung angenehm ist, dass die Kinder sich hier gerne aufhalten.“ Das liege, so ist sich Käppeler sicher, natürlich auch an der Begeisterung, mit der die Lehrerinnen und Lehrer an dieser Schule unterrichten. „Wenn ein Lehrer gerne vor der Klasse steht, springt der Funke über“, weiß Käppeler, der selbst Schulleiter ist, aus eigener Erfahrung. Und so hat sich auch längst herumgesprochen, dass es nicht so verkehrt sein kann, wie an der Joseph-Christian-Schule unterrichtet wird: Zum Halbjahr haben auch Schüler anderer Schulen bewusst auf diese Gemeinschaftsschule gewechselt.

Für interessierte Schüler und Eltern veranstaltet die Joseph-Christian-Schule am 13. März von 14-16 Uhr einen Schnuppernachmittag.