Rede zum Gesetz zur Verankerung der Ganztagsschule im Schulgesetz

Herr Präsident, / Frau Präsidentin,
meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen,

es ist noch gar nicht so lange her, da konnte man von Seiten der damaligen Landesregierung zum Thema Ganztagsschulen Folgendes hören: „Die SPD will den Familien die Kinder wegnehmen und sozialistisch indoktrinieren.“ Das war während meiner ersten Legislaturperiode in diesem hohen Haus, also in den Jahren zwischen 2001 und 2006.

Damals hat im Bund Rot-Grün regiert und den Ländern Mittel zum Ausbau der Ganztagsbetreuung zur Verfügung gestellt. Am liebsten hätte die damalige Landesregierung das Geld  gar nicht angenommen – es handelte sich immerhin um einen stolzen Betrag von ca. 500 Millionen Euro. Widerwillig, meine Damen und Herren von der Opposition, hat Ihre ehemalige Kultusministerin – Frau Schavan – die Mittel dann doch freigegeben, jedoch nach dem Windhundprinzip und ohne pädagogisches Konzept – nicht aber ohne sich selbst daran zu bedienen:

Mit dem Geld wurde auch das Landesgymnasiums für Hochbegabte in Schwäbisch Gmünd, Modellschule in Baden-Württemberg seit 2004, finanziert.

Heute nun scheinen Sie zumindest die politische Notwendigkeit des Ganztagsschulausbaus erkannt zu haben. Jedenfalls hat Herr Rülke via Zeitungsinterview verkündet, dass man „das Thema verschlafen“ habe. Daher wäre nun eigentlich der Zeitpunkt gekommen, an dem Sie sich für die damaligen Diffamierungen entschuldigen könnten.

Ihr vorliegender Gesetzentwurf, liebe Kollegen der FDP-Fraktion, zeigt jedoch, wie heuchlerisch diese vermeintliche Einsicht ist. Ihnen geht es offenkundig nur darum, Kinder aufzubewahren. Natürlich ist ein wichtiger Aspekt, die gute Betreuung im vorschulischen Bereich weiterzuführen. Wir dürfen berufstätige Eltern mit Schuleintritt ihrer Kinder nicht ins Leere laufen lassen. Aber hierin darf sich Ganztagsschule nicht erschöpfen! Wer  tatsächlich möchte, dass an den hiesigen Schulen mehr Bildungsgerechtigkeit herrscht, der kommt ohne pädagogisches Konzept nicht aus.

Dazu gehören ganz selbstverständlich die Hausaufgabenbetreuung und die Förderung schwächerer Kinder, aber auch Zeiten zum Ausatmen, in denen die Kinder Kraft tanken können – ohne dass sie dabei alleingelassen wären – Rhythmisierung ist hier das Stichwort.
Wenn man Ihren Entwurf liest, könnte man jedoch glauben, Sie möchten an den Schulen eigentlich nichts ändern. Weiter im 45-Minuten-Takt, bis zu 10 Unterrichtsstunden an manchen Tagen.

Überhaupt glänzt Ihr Gesetzentwurf vor allem im Bereich des Ungefähren. Das, was Sie uns immer vorwerfen, vollführen Sie hier par excellence: Jeder darf alles, es gibt keine Vorgaben, keine Grenzen und vor allem: Es ist nichts durchfinanziert!

Sie machen eine Rechnung mit mehreren Unbekannten, wenn Sie beispielsweise keine Einschränkung im Sinne eines Haushaltsvorbehalts vorsehen: Für alle Schulen und Schularten besteht laut Ihres Entwurfs ein Anspruch auf Genehmigung. Konkrete Zahlen, was dies kosten und vor allem wie es finanziert werden soll, sucht man vergebens. Sie argumentieren einzig und allein mit der demographischen Rendite.

Unsere Minister Stoch und Schmid haben hier seriöser gearbeitet: Das Ganztagesprogramm wird vorbehaltlich der entsprechenden Mittel im Staatshaushaltsplan realisiert. Wir fahren auf Sicht, Sie im Nebel!

Und noch weitere Oberflächlichkeiten finden sich in Ihrem Gesetzentwurf:

–      Dass die Aufsicht beim Mittagessen der Schule – also dem Land – obliegt, wird ohne Ressourcenauswirkung dargestellt.

–      Sie wollen weitere Mittel für zusätzliches, also das bereits erwähnte auch ehrenamtliche Personal, zur Verfügung stellen. Auch das ist nicht in der Ressourcenberechnung dargestellt.

–      Sie verweisen auf Professor Klemm, der von einem 15-20 %igen Ausbau der Ganztagsschulen ausgeht. Schwarz-Gelb ging aber von einem Ausbau von 40 % der Schulen aus. Sie fallen also in Ihrem Gesetzentwurf deutlich hinter Ihre eigene Position zurück!

Im Gegenzug dazu werden wir den Schulversuch, unter dem einige Schulen schon seit 45 Jahren gelaufen sind, beenden. Vor diesem Hintergrund kann man schon ungeniert von einem historischen Schritt sprechen, Städtetagspräsidentin Barbara Bosch nannte es gar einen „Meilenstein in der Bildungspolitik“. Selbst der Gemeindetagspräsident und Christdemokrat Roger Kehle hat festgestellt, dass unsere Einigung mit den Kommunalen Landesverbänden mit der schwarz-gelben Vorgängerregierung nicht zustande gekommen wäre.

Wo Sie im Vagen bleiben, werden wir konkret und vor allem: Wir verbessern die Ausstattung der Schulen deutlich im Vergleich zur aktuellen Situation:

So hat beispielsweise eine Ganztagsgruppe, die an vier Tagen je acht Stunden an der Schule ist, bislang 8 zusätzliche Lehrerwochenstunden erhalten, künftig werden dies 12 sein. Hier haben wir Tatsachen geschaffen, mit denen die Schulen rechnen können.

Es wird nach wie vor eine verbindliche und eine Wahlform geben, die Schulen dürfen sich an drei oder vier Tagen, jeweils sieben oder acht Stunden täglich für das Ganztagsangebot entscheiden und pro genehmigter Gruppe gilt eine Mindestgröße von 25 Kindern. Da diese Gruppen auch klassenübergreifend gebildet werden können, stellt dies gleichsam eine Stärkung des Ländlichen Raums dar. Auch kleine Schulen wie meine eigene werden so in die Möglichkeit versetzt, Ganztagsbetreuung anbieten zu können.

Frech, das kann man zusammenfassend sagen, ist die FDP, das muss man ihr lassen. Jahrelang hat man von der FDP zum Thema Ganztagsschulen nichts gehört. Schon gar nicht, dass sie etwas anderes wollte als die CDU. Kaum in der Opposition, legt man aber mit großem Gebaren einen Gesetzentwurf vor, der vor allem eines suggerieren soll: „Seht her, wir waren schon immer dafür – liberal wie wir sind.“ Das ist bequem, zumal diese Gesetzesinitiative keine grundlegende Neuerung beinhaltet und mehr oder weniger elegant die Finanzierung ausklammert. Für die Schülerinnen und Schüler in diesem Land ist dies aber entschieden zu wenig und daher, liebe Kolleginnen und Kollegen, werden wir Ihren Gesetzentwurf ablehnen.

Vielen Dank!

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Zumeldung zur heutigen Pressemitteilung 3/2014 des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg

Landesregierung und Kommunale Landesverbände haben sich nach intensiven Verhandlungen auf eine gemeinsame Vereinbarung zum Ausbau von Ganztagsgrundschulen verständigt. Der grün-roten Landesregierung ist es somit gelungen, nach der Erhöhung der Landesbeteiligung an den Betriebsausgaben der Kleinkindbetreuung und der Beteiligung an der Schulsozialarbeit, Städte und Gemeinden in einem weiteren wichtigen Bereich nachhaltig zu unterstützen.

„Die vereinbarten Eckpunkte ermöglichen Städten und Gemeinden sowie deren Schulen eine größtmögliche Flexibilität bei der Ausgestaltung eines qualitativ hochwertigen Ganztagsangebots“, freut sich Klaus Käppeler, SPD-Abgeordneter des Wahlkreises Hechingen-Münsingen und Schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Dies ist eine wichtige Voraussetzung für eine familienfreundliche Bildungspolitik vor Ort. Mit dem Schwerpunkt im Grundschulbereich werden wir an die bereits bestehende hohe Nachfrage an Ganztagsplätzen im Kindergarten anknüpfen“, so der Parlamentarier.

„Schwarz-Gelb hat es jahrzehntelang versäumt, den Ausbau der Ganztagsschule gesetzlich zu verankern und eine Einigung mit den Kommunalen Landesverbänden zu erzielen. Kultusminister Andreas Stoch ist dies im ersten Jahr seiner Amtszeit gelungen – dies spricht für sich“, sagte Käppeler.

Bis zur Sommerpause soll ein entsprechendes Ganztagsschulgesetz ausgearbeitet werden, sodass die Neuregelung ab dem Schuljahr 2014/15 greift.

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Unterrichtsversorgung an allen Schularten des Landes verbessert

Die Unterrichtsversorgung an den öffentlichen Schulen des Landes habe sich im laufenden Schuljahr 2013/2014 im Vergleich zum Schuljahr zuvor landesweit verbessert, erklärte Kultusminister Andreas Stoch. Das habe eine erste Auswertung der amtlichen Schulstatistik ergeben. Damit hätten sich die Entscheidungen zur Umschichtung von Stellen und zur Stärkung des Ergänzungsbereichs positiv ausgewirkt. Die beruflichen Schulen seien so gut mit Lehrerstellen ausgestattet wie seit vielen Jahren nicht mehr. Das strukturelle Unterrichtsdefizit sei auf ein historisches Tief gesenkt worden. "Wir freuen uns, dass die Unterrichtsversorgung an den Schulen unseres Landes im laufenden Schuljahr gesichert ist und im Vergleich mit den Vorjahren verbessert werden konnte. Auch in Zukunft werden eine gute Qualität unserer Schulen und insbesondere eine gute Unterrichtsversorgung die Leitlinien unseres Handelns darstellen. Einsparungen im Bildungsbereich dürfen auch künftig nicht zu Lasten der Qualität gehen. Gleichzeitig müssen die wichtigsten bildungspolitischen Projekte wie der Ausbau der Ganztagsschule und die schrittweise Umsetzung der Inklusion verwirklicht werden", erklärte Kultusminister Andreas Stoch. – 2 –

Die Verbesserungen zeigen sich an den Schularten in unterschiedlicher Weise. Bei den Grund-, Werkreal- und Hauptschulen stehen in diesem Schuljahr rund 1.150 Deputate für den Ergänzungsbereich und kurzfristige Krankheitsvertretungen zur Verfügung, damit landesweit rund 135 Deputate (12 Prozent) mehr als im Vorjahr. Dennoch bestehe an den Grundschulen weiterer Nachbesserungsbedarf, erklärte Stoch. Bei den Realschulen hat landesweit die Zahl der Deputate für ergänzende Angebote und kurzfristige Krankheitsvertretungen um rund 70 (22 Prozent) auf jetzt 380 Deputate zugenommen. An den Gemeinschaftsschulen stehen dafür jetzt im Wesentlichen im Primarbereich rund 60 Deputate zur Verfügung nach etwa 25 im vergangenen Schuljahr. Die Gymnasien haben ihre schon zuvor gute Situation im Ergänzungsbereich mit etwa 700 Deputaten halten können.

Stoch wies aber darauf hin, dass es trotz der landesweiten durchschnittlichen Verbesserungen an einzelnen Schulen etwa durch kurzfristige Erkrankungen von Lehrkräften auch künftig Unterrichtsausfälle geben könne. Inzwischen sei es an einzelnen Standorten schwierig geworden, geeignete Krankheitsvertretungen zu finden.

Die Unterrichtsversorgung ist insbesondere bei den beruflichen Schulen nach den Verbesserungen der vergangenen Jahre nochmals besser geworden. Der durch ein strukturelles Defizit bedingte Unterrichtsausfall ist dabei nach einer ersten Auswertung der nun vorliegenden Statistik von 4,4 Prozent im Schuljahr 2010/2011 auf 4,1 Prozent (2011/2012), 2,6 Prozent (2012/2013) und jetzt auf 2,2 Prozent gesunken. "Dieser Wert ist der beste seit vielen Jahren und er unterstreicht, welche Anstrengungen die Landesregierung für die beruflichen Schulen unternimmt", betonte Stoch. Die gute Unterrichtsversorgung hat es im beruflichen Bereich auch ermöglicht, das Angebot weiter zu verbessern etwa durch den Ausbau der beruflichen Gymnasien und der Erzieherausbildung sowie durch eine stärkere individuelle Förderung. Auch an den Sonderschulen ist das Defizit geringer geworden.

Bei den beruflichen Schulen und den Gymnasien konnten zudem die Überstunden (Bugwelle) der Lehrerinnen und Lehrer reduziert werden. Die beruflichen Schulen verzeichnen hier erstmals seit dem Schuljahr 2006/2007 eine Verbesserung von rund – 3 –

90 Deputaten (Gesamtstand Oktober 2012: 1.823 Deputate). Nachdem die Gymnasiallehrer die Bugwelle bereits im vergangenen Schuljahr um zirka 130 Deputate abgebaut haben, geht sie jetzt nochmals um rund 100 Deputate zurück (Gesamtstand Oktober 2012: 1.186 Deputate).

Für diese positiven Entwicklungen gibt es drei Gründe:

1. Die Entscheidung, Stellen aus den Grund-, Haupt- und Werkrealschulen an Realschulen (100 Stellen), Sonderschulen (90 Stellen), Gymnasien (163 Stellen) und berufliche Schulen (375 Stellen) umzuschichten oder Lehrkräfte abzuordnen. Möglich wurde dies durch den Rückgang der Schülerzahl bei den Haupt- und Werkrealschulen, die in den fünften Klassen um mehr als 4.000 im Vergleich zum Schuljahr 2012/2013 gesunken ist (Stand Anmeldungen März 2013). Im Gegensatz dazu ist die Schülerzahl an den beruflichen Schulen nochmals leicht um rund 1.800 angestiegen.

2. Die Entscheidung von Oktober 2013, aus den Mitteln für Krankheitsvertretungen in Höhe von 65 Millionen Euro fünf Millionen zweckgebunden freizugeben, um damit den Ergänzungsbereich vor allem an den Grundschulen zu stabilisieren. Zudem hat sich die Erhöhung der festinstallierten Krankheitsvertreter um 400 seit 2011 auf jetzt knapp 1700 positiv auf die Unterrichtsversorgung ausgewirkt.

3. An den beruflichen Schulen ist es den Schulen und der Schulverwaltung gelungen, trotz des Anstiegs der Schülerzahl die Zahl der Klassen um 159 zu verringern. Die Vorgabe, durch die Schließung von Kleinklassen 70 Deputate einzusparen, ist damit übererfüllt worden. Dabei sei mit Augenmaß gehandelt worden. Alle Abschlüsse blieben auch weiterhin in zumutbarer Entfernung erreichbar, betonte Stoch.

Der Kultusminister ist mit dieser Entwicklung zufrieden. Er weist darauf hin, dass die Sicherung einer guten Ausstattung unserer Schulen in jedem Jahr ein großer organisatorischer Kraftakt sei. Stoch dankt daher den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Schulverwaltung sowie den Schulen für ihre Anstrengungen.

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Geselliger Start ins Jahr 2014

Seit Jahren treffen sich Mitglieder und Freunde der Sozialdemokraten auf der Reutlinger Alb am Jahresanfang zum geselligen Spiel um die begehrte Mutschel. Im „Engstinger Hof“ würfelten, bliesen und bangten die Genossen, wie die Würfel wohl für sie, an diesem vergnüglichen Abend, fallen würden. Vorsitzender Frank Schröder konnte mit MdL Klaus Käppeler aus Zwiefalten auch den letztjährigen Mutschelkönig in der Runde begrüßen. Beim Stellvertreter Helmut Mader bedankte er sich für die jährliche Organisation des Abends. Zwischen den Würfelrunden wurde natürlich auch Rück- und Ausschau auf die „große und kleine“ Politik gehalten. Gerade an diesem Tag kam der Landtagsabgeordnete von der „Regionalen Schulentwicklungskonferenz“ für die Region Rtl./Tüb.  Sinkende Schülerzahlen, veränderte Schülerströme und mehr Bildungsqualität für unsere Kinder sind Herausforderungen für die Landesregierung, zu realisieren im Spagat zwischen Schuldenabbau und  Investitionsstau. Auch  Thema waren Kommunal,-, Kreis und Europawahlen, für die in vielen Gesprächen Bürger mit Bereitschaft zum Engagement gewonnen werden müssen. Neben den ernsten Themen kam der Spaß nicht zu kurz, nach einigen Stunden konnten viele die gewonnenen Mürbesterne nach Hause nehmen, die Königsmutschel erspielte sich glücklich Helga Belger aus Mägerkingen.

Dreikönigswanderung

Die traditionelle Dreikönigswanderung der SPD Hechingen stand in diesem Jahr unter dem Motto ,,Schwäbisches Streuobstparadies“. Fast 20 Genossinnen und Genossen trafen sich bei fast frühlingshaften Temperaturen auf dem Parkplatz des Gasthauses Löwen in Boll. Der Ortsvereinsvorsitzende Manfred Bensch begrüßte die Wanderer. Sein besonderer Gruß galt Klaus Käppeler (MdL), der fast jedes Jahr mitwandert. Mit Ralf Börger, Vorsitzender des Obst- und Gartenbauvereins Boll, stand für das diesjährige Motto ein kompetenter Fachmann zur Verfügung.

Vor Beginn der Wanderung erfuhren die Sozialdemokraten schon einiges Wissenswerte über das Thema Streuobstwiesen. Der Weg führte dann zunächst  in Richtung Mariazell. Unterwegs erklärte Ralf Börger anhand einiger Streuobstwiesen die Probleme des Obstanbaus. Sowohl die Pflege der Bäume  als auch Neuanpflanzungen sind laut Börger mit viel Arbeit verbunden. Anhand von Hangwiesen wies der Fachmann auch darauf hin, dass Bäume durch ihre Wasseraufnahme einen natürlichen Hochwasserschutz bilden. Er bemängelte, dass auch die Stadt Hechingen nicht in der Lage sei, ihre vielen Obstbäume fachgerecht zu pflegen. Geduldig beantwortete Ralf Börger die vielen Fragen der Wanderer. Ob es sich um Misteln, Obstsorten oder Pflegemaßnahmen an Obstbäumen handelt, jeder bekam eine erschöpfende Antwort. An der Grillstelle unterhalb von Mariazell angekommen, konnten die Sozialdemokraten den Blick über ihre schöne Heimat schweifen lassen. Weiter ging es zur Vereinshütte des Obst- und Gartenbauvereins Boll. Hier zeigte Ralf Börger anhand der gepflegten Anlage die vielen Obstsorten, die der Verein in den letzten Jahren gepflanzt hat. Er erwähnte auch noch einige Aktionen seines Vereins, das Thema Streuobstwiese populärer zu machen. Unter anderem sei ein Baumschnittkurs im Feilbachtal geplant, und pädagogische Aktionen in Schulen seien vorgesehen. Noch einmal kam er auf  das ,,Schwäbische Streuobstparadies“ zu sprechen. So erfuhren die Zuhörer, dass das ,,Schwäbische Streuobstparadies“ mit ca. 1,5 Millionen Bäumen das größte Streuobstgebiet in Europa ist. Gegründet wurde es von den Kreisen Böblingen, Esslingen, Göppingen, Reutlingen, Tübingen und dem Zollernalbkreis. Auch viele Städte, Gemeinden, Institutionen und Vereine seien mittlerweile dem Verband beigetreten, so Börger. Auch einige Obstbauvereine der Stadt Hechingen sind Mitglied geworden. Leider sei die Stadt Hechingen eine der wenigen Kommunen, die dem Verband noch nicht beigetreten sind. Die mitgewanderten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte versprachen Ralf Börger, sich mit Nachdruck für einen Beitritt der Stadt Hechingen stark zu machen.

In der Vereinshütte konnten sich die Sozialdemokraten von den Köstlichkeiten einer Streuobstwiese ein Bild machen. Armin Bendix und Jonas Börger hatten einen vorzüglichen Glühmost zubereitet. Dazu gab es ein leckeres Honigbrot. Das Ganze wurde durch einen hervorragenden Gelbmöstlerschnaps abgerundet.

Manfred Bensch bedankte sich bei Ralf Börger und seinen Helfern sehr herzlich.

Allmählich mussten die Wanderer aufbrechen. Im Gasthaus Löwen in Boll wurden die Wanderer bereits zum Mittagessen erwartet. Nach dem Mittagessen war das ,,Schwäbische Streuobstparadies“ natürlich das beherrschende Thema.