Rede zum Thema Schulschließungen

Abg. Klaus Käppeler SPD: Herr Präsident meine sehr geehrten Kolleginne und Kollegen,

(Abg. Friedlinde Gurr Hirsch CDU: Jetzt kommt eine Runde Betroffenheit!)

Der Titel dieser Debatte suggeriert: Die böse grün-rote Landesregierung hat eine Liste im Schließfach, auf der stehen die Schulen, die geschlossen werden sollen.

Ich sage Ihnen: Es gibt keine Rote Liste!

(Abg. Georg Wacker CDU: Ihr braucht ja Ressourcen! Irgendwoher müsst ihr die Ressourcen holen!)

Für Schulschließungen gelten nach wie vor die Regeln, Her Wacker, die sie über Jahre hinweg praktiziert haben, eingeführt und umgesetzt haben.

(Abg. Dr. Dietrich Birk CDU: Sie trocknen doch die Schulen aus!)

Die Schulschließungen vor Ort werden vor Ort beschlossen. Das heißt, sie haben sich aus der Verantwortung gestohlen. Der Kollege Lehmann hat das gerade gesagt.  Dass das nicht sinnvoll ist, wurde auch schon ausgeführt. Interessant ist, jetzt nach vielen Jahren sind Sie in der Opposition und legen uns ein Konzept vor und sagen uns, wie wir es machen sollen.

(Zuruf von der CDU: Es wird auch einmal Zeit! Abg. Dr. Dietrich Birk CDU: Das sind gute Ratschläge. Sie wollen doch eine Politik des Gehörtwerdens! Nehmen Sie doch einmal Einfluss darauf! Strengen Sie sich doch einmal an!)

-Sehr interessant- Gute Ratschläge sind natürlich gut. Die nehmen wir gerne an. Wir hören sie.
Aber eines muss ich Ihnen jetzt entgegnen: In Ihrer Kampagne blenden Sie die demografische  Entwicklung völlig aus. Bis um Regierungswechsel gab es auch schon in kleinen Orten Hauptschulen die ausgeblutet, die abgestorben sind.  Herr Röhm, mein Kollege von der anderen Partei  im Wahlkreis, weiß es:

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ich grüße Sie!)

In seinem Heimatort ging im letzten Jahr die letzte neunte Klasse aus der Schule heraus, und damit war die Schule ausgestorben. Daran hat Grün-Rot nichts gerührt, sondern dazu hat die Kinderzahl geführt. Wenn sie mal ein bisschen die Geburtenzahlen betrachten – ich schaue mir mal meine Region an; Herr Röhm kennt die auch-, dann sehen Sie, dass beispielsweise  die Einwohnerzahl einer Gemeinde wie Trochtelfingen von 6 500 in den letzten Jahren zurückgegangen ist. Die Geburtenzahl betrug vor zehn Jahren noch 100, im Jahr 2009, also vor vier Jahren, noch 61 und 2012 – also quasi im Moment – 45. Von 100 auf 45 zurück!

(Abg. Claus Schmiedel SPD: Was macht ihr den nachts? Abg. Hans-Ulrich Sckerl, GRÜNE: Schaut nicht so viel Fernsehen!)

Ja, genau!

Ähnliches gilt für die Nachbarstädte: Gammertingen 15% Rückgang, Burladingen, Hohenstein – dort, wo ich Schulleiter bin- ähnliche Entwicklungen. Einschulungen vor zehn Jahren um die 60, heute haben wir zwischen 30 und 40. Fast 50%, in manchen Gemeinden mehr als 50% weniger Kinder!
Ich weiß nicht, ob Sie sich bewusst sind, welche Konsequenzen aus den Zahlen zu ziehen sind. Wenn es Ihnen nicht klar ist, dann gebe ich Ihnen eine kleine Nachhilfestunde. An meiner Hauptschule sind etwa ein Drittel der Schülerinnen und Schüler aus der Region gegangen. Der Kollege Köberle hat mich einmal gelobt, als ich ihm erklärt habe, dass ich die Hauptschule in meiner Region rette. Aber was passiert bei einer Gesamtzahl von 30 Schülern? Wenn ein Drittel von 30 Schülern die Hauptschule besucht, dann sind dies zehn Schüler pro Jahrgang. Damit kann man keine Klasse bilden, auch in Zukunft nicht. Selbst die Bildung einer Kombiklasse ist nicht möglich. Damit wird diese Schule nicht mehr lange existieren.

(Abg. Karl Zimmermann CDU: Einen Antrag auf Gemeinschaftsschule stellen!)

Auch für die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule ist diese Schule zu klein, Herr Zimmermann.

(Abg. Karl Zimmermann CDU: Ja, eben!)

Wenn Sie mich anschauen, sehen Sie den Rektor einer erfolgreichen, aber strebenden Hauptschule.
Es ist also nicht die rückläufige Schülerzahl speziell an der  Hauptschule dafür verantwortlich, sondern die rückläufige Geburtenzahl. Nicht die grün-rote Ideologie oder der Traum, dass alle gleich sein sollen, sondern die Demografie ist dafür verantwortlich. Ich bitte Sie, dass einfach einmal wahrzunehmen.
Die Folgen davon sind: Es gibt viele Schulen, die keine Zukunft mehr haben und deshalb geschlossen werden. Da können Sie tönen wie sie wollen – ich werde Ihnen, so oft Sie hier herantreten und uns den Vorwurf machen, immer wieder sagen: Es ist die rückläufige Geburtenzahl, die dazu führt, das keine Klassen mehr an den Hauptschulen gebildet werden können.
Ich frage Sie: Wo waren Ihre Planungen, die Schülerinnen und Schülern im ländlichen Raum eine Perspektive auf einen Schulbesuch in Heimatnähe geboten haben? Was habe Sie unternommen, um das alles zu begleiten und zu steuern? Nichts! Sie habe es laufe lassen. Mich ärgert, dass Sie heute mit Ihrer Kampagne durch die Gegend rennen und den Leuten erzählen: „Früher war alles gut, du die bösen Grün-Roten machen alles kaputt!“

(Abg. Friedlinde Gurr Hirsch CDU: Sie machen es doch auch kaputt! – Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP: Was wahr ist, ist wahr! Das muss man doch sagen!)

So ist es, genau.

(Abg. Karl Zimmermann CDU: Das sagen uns aber die Lehrer, das sagen nicht wir!)

Heute wollen Sie die Realschulen retten. Ich sage Ihnen als Hauptschullehrer: Über Jahre hinweg sind Sie durch die Gegend gelaufen und haben gesagt: „Wir müssen die Hauptschule retten“ Wer rettet heute die Hauptschule? Sie nicht mehr.

(Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen – Abg. Karl Zimmermann CDU: Und Sie machen sie kaputt! – Abg. Claus Schmiedel SPD: Wenn die CDU als Retter kommt, wird es gefährlich! – Zuruf des Abg. Alfred Winkler SPD)

Noch ein kurzer Hinweis zum GEW-Gutachten. Dieses GEW-Gutachten, das Bargel-Gutachten, bietet einen Hinweis auf die künftige Bevölkerungsentwicklung und darauf, welche Möglichkeiten es gibt, weiterhin Schulstandorte zu halten. Die Behauptung, dass die darin enthaltenen Zahlen nicht stimmten, habe ich mit den vorhin genannten Zahlen aus meiner Heimatregion in etwa wiederlegt. Unter Ziffer 5 des Gutachtens – „Fortschreibung des gegliederten Schulwesens“ – heißt es in bezug auf den Landkreis Reutlingen:

Insgesamt dürften in Zukunft statt 23 Gemeinden … nur noch sechs Gemeinden im Kreis eine tragfähige Haupt-/Werkrealschule anbieten können; …

Diese Aussage wurde vor Abschaffung der Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung getroffen. Bitte nehmen Sie das zur Kenntnis, und werden Sie ein bisschen sachlicher bei diesem Thema.

Vielen Dank!

(Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen)

Sabine Wölfles Runder Tisch zur Inklusion findet großen Anklang

Als Gastreferent nahm Wölfles Landtagskollege und inklusionspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Klaus Käppeler teil. Er entwickelt zur Zeit ein Grundsatzpapier zum Thema Inklusion.  Dieses Dokument dient als  Vorlage für ein neues Inklusionsgesetz, das voraussichtlich zum Schuljahr 2014/2015 eingeführt wird. „Es ist mir wichtig, Ihre Belange und Verbesserungsvorschläge mit in den Gesetzgebungsprozess zu nehmen. Nur so können wir ein gutes Gesetz verabschieden, dass auf die vielen Facetten des Themas Inklusion eingeht“, erklärte Klaus Käppeler. „Unser Ziel ist eine inklusive Gesellschaft, in der Menschen  mit Behinderung ohne Diskrimienierung leben können“, fügte Sabine Wölfle hinzu. Klar ist bereits, dass die Pflicht zum Besuch der Sonderschule aufgehoben werden soll. Zudem wird eine Schulplanung mit qualifiziertem Elternwahlrecht angestrebt. Diese bedeutet, dass die Eltern frei entscheiden können, auf welche Schule ihr Kind geht, die Schule kann allerdings bei nicht ausreichenden Kapazitäten und nach sorgfältiger Prüfung beantragen das Kind auf eine andere Schule anzumelden. Zudem ist eine gruppenbezogene Inklusionslösung an den Schulen geplant. Stadtrat Johannes Fechner erkundigte sich hinsichtlich der Karl-Friedrich-Schule, ob die Landesregierung weiterhin auf Förderschulen setze. „Wir brauchen  Fachwissen dieser Schulen und werden auch nicht leichtfertig Schulen schließen“, erklärte Klaus Käppeler. Die in der Esther-Weber-Schule praktizierte „umgekehrte Inklusion“, bei der Kinder ohne Behinderung in den Unterricht einer Förderschule integriert werden, soll nach Willen von Sabine Wölfle und Klaus Käppeler landesweit umgesetzt werden. „Wir sind froh, dass die neue Landesregierung sich die UN-Behindertenrechtsrechtskonvention zu Herzen nimmt. Mit neuen Wegen wollen wir einen inklusive Praxis erreichen, in den Schulen, den Vereinen oder auch im Berufsleben. Das Inklusionsgesetz wird ein erster Schritt sein, dem hoffentlich noch weitere folgen werden“, beendete Sabine Wölfle ihren ersten Runden Tisch zum Thema Inklusion.

Die Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle und Klaus Käppeler zu Gast in der Sehbehindertenschule St. Michael

Derzeit besuchen  knapp 100 Schülerinnen und Schüler die  Sehbehindertenschule, 25 davon das hauseigene Internat. St. Michael bietet verschiedene Bildungszweige wie zum Beispiel die Grundschule, Haupt- und Werkrealschule oder die Förderschule an. Im Mittelpunkt des Besuches stand die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vor dem Hintergrund der auf Inklusion zielenden neuen Bildungspolitik  der grün-roten Landesregierung. „Inklusion ist ein breites Thema mit vielen verschiedenen Facetten. Diese müssen genau betrachtet werden, um allen  Kindern gerecht zu werden“, erklärte Sabine Wölfle. Klaus Käppeler ergänzte, dass seine Partei nicht wie zuweilen befürchtet eine Auflösung der Sonderschulen betreibe, sondern diese aufrechterhalten wolle. „Wir brauchen den Sachverstand und die Kompetenzen der Sonderschulen! Mit uns gibt es keine schwarzweiß Diskussion. Mir liegt besonders der Austausch mit dem Schulen am Herzen, um die Eindrücke und Botschaften mit in die politische Diskussion zu nehmen“, ergänzte der Abgeordnete aus dem Wahlkreis Hechingen-Münsingen. „Individuelle Fördermaßnahmen, die die Kinder und Jugendlichen einzeln betrachten und mit ihnen den jeweils richtigen Weg einschlagen, das sind unsere Vorstellungen einer zeitgemäßen Pädagogik, die wir schon seit Jahren verfolgen. Es würde mich sehr freuen, wenn der Politikwechsel in Baden-Württemberg dies verstärkt“, erklärte Schulleiterin Nicole Adamski. Ihre Stellvertreterin Heidrun Albert stellte den Abgeordneten die Projektnachmittage der Schule vor. In Kooperation mit Vereinen, Firmen und anderen Organisationen wird den Schülerinnen und Schülern Abwechslung in verschiedenen Lebensbereichen geboten, wobeisie inklusiv mit anderen zusammenarbeiten. Stephan Großmann von der Beratungsstelle für Sehbehinderte wünschte sich eine neue Begrifflichkeit im Umgang mit Behinderungen. „Defizite sollten nicht im Namen einer Schule genannt werden. Jeder Mensch ist etwas Besonderes, ich spreche mich dafür aus, dass wir statt der Behinderung die Förderung in die Namensgebung aufnehmen.“ Sabine Wölfle stimmte diesem Vorschlag zu, da die derzeitige Handhabung ihres Erachtens nicht mit der UN-Konvention über die Rechte mit Behinderung übereinstimme. Nicole Adamski stellte eine weitere Besonderheit ihrer Schule vor. St. Michael ist eine Pilotschule der Integrationsfachdienste, durch die  die Schülerinnen und Schüler auf die Berufswelt vorbereitet werden.

„Gemeinschaftsschule“

Danke Herr Rudolf, dass Sie mal alle Vorurteile, Halbwahrheiten und parteipolitisch motivierte Behauptungen zur Gemeinschaftsschule zusammengefasst haben.

Leider halten Sie an einem Status der Bildungslandschaft im Ländle fest, der von Eltern und Schülern, aber auch vielen Pädagogen, lange schon als überholt angesehen wird. Die Haupt/Werkrealschulen, an denen die reformunfähige CDU so lange festgehalten hat, haben trotz engagierter Lehrerschaft keine genügenden Schülerzahlen mehr!  Fakt ist: Übergang Grundschule –Hauptschule 1997 =37%; 2004 = 30%, 2010/11 gerade noch 24,3%! (Stat. Landesamt). Auch Versuche, wie in Bad Saulgau, über Bürgerentscheide die Gemeinschaftsschule gegen den Willen von Elternvertretern, Lehrern und Schülern dort zu verhindern, helfen da nicht weiter. (Südkurier 21.1.13) Wie Sie allerdings aus der Abstimmung bei 13000 Wahlberechtigten, nur 31% Beteiligung  und 2700 Neinstimmen insgesamt landesweit eine Zwei-Drittel-Mehrheit gegen die Gemeinschaftsschule konstruieren wollen, bleibt mir schleierhaft. 15 Km von Saulgau weg liegt Ostrach, dort war die Bewerbung des Schulstandorts erfolgreich und damit soll den Kindern die bestmögliche Schulausbildung gegeben werden. Lehrerkollegium und Verwaltung zeigen sich über die Entscheidung des Kulturministeriums in Stuttgart hoch erfreut.  So war es auch in landesweit 42 Starterschulen in 2012/13 sowie bei 87 neuen im Schuljahr 2013/14. Strikte Kriterien waren dazu – herausragendes pädagogisches Konzept -gesicherte Zweizügigkeit – räumliche Vorraussetzungen. Dass Baden – Württemberg bisher bei Bildungstests gut abgeschnitten hat ist nur die halbe Wahrheit, ignoriert wird, dass sich der hohe Anteil der sogenannten Risiko-Schüler/innen, die sich ohne oder auch mit einem Hauptschulabschluss immer schwerer am Arbeitsmarkt vermitteln lassen,  vor allem in der Hauptschule sammeln. Eltern tun seit Jahren alles, die Hauptschule zu vermeiden. Ob´s immer dem Wohl des Kindes dient? Die Entscheidung nach der 4. Klasse erzeugt Stress  und gewaltigen Druck – so soll Lernen Freude machen? Andere Bundesländer haben es uns längst vorgemacht und werden oft beim Wettbewerb „Beste Schule Deutschlands“ belohnt. Kultusminister Stoch: „Mit der Gemeinschaftschule haben alle Schülerinnen und Schüler durch längeres gemeinsames Lernen und individuelle Lernformen die Chance auf einen Abschluss, der ihren Begabungen und Fähigkeiten entspricht.“

Studien haben übrigens klar ergeben, dass sogar die starken Schüler, die in Lerngruppen ihr Wissen an die schwächeren vermitteln, weiter an Sozial- und Wissenskompetenz gewinnen. Und keiner wird zurückgelassen und fühlt sich als Loser der aufgibt. (Und oft sozial auffällig wird). In BW verlässt jeder 20. Schüler ohne Abschluss die Schule, wenig im Bundesvergleich, aber jeder einzelne ist zuviel.

In Trochtelfingen ist die Schulleitung der Werdenbergschule, genauso wie Verwaltung und Gemeinderat, überzeugt, dass wir unser Bildungsangebot vor Ort zukunftsfähig machen können. Am 20. Nov 2012 hat der Gemeinderat einstimmig als erste Stufe dem Antrag auf Einrichtung einer Ganztagsschule zugestimmt.  Alle Informationen sollen öffentlich auf den Tisch, dazu hatte Schulleiter H. Fees  Spitzenleute des Ministeriums eingeladen. Staatssekretär Mentrup beleuchtete das, durchaus schwierige, Erstellen  der  „Regionalen Schulentwicklung“ für die verschiedenen Schultypen mit allen Trägern und Betroffenen. Die 2. Runde bestritt am 5. 2. der zuständige Fachmann im Kultusministerium, Norbert Zeller, selbst Sonderschullehrer, mit „Chancen und Möglichkeiten der Gemeinschaftsschule“. Er machte  deutlich, dass die Landesregierung Wert auf Qualität legt und viele Kriterien vor einer Genehmigung  geprüft werden. Keine Schulträger wird gezwungen zur Gemeinschaftschule zu wechseln, die  den Hauptschulabschluss nach Klasse 9 oder 10; den Realschulabschluss nach Klasse 10; oder das Abitur ermöglicht, sofern die Gemeinschaftsschule eine Sekundarstufe II anbietet.

“Wir werden aber keine Hauptschule schließen“ betonte er. Den Umstellungsprozess unterstützt das Land mit mehr Stunden. Bildungspläne orientieren sich vorläufig an der Realschule, ergänzt durch die Standards für Gymnasium, Hauptschule und Sonderschule.  Die Aus- und Weiterbildung der Lehrer wird überarbeitet. Wechsel zwischen Schularten sind möglich. Viele Details erläuterte er, auch kritische Fragen anwesender Lehrer und Eltern blieben nicht unbeantwortet. Klar ist auch mir, die Bildungslandschaft im Land ist gerade eine Baustelle, wie immer, wenn vieles gleichzeitig der veränderten Realität angepasst werden muß. Aber im Interesse unserer Kinder sollten wir die Scheuklappen wegwerfen um alle, die starken wie die schwachen Kinder, mitzunehmen – es ist IHRE Chance.

PS. : Der verbindlichen Schulempfehlung traure ich keine Minute nach – schon vor 20 Jahren bekam meine Tochter keine Empfehlung zur Realschule… heute Sonderschullehrerin, weil sie problemlos den Test absolvierte.

Helmut Mader
Gemeinderat in Trochtelfingen