Wenn Rot die alles beherrschende Farbe ist

Trotz verkaufsoffenem Sonntag in Metzingen und dem überraschenden Schneefall am Tage darauf, fanden sich rund 50 Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Reutlingen am Sonntagnachmittag im Dorfgemeinschaftshaus Bindhof ein. Eingeladen wurden die Parteimitglieder, weil der Kreisverband bereits seit zehn Jahren die Tradition pflegt, seine Mitglieder am letzten Sonntag im Oktober zu ehren und sich bei ihnen zu bedanken.

Zusätzlich wollen Rebecca Hummel, die stellvertretende Kreisvorsitzende und Kreisvorsitzender Sebastian Weigle den Sonntag nutzen, um neue Mitglieder zu begrüßen, sie in der Partei willkommen zu heißen und ihnen die Möglichkeit bieten, Kontakte zu knüpfen.

Der Bindhof in Neuhausen bot dafür die perfekte Kulisse. Mit seinem alten und traditionellen Charme und seinen kreativen Neuerungen spiegelte er die Themen des Nachmittags wider.

Erfrischend wirkten dabei die immer wieder aufblitzenden roten Gegenstände. Neuhausen sah rot. Passend zu der Parteifarbe, erschienen viele der Herren mit roter Krawatte, einer der Gäste sogar mit roter Krücke und eine Dame mit roten Haaren. Auch das zur musikalischen Begleitung eingeladene Saxophontrio der Musikschule Reutlingen unter der Leitung von Joachim Gohr-Mehlo trug rote Jacketts.

Für das Kulinarische war an diesem Tag der Club Thing aus Metzingen zuständig. Dieser Jugendclub besteht schon seit 1974 in Selbstverwaltung, und Kreisvorsitzender Sebastian Weigle bedankte sich für die Zusammenarbeit und hoffte, dass es nicht bei bei diesem einen Mal bleiben werde.

Doch nicht nur die musikalische Untermalung und die kulinarischen Köstlichkeiten begeisterte die Gäste, sondern auch der Besuch der Ulmer Bundestagsabgeordneten und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Hilde Mattheis.

Diese freute sich "mal wieder hier sein zu dürfen" und betonte, dass so ein Termin "zeigt, dass die Partei lebt und sie Zuwachs hat". Mit ihrer Rede "Die SPD ein Jahr vor der Bundestagswahl" bot sie den Jubilaren und den neuen Mitgliedern weitere Gründe, ihre Partei zu unterstützen.

Ebenso versicherte sie, dass es bei der SPD heißt: "Wir wollen 2013 wieder regieren und darauf bereiten wir uns vor." Der SPD sei bewusst, dass in der heutigen Gesellschaft einiges ins Ungleichgewicht geraten ist, so Mattheis. Allerdings will die Partei diese und andere Probleme angehen und sie "ist bereit zur Korrektur", erklärte Mattheis. Schließlich mache die SPD "für eine gerechte und friedliche Gesellschaft Politik".

Danach folgten die Ehrungen langjähriger Mitglieder. Von insgesamt rund 700 Mitgliedern des Kreisverbandes Reutlingen konnten 69 Mitglieder geehrt werden und 22 neue Mitglieder begrüßt werden.

Deswegen ist es der SPD wichtig einen solchen Nachmittag zu veranstalten. Neben politischen Themen, die Mattheis ansprach, steht im Vordergrund die Wertschätzung der Mitglieder und das Wiedersehen von Freunden und Bekannten.

Quelle: SWP vom 30.10.12, Autor und Foto: Rena Weiss

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Aktion „Rent a MdL“ in der Region gestartet:

Hechingen (spd) Die Aktion „Rent a MdL“ der SPD-Landtagsfraktion ist vergangene Woche auch im Wahlkreis Hechingen-Münsingen gestartet. Vereine, Organisationen, Firmen und Behörden konnten sich dafür bewerben, „ihren“ regionalen SPD-Landtagsabgeordneten zu buchen. Ein Einsatzort wurde bewusst nicht eingeschränkt, denkbar waren berufliche, ehrenamtliche, kulturelle oder soziale Zwecke. Den ersten Zuschlag bekam nun der Weltladen in Hechingen, bei dem der Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler eine halben Tag zu Gast war. In den nächsten Wochen wird Käppeler weitere Einladungen annehmen, unter anderem haben den Abgeordneten eine Kindertagesstätte und eine Kultureinrichtung gebucht.

„Im Landtag stehen regelmäßig die internationalen Verflechtungen im Agrarbereich auf der Tagesordnung, schon deshalb interessieren mich die Erfahrungen von Bürgern, die sich für den fairen Handel engagieren“, erklärte Käppeler beim Besuch in Hechingen. Er wusste bereits von der Existenz des Weltladens über Kontakte zu den beiden Vorsitzenden des Trägervereins „Brücke Dritte Welt“, Helga Pooch und Monika Selig. So war der Besuch gesetzt, als die Bewerbung aus Hechingen im Stuttgarter Landtagsbüro einging.

Als Stellvertretender Vorsitzender des Agrarausschusses im Landtag beschäftigt sich Käppeler fast täglich mit den Auswirkungen der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union. „In den Ländern des Südens zeigt sich, was börsennotierte Agro- und Chemiekonzerne anrichten, wenn die örtliche Landwirtschaft nicht geschützt wird“, erklärte Käppeler. Initiativen für faire Produktions- und Handelsbedingungen wie der Weltladen in Hechingen stärkten jene Bauern, die sich dem Einfluss der Konzerne noch entziehen können.

„Dabei geht es nicht um Almosen oder Subventionen, die Landwirte in den Entwicklungsländern liefern sehr wohl hohe Qualität zu akzeptablen Preisen“, stellte die Vorsitzende des Trägervereins, Helga Pooch, klar. Entscheidend sei, dass in der Lieferkette nicht allein große Handelsunternehmen die Gewinne abschöpften. „Wir wollen schlicht, dass Bauern und Landarbeiter einen gerechten Anteil an den Erlösen bekommen“, erläuterte Pooch. Die Vereinsvorsitzende appellierte an Käppeler, sich weiterhin für den fairen Handel und nicht zuletzt für ein Verbot von genmanipuliertem Saatgut einzusetzen. „Auch deutschen Landwirten droht sonst die fatale Abhängigkeit von den Herstellerfirmen.“

Zahlreiche Kunden und ehrenamtliche Helfer nutzten die Gelegenheit, um mit Käppeler ins Gespräch zu kommen. Da blieb auch die aktuelle Landespolitik nicht außen vor. So diskutierte Maria Krug-Laub von der Weiherschule für geistig behinderte Kinder in Hechingen mit Käppeler über die noch fehlenden Aufstiegsmöglichkeiten von Fachlehrern im Sonderschulbereich.

SPD-Abgeordneter Klaus Käppeler: „Land und Kommunen in gemeinsamer Verantwortung“

Stuttgart (spd) Die grün-rote Landesregierung setzt den Ausbau der Schulsozialarbeit im Land erfolgreich fort und fördert diesen in 2012 und 2013 mit 15 Millionen Euro jährlich – ab 2014 soll die Förderung sogar auf 25 Millionen Euro aufgestockt werden. Zur Ko-Finanzierung bei der Schulsozialarbeit hat sich die grün-rote Regierung bereits im Koalitionsvertrag grundsätzlich verpflichtet und beteiligt sich seit Beginn 2012 zu einem Drittel an den Kosten der Jugendsozialarbeit an öffentlichen Schulen. Derzeit wird jede Vollzeitstelle pauschal mit 16.700 Euro gefördert. Auch zahlreiche Kommunen in der Region haben sich erfolgreich um Fördermittel beworben, wie einer aktuellen Auswertung des baden-württembergischen Sozialministeriums zu entnehmen ist.

„Mich freut besonders, dass wir nicht mehr länger über formelle Zuständigkeiten debattieren, sondern Landesregierung, Städte und Gemeinden endlich wieder an einem Strang ziehen“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler (Zwiefalten) in Stuttgart nach Veröffentlichung der aktuellen Förderlisten. Es gebe zwar im Landtag parteiübergreifend Einigkeit, dass die Schulsozialarbeit einen wichtigen Beitrag an den Schulen bei der Integration, Gewaltprävention und beim Ausgleich sozialer Benachteiligungen leistet. „Dennoch hat die alte CDU-geführte Landesregierung Mitte 2005 die Förderung eingestellt und die Kommunen im Stich gelassen, von dieser Linie will die CDU auch in der Opposition nicht abrücken“, kritisierte Käppeler scharf.

In den Haushaltsberatungen 2012 hatte sich die CDU-Fraktion erneut dafür eingesetzt, die Zuschüsse des Landes für die Schulsozialarbeit um 1,2 Millionen Euro zu kürzen. Dies wurde von den Fraktionen der Grünen und der SPD strikt zurückgewiesen. Die CDU, so Käppeler, verstecke sich noch immer hinter dem Sozialgesetzbuch, das die Jugendhilfe vermeintlich allein den Kommunen aufbürde. „Diese Sichtweise ist nicht nur formaljuristische Wortklauberei, sondern ignoriert völlig, dass Unterricht und Sozialarbeit keine getrennten Aufgaben sein können, auch das Land ist hier in der Pflicht“, erklärte der SPD-Abgeordnete. Eine gute Schulsozialarbeit helfe letztlich allen Schülerinnen und Schülern, sie trage zur Stabilisierung des Schulerfolgs ebenso wie zur späteren erfolgreichen Eingliederung in die Arbeitswelt bei.

Der SPD-Abgeordnete verweist auf den großen Bedarf, der zeige, wie dringend die Schulen und Kommunen auf Unterstützung durch das Land gewartet haben. „Bis zum Ende des Schuljahres 2012/13 können insgesamt 1.060 Vollzeitstellen in der Schulsozialarbeit geschaffen werden“, berichtete Käppeler. Es sei damit zu rechnen, dass bis zum Ende des Schuljahrs 2013/14 sogar rund 1.500 förderfähige Vollzeitstellen für die Sozialarbeit an Schulen vorhanden sein werden.

Hintergrundinformation:

Das Land ist auf Empfehlung der Enquetekommission „Jugend – Arbeit – Zukunft“ ursprünglich ab dem Schuljahr 1999/2000 in die Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit eingestiegen, um die Kommunen bei der Etablierung der Jugendsozialarbeit an Schulen zu unterstützen. Unter der CDU-geführten Landesregierung wurde die Förderung durch das Land zum 31. August 2005 jedoch wieder eingestellt. Insgesamt wurde die Jugendsozialarbeit an Schulen von 1999 bis 2005 mit 7,1 Millionen Euro gefördert.

Von Seiten der Fraktionen SPD und GRÜNE wurde in der 14. Legislaturperiode in verschiedenen Landtagsanträgen die Wiederaufnahme der Landesförderung für die Schulsozialarbeit gefordert. Dies wurde von Seiten der damaligen Landesregierung mit der Begründung abgelehnt, dass das Land hier nicht in der Finanzierungspflicht stehe. Jugendsozialarbeit an Schulen sei nach der gesetzlichen Regelung in § 13 SGB VIII eine Maßnahme der Jugendhilfe. Die grundsätzliche Verantwortung für die Planung, Bereitstellung und Förderung der Jugendsozialarbeit an Schulen liege damit bei den Jugendämtern und den kommunalen Gremien.

Unter Grün-Rot beteiligt sich das Land Baden-Württemberg ab dem Jahr 2012 wieder zu einem Drittel an den Kosten der Jugendsozialarbeit an öffentlichen Schulen bis zu einem Betrag von 15 Millionen Euro jährlich. Dies wurde im Pakt für Familien mit Kindern vom 1. Dezember 2011 zwischen der Landesregierung und den kommunalen Landesverbänden so vereinbart.

Der Ansturm auf das neue, von 2012 an geltende Förderprogramm des Sozialministeriums ist außerordentlich hoch. Bis zum Ende des Schuljahres 2012/13 (Stichtag: 31.07.2013) werden insgesamt 1.060 Vollzeitstellen in der Schulsozialarbeit geschaffen sein. 2012 und 2013 reichen die Haushaltsmittel (je 15 Millionen Euro) aus, um alle Förderanträge, die die Fördervoraussetzungen erfüllen, auch zu berücksichtigen. Das Sozialministerium fördert jede Vollzeitstelle in der Schulsozialarbeit derzeit pauschal mit 16.700 Euro, bei Teilzeitkräften entsprechend reduziert. Es wird damit gerechnet, dass bis zum Ende des Schuljahrs 2013/14 (Stichtag: 31.07.2014) rund 1.500 förderfähige Vollzeitstellen für die Sozialarbeit an Schulen vorhanden sein werden.

Dies bedeutet, dass ab dem Jahr 2014 ein jährlicher Förderbedarf in Höhe von insgesamt rund 25 Millionen Euro besteht. Insofern wird ab dem Haushaltsjahr 2014 das Fördervolumen des Landes von derzeit 15 Millionen Euro um 10 Millionen Euro auf 25 Millionen Euro jährlich angehoben werden, um die Drittelfinanzierung der Schulsozialarbeit durch das Land beibehalten zu können.

Vollzeitstellen für Schulsozialarbeit an allgemein-bildenden und Berufsbildenden Schulen (Vollzeitstellen) in Baden-Württemberg seit 2006 im Überblick:

– Ausbaustand zum 31.12.2006: ca. 430
– Ausbaustand zum 31.12.2008: ca. 560
– Ausbaustand zum 30.08.2010: ca. 690
– Ausbaustand zum 31.12.2011: ca. 770
– Ausbaustand zum 31.07.2012: ca. 860
– Ausbaustand zum 31.07.2013: ca. 1.060
– Ausbaustand zum 31.07.2014 (Prognose): ca. 1.500

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei Erhebungen in der Vergangenheit durch den Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg, die Kommunalen Landesverbände und das Kultusministerium teilweise unterschiedliche Datenlagen ermittelt wurden. Insofern sind die vorliegenden Zahlen nur mit Einschränkungen vergleichbar. Sie zeigen aber durchaus einen klaren Trend der Entwicklung der Schulsozialarbeit. Und ganz deutlich wird auch: Die Landesförderung der Schulsozialarbeit hat im Jahr 2012 beim Ausbau der Schulsozialarbeit zu einem sprunghaften Anstieg geführt.

1972 SPD Ochsenhausen gegründet

Justizminister Rainer Stickelberger (MdL), der hiesige Bundestagsabgeordnete Martin Gerster, der Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler aus dem Wahlkreis Hechingen- Münsingen und örtliche Kommunalpolitiker waren zum Festakt ins Hotel „Adler“ gekommen, um gemeinsam mit dem Ortsverein zu feiern. Minister Stickelberger sagte zu, dass kein Amtsgericht aufgelöst werde. Ferner werde er die problematische Privatisierungspolitik der Vorgängerregierung im Strafvollzugsbereich rückgängig machen. Und: Der Notariatsstandort Ochsenhausen bleibe bestehen.

Es ist sicher kein Zufall, dass im politisch spektakulären Jahr 1972 in Ochsenhausen ein SPD- Ortsverein gegründet wurde. Ein abgewehrtes Misstrauensvotum, die Vertrauensfrage im Herbst, Stichworte wie „mehr Demokratie wagen“ und „Entspannungspolitik“ sorgten für Zulauf, für ein 45,8%- Wahlergebnis und fast 1 Million Mitglieder. Nun, 40 Jahre später, konnte Vorsitzender Karl Hagel vor vollem Haus neben zahlreichen Freunden aus den umliegenden Ortsvereinen und Gästen mit Justizminister Rainer Stickelberger, MdB Martin Gerster und MdL Klaus Käppeler auch aktuelle Politiker begrüßen. Hans Holland, als Vertreter der Stadt, hob in seinem Grußwort die gute Zusammenarbeit mit den SPD- Vertretern im Gemeinderat hervor. Altbürgermeister Max Herold, unermüdlicher Motor bei der Stadtsanierung und vielen anderen Projekten, schien das durch seine Anwesenheit zu bestätigen.
Rainer Stickelberger war aus der äußersten Südwestecke des Landes angereist und konnte den Ochsenhausenern u.a. versichern, dass bei der anstehende Reform der Ort weiterhin Standort eines Notariats bleibt. Bei etwa 2 Millionen Verfahren im Jahr und einer zunehmenden Zahl von Betreuungsverfahren (105 000 in BW) stellte der Minister die Bedeutung der Bürgernähe für den Bereich der Amtsgerichte besonders heraus . MdB Martin Gerster, daheim unter Freunden, übernahm dann zusammen mit Karl Hagel und Klaus Käppeler die Ehrung langjähriger Ochsenhausener Parteifreunde. Dass es dabei nicht nur um eine einfach durch jahrzehntelange Mitgliedschaft erworbene Ehrung ging, wurde in den Reden der drei Laudatoren deutlich. Die Leistung Erich Recks für sein entwicklungspolitisches Engagement in Burkina Faso (Piela) ist schon öfters gewürdigt worden. Nun konnte Klaus Käppeler vom Bau von 30 Tiefbrunnen, 15 Schulen, einer Wasserversorgung und zahlreichen anderen Projekten berichten, als er ihm und seiner Frau Gertrud die Auszeichnung für 40 Jahre Vereinstreue überreichte. Ähnlich verhielt es sich bei Gustl Alger, Anreger und Mitgestalter zahlreicher Maßnahmen auf Kreis- und Gemeindeebene. Helmut Schindling, der in Jahrzehnten im Vorstand und bei Wahlvorbereitungen und anderen Projekten immer zur Stelle war, wurde neben Heinrich Kuhn und Heinz Kobiela besonders geehrt.

Großes Interesse fand auch ein historisch- politisches Quiz, mit Beamer- Unterstützung von Ines Selonke und Manfred Born vorgetragen, das sich vor allem auf Ereignisse des Jahres 1972 und Ochsenhausener Veränderungen bezog. Der Gewinner des ersten Preises, einer 4- tägigen Reise zu zweit, traf mit der richtigen Zahl von“ 36 Handwerkern“ auch hier ins Schwarze. Als Geschichts- Profi verschenkte er allerdings umgehend seinen Gewinn an weniger erfolgreiche Rätselfreunde – eine noble Geste! Auch die Ausstellung zur Vereinsgeschichte fand viel Beachtung und mancher erkannte sich auf den z.T. jahrzehntealten Bildern kaum wieder.

Ein besonderes Glück hatten die Ochsenhausener mit der Zusage Werner Krugs und seiner musikalischen Mitspieler vom Quartett „MundArt“, das ganz wesentlich zur guten Stimmung beitrug. So konnten sich am Ende Vorsitzender Karl Hagel, Moderatorin Anne Burth und der 2. Vorsitzende Dierk Selonke bei den zahlreichen Gästen für ihr Interesse und die Gratulationen bedanken.

Grupp ist Ehrenbürger von Burladingen

Es war in der Tat ein "Celebration Day", wie der Titel des Musikstückes von Stadtkapelle Burladingen und Orchestergemeinschaft Killer/Starzeln zu Beginn des Festaktes lautete. Annähernd 500 Gäste waren am Samstagabend in der Trigema-Arena zugegen, als zwei verdiente Bürger mit den höchsten Ehrungen der Stadt ausgezeichnet wurden.

Die Staatssekretäre Annette Widmann-Mauz und Ingo Rust, Landtagsabgeordneter Klaus Käppeler, die Vizepräsidentin des Regierungspräsidiums Tübingen Grit Puchan, eine Abordnung der Partnerstadt Le Plessis-Trévise sowie Mandatsträger der Stadt Burladingen und ihrer Ortsteile, Vertreter aus Kirche, Wirtschaft, Schule, Vereinen sowie Bürgerinnen und Bürger erhoben sich von ihren Plätzen, als Bürgermeister Harry Ebert dem Textilunternehmer Wolfgang Grupp die Ehrenbürgerwürde verlieh.

In seiner Laudatio würdigte Staatssekretär Ingo Rust den "bedeutenden Unternehmer unseres Landes" als einen besonders engagierten Geschäftsmann, der früh in die väterliche Firma eingetreten ist und in jungen Jahren hohe Verantwortung übernommen hat. "Trigema steht seit Jahren gut da", lobte Rust und nannte die Eigenkapitalquote von 100 Prozent, den lobenswerten Verhaltenscodex in Geschäftsfragen, den praktizierten Verbraucher- und Umweltschutz sowie den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum.

"Es gab keine betriebsbedingten Kündigungen und keine Kurzarbeit. Ihre Arbeitsplatzgarantien für Kinder von Mitarbeitern sind vorbildlich", listete der Staatssekretär weiter auf. Außerdem engagiere sich Grupp sozial, indem er beispielsweise über die Wolfgang-und-Elisabeth-Grupp-Stiftung seit Jahrzehnten in Not geratene Familien unterstütze und der Stadt Burladingen und deren Einrichtungen Spenden zukommen lasse. So auch anlässlich seines 70. Geburtstages in diesem Jahr, als Wolfgang Grupp der Stadt für ein nächstes größeres Projekt 500000 Euro versprach.

Welches Projekt genau gefördert werde, darüber sei man sich noch nicht einig, vermeldete Bürgermeister Harry Ebert in der Trigema-Arena, die vor zwei Jahren dank der Eine-Million-Euro-Spende des Mäzens Wolfgang Grupp eingeweiht werden konnte. Der Bürgermeister würdigte Grupp als einen "Sohn der Stadt", dem "Tugenden wie Verantwortung für das Gemeinwesen und Heimatverbundenheit" obliegen.

"Das ist für mich alles eine Selbstverständlichkeit", zeigte sich der Ehrenbürger bei seiner Dankesrede sehr bescheiden. "Als Unternehmer muss ich zuerst meine Pflicht in der Heimat erfüllen, bevor ich mein Glück in der Ferne suche", erläuterte Wolfgang Grupp, der sich zuvor in das Goldene Buch der Stadt eingetragen hatte. Burladingen habe ihm eine Heimat gegeben und außerdem sei es das Schönste im Leben, wenn man das Gefühl habe, gebraucht zu werden. In diesem Sinn nahm Wolfgang Grupp die hohe Auszeichnung im Namen der großen Trigema-Betriebsfamilie an.

Doch es gab gleich zwei Hauptpersonen des Abends, die für ihr Lebenswerk in Beruf und Ehrenamt geehrt wurden und die sich "in unterschiedlicher Art und Weise zum Wohle ihrer Heimatstadt" engagiert haben. Sichtlich gerührt zeigte sich Joachim Dietrich, als er sich für die Auszeichnung mit dem Ehrenring der Stadt und den gewaltigen Applaus der Gäste bedankte. "Es war eine schöne Zeit mit Höhen und Tiefen und ich würde dieselben Entscheidungen wieder treffen, denn ich habe interessante Menschen kennengelernt", blickte Dietrich zurück und dankte der Familie, Freunden und Wegbegleitern.

"Joachim Dietrich machte fast überall mit", begann Bürgermeister Harry Ebert die Aufzählung des Engagements: 29 Jahre lang Gemeinderat der Stadt Burladingen, davon 20 Jahre Stellvertreter des Bürgermeisters, 19 Jahre Ortschaftsrat in Killer, 18 Jahre Kreisrat im Zollernalbkreis, 13 Jahre im Vorstand des Musikvereins Killer, seit 14 Jahren stellvertretender Vorsitzender des Blasmusikkreisverbandes Zollernalb, acht Jahre ehrenamtlicher Richter in Hechingen und vier Jahre in der Kammer für Kriegsdienstverweigerer in Stuttgart tätig.

Die Verdienste der beiden Burladinger, des Unternehmers Wolfgang Grupp und des ehrenamtlich engagierten Joachim Dietrich, war dem Burladinger Gemeinderat aller Ehren wert. Deshalb waren die entsprechenden Beschlüsse auch einstimmig gefallen.

Zwischendurch spielten immer wieder die Stadtkapelle Burladingen unter der Leitung von Musikdirektor Thomas Wunder und die Orchestergemeinschaft Killer/Starzeln unter der Leitung von Johannes Schuler (das Orchester, in dem Joachim Dietrich seit Jahren als Posaunist aktiv ist) zur Unterhaltung auf.

Der "Königsmarsch" beendete den offiziellen Teil, und Bürgermeister Ebert flachste, man habe ja nun den "König von Burladingen" zum Bürger gemacht, wenn auch zum Ehrenbürger. Nun wolle man es "richtig krachen lassen" forderte der Schultes die Festgesellschaft zu Stehempfang und Tanz mit der Gruppe "round midnight" auf.

Quelle: SWP vom 15.10.12, Text und Fotos: Vera Bender

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„Stark, nicht reich“

Doch zunächst galt die Aufmerksamkeit  einem weit angenehmeren Punkt: der Vorsitzende des Ortsvereins konnte zwei neue Mitglieder aufnehmen. Käppeler wünschte beiden eine erfüllende Mitarbeit im Ortsverein  und viele Nachahmer. 

Danach ging es bereits um die Bundestagswahl: Aufgabe der örtlichen Ebene war es, Delegierte und Ersatzdelegierte zu der  Kreiskonferenz zu wählen, die ihrerseits Delegierte des Kreises bestimmt, die am Listenparteitag teilnehmen werden, bei dem also die Listenplätze für die Kandidaten der Bundestagswahl festgelegt werden. Für Parteien, die in der Regel wenige Direktmandate erzielt handelt es sich dabei um einen ganz wichtigen Parteitag. 

Der Schwerpunkt  des Abends lag auf dem Thema  Finanzen des Landes und Schulden. Käppeler stützte sich bei seinen Ausführungen  vor allem auf die genannte Informationsschrift des Finanzministeriums.

Der Haushalt 2012 des Landes beläuft sich auf rund 38,8 Mrd. Euro (Der Bundeshaushalt im Vergleich: 306 Mrd. Euro.). Hauptposten auf der Einnahmeseite bilden Lohn- und Einkommenssteuer, Mehrwertsteuer, Zuweisungen von Gemeinden und Bund sowie sonstige Steuern (z.B. Erbschaftssteuer.) Bei den Ausgaben  sind es vor allem die Personalkosten aus den Bereichen Kultus, Jugend und Sport, also vor allem für die Lehrer, (48,9%),  für Wissenschaft, Forschung und Kunst (14,1% ) , für die Innenverwaltung , unter anderen für die Polizei (17,9%).  

Bei den Ausgaben muss man wissen, dass viele  durch Bundes- und Landesgesetze festgelegt sind:  46,6 % , das sind 18,1 Mrd. Euro, sind dem Grunde und der Höhe nach festgelegt, so etwa der Anteil am Länderfinanzausgleich, weitere 3,8 % (1,5 Mrd. Euro) sind gesetzlich festgelegt und nur wenig veränderbar. Nur 0,3 Mrd. Euro, das sind 0,8%,  sind nichtzwangsläufige Ausgaben. Dies bedeutet, dass der Gestaltungsspielraum des Landes sehr eingeschränkt ist.  

Der hohe Schuldenstand, zuletzt bei der Regierung Mappus bei ca. 43 Mrd. Euro, geht vor allem auf die Regierungen Späth und  Teufel zurück,  bei denen der Schuldenzuwachs rund 12,2 bzw. 18,6 Mrd. Euro betrug (zum Vergleich: Regierung Kiesinger: 0,4Mrd. Euro).  

Dies ist die Lage der Landesfinanzen. Es ist erklärter Wille der grün-roten Landesregierung und die sie tragenden Regierungsfraktionen, die bis 2020 geforderte Schuldenbremse einzuhalten. Gleichzeitig gilt es, politische Schwerpunkte nicht aus den Augen zu verlieren. Aufgrund des geerbten strukturellen Defizits wird es in den kommenden Jahren nicht ohne Neuverschuldung gehen. Gleichzeitig müssen alle Ministerien ihren Sparbeitrag leisten und aufgrund der zurückgehenden Schülerzahlen werden nicht alle Lehrerstellen wiederbesetzt werden.  

Der Wahlkreisabgeordnete Klaus Käppeler warb um Verständnis für die eine oder andere unpopuläre Entscheidung und drückte der Hoffnung Ausdruck, dass bei der kommenden Bundestagswahl mit einer neuen, SPD-geführten Regierung auch die Einnahmen des Landes verbessert werden: Durch die Einführung einer Vermögenssteuer für Besserverdienende könnten auf die Haben-Seite von Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid jährlich zusätzlich 400 Millionen Euro fließen.

SPD-Kommunalpolitiker diskutieren über die Zukunft von Betreuung und Bildung

Gemeinderäte und kommunalpolitisch Interessierte aus dem ganzen Kreis Reutlingen trafen sich im Eninger Sportheim zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung.

Der SGK-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler freute sich darüber, dass er Gemeinderäte aus zahlreichen über den ganzen Kreis verteilten Kommunen begrüßen durfte. Besonderer Gast der diesjährigen Mitgliederversammlung war der Tübinger Finanz- und Sozialbürgermeister und stellvertretende SGK-Landesvorsitzende Michael Lucke. 

Alexander Schweizer, Bürgermeister der Gemeinde Eningen unter Achalm, richtete ein Grußwort an die Gäste und beleuchtete darin die aktuellen Entwicklungen in Eningen. Vor allem der Neubau des Kindergartens und die Schulentwicklungsplanung spielten dabei eine Rolle. 

Michael Lucke schließlich ging in seinem Vortrag auf die rechtlichen Voraussetzungen für die Kinderbetreuung ein. Ab 1. August 2013 werden alle Kinder unter drei Jahren den Anspruch auf einen Betreuungsplatz haben. Das stellt die Kommunen im Land vor große Herausforderungen. Tübingen, so berichtete Lucke, sei hier bereits mit einer Versorgung von 63% aller Kinder unter drei Jahren auf einem guten Weg. Schon Kinder ab drei Monaten besuchen bereits Betreuungseinrichtungen der Stadt. Doch das ist nur der Anfang. „Wer Krippenplätze sät, wird Hortplätze ernten“, so Lucke. In diesem Zusammenhang berichtete Lucke von den Vorteilen der Gemeinschaftsschule, die grundsätzlich als gebundene Ganztagesschule angeboten wird. In Tübingen sind zum aktuellen Schuljahr drei Gemeinschaftsschulen an den Start gegangen.

In der anschließenden Gesprächsrunde diskutierten die Anwesenden vor allem über die Umsetzbarkeit der neuen Reglungen in kleineren Kommunen. Lucke forderte die SPD-Gemeinderäte dazu auf, sich jetzt mit Nachbargemeinden zusammenzuschließen und gemeinsam für eine sinnvolle Schulentwicklung zu kämpfen. Kirchturmpolitik dürfe nicht auf dem Rücken von Kindern und Eltern ausgetragen werden. 

Bei den Wahlen konnte sich Klaus Käppeler über seine einstimmige Wiederwahl als Kreisvorsitzender freuen. Ebenfalls einstimmig in ihrem Amt bestätigt wurden seine Stellvertreter Britta Waschl, Wolfgang Vöhringer und Jochen Klaß. Die drei Stellvertreter bilden auch die Delegation zur Landesdelegiertenkonferenz der SGK Baden-Württemberg. Als Ersatzdelegierte wurden Alfons Reiske und Rebecca Hummel gewählt.

Standortfaktor Heimatliebe

PFRONSTETTEN-AICHELAU. Mit Pioniergeist und Erfindungsreichtum von der Alb um den Erdball: Dass in Aichelau ein Unternehmen sitzt, das Weltmarktführer in seinem Segment ist, hat die Neugier in Nils Schmid geweckt. Gestern war Baden-Württembergs Wirtschaftsminister deshalb bei der Firma Paravan zu Gast, um die Menschen hinter der Marke kennenzulernen: Das Unternehmerpaar Roland und Martina Arnold gewährte Einblicke in den Alltag bei Paravan. Klaus Käppeler aus Zwiefalten, Schmids SPD-Parteigenosse im Landtag, und Pfronstettens Bürgermeister Reinhold Teufel, begleiteten den Minister. Bei einem Rundgang durch das Unternehmen traf Schmid auf die Tüftler, die am Bildschirm an Mobilitätslösungen für Menschen mit Behinderung arbeiten. Und auf die Techniker in den Werkstätten, die die Fahrzeuge nach den Plänen ihrer Kollegen orientiert an individuellen Kundenbedürfnissen umrüsten. Vom Sportwagen bis zum Traktor

Letztere könnten unterschiedlicher nicht sein: ein superflacher Sportwagen hier, ein bulliger Traktor dort. Beiden gemeinsam ist das Bedürfnis ihrer Besitzer nach Freiheit, Unabhängigkeit und Lebensqualität trotz Behinderung. Der Traktor, berichtete Roland Arnold, gehört einem jungen Weinbauern aus Frankreich, der einen schweren Unfall hatte – und seinen Beruf mithilfe des umgerüsteten Fahrzeugs trotzdem weiter ausüben können wird.

Im Gespräch mit einer Kundin – eben auf dem Weg zur ersten Fahrstunde im umgerüsteten Wagen – erfuhr Schmid, dass selbst in winzigen Details großes Know-how steckt: Sämtliche Bedienelemente werden auf den Fahrer abgestimmt. Von der Kupplung über die Handbremse bis hin zu vermeintlichen Kleinigkeiten wie Scheibenwischer und Sonnenblende. Mit ein und derselben Joystick-Steuerung können Fahrer auf Wunsch nicht nur ihr Auto, sondern auch ihren Rollstuhl manövrieren.

Schmid war beeindruckt von der Arbeit des Unternehmens, das 131 Mitarbeiter beschäftigt und in seiner 15-jährigen Geschichte bereits mit 40 Staats- und Wirtschaftspreisen ausgezeichnet wurde: »Das Schöne an dieser Geschäftsidee ist, dass man mit ihr nicht nur Geld verdient, sondern auch Menschen hilft.« Auch die Standortentscheidung – bei Paravan ganz klar eine Frage der Heimatverbundenheit – imponierte dem Landespolitiker.

Quelle: Gea vom 05.10.12, Autorin: Marion Schrade, Foto: Büro Käppeler

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