Käppeler wird im Landtag für Kretschmann stimmen

Stuttgart (spd) Der neue SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler freut sich über die gelungene Einigung der künftigen Regierungspartner. „Beide Seiten haben Kompromisse eingehen müssen, unterm Strich gleicht sich das aus“, sagte Käppeler nach der entscheidenden SPD-Fraktionssitzung im Stuttgarter Landtag. Er werde wie die gesamte SPD-Fraktion für Winfried Kretschmann als Ministerpräsidenten stimmen.

Dass er es als Fachpolitiker für den ländlichen Raum bald mit grünen Ministern in den Ressorts Verkehr und Landwirtschaft zu tun bekommt, sieht Käppeler gelassen. „In meiner ersten Legislaturperiode im Landtag war noch Renate Künast Verbraucherministerin in Berlin, ich habe die Zusammenarbeit mit ihr wie auch mit den grünen Kollegen im Landtag immer als sehr sachkundig und engagiert erlebt“, erinnert sich Käppeler. Daran wolle er anschließen, zumal auf die Abgeordneten beider Regierungsfraktionen nun eine wesentlich größere Verantwortung zukomme. „Die SPD hat sich auch in der Opposition stets an den Realitäten orientiert. Jetzt müssen sich unsere Konzepte in der Praxis bewähren.“ Daran knüpfen sich auch Käppelers Hoffnungen in der Bildungspolitik, dem zweiten politischen Standbein des neuen SPD-Landtagsabgeordneten. „Im Koalitionsvertrag ist festgeschrieben, dass die Schulen künftig mehr Gestaltungsspielräume haben sollen.“ Damit werde ein neuer Stil in der Bildungsdiskussion im Land etabliert. „Nicht mehr eine allwissende CDU/FDP-Landesregierung in Stuttgart bestimmt, was richtig ist. Lehrer, Eltern und Schüler entscheiden jetzt maßgeblich mit, wie Schule vor Ort gestaltet wird.“ Die von der CDU beförderte Kontroverse um die Gemeinschaftsschule beruhe auf dem nicht mehr zeitgemäßen Verständnis von Politik, eine Landesregierung könne und müsse alles regeln. „Auch hier in der Region gibt es Schulen, die Interesse am neuen Modell der Gemeinschaftsschule haben.“ Entscheidend dabei sei jedoch, dass keine Schule zur Umsetzung gezwungen werde, stellte Käppeler klar.

Einladung zur Informationsveranstaltung mit Klaus Käppeler, MdL

  • Bessere Bildung durch Chancengleichheit für alle
  • Abschaffung der Studiengebühren – Studieren darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein
  • Baden-Württemberg als Ausgangspunkt einer erneuerten sozialen und ökologischen Marktwirtschaft
  • Stuttgart21: erst Stresstest, dann Volksabstimmung
  • Bürgernahe Polizei als Garant der Inneren Sicherheit
  • Kommunalfinanzen stärken: Erhalt und Ausbau der Gewerbesteuer

Donnerstag, den 05. Mai 2011, 19:30 Uhr
Gasthaus Hirsch, Lange Straße 8 in Bad Urach

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Heiter: Gabriels teilen Leidenschaft für Sonnenkraft

BOOS -Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.Das zeigte gestern der Besuch des SPD-Bundestagsabgeordneten und Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel eim Heizungsbauer Gabriel in
Boos. Denn eigentlich wollte der Sozialdemokrat schon 2009 in den Ortsteil von Ebersbach-Musbach kommen und den auf Solarenergie spezialisierten Betrieb besuchen, musste aber kurzfristig absagen.
„Das Warten hat sich gelohnt“, waren sich Geschäftsführer Gerhard und Andrea Gabriel einig.
Nicht etwa aus Berlin musste der Bundespolitiker Gabriel anreisen, sondern nur einen Abstecher nach Boos machen: „Jedes Jahr mache ich
Urlaub am Bodensee“, verriet er und verband ihn in diesem Jahr damit, seinen versprochenen Besuch nachzuholen.
Kennengelernt hatten sich die Namensvetter auf einer Fachtagung in Braunschweig. „Und so ergab es sich, dass ich gerne das Unternehmen besuchen wollte, das meinen Namen trägt und vor allem das vertreibt, wofür ich eintrete.“
In seinem Vortrag „Arbeit und Umwelt – Unser Weg ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien“ legteder ehemalige Bundesumweltminister die wirtschaftliche Bedeutung der nachwachsenden Rohstoffe dar.
Bei der aktuellen Entwicklung werden zwei Planeten benötigt „Vor 50 Jahren gab es 2,5 Milliarden Menschen auf der Erde, jetzt sind es
sechs Milliarden und in 50 Jahren neun Milliarden“, berichtete Sigmar Gabriel. Bei dieser Entwicklung und der zunehmenden Industrialisierung würde die Menschheit zwei
Planeten benötigen, um genügend Ressourcen zu haben. Die Industrialisierung von Entwicklungsländern zu verhindern sei der falsche Weg.
„Auch diese Menschen wollen ihr Leben vereinfachen“, sagte der SPDPolitiker. Die Frage sei also, wie diese Entwicklung mit den zur Verfügung stehenden Rohstoffen zu schaffen sei. In der aktuellen Situation sei eine Preissteigerung
auf dem Energiemarkt eine logische Konsequenz. „Wenn mehr Menschen etwas haben wollen von dem es wenig gibt, dann steigt der Preis“, so Gabriel. Eine Volkswirtschaft wie Deutschland müsse sich daher um Unabhängigkeit auf dem Energiesektor bemühen. „Allein aus wirtschaftlichem Interesse“, betont er.
Deutschland muss Rolle des Vorreiters übernehmen Dabei rät er zu zwei Strategien: „Erstens den Verbrauch reduzieren, zweitens von fossilen Brennstoffen hin zu nachwachsenden Rohstoffen. Das schaffen wir in Europa nicht alleine, aber wir müssen es vormachen.“ Und schließlich sei Deutschland bekannt dafür, sich etwas Neues auszudenken und dies wirtschaftlich zu nutzen. Auf diesem Weg seien Handwerksbetriebe ein wichtiger Baustein, denn diese seien am dichtesten
am Verbraucher dran. „Ich danke der Firma Gabriel dafür, dass sie bereits seit 1989 an der Idee der Solarkraft festhält und nie aufgegeben hat“, sagte Sigmar Gabriel.
Dass die Region bereits einen Ansatz für Gabriels Strategie hat, zeigte Dr. Andreas Thiel-Böhm, Geschäftsführer der Technischen Werke Schussental. Er stellte die „Initiative Grüner Weg“ vor. Darin sollen sich Verbraucher, Organisationen und Unternehmen zusammenschließen, um das Schussental bis 2020 CO2- neutral zu machen. „Eine Regierung kann Gesetze für die Rahmenbedingungen erlassen, aber um klimaneutral zu werden, muss jeder seinen Beitrag leisten“, sagte Thiel-Böhm. Die Initiative habe sich zum Ziel gesetzt, die Energieeffizienz zu steigern, fossile Brennstoffe Schritt für Schritt gegen nachwachsende Rohstoffe zu ersetzen und einen eventuellen
Restbetrag der Energiebilanz über Zertifikate abzugelten.
Ebersbach-Musbachs Bürgermeister Roland Haug freute sich, den Bundespolitiker in seiner Gemeinde begrüßen zu dürfen. „Die Natur kennt weder Strafe noch Belohnung, wohl aber Folgen. Daher müssen wir uns dem Naturschutz verpflichten.“ Er gab dem Bundespolitiker zudem die Dringlichkeit einer Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur sowie
der Breitbandversorgung mit auf den Weg.
Bevor der SPD-Parteichef Sigmar Gabriel wieder mit dem Dienstwagen abfuhr, drehte er eine Runde in dem „Zero Emission“ von Mercedes-Benz. Mit der A-Klasse als Elektroauto will der Autobauer in Serienproduktion gehen.

Quelle: Schwäbische Zeitung vom 28.04.2011

Autorin und Fotos: Julia Freyda

Sigmar Gabriel lobt Heizungsbauer in Boos

Boos – Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Das zeigte am Mittwoch der Besuch des SPD-Bundestagsabgeordneten und Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel beim Heizungsbauer Gabriel in Boos. Denn eigentlich wollte der Sozialdemokrat schon 2009 in den Ortsteil von Ebersbach-Musbach kommen und den auf Solarenergie spezialisierten Betrieb besuchen, musste aber kurzfristig absagen. „Das Warten hat sich gelohnt“, waren sich Geschäftsführer Gerhard und Andrea Gabriel einig.

Nicht etwa aus Berlin musste der Bundespolitiker Gabriel anreisen, sondern nur einen Abstecher nach Boos machen: „Jedes Jahr mache ich Urlaub am Bodensee“, verriet er und verband ihn in diesem Jahr damit, seinen versprochenen Besuch nachzuholen. Kennengelernt hatten sich die Namensvetter auf einer Fachtagung in Braunschweig. „Und so ergab es sich, dass ich gerne das Unternehmen besuchen wollte, das meinen Namen trägt und vor allem das vertreibt, wofür ich eintrete.“ In seinem Vortrag „Arbeit und Umwelt – Unser Weg ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien“ legte der ehemalige Bundesumweltminister die hohe wirtschaftliche Bedeutung der nachwachsenden Rohstoffe dar.

Dass die Region bereits einen Ansatz für Gabriels Strategie hat, zeigte Dr. Andreas Thiel-Böhm, Geschäftsführer der Technischen Werke Schussental. Er stellte die „Initiative Grüner Weg“ vor. Darin sollen sich Verbraucher, Organisationen und Unternehmen zusammenschließen, um das Schussental bis 2020 CO-neutral zu machen. „Eine Regierung kann Gesetze für die Rahmenbedingungen erlassen, aber um klimaneutral zu werden, muss jeder seinen Beitrag leisten“, sagte Thiel-Böhm. Die Initiative habe sich zum Ziel gesetzt, die Energieeffizienz zu steigern, fossile Brennstoffe Schritt für Schritt gegen nachwachsende Rohstoffe zu ersetzen und einen eventuellen Restbetrag der Energiebilanz über Zertifikate abzugelten.

Ebersbach-Musbachs Bürgermeister Roland Haug freute sich, den Bundespolitiker in seiner Gemeinde begrüßen zu dürfen. „Die Natur kennt weder Strafe noch Belohnung, wohl aber Folgen. Daher müssen wir uns dem Naturschutz verpflichten.“ Er gab dem Bundespolitiker zudem die Dringlichkeit einer Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur sowie der Breitbandversorgung mit auf den Weg.

Bevor der SPD-Parteichef Sigmar Gabriel wieder mit dem Dienstwagen abfuhr, drehte er eine Runde in dem „Zero Emission“ von Mercedes-Benz. Mit der A-Klasse als Elektroauto will der Autobauer in Serienproduktion gehen.

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Metzinger SPD hat Ziel erreicht

Der Vorsitzende Günter Hoch berichtete über eine aktive Vorstandsarbeit, die stets gut besucht war und positive Ausstrahlungen hatte. Den Höhepunkt der öffentlich wirksamen Aktivitäten war die Veranstaltung zur Übernahme des Stromnetzes durch die Stadtwerke , die durch ihre Struktur und die klaren Aussagen der Podiumsteilnehmer,  viel dazu beigetragen hat, die Diskussion in die Richtung zu lenken, die auch von der SPD gewünscht wird.

Der zweite Schwerpunkt war die Unterstützung des Kandidaten Klaus Käppeler im Landtagswahlkampf. Es sollte unbedingt wieder ein Sozialdemokrat im Wahlkreis vertreten sein. Hoch lobte den Kandidaten für seinen persönlich starken Einsatz, besonders hob er die vielen Hausbesuche hervor. Er dankte Klaus Käppeler für seinen sachlichen und fairen Wahlkampf, auch dass er sich von den Provokationen des Bewerbers einer gro0en Partei habe nicht von seinem sachlichen Stil abbringen lassen.

Der Zusammenhalt unter den Mitgliedern wurde durch einen gemeinsamen Ausflug mit Wanderung und die große Jubilarehrung gefestigt, auch dieses Jahr sind wieder gemeinsame Veranstaltungen geplant.

Der Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat  Jürgen Fromhold berichtete  über die Bemühungen, den städtischen Haushalt zu festigen und die Verwaltung noch effektiver und bürgerfreundlicher zu gestalten. Er betonte, dass die SPD Fraktion dafür sei, das Stromnetz in der Stadt zu übernehmen, neben Gas und Wasser zukünftig auch Strom zu vertreiben und selber in die Produktion von umweltfreundlichem Strom einzusteigen.

Gemeinderat Stephen Uebele sagte zu, dass die SPD bis zur Sommerpause ein Konzept für eine Fußhängerzone in der Reutlinger Straße vorlegen wolle

Jürgen Fromhold berichtete aus dem Kreistag, dass es der SPD gelungen sei, die Zuschüsse für die Stadtranderholung zu erhalten und die Gedenkstätte Grafeneck weiter unterstützt werde. Dies sei leider keine Selbstverständlichkeit, weil gerade an derart vermeintlich unwichtigen Sachen gespart werden sollte. Fromhold unterstützt das Wollen des Kreistags, dass die EnBW zu einem Erzeuger regenerativer Energien umgebaut werden soll.

 

Der wiedergewählte Abgeordnete Klaus Käppeler dankte den Metzingern für die personelle und finanzielle Unterstützung im Wahlkampf. Er berichtete über die vielen positiven Gespräche bei der Rosentour. Dies wolle er auch immer wieder während der Wahlperiode machen, um mit den Menschen im Gespräch zu bleiben.

Inzwischen ist die neue Fraktion bereits zusammengekommen und hat sich über ihre Vorstellungen geeinigt. So will die SPD Fraktion zu Stuttgart 21 ein klares Verfahren, zuerst den Stresstest, dann die Bewertung des Tests, die Ermittlung der Kosten und letztendlich die Volksabstimmung. Zum Länderfinanzausgleich strebt die Fraktion eine einvernehmliche Lösung mit den anderen Bundesländern an, hält sich aber offen, bei einem Scheitern das oberste Bundesgericht anzurufen.

Klaus Käppeler, der neben seinem Landtagsmandat Rektor in Teilzeit an seiner Schule in Hohenstein bleiben will, möchte seine Arbeit im Landtag mit großer Bürgernähe verbinden. Dazu gehört für ihn neben einer zeitnahen breiten Information und der Fortsetzung der Rosentour auch die Teilnahme an möglichst vielen Veranstaltungen in Metzingen.

Wahlkampfrückblick und Ergebnis der Landtagswahl

Wahlkampfrückblick und Ergebnis der Landtagswahl standen im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Münsinger Alb am vergangenen Dienstag.

Jochen Klaß, Ortsvereinsvorsitzender und Zweitkandidat, fasste zu Beginn seine Einschätzung in einer überwiegend positiven Bilanz zusammen:

Ein anstrengender und überaus engagierter Wahlkampf wurde schließlich von Erfolg gekrönt.

Auch wenn die Freude durch Verluste der SPD im Land etwas getrübt wurde und die Partei neben den Grünen „nur“ als zweitstärkste Kraft hervorging, wurden doch die wesentlichen Ziele erreicht: Klaus Käppeler ist wieder im Landtag als Abgeordneter einer Regierungspartei und der Wechsel in der Regierung des Landes wurde herbeigeführt.

Hervorgehoben wurde in der Diskussion der besonders intensive  Wahlkampf Käppelers, der im persönlichen Gespräch mit den Wählern seine Stärke erfolgreich einbringen konnte. So lagen die Verluste der SPD im Wahlkreis unter dem Landesdurchschnitt.

Bei der Prüfung der möglichen Ursachen des insgesamt doch enttäuschenden Ergebnisses wurde hervorgehoben, dass die Atomkatastrophe in Japan den Grünen wohl zu zusätzlichen Stimmen verholfen hätten. Kritisch angemerkt wurde aber auch, dass die Kernkompetenz der, das Alleinstellungsmerkmal der Partei, nämlich die soziale Gerechtigkeit, im Wahlkampf zu wenig zum Ausdruck kam. Überhaupt habe es die SPD in der Vergangenheit nicht geschafft, ihre Verdienste nach außen entsprechend zu vermitteln.

Höhepunkt der Veranstaltung war der Auftritt des neu- und wieder gewählten Abgeordneten Klaus Käppeler, der sich zunächst  bei seinem Wahlkampfteam, repräsentiert durch Jochen Klaß und Jan-Dirk Naegelsbach, für den engagierten Einsatz bedankte.

In einer knappen Zusammenfassung informierte er über den neuesten Stand der Koalitionsverhandlungen. Wichtig war ihm besonders eine Richtigstellung der durch die Presse verzerrten  Aussagen zur Bildungspolitik.

Vorrang habe selbstverständlich zunächst die Qualitätsverbesserung im Schulbereich.

Über eventuelle Einsparungen – etwa durch Streichung von Lehrerstellen- werde erst nach einem erwarteten Rückgang der Schülerzahlen verhandelt.

Abschließend konnte Käppeler Parteibücher an zwei neue und – erfreulicherweise junge – Mitglieder überreichen. Insgesamt kann der Ortsverein vier neue Mitglieder verzeichnen.

Hechinger Genossen spüren den Aufwind

Manfred Bensch, der Vorsitzende des Hechinger Ortsvereins, begrüßte die Genossinnen und Genossen im "Museum" mit einem Zitat von Albert Einstein: "Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben". Und der Blick in die Zukunft könnte angesichts der jüngst vollzogenen politischen Wende in Baden-Württemberg ein wahrlich spannender werden. Zu Gast bei der Hechinger SPD war Klaus Käppeler, der wieder ein Mandat im Landtag errungen hat. In seinem Bericht lobte Manfred Bensch die Zusammenarbeit mit den benachbarten Ortsvereinen, die ihm am Herzen liege. Der Politische Aschermittwoch in Bisingen sei ein voller Erfolg gewesen. Ebenfalls gut angekommen seien die Dreikönigswanderung und die Fahrradbörse. In diesem Jahr schaut die SPD gespannt auf die Wahl des Bürgermeisters.

Friedhelm Mummertz verlas seinen Kassenbericht und dankte Willi Pooch für die Hilfe mit der elektronischen Ausarbeitung. Marius Thoy, der Vorsitzende der Jusos Hechingen/Haigerloch, berichtete von einer gelungenen Jugendarbeit. SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid war im Juli auf Einladung der Jusos in Hechingen. Freizeitaktivitäten kamen ebenfalls nicht zu kurz, so gab es ein Wochenende in der Kolpingshütte und die Weihnachtsfeier im evangelischen Gemeindehaus.

Jürgen Fischer gab einen umfangreichen Bericht über die Arbeit der SPD-Fraktion im Gemeinderat. Das Thema Schwimmbad bleibe brandaktuell. "Den Hechinger Bürgern soll in diesem Sommer eine Freibadsaison ermöglicht werden", betonte Jürgen Fischer. Eine außerordentliche Fraktionsversammlung sollte sich mit dem geplanten Gang der Stadt vor das Verwaltungsgericht beschäftigen. Dieser Schritt solle dringend verhindert werden. Jürgen Fischer kam zudem auf den Streit in der Hechinger Feuerwehr zu sprechen, der eine Auflösung der Abteilung Stetten zur Folge hatte. Der Zusammenhalt und die Geschlossenheit der Fraktion wurden vom Vorsitzenden ausdrücklich gelobt.

Ingrid Gruler gab einen kurzen Bericht zum Kreistag. Das Krankenhaus Balingen sei das aktuelle Hauptdiskussionsthema. Der Umbau der Klinik fordere gigantische Summen, im Gespräch seien zweistellige Millionenbeträge.

Klaus Käppeler leitete die einstimmig Entlastung des Vorstands und des Kassiers herbei. Unter der Regie der Wahlkommission aus Margret Simoneit und Christa Mummertz liefen die Neuwahlen ab.

Klaus Käppeler dankte den Hechinger Genossinnen und Genossen für ihr Engagement bei der Informationsarbeit und ihren unermüdlichen Einsatz an den Infoständen. "Wenn es überall so wäre wie im Wahlkreis 61, dann wäre Nils Schmid nun Ministerpräsident", stellte der zukünftige Landtagsabgeordnete fest. Käppeler räumte aber ein, dass man gegen einen starken grünen Trend nicht viel ausrichten habe können. Zur Atomkraft bekräftigte Klaus Käppeler seine Ablehnung, die er lange vor Fukushima hatte. Seine Position: die Atomkraft auslaufen lassen und zu einer zuverlässigen Energieversorgung durch Windkraft und Wasserkraft wechseln. Wirtschaftlich sei dies für Baden-Württemberg ein Gewinn, da man die Windkraftanlagen, die im Land hergestellt würden, verkaufen könne. Das Thema Stuttgart 21 nannte Käppeler nach wie vor brenzlig. Seine Forderung: Stresstest und Volksentscheid. Aber auch weitere Themen wie Bildung seien wichtige Verhandlungspunkte der zukünftigen Landesregierung. Hierbei stehen die Abschaffung der Studiengebühren und der verpflichtenden Grundschulempfehlung für den Schulleiter und Abgeordneten ganz oben auf der Tagesordnung. Insgesamt müsse die Politik für den Bürger transparenter und verständlicher gemacht werden: Nur damit könne die Politikverdrossenheit bekämpft werden.

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SPD ist gegen die Schwimmbadklage

61 Mitglieder zählt der Ortsverband Hechingen. Gut ein Viertel sowie der neu gewählte Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler kamen am Freitag zusammen. Für den Vorsitzenden Manfred Bensch haben sich bei der Landtagswahl zwei Wünsche erfüllt: Klaus Käppeler hat das Mandat errungen und der politische Wechsel wurde geschafft. Für die Hechinger Bürgermeisterwahl im Oktober bemühe sich die Partei um einen Kandidaten, sagte Bensch.

Der Fraktionsvorsitzende Jürgen Fischer berichtete, wichtigste Themen im Gemeinderat waren die Debatten um Schwimmbad und Feuerwehr. Um die "Hängepartie" im Freibad zu beenden, werde die SPD gegen den Gang vor das Verwaltungsgericht stimmen. Dass der Feuerwehrbedarfsplan nicht so ausgefallen ist wie gewünscht habe zur Eskalation bei der Stettener Wehr beigetragen.

Kreisrätin Ingrid Gruler war bei der Besichtigung im Balinger Krankenhaus dabei. Seitdem klar sei, dass die Statik des Altbaus mangelhaft ist, sähen sie und die übrigen Hechinger Kritiker sich der millionenteuren Investition bestätigt.

Für die Jusos berichtete Marius Thoy vom Kamingespräch mit Klaus Käppeler und dem Hüttenwochenende. Nachdem Friedhelm Mummertz die Kassenlage als positiv bezeichnet und Kassenprüfer Franz Ullrich die saubere Geschäftsführung bescheinigt hatte, wurde der gesamte Vorstand entlastet.

Über die Koalitionsverhandlungen in Stuttgart berichtete Klaus Käppeler. Der beitragsfreie Kindergarten werde kommen und die Schullandschaft sich nachhaltig verändern. Baden-Württemberg erhalte ein zweigliedriges Schulsystem, die Gymnasien würden unangetastet bleiben. Für Stuttgart 21 werde es nach dem Stresstest zur Volksbefragung kommen.

Willi Pooch legte Käppeler nahe, sich für die Probleme der Region stark zu machen. Dazu zählen für ihn die Verkehrs-Infrastruktur mit dem Ausbau der B 27 um Tübingen und die Verbesserung des Schienennetzes zwischen Tübingen und Sigmaringen.

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