Bleibt unsere Schule im Dorf? Einladung im Rahmen der 100-Dialoge-Tour

Ich freue mich,  dass wir für die Veranstaltung eine interessante Expertenrunde gewinnen konnten:

Norbert Zeller MdL, Vorsitzender des Bildungsausschusses des Landtags
Matthias Fiola, Vorsitzender des Landeselternbeirates Baden-Württemberg (vergangene Woche zurückgetreten)
Friedrich Bisinger, Bürgermeister der Stadt Trochtelfingen

Wir laden Sie herzlich ein mit uns zu diskutieren
am Mittwoch, 8. Dezember 2010, um 19.00 Uhr
in Trochtelfingen,  Feuerwehrgerätehaus,  Siemensstr. 2

Anfahrt: Auf der B 313 von Reutlingen kommend die 3. Abfahrt (rechts), Benzstrasse 400 m folgend, an 2. Kreuzung rechts, Kapellöschweg 200 m folgen, Ziel geradeaus, rechts parken!

In der Anlage finden Sie die Einladungskarte und hier einen Kartenausschnitt von Trochtelfingen.
Gerne dürfen Sie die Einladung an Interessierte weiterleiten!

Um besser planen zu können, würden wir uns freuen, wenn Sie sich bei Frank Schröder, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Sonnenalb per Mail anmelden würden:   frasch61@freenet.de

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SPD-Basis im Kreis Reutlingen baut mit am Landesregierungsprogramm

Die SPD im Kreis Reutlingen bringt sich aktiv in die Diskussion um das Regierungsprogramm der SPD Baden-Württemberg zur Landtagswahl 2011 ein. Deshalb verabschiedeten die Kreisdelegierten am letzten Donnerstag (18.11.) Kernpunkte, die sie im Programm berücksichtigt sehen wollen.

Dass zu den „Baustellen“ auf Landesebene mehr als Stuttgart 21 gehört, zeigte die Themenbreite der Diskussion in der Uhlandhöhe in Reutlingen. Im Beschluss des Kreisgremiums finden sich die Bereiche Bildung, Betreuung und Familie, Arbeit, demokratische Beteiligung, Verkehrsentwicklung und soziale Gerechtigkeit wieder.

Zu den Forderungen gehören die Überwindung des dreigliedrigen Schulsystems und Beitragsfreiheit zumindest für das erste Kindergartenjahr bei einer ausreichenden finanziellen Unterstützung der Kindergartenträger durch das Land. Auch ein nachhaltiges Bildungskonzept von den Kleinsten bis zur Hochschule muss her. Dabei sollen alle an den Bildungsmöglichkeiten teilhaben können; auch beispielsweise nach den Prinzipien der Inklusion oder des lebenslangen Lernens.
Die Delegierten bekräftigten auch die Forderung nach der Abschaffung der Studiengebühren und ergänzten, dass die Landesregierung die Hochschulen unterstützen und den Finanzierungsausfällen entgegenwirken muss.

Beim Thema „Gute Arbeit“ wurde die Vorbildrolle des Landes Land Baden-Württemberg als Arbeitgeber beleuchtet. Hier müssten sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverhältnissen abgeschafft und die Reform des Landesvertretungsgesetzes zurück genommen werden. Die Verabschiedung eines Bildungsurlaubsgesetzes, die Vergabe von Aufträgen nur an Tarif zahlende Unternehmen und die Übernahme von Auszubildenden der Landesverwaltung waren weitere Kernpunkte, die für die Delegierten in ein Regierungsprogramm gehören.

„Mehr Mut zur Demokratie“ wünschten sich auch die Kreisdelegierten und forderten das Wahlrecht ab 16 Jahren für Landtags- und Kommunalwahlen und die Senkung der Hürden der direkten Demokratie. Die Zahl der notwendigen Unterschriften bei einem Bürgerbegehren sollten von 16,6% auf 10% abgesenkt und die Eintragungsfrist von zwei Wochen auf zwölf Wochen verlängert werden.

Um die Region Neckar-Alb aus dem Verkehrsschatten zu holen, soll die Realisierung der Regional-Stadtbahn und der Ausbau einschließlich der Elektrifizierung der Strecke Tübingen-Horb durch die Landesregierung unterstützt werden.

Auch eine Reformierung der Umsatzsteuer findet sich im Beschluss der SPD-Kreisdelegiertenkonferenz. So soll eine dreistufige soziale Staffelung in Form eines ermäßigten Satzes, eines Normalsatzes und eines erhöhten Satzes auf Luxusgüter eingeführt werden. Die Erbschaftssteuer könnte – ebenfalls durch eine Reformierung – einen erheblichen höheren Beitrag zum Landeshaushalt leisten.

Kreisvorsitzender Sebastian Weigle und Landtagskandidat Klaus Käppeler (WK 61) betonten, wie wichtig es sei, konkrete Ziele für die Landespolitik zu benennen und dass diese Kernpunkte ein  hilfreicher Beitrag für das Regierungsprogramm seien.

Die Inhalte des verabschiedeten Antrags werden vom Kreisvorstand mit dem Entwurf des Regierungsprogramms abgeglichen und – wenn nötig – als Änderungsanträge am Landesparteitag Ende Januar eingebracht.

Sorgen und Nöte: SPD-Chef Sigmar Gabriel in Reutlingen

Matthias Stelzer

Reutlingen. Er hat etwas gelernt. Seit gestern weiß Sigmar Gabriel, wer der Sozialreformer Gustav Werner war. Lothar Bauer, der Vorsitzende des Vorstands der Bruderhaus-Diakonie, machte den Bundespolitiker mit der Geschichte seines Hauses bekannt – Wilhelm Maybach und Gottlieb Daimler inklusive. Und das beeindruckte das politische Schwergewicht der SPD schon deshalb, weil Gabriel aus dem Autoland Niedersachsen stammt. Ja, sogar mal Ministerpräsident des Volkswagen-Landstrichs war. „Ich dachte, ich kenn’ mich mit Automobilen aus“, sagte Gabriel, als die Wissenlücke geschlossen war. Die Lebensleistung des sozialen Unternehmers Werner schien den Bundesvorsitzenden der Sozialdemokraten zu beeindrucken. Und das nicht nur, weil der Politiker und Bruder Werner wenigstens eines gemeinsam haben: Sie haben ihren Friedrich Engels gelesen. Und Gabriel war zumindest in seiner Jugend auch mit Marx unterwegs. Jedenfalls rechnete man den in Goslar geborenen SPDler einst zum marxistischen Flügel des „Jugendverband Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken“.

Vielleicht ist Gabriel in seiner frühen landespolitischen Karriere deshalb als Sozialpolitiker unterwegs gewesen. Ein Thema, das wie er sagt, früher noch die Chance bot, Karriere zu machen. „Heute nicht mehr, auch in meiner Partei nicht“, sagt er. Und man hatte fast den Eindruck, da schwinge aufrichtiges Bedauern mit. Sigmar Gabriel jedenfalls nahm sich in Reutlingen Zeit für das sperrige Politikfeld, mit dem wahlkampfmäßig nur schwer zu punkten ist.

Selbst der Begleittross des Spitzenpolitikers schien überrascht zu sein, wie viel Zeit und Interesse Gabriel für das Thema Inklusion (die Einbeziehung behinderter Menschen in die als normal geltende Gesellschaft) aufbrachte. Zurückhaltend und jederzeit hellwach verfolgte er die Vorträge von Lothar Bauer, dessen Vorstands-Kollegen Günter Braun und Ursel Spannagel, der Vorsitzenden der Mitarbeitervertretung. Und wenn er nachhakte, forderte der studierte Gymnasiallehrer immer wieder Erfahrungsberichte aus der Praxis ein und insistierte, dass er wirklich wissen wolle, was er als Politiker an Problemstellungen „mitnehmen muss“. Denn es sei für ihn auch nicht selbstverständlich, dass sich die Bruderhaus-Diakonie so viel Zeit nimmt: „Im Zweifel haben Sie noch etwas Besseres zu tun, als Politiker klüger zu machen.“

Bauer, Braun und Sannagel gaben ihm vor allem drei Probleme mit: die unzureichende finanzielle Ausstattung der kommunalen Sozialhilfeträger durch den Bund, die Ausschreibungspraxis, mit der die Arbeitsagenturen beispielsweise einen ruinösen Kostendruck auf die Anbieter von Ausbildungsplätzen für benachteiligte Jugendliche ausübten, und die fehlenden Konzepte, wie die Integration benachteiligter Kinder in Regelschulen erreicht werden kann.

Schnelle Antworten hatte der SPD-Chef zwar nicht parat, er vermittelte seinen Gesprächspartnern aber das Gefühl, dass ihre Botschaft angekommen ist. „Ich dachte, dass das eine Wahlkampf-Show wird, aber Herr Gabriel hat richtig zugehört“, lobte Werner Beck, der Leiter der Wilhelm-Maybach-Schule, den Politiker. Noch bevor dieser nach einem vertraulichen Gespräch mit den Bruderhaus-Chefs in Richtung Donaueschingen entschwunden war. Im Gepäck hatte er den Psalm des Tages, den ihm Lothar Bauer vielleicht auch mit Blick auf anstehende Wahlen zitziert hatte: „Der Herr richtet auf, die niedergeschlagen sind.“

Station im politischen Leben des Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel, der über den Jugendverband „Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken“ (SJD) zur Parteipolitik kam, ist seit 1977 Mitglied der SPD. Von 1987 bis 1998 saß Gabriel im Kreistag des Landkreises Goslar und von 1991 bis 1999 war er Ratsherr seiner Heimatstadt Goslar. 1990 zog Gabriel in den Landtag von Niedersachsen. Von 1999 bis 2003 war er Ministerpräsident in Hannover. Bei der Bundestagswahl 2005 gewann der mittlerweile als Ministerpräsident abgewählte Gabriel das Direktmandat in seinem Wahlkreis Salzgitter-Wolfenbüttel-Vorharz und wurde Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. 2009 wurde Sigmar Gabriel von seiner Partei zum SPD-Bundesvorsitzenden gewählt.

Schwäbisches Tagblatt

19.11.2010 – 07:30 Uhr | geändert: 19.11.2010 – 07:58 Uh

Klaus Käppeler will Stuttgart 21

 

Der frühere Sprecher von Stuttgart 21 Wolfgang Drexler war auf Einladung der Metzinger SPD bei den Genossen vor Ort und hat überzeugend die Projekte Bahnhof Stuttgart 21 und Schnellbahntrasse Wendlingen- Ulm vorgestellt.

 

Diese Projekte bringen der Landeshauptstadt und damit dem ganzen Land ein schienengebundenes Verkehrssystem, das  vor allem dem Landesteil Württemberg bis zum Bodensee  und auf die Schwäbische Alb zukünftig von gewaltigem Nutzen sein wird. In erster und direkter Linie wird aber die Stadt Stuttgart gewinnen, die eine neue Mitte mit einem erheblich vergrößerten Schlosspark bekommen wird. Sie wird aber auch als Verkehrsknotenpunkt ein größeres Gewicht erhalten.

 

„Die Bewohner der Stuttgarter Halbhöhenlage müssen sich endlich ihrer Verantwortung auch für das Land bewusst werden“ Der zweite und auf längere Sicht noch größere Gewinner wird aber das Stuttgarter Hinterland sein, wenn die Schnellbahnstrecke von Ulm am Flughafen angebunden wird. Diese Anbindung wird auch erforderlich sein, um den Kurzstreckenverkehr auf dem Flughafen durch bahnbedienten Verkehr zu ersetzen und damit die zweite Landebahn einzusparen. Auch der Güterverkehr wird profitieren, weil über die Geislinger Steige mehr Güterzüge laufen können.

 

Drexler betont, dass beide Projekte solide durchfinanziert seien, dass aber bei einem Verzicht auf die Vorhaben zum einen über eine Mrd. Euro in den Sand gesetzt seien und Baden-Württemberg eine einmalige Chance verspiele, eine zukunftsweisende Lösung zu gewinnen. Andere Bundesländer stehen schon bereit, die Mittel aus Berlin gerne in Anspruch zu nehmen.

 

Er zeigt wenig Verständnis für die Baumbesetzer, die zwar sehr schöne aber wenige Bäume besetzen und nicht die Möglichkeit sehen wollen, dass hunderte Bäume zusätzlich in der Stadt gepflanzt werden könnten.

 

Drexler geht auch auf die derzeitigen Vorstellungen der Befürworter des alten Kopfbahnhofs ein und meint, dass dafür im Neckarraum weder von den Bürgern, noch von den Stadtverwaltungen noch von den Industriebetrieben eine Zustimmung zu erwarten sei. Die Neuplanung würde wieder 10 bis 15 Jahre dauern, der Ausgang sei ungewiss, eine große Chance für Stadt und Land werde leichtfertig verspielt. Auch werden die Vorschläge immer teurer und nähern sich der vorliegenden Planung an.

 

Er hoffe, dass der Schlichter Erfolg haben möge, sieht aber am Schluss die Möglichkeit, dass die Menschen befragt werden, ob sie es tatsächlich wollen, dass das Land aus dem Projekt aussteige, dafür weit mehr als  eine Milliarde bezahle und nichts in der Hand habe. Die SPD habe den Vorschlag der Volksbefragung eingebracht, um den Frieden im Land wieder zu gewinnen, denn eine Baustelle könne nicht ständig von Tausend Polizisten bewacht werden.

 

Der Landtagskandidat der SPD Klaus Käppeler nimmt diesen Ball auf: „Ich will dass Stuttgart 21 und die Schnellbahntrasse jetzt  gebaut werden, an die auch die Linie nach Tübingen angebunden wird.. Dabei ist für mich ein zentraler Punkt, dass Metzingen ein Bahnhof wird an dem alle Züge halten. Damit wird über Metzingen hinaus das Ermstal und Münsingen mitsamt ihren Gemeinden aus dem Verkehrsschatten herausgeholt.

 

Vom Flughafen in 17 min nach Metzingen und dann in einer Viertelstunde nach Bad Urach, da bekommt das Wort Nahverkehr einen ganz neuen Sinn. Von Metzingen aus bequem in zwei Stunden zum Bodensee, das eröffnet doch ganz neue Perspektiven.“

 

Für Käppeler ist es nicht nachvollziehbar, dass die Grünen diese Vorteile nicht sehen wollen, sondern aus irgendwelchen Gründen ständig andere Trassen ins Gespräch bringen. Endlich gäbe es eine Möglichkeit, eine Alternative zum Auto zu bekommen und die Grünen ziehen nicht mit. Selbst von seinem Wohnort Zwiefalten aus mache es nach dem Ausbau Sinn, über Ulm nach Stuttgart mit der Bahn zu fahren, so weit gehen die positiven Auswirkungen.

 

Er werde auf allen Veranstaltungen auf diese Verweigerungshaltung angesprochen, die Leute seien wütend auch auf die CDU, die sich nicht die Mühe gemacht habe, die Menschen zu gewinnen. Vor allem an der Kompetenz von Herrn Mappus werde gezweifelt. Er und die von ihm geführte Regierung  haben es  zu verantworten, dass die Situation so verfahren sei. Anstatt die Menschen gewinnen zu wollen, setze er auf Polizei. Die Leute wissen, dass die Verbesserungen nicht sofort zu haben seien, sie wissen aber auch, dass  etwas sehr wichtiges für die Zukunft geschaffen werden kann. Deshalb seien sie für die Projekte. Käppeler ist sich sicher, dass in seinem Wahlkreis die Menschen in einer Volksbefragung für die Projekte stimmen würden. „Denn Geld auszugeben und nichts dafür zu bekommen, das ist nicht schwäbische Mentalität“.

Volksabstimmung zu „Stuttgart 21“ !

Eningen u.A. (SPD). Die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Wahlkreis Hechingen-Münsingen haben sich für eine Volksabstimmung zum Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ ausgesprochen. Bei einem Treffen in Eningen zur Vorbereitung des Landtagswahlkampfs bestand in dieser Frage Einigkeit. Die aktuellen Schlichtungsgespräche in Stuttgart sehen die SPD-Vertreter aus der Region kritisch. Nach ihrer Überzeugung bietet nur eine Volksabstimmung einen Ausweg aus der verfahrenen Situation.

 

Der Zwiefaltener SPD-Vorsitzende und SPD-Landtagskandidat Klaus Käppeler wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die derzeit unter der Regie von Heiner Geißler laufende Schlichtung ein unzulängliches Mittel sei. „Es kann nicht angehen, dass eine zufällig zusammen gewürfelte Truppe von Selbstberufenen über dieses Großprojekt entscheiden soll und das Volk als Souverän außen vor bleibt.“ Die an der Schlichtung beteiligten Personen hätten dafür schlicht kein Mandat. „Sie sind von niemandem gewählt worden“, machte Käppeler deutlich.

 

Nachdem die rechtlichen Bedenken gegen ein Plebiszit durch mehrere Gutachten, unter anderem durch den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, ausgeräumt worden seien, biete eine Volksabstimmung Gelegenheit, das Land wieder zusammen zu führen. Auch in den SPD-Ortsvereinen gebe es unterschiedliche Ansichten zum Großprojekt S21, aber auch eine offene Diskussion, so die Berichte der einzelnen Vorsitzenden.

 

Klaus Käppeler, der sich für das Projekt „Stuttgart 21“ ausgesprochen hat, sieht in seiner Haltung keinen Widerspruch zur Forderung nach einer Volksabstimmung. „Befürworter und Gegner nehmen jeweils für sich in Anspruch, die Mehrheit zu vertreten“, so der SPD-Landtagskandidat. „Das einzig mögliche Verfahren, diese Frage aber wirklich transparent und verbindlich zu lösen, ist die Abstimmung durch das Volk.“

 

Käppeler ist sich der Schwierigkeit bewusst, die komplizierten Sachverhalte verständlich darzustellen. Letztlich sei gerade dies aber Aufgabe der Politik. „Versachlichung der Debatte und Verbindlichkeit statt Polemik und Konfrontation ist das was wir jetzt brauchen“, fasste SPD-Kandidat Käppeler die Diskussion zusammen.

Fenstersturz, Eiserner Vorhang und Partnerschaft

Eine politische Bildungsreise führte Mitglieder und Freunde des SPD Ortsvereins Sonnenalb in den Herbstferien für 5 Tage nach Tschechien in die "Goldene Stadt" Prag. Neben einer Führung durch die geschichtsträchtige Prager Burg standen eine Besichtigung des ehemaligen Konzentrationslagers Theresienstadt und ein Besuch der Deutschen Botschaft auf dem Programm. Nicht nur das berühmte Fenster, durch das im siebzehnten Jahrhundert unliebsame protestantische Gäste der Prager Burg "entsorgt" wurden und so ganz nebenbei der Dreißigjährige Krieg ausgelöst wurde, fanden große Beachtung. Auch den jüngeren Spuren der deutschen Geschichte mit den Ereignissen in der Deutschen Botschaft wurde von den knapp vierzig Reiseteilnehmern großes Interesse geschenkt. Hier fanden kurz vor dem Fall des Eisernen Vorganges tausende DDR-Flüchtlinge im Garten Zuflucht, bevor ihnen die Ausreise in den Westen erlaubt wurde.

 

Eher nachdenklich stimmte die Besichtigung des Lagers Theresienstadt. Kreisvorstandsmitglied Klaus Käppeler fasste die Stimmung der Reisegruppe auf der Rückfahrt zusammen: "Da starben Leute nur wegen ihrem Glauben oder weil sie für politische Freiheiten eintraten. So etwas sollten sich die Protest- oder Nichtwähler von heute öfter mal bewusst machen." Jedenfalls motivieren ihn gerade der Programmteil Theresienstadt aber auch die Ereignisse in der Deutschen Botschaft, sich in der politischen Arbeit immer wieder für Freiheit und Gerechtigkeit einzusetzen, so Käppeler weiter.

 

Gesellig war dann der Abschlussabend zusammen mit Genossen der tschechischen Sozialdemokraten in Kunratice, einem idyllischen Vorort von Prag. Bei einem gemeinsamen Abendessen wurden übereinstimmende Interessen, Gedanken und Ideen aber auch bereits Adressen von Mitgliedern ausgetauscht. Ob sich daraus eine Partnerschaft zwischen dem SPD Ortsverein Sonnenalb und der CSSD-Gruppe in Kunratice entwickelt, muss abgewartet werden.

 

Die Reise habe sich in jedem Falle nicht nur wegen des schönen Herbstwetters gelohnt, so Vorsitzender Frank Schröder nach der Rückkehr in Trochtelfingen. Dass das Angebot von den Vereinsmitglieder, aber auch von Interessierten Nichtmitgliedern so gut angenommen wurde, ermuntere ihn, sich weitere interessante Ziele für politische Bildungsreisen vorzunehmen.

Pressebericht: Frank Schröder, Vorsitzender der SPD Sonnenalb