Konversionsmittel: Ländlicher Raum benachteiligt

TROCHTELFINGEN/STUTTGART. Mit einer parlamentarischen Anfrage an die Landesregierung will sich der SPD Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler Klarheit über die Umwandlung von Darlehen aus Landesmitteln in Zuschüsse für die Umgestaltung des ehemaligen Kasernengeländes in den Gewerbepark Haid verschaffen.

Neben dem Gewerbepark Engstingen-Haid haben die Städte Baden-Baden und Lahr in den vergangenen Jahren finanzielle Unterstützung für die Neugestaltung und Umnutzung für ihre ehemaligen Kasernengelände erhalten. Im kommunalpolitischen Gespräch der SPD Trochtelfingen mit Bürgermeister Friedrich Bisinger erfuhr Käppeler, dass die entsprechenden Summen den Kommunen ursprünglich als Landeszuschüsse in Aussicht gestellt worden waren. Inzwischen fordert die Landesregierung die gewährten 1,27 Millionen Euro über die Umwandlung der Zuschüsse in Darlehen zurück. Dies trifft die betroffenen Gemeinden Trochtelfingen, Engstingen und Hohenstein insofern hart, weil die Umwandlung und der Verkauf von Liegenschaften und Gebäuden viel schleppender verläuft, als ursprünglich angenommen.

„Es kann nicht sein, dass die Gemeinden im Ländlichen Raum durch einen solchen Vorgang doppelt benachteiligt werden. Die Umwandlung zugesagter Zuschüsse in Darlehen verschlimmert die ohnehin finanziell angespannte Situation der Gemeinden. Außerdem sind ländliche Kommunen im Vergleich zu einer prosperierenden Stadt wie Baden-Baden bei der Rückzahlung solcher Summen klar im Nachteil“, kritisiert Käppeler.

In seiner Anfrage fordert Käppeler insbesondere Aufklärung über die Richtigkeit von Informationen über die Stadt Baden-Baden, die 3.11 Millionen Euro des Konversionsdarlehens von der Landesregierung nun doch noch als Zuschuss erhalten soll. Die Bestätigung der Richtigkeit entsprechender Informationen würde, so Käppeler, einmal mehr zeigen, wie ungerecht die Landesregierung ihre Zuwendungen verteile und wie sie das immer wieder intonierte Hohe Lied auf den Ländlichen Raum in Frage stelle.

Einladung zum Dämmerschoppen am 5.3 in Glems

METZINGEN-GLEMS. (rei) Der SPD-Landtagsabgeordnete und Wahlkreiskandidat Klaus Käppeler (Zwiefalten) lädt politisch Interessierte ein zum „Dämmerschoppen“ am kommenden Sonntag, 5. März, ab 17 Uhr in Glems im Gasthaus „Traube“. Dabei wird Käppeler nicht nur ein Resümee seiner fünfjährigen Tätigkeit als Landtagsabgeordneter ziehen. „Viel wichtiger ist mir das direkte Gespräch, wo offen und ehrlich die Probleme vor Ort und im Land angesprochen werden“, so der Abgeordnete. Wegen möglicher Kontroversen oder gar Kritik an seiner Arbeit habe er keine Befürchtungen, Käppeler freut sich vielmehr auf den Abend. „Ich kann einiges einstecken, bei den politischen Stammtischen in Glems nehmen die Gäste meist kein Blatt vor den Mund.“

Landfrauen aus Hohenstein zu Besuch im Landtag

HOHENSTEIN / STUTTGART. (rei) Am vorletzten Sitzungstag vor der Wahl bekam der Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler noch einmal Besuch im Parlament: Die Landfrauen aus Hohenstein waren auf Einladung Käppelers nach Stuttgart gekommen, um sich vor Ort über die Arbeit ihres Landtagsabgeordneten eingehend zu informieren. Organisiert hatte die Fahrt die Vorsitzende der Landfrauen Bettina Zeller.

Nach einer Einführung in die Parlamentsarbeit durch den Besucherdienst des Landtags verfolgte die Gruppe die laufende Plenardebatte. Im anschließenden Gespräch stand Käppeler Rede und Antwort, die Landfrauen interessierten sich vor allem für die Themen Landwirtschaft und ländlicher Raum.

Bei einer kleinen Panne am Rande zeigten sich die Landfrauen gelassen:
Das Mittagessen verzögerte sich, weil eine andere Besuchergruppe das bestellte Essen bereits verzehrt hatte. Die Zeit, bis wieder etwas zubereitet war, nutzen Käppeler und seine Besucherinnen einfach zum weiteren Meinungsaustausch.

Patientenbeauftragte der Bundesregierung am 2.3.06 im Wahlkreis 61

Die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Helga Kühn-Mengel kommt morgen, am Donnerstag, 2. März, zu mehreren Vorort-Terminen in den Wahlkreis Münsingen-Hechingen-Ermstal. Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler wird die Patientenbeauftragte an diesem Tag begleiten. DieInformationsgespräche am 2. März in der Übersicht:

– 12 Uhr bis ca. 14 Uhr 30 Metzingen, Haus Matizzo, Hospiz
Ort: Haus Matizzo
Christophstraße 20
72555 Metzingen
Telefon: 0 71 23 /9102024
Fax: 0 71 23 /9102025
E-Mail: krankenpflegeverein@haus-matizzo.de
Homepage: www.haus-matizzo.de

– 15 Uhr bis 17 Uhr, Besuch der Sozialstation, und Gespräch mit Dekan Poguntke
Ort: Diakoniestation Münsingen
Kirchplatz 2
72525 Münsingen
Tel. 07381-6765

– 18 Uhr bis 20 Uhr, Hechingen, St. Luzen, Gespräch mit Vertretern
verschiedener Einrichtungen in den Bereichen Gesundheit und Pflege.
Ort: Bildungshaus St. Luzen
Klostersteige 6
72379 Hechingen
Telefon: 07471 / 9341-0
Ansprechpartner: Herr Kisner