Konversionsstandorte – Umwandlung von Darlehen in Zuschüsse

Ich frage die Landesregierung:

  1. Welche Konversionsstandorte haben welche Darlehen aus dem Konversionsstandortprogramm erhalten und in jeweils welcher Höhe?
  2. Wie hat sich die Konversion in den Standorten entwickelt und wie viel Prozent der Gewerbeflächen konnten vermarktet werden?
  3. Welche Konversionsstandorte haben aufgrund der geringen Nachfrage nach Gewerbeflächen einen Antrag auf Umwandlung des Darlehens in einen Zuschuss gestellt?
  4. Welchen Anträgen wurden in welcher Höhe stattgegeben, welche Anträge wurden negativ beschieden und warum?
  5. Welche anderen Möglichkeiten der Unterstützung für die betroffenen Konversionsstandorte hat das Land, welche wurden angeboten und welche realisiert?
  6. Ist die Information richtig, dass der Stadt Baden-Baden von der Landesregierung zugesagt wurde, 3,11 Mio. € des Konversionsdarlehens in einen Zuschuss umzuwandeln und wenn ja, warum wurde bei den anderen Konversionsstandorten nicht in gleicher Weise verfahren?

Klaus Käppeler SPD

Neue Energie aus der Region für die Region

Nach offizieller Begrüßung der neuen Mitglieder durch den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Michael Schwarz, erklärte der Zwiefaltener Abgeordnete die besonderen Chancen der Nutzung alternativer Energien für den Ländlichen Raum und die Landwirtschaft.

„Die massive Erhöhung der Kraftstoffpreise hat in der Automobilindustrie die Entwicklung verfahrenstechnischer Anlagen zur Erzeugung von Bioethanol und Biodiesel forciert. Damit wird eine regionale Treibstofferzeugung möglich, die große wirtschaftliche und ökologische Chancen für den Ländlichen Raum bietet“, so Käppeler.

Bioethanol beispielsweise kann vor allem aus Rohr- bzw. Rübenzucker gewonnen werden und ist schon heute preislich mit herkömmlichem Kraftstoff konkurrenzfähig. Nach der Neuordnung des Zuckermarktes in Europa kann noch in diesem Jahr wettbewerbsfähiger Sprit aus Rübenzucker gewonnen werden, der bis zu 25 Prozent des bundesweiten Dieselbedarfs abdecken könnte, erklärt Käppeler. Dabei betont der Abgeordnete auch die Möglichkeit der Überwindung der Abhängigkeit von Erdöl aus politisch instabilen Regionen.

Einen weiteren wichtigen Fortschritt sieht Klaus Käppeler in Zeiten beständig steigender Öl- und Gaspreise außerdem in der Wärme- und Stromgewinnung aus Biogasanlagen. In Baden-Württemberg bestehen bereits zweihundert Biogasanlagen, die umweltbelastende Methan- und Ammoniakemissionen vermeiden und gleichzeitig umweltfreundlichen Strom erzeugen.

Die anschließende Diskussion über die Zukunft der Energiepolitik für Baden-Württemberg machte vor allem  den Wunsch der Bürgerinnen und Bürger  nach einer Nutzung alternativer Energien gegen den Fortbestand und die längeren Laufzeiten von Atomkraftwerken deutlich.

Energie sparen und Ressourcen schonen: Im Metzinger Gymnasium umgesetzt

METZINGEN. Die Tatsache, dass in Metzingen schon lange ein Arbeitskreis für die umweltfreundliche Produktion von Wärme und Energie besteht und mit dem Hackschnitzelheizzentrum im Dietrich-Bonnhoefer-Gymnasium bereits die zweite Anlage ihrer Art läuft, nahm der SPD Landtagskandidat Klaus Käppeler zum Anlass, die Heizzentrale gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Arbeitskreises für Landwirtschaft und den Ländlichen Raum, Gerd Teßmer MdL, Finanzbürgermeister Michael Lucke und der Metzinger Ortsvereinsvorsitzenden Kerstin Petermann zu besichtigen.

„Es ist mir und meiner Fraktion schon lange ein Anliegen, Biomasse der energetischen Verwendung zuzuführen. Leider haben bislang nur wenige Kommunen einen Schritt in die entsprechende Richtung gewagt. Umso mehr freue ich mich, dass die bestehenden Anlagen problemlos funktionieren und damit Mut machen, neue Wege bei der Energiegewinnung zu gehen“, stellte Käppeler fest.

Das Hackschnitzelheizzentrum versorgt bereits seit zwei Jahren die Unterrichtsräume und Sporthallen im Dietrich-Bonnhoefer-Gymnasium mit Energie und Wärme aus stadteigenem Häckselmaterial. Nachdem Öfen und Gesamtheizungsanlagen der Schule in die Jahre gekommen waren und die Stadtwerke gleichzeitig über große Mengen an Holz und Reisig verfügten, entstand die Idee der alternativen  Verwendung von nachwachsenden Rohstoffen als Energieträger.

Der Technische Leiter Giancarlo Pragagnolo wies außerdem darauf hin, dass der Ergänzungs-Gasofen kaum zum Einsatz kommen müsse, da die Holzhackschnitzel-Anlage ganzjährig zur vollen Zufriedenheit laufe. In seinen Ausführungen erklärte Pragagnolo, dass der städtische Bauhof Kosten sparend in die Anlieferung des Materials mit eingebunden ist. Darüber hinaus besteht das gehäckselte Material aus ohnehin anfallendem Grüngut und Leichtholz aus dem städtischen Wald. Damit werden jährlich nicht nur bis zu 90.000 Liter Heizöl gespart, auf diese Weise kann auch nachgewiesen werden, dass derartige Energieerzeugung hinsichtlich der Kosten genauso effizient ist, wie Kohle- oder Heizöl-Anlagen.

Die beiden Abgeordneten würdigten die Initiative und machten deutlich, dass solche innovativen Beispiele zur Verringerung des Ölverbrauches und zur Stromherstellung Nachahmung verdienten: „Heimische Biomasse wächst nach und hinterlässt keine noch über Jahrhunderte strahlende Abfälle.“, so Käppeler und Teßmer.

Zukunft der Pflege auf dem Prüfstein

MÜNSINGEN. Die Diskussion um die Zukunft der Pflege wird bedingt durch den demographischen Wandel immer wichtiger. Diesen Umstand nahm der SPD Landtagskandidat Klaus Käppeler zum Anlass sich im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Trägervereins der Diakoniestation Münsingen, Dekan Ulrich Poguntke, über die gegenwärtige Situation und Zukunft der Diakoniestation zu informieren.

Die Diakonie ist stärkster Anbieter von Pflegedienstleistungen in der Region. Wie der Zwiefaltener Abgeordnete außerdem erfuhr, ist der Einrichtung das Leitbild einer ganzheitlichen Betrachtung und Behandlung der Pflegebedürftigen besonders wichtig. Persönliche Zuwendung steht damit im Mittelpunkt der Arbeit mit pflegebedürftigen Menschen, wird aber durch die Kostenträger nicht erstattet. Dekan Poguntke betont in diesem Zusammenhang, dass vor allem im Bereich der Pflege etwa 10 % der sozialstaatlichen Aufgaben über Einnahmen aus Kirchensteuern finanziert werden.

„Ich bin beeindruckt vom Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und von der Vielfalt der Aufgaben, die von der Diakonie übernommen werden.“, kommentierte Klaus Käppeler die Ausführungen von Geschäftsführer Lothar Schnitzer und seiner Stellvertreterin Rita Kurz zu den Tätigkeitsfeldern der Diakoniestation.

60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind in der Diakonie hauptsächlich in Teilzeit beschäftigt. Sie kümmern sich um die hauswirtschaftliche Versorgung von Pflegebedürftigen, um ambulante Kranken- und Altenpflege, organisierte Nachbarschaftshilfe, Familienpflege, die Organisation von „Essen auf Rädern“, sowie Gesundheits-, Pflege- und Kostenberatung.

Die Einrichtung steht dabei als Wirtschaftsbetrieb zunehmend in Konkurrenz zu privaten Anbietern. Wie Käppeler erfuhr bereitet der Diakonie vor allem auch die private und unangemeldete Beschäftigung ausländischer Haushaltshilfen Probleme.

Die Suche nach polnischen Pflegekräften ist über das Internet organisiert. Wöchentliche Bustransfers bringen die „schwarz“ arbeitenden, billigen Pflegekräfte nach Deutschland und sorgen in der Konsequenz für einen Stellenabbau bei der Diakonie.

Klaus Käppeler zeigte Verständnis für die Situation der Diakonie und sieht eine mögliche Lösung in der Einführung einer Sozialversicherungspflicht für Pflegekräfte aus dem Ausland, die dem Umgang mit Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft entspricht.

Der Abgeordnete verteidigte im Gegenzug jedoch die bei den ambulanten Diensten in die Kritik geratene Altenpflegeausbildungsumlage mit dem Argument, dass private Pflegeeinrichtungen bislang kaum etwas zur Ausbildung von dringend benötigten Fachkräften beigetragen hätten und durch die Umlage gezwungen würden, ihren Beitrag zu leisten.

Offen blieb jedoch die Diskussion über die Möglichkeiten einer künftigen Finanzierung der Pflege ohne die Notwendigkeit, das Vermögen der zu Pflegenden stärker zu belasten.

Wahlkampfabschluss im Bananenwahlkreis mit Matthias Platzeck

METZINGEN / STUTTGART / BERLIN. (rei) Zum Abschluss des Landtagswahlkampfes in Baden-Württemberg hat die SPD vier Großveranstaltungen mit Matthias Platzeck in der letzten Woche vor der Wahl angekündigt. Dabei wird der brandenburgische Ministerpräsident und SPD-Vorsitzende neben den Großstädten Stuttgart, Mannheim und Ulm auch die Stadt Metzingen besuchen. Dies gab der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler (Zwiefalten) am Mittwoch bekannt.

„Ich freue mich sehr darüber, dass die SPD als abschließenden Höhepunkt des Wahlkampfes noch einmal deutlich den ländlichen Raum in den Mittelpunkt stellt“, sagte Klaus Käppeler auf einer Sitzung mit Vertretern der SPD-Ortsvereine seines Wahlkreises Hechingen-Münsingen. Er habe als Fraktionssprecher für den Ländlichen Raum in der Landespartei lange und intensiv dafür geworben, bei Veranstaltungen mit prominenten SPD-Vertretern nicht nur die großen Städte zuberücksichtigen. „Die Partei hat sich diese Anregung zu Eigen gemacht, wir sind als SPD so stark wie nie zuvor in der Fläche präsent.“

Dass bei der Wahl der Städte für die großen zentralen Kundgebungen nun auch Metzingen zum Zuge kam, versteht Käppeler allerdings nicht als nette Geste der Parteispitze für sein Engagement im ländlichen Raum. „Dort ist man schlicht der Auffassung, dass wir vor Ort eine solche Großveranstaltung stemmen können“, stellte der Abgeordnete klar. Er habe keine Zweifel, dass dies gelingen wird. Die Partei im Wahlkreis sei hoch motiviert, mit der Metzinger Ortsvereinsvorsitzenden und Altstadträtin Kerstin Petermann sowie Käppelers Zweitkandidat, Metzingens Erster Bürgermeister Michael Lucke, stünden zudem zwei erfahrene Organisatorenzur Verfügung.

Die Kundgebung mit dem SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck sowie Wolfgang Drexler, Fraktionsvorsitzender im Stuttgarter Landtag, findet statt am Donnerstag, dem 23. März 2005, in der Stadthalle Metzingen. Beginn der Veranstaltung ist voraussichtlich 11 Uhr, der genaue Termin wird noch gekannt gegeben.