Dreikönigswanderung der SPD-Hechingen

In guter Tradition, so wie es schon seit vielen Jahren ist, war die große Familie des SPD Ortsverein Hechingen am Dreikönigstag auf Wandertour unterwegs. Ausgangspunkt war der Parkplatz am Heiligkreuzfriedhof. Sie, die Wanderer, waren gerufen worden und alle, alle kamen. Viele Kinder hatten unterwegs und am Grillfeuer riesigen Spaß. Aber nicht nur sie, auch die Erwachsenen waren fröhlich und bei interessanter und angeregter Unterhaltung  strebte man zunächst an der Wasserkunst, Skihütte und Mariazell vorbei, dem Grillfeuer oberhalb Boll zu, bald dann vom Duft des Kinderpunsches angezogen. Das heiße Getränk munterte  auf und wärmte. Auch die Großen labten und wärmten sich am Glühwein. Um das Feuer  war es Gutsein und die Unterhaltung gedieh prächtig.

Auch der SPD Landtagsabgeordneter Klaus Käppeler war wieder, wie schon in den vergangenen Jahren, mit dabei und wurde von Willi Pooch besonders begrüßt. Es war auch der Augenblick sich im Namen der über 40 Wanderer bei den Feuermachern und den Punsch- und Weinkochern (Günter Fleischer, Martin Fleischer, Herbert Gartmann, Joachim Wien und dem Verantwortlichen für die Weinkesselhängung Dieter Blessing) herzlich zu bedanken.

Der Punsch war alle, der Glühweinkessel war leer – weiter ging es Richtung Boll um dort im Gasthaus Löwen auf reservierten Plätzen den Energiehaushalt wieder in Ordnung zu bringen. Der dortigen Küchen und dem Service ist es vorzüglich gelungen die Gelüste und den Hunger zu stillen.

Bürgerinformation 18

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freundinnen und Freunde,

viele Briefe und Postkarten zum Jahreswechsel habe ich auch dieses Jahr wieder erhalten, dafür bedanke ich mich herzlich. Dieses Mal hatte ich den Eindruck, es war noch mehr als sonst. Das „Viel Glück im neuen Jahr“ bezog sich häufig auf die anstehenden Landtagswahl.

Ich bedaure, dass ich den Absendern aus Zeitmangel nicht antworten kann, möchte aber mein Bürgerinfo dazu nutzen, mich herzlich für alle Zuschriften zu bedanken.

Gleichzeitig wünsche ich allen Leserinnen und Lesern dieser Zeilen ein Gutes Neues Jahr 2006, persönliche Zufriedenheit, sowie eine stabile Gesundheit!

Themen dieser Ausgabe:

  • Landtagswahlkampf: Die 14. Legislaturperiode des baden-württembergischen Landtags als Ziel
  • Ein kleiner parlamentarischer Sieg – oder mit welchen Finten ein solcher verhindert werden sollte!
  • Sparen mit Biokraftstoffen
  • Einladung: Ute Vogt kommt! – Dienstag, 17.01.2006, 20.00 Uhr, Bad Urach, Haus des Gastes
  • Termine

Landtagswahlkampf: Die 14. Legislaturperiode des baden-württembergischen Landtags als Ziel

„Was, am 26. März ist schon wieder Landtagswahl?!“ So oder ähnlich reagieren die Bürgerinnen und Bürger, wenn das Gespräch auf dieses Thema kommt. Während die Vorbereitungen intern bereits auf Hochtouren laufen, hat der Landtagswahlkampf die breite Öffentlichkeit noch nicht erreicht. Darüber bin ich nicht traurig, denn Wahlkampfzeiten sind ungemein arbeitsintensiv und anspannungsreich.

Als Abgeordneter erhalte ich heute – im Unterschied zur Situation als Kandidat vor fünf Jahren – sehr viele Einladungen zu Veranstaltungen unterschiedlichster Art, häufig am Wochenende und abends. Dies habe ich die vergangenen Jahre über genutzt, Menschen kennen zu lernen, Kontakte zu pflegen, ansprechbar – kurz: präsent zu sein – und dies werde ich natürlich auch die Zeit bis zur Wahl tun: Neujahrsempfänge von Städten und Organisationen, danach Fasnetsumzüge und Fasnetsveranstaltungen.

Die zweite Frage schließt sich dann meistens an: „Wie sind deine oder wie sind Ihre Chancen? Hast du oder haben Sie einen sicheren Listenplatz?“ Spätestens hier beginne ich dann mit der Aufklärungsarbeit, zumal die letzte Frage auch von Menschen gestellt wird, die es eigentlich wissen sollten, wie z.B. Journalisten oder Bürgermeister. Bei der Landtagswahl gibt es keine Liste. Es gibt nur eine Stimme. Bei der Zweitauszählung  hängt es von der tatsächlichen Stimmenanzahl ab, wer ins Parlament einzieht. Deswegen haben SPD, besonders aber FDP und GRÜNE nur in großen Wahlkreisen eine Chance, ein Landtagsmandat zu  erreichen. Da der Wahlkreis 61 Hechingen-Münsingen-Metzingen von der Wähleranzahl auf Platz 6 liegt, kann ich nicht – so wie die Kollegen in Tübingen, Reutlingen, Ulm oder im Bodenseekreis – automatisch damit rechnen, wieder im Parlament zu sein.

Aber ich bin zuversichtlich und optimistisch: Die Unterstützung in der Partei ist riesengroß und hat sich mit dem 100 % -Ergebnis bei der Nominierung im Juli eindrucksvoll dokumentiert. Und auch über die Parteigrenzen hinweg finde ich mit meiner Arbeit für die Menschen im Wahlkreis große Zustimmung. Deswegen hoffe und rechne ich mit einem guten Ergebnis!

Oder anders gesagt: Für den Wahlkreis ist es gut, wenn er, wie zur Zeit durch mindestens zwei Abgeordnete vertreten wird. (Die für den verstorbenen Kollegen Horst Glück (FDP) nachgerückte Renate Götting wurde nicht mehr nominiert und macht jetzt Wahlkampf im Main-Tauber-Kreis.) Da Kollege Karl-Wilhelm Röhm (CDU) sein Mandat sicher in der Tasche hat, sollte man den Bürgerinnen und Bürgern empfehlen, mich zu wählen, damit der Wahlkreis wieder zwei Abgeordnete im Landtag in Stuttgart hat.

Den Bürgerinfo-Briefen habe ich einen Überweisungsträger beigelegt, für die elektronische Zusendung verweise ich auf den Briefkopf und mein Wahlkampfkonto: Diese stille Bitte um eine kleine oder große finanzielle Unterstützung ergänze ich mit dem Hinweis, dass Parteispenden zu 50% von der Steuer abzuziehen sind.

Ein kleiner parlamentarischer Sieg – oder mit welchen Finten ein solcher verhindert werden sollte!

Zustimmung zum Antrag der SPD für eine flächendeckende Versorgung des ländlichen Raums mit DSL-Anschlüssen

Vor einigen Wochen hat die SPD-Landtagsfraktion auf meine Initiative hin einen Antrag zum Lückenschluss bei der Versorgung mit DSL-Anschlüssen eingebracht.

Hintergrund: Während die Telekom erst neuerdings wieder verspricht, die 50 größten Städte Deutschlands mit Breitbandkabel auszustatten und damit ein Mehrfaches an Datenübertragungskapazitäten zu schaffen, gerät der Ländliche Raum bei den schnellen Internetverbindungen immer mehr ins Abseits. Gerade in vielen kleinen Teilorten und Weilern hat die Telekom kein wirtschaftliches Interesse an einer besseren Anbindung. Das führt dazu, dass Unternehmen keine schnelle Verbindung zum Internet haben. Wie sich das auswirkt, erfahre ich selbst hautnah: Während ich an meinem PC in meinem Arbeitszimmer in Zwiefalten die DSL-Verbindung nutzen kann und schätzen gelernt habe, hänge ich in meinem Wahlkreisbüro in Münsingen-Apfelstetten an der langsamen und zeitraubenden ISDN-Leitung. Besonders mein Mitarbeiter Jan-Dirk Naegelsbach leidet unter diesen technisch eingeschränkten und schwachen Bedingungen, zumal er in seinem Hauptberuf als selbständig wirkender, öffentlich bestellter Vermessungsingenieur vom Datenaustausch mit Behörden abhängig ist.

Der Antrag wurde zwischenzeitlich vom Staatsministerium beantwortet – vgl. die Drucksache 13/4703  – und auf meinen Wunsch hin auf die  Tagesordnung des Landwirtschaftsausschusses gesetzt, schließlich geht es um den Ländlichen Raum! Zu Beginn dieser Sitzung  am 14.12. – der letzten vor Weihnachten –  fanden wir zu unserem Erstaunen einen Antrag von CDU/FDP vor, der sich inhaltlich nicht von meinem Beschlussteil unterschied:

Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen darauf hinzuwirken, dass für alle Städte, Gemeinden und Teilorte bzw. Vorwahlkennziffern im ländlichen Raum gleichermaßen DSL-Anschlüsse zur Verfügung gestellt werden.

Die Absicht war überdeutlich: Die Koalitionsfraktionen erkannten, dass die SPD einen Antrag gestellt hatte, den sie inhaltlich nicht ablehnen konnten. Durch eine einfache Umformulierung wollten sie meinen Antrag zu ihrem machen, um später der Öffentlichkeit vorzugaukeln, dass sie sich für den Ländlichen Raum einsetzen.
Auf meinen Appell an das christliche Gewissen und die Vorweihnachtszeit hin, einigten wir uns schließlich darauf, einen gemeinsamen Antrag zu verabschieden.
Der Landwirtschaftsausschuss hat diesem Antrag dann einstimmig angenommen – ein seltener und kleiner Erfolg seriöser Oppositionsarbeit!

Hier die Pressemitteilung des Landtags dazu:
 

107/2005   14.12.2005    
Einhellige Zustimmung         
Landwirtschaftsausschuss fordert eine flächendeckende Versorgung des ländlichen Raums mit DSL-Anschlüssen

Stuttgart. Die Landesregierung soll sich weiterhin darum bemühen, dass für alle Städte, Gemeinden und Teilorte bzw. Vorwahlkennziffern im ländlichen Raum gleichermaßen DSL-Anschlüsse zur Verfügung gestellt werden. Diese Forderung enthält ein Antrag der SPD-Landtagsfraktion, der in der heutigen Sitzung des Landwirtschaftsausschusses zusammen mit einem entsprechenden interfraktionellen Änderungsantrag von CDU, FDP/DVP, SPD und GRÜNEN einstimmig verabschiedet wurde.

„Damit überall im ländlichen Raum gleichwertige Bedingungen beim Medienzugang bestehen, muss sich die Landesregierung für eine optimale Versorgung in diesem Bereich einsetzen“, betonte Karl Traub (CDU). Denn der einfache Zugang zu Dienstleistungen der neuen Medien stelle eine wesentliche Grundlage bei der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen dar. Netzbetreiber und die Telekom müssten dazu gebracht werden, Netzknoten mit Breitbandanschlüssen auszubauen. Dies eröffne für alle Telefonanschlüsse die Möglichkeit, mit DSL einen schnellen Zugriff auf das Internet und den Datenaustausch zu erhalten.

„Auch wenn aus physikalischen Gründen vorerst eine DSL-Vollversorgung im ländlichen Raum nicht realisiert werden kann, muss doch alles daran gesetzt werden, den Lückenschluss möglichst rasch und in möglichst vielen Gebieten voranzutreiben“, sagte Traub.

Sparen mit Biokraftstoffen

Im Arbeitskreis V, also dem Landwirtschaftsausschuss zugeordneten Arbeitskreis der Fraktion, beschäftigen wir uns seit Jahren mit der Nutzung von biogenen Kraftstoffen. Unterstützt durch das EEG, das Energieeinspeisegesetz der rot-grünen Bundesregierung,  sind in den letzten Jahren Biogasanlagen mit erstaunlichem Wirkungsgrad entstanden. Vor kurzen haben wir im Rahmen der Fraktionsklausur  eine solche Anlage in Göppingen besichtigt. Dort wird Strom für 20 Einfamilienhäuser produziert.

Noch vor wenigen Jahren wurden wir ob solcher Visionen belächelt – dass Gras oder Mais vergärt wird und mit dem Gas Generatoren angetrieben werden oder dass der Landwirt als Energiewirt Strom produziert, schien undenkbar. Selbst über das Verbrennen von Getreide darf man heute diskutieren, seit für Energiegetreide mehr erlöst wird, als für das Nahrungsmittel Getreide.

Auch vom Thema Biodiesel oder Ethanol wollte die Landesregierung lange nichts wissen. Erst als im vergangenen Jahr der Ölpreis astronomische Höhen erklomm, sahen CDU und FDP die Notwendigkeit eines Ausbaus alternativer Energien, ohne allerdings selbst etwas Konstruktives beizutragen.

Hier eine Pressemitteilung des BEE:

Der Bundesverband Erneuerbare Energien (BEE) hat an die deutschen Autofahrer appelliert, verstärkt Biokraftstoff zu tanken. Derzeit sei Biodiesel im Schnitt 20 Cent pro Liter billiger als herkömmlicher Diesel, erklärt der Präsident des BEE, Johannes Lackmann vergangene Woche in einer Pressemitteilung. In Berlin könnten die Autofahrer mit Biodiesel zurzeit sogar 25 Cent pro Liter sparen. Wer heute sein Auto ganz auf Pflanzenöl umrüstete, wie es schon zahlreiche LKW-Fuhrparks getan hätten, komme sogar mit dem halben Spritpreis aus. Wenn die Mineralölkonzerne endlich ihre Blockade gegen die Beimischung von Bioäthanol in Normal- und Superbenzin aufgeben würden, könnten auch dort die Kosten gesenkt werden, betonte Lackmann. Die aktuellen Benzinpreiserhöhungen kämen nicht unerwartet. Knapper werdende Ölvorkommen und eine rasant steigende weltweite Nachfrage ließen den Preis auf dem Weltmarkt steigen. So hätten China und Indien ihren Rohölverbrauch innerhalb von zehn Jahren verdoppelt und in den nächsten zehn Jahren sei eine weitere Verdoppelung zu erwarten.  Angesichts dessen sei eine Diskussion über die Freigabe deutscher Notvorräte an Öl zur Entlastung der Märkte absurd. Die Energiekosten in Deutschland würden erst dann nicht mehr steigen, wenn die Öl- und Gasimporte massenhaft durch erneuerbare Energien aus heimischer Erzeugung ersetzt würden.

Einladung: Ute Vogt kommt!

Dienstag, 17.01.2006, 20.00 Uhr,

Bad Urach, Haus des Gastes

Bei den Thermen 4; Kurgebiet
Tel.: 07125/94320

Im Rahmen dieser Veranstaltung  mit der SPD-Spitzenkandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin findet ein Podiumsgespräch statt.
Neben Ute Vogt wirken mit

  • Bürgermeister Markus Ewald, Bad Urach
  • Dekan Harald Klingler, evangelischer Dekan, Bad Urach
  • Peter Schmid, Präsident des baden-württembergischen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA).

Moderation: Michael Reisser
Wie bei der SPD üblich, haben auch die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, Ute Vogt zu befragen!

Termine

Montag, 23. 01.2006, 19.30 Uhr, Münsingen, Gasthof Herrmann: Veranstaltung mit Ingo Rust MdL,  Vorsitzender des Finanzausschusses: „Die Zukunft Europas in Zeiten leerer Kassen“.

Dienstag, 24.01.2006, 19.00 Uhr, Bisingen: Veranstaltung mit Marianne Wonnay MdL, familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Orientierungspläne im Kindergarten.

Am 30.01.2006 kommt Karin Roth MdB, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium nach Metzingen und nach Grafenberg.

Am 10.02.2006 wird Hermann Scheer, MdB Bad Urach besuchen. Der Vater des 100 000-Dächer-Programms und Präsident von Eurosolar wird sich über das stockende Geothermie-Projekt informieren.

Am 1. März 2006 ab 19.00 Uhr gibt es in der Hohenzollernhalle in Bisingen wieder einen Politischen Aschermittwoch, nach Franz Müntefering 2001 und Hans Eichel 2003, in diesem Jahr mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Drexler.  Diese Art der Veranstaltung ist meinem Fraktionsvorsitzenden und Wahlkampfleiter für Ute Vogt wie auf den Leib geschnitten! Der SPD- Ortsverein Bisingen und ich freuen uns auf zahlreiche Besucher!

Freundlich grüßt

Klaus Käppeler

„Zu hohe Auflagen gefährden Liftanlagen in der Region“

STUTTGART. (rei) Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler (Zwiefalten) will eine vereinfachte Genehmigung und Prüfung kleinerer Liftanlagen erreichen. Das seit Januar 2004 geltende Landesseilbahngesetz schreibt eine einheitliche Prüfung aller Liftanlagen im Land vor. Dazu gehören auch die so genannten „Baby-Liftanlagen“, die insbesondere auf der Schwäbischen Alb für den Wintersport genutzt werden. Viele Betreiber von Miniliften, darunter zahlreiche Wintersportvereine, sehen sich nun außer Stande, die jährliche TÜV-Prüfung und andere aufwändige Genehmigungsverfahren zu finanzieren.

„Offensichtlich sind die Regelungen und Vorschriften für eine TÜV-Prüfung von Miniliftanlagen einfach den Standards für Großliftanlagen angepasst worden“, schrieb Käppeler an den Landesinnenminister Heribert Rech (CDU). Dies sei weder in der Sache noch unter dem Gesichtspunkt des Bürokratieabbaus zu rechtfertigen. Der SPD-Abgeordnete betonte zudem die Bedeutung der Minilifte für den ländlichen Raum. „Die Anlagen sind nicht zuletzt für Wintersport und Tourismus eine wichtige Voraussetzung.“

Die Neuregelung könne kaum das Ziel verfolgen, die Betreiber zur Aufgabe ihrer Anlagen zu zwingen, die ohnehin durch die schneearmen Winter litten. Minilifte, so Käppeler weiter, würden darüber hinaus auch für die Vereinsarbeit mit Kindern genutzt und seien „deshalb wichtig für die Gestaltung des sozialen Umfeldes der Gemeinden“. Der SPD-Abgeordnete forderte die Landesregierung auf, die Genehmigungsverfahren für Minilifte zu vereinfachen. „Ich hoffe auf eine nachvollziehbare und finanziell tragbare Lösung – im Sinne des Tourismus, der Skiliftbetreiber und der wintersportbegeisterten Menschen in der Region.“