SPD-Kreisvorstand besuchte die Alb-Gold GmbH in Trochtelfingen

Kürzlich besuchte der SPD-Vorstand im Kreis Reutlingen die Gläserne Produktion der Alb-Gold GmbH. Begrüßt wurden die Vorstandsmitglieder durch den Leiter des Kundenzentrums, Herrn Gunnar Mey. „Wir freuen uns sehr“, so der Landtagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende, Klaus Käppeler, „dass uns die Gelegenheit gegeben wird, einen Einblick in ein solches Traditionsunternehmen zu erhalten.“

Im Rahmen der Führung durch die Produktion erhielten die Vorstandsmitglieder einen Eindruck davon, welche Stufen notwendig sind, um von den hochwertigen Rohstoffen zur tafelfertigen Teigware zu gelangen.

Die ständige Qualitätssicherung sorge dafür, dass der Endverbraucher nur beste Produkte erhalte. Hierbei stehe auch die regionale Herkunft im Vordergrund, so Mey. Der Dinkel für die Produktion komme beispielsweise aus Römerstein.

Käppeler, Mitglied im Landwirtschaftsausschuss des Landtages, wies auch auf die touristische Bedeutung der Gläsernen Produktion der Alb-Gold GmbH hin. Er freue sich, so Käppeler weiter, dass Besuchern der Schwäbischen Alb solch attraktive Einkaufs- und Besichtigungsmöglichkeiten geboten werden. Neben der Gläsernen Produktion bietet Alb-Gold den Besuchern noch weitere interessante Angebote – wie beispielsweise ein Gang durch den hauseigenen Kräutergarten oder verschiedene Kochkurse.

Mey erläuterte auch die enormen Wachstumspotentiale der Alb-Gold GmbH. „Wir freuen uns, ein solch zukunftsfähiges Unternehmen in unserem Landkreis beheimatet zu sehen“, so der stellvertretende Kreisvorsitzende Denis Sauter.

Gegen Ende der Führung durch die gläserne Produktion konnten die Vorstandsmitglieder auch noch einen Blick in einen der regelmäßig angebotenen Männer-Kochkurse werfen.

Dass man Qualität auch schmeckt, davon konnten sich die Mitglieder des Vorstandes beim anschließenden gemeinsamen Essen in der Gaststätte der Alb-Gold GmbH auch selbst überzeugen.

Gespräche in Brüssel – Problem Vogelgrippe?

Im Rahmen des Arbeitsbesuches beim Europäischen Parlament und der EU-Kommission trafen die Mitglieder des Landtagsausschusses Ernährung und Ländlicher Raum mit Vertretern der Generaldirektion Umwelt, der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz, der Generaldirektion Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung zusammen und nutzten die Anwesenheit in Brüssel auch, um mit Europaabgeordneten aus dem Agrar- und Umweltbereich Gespräche zu führen.

Für die Sozialdemokraten hatte sich der seit 1994 dem Parlament angehörende Agrarpolitiker Heinz Kindermann aus Mecklenburg-Vorpommern eingefunden, um aktuelle Agrarprobleme zu diskutieren. MdEP Heinz Kindermann ist gelernter Tierarzt und kennt deshalb die Situation in der Landwirtschaft aus eigenen praktischen Erfahrungen genauso, wie aus seiner Tätigkeit in den beiden Parlamentsausschüssen Landwirtschaft und Fischerei.

Derzeit stehe der EU-Vorschlag zur Reform der Zuckermarktordnung kurz vor der Endabstimmung. Es gelte aber, zwischen dem Vorschlag des Parlaments und dem deutlich anderen Vorschlag der Kommission noch zu einem erträglichen Kompromiss zu kommen. Hier betonte der SPD-Parlamentarier die Wichtigkeit, dass „deutsche Interessen fraktionsübergreifend vertreten werden“.

MdEP Kindermann sprach auch Einzelthemen wie die Ausgestaltung der ‚Aquakultur‘ für die Bereiche der Forellen- und Karpfenzucht an. Hier stünden Harmonisierungsbestrebungen auf der Tagesordnung. Ganz aktuell ging der Abgeordnete auf die Bekämpfung von Tierseuchen im Hinblick auf die Europa bedrohende Vogelgrippe ein. Über Einfuhrverbote hinaus müssten auch die Bereiche Ursachenbekämpfung und Vorsorgeimpfungen auf der Agenda stehen. Dabei wurde deutlich, dass es geeigneten Impfstoff, wenn überhaupt, derzeit in viel zu geringen Mengen auf dem Markt gebe. Es sei aber nach wie vor noch nicht erwiesen, dass sich Menschen untereinander mit der Vogelgrippe infizieren können.

Lückenschluss bei DSL-Anschlüssen im ländlichen Raum

Antrag der Abg. Klaus Käppeler u. a. SPD

Der Landtag wolle beschließen,
die Landesregierung zu ersuchen

I. zu berichten,

  1. in welchen Städten, Gemeinden und Teilorten bzw.

    bei welchen Vorwahlziffern in Baden-Württemberg es Versorgungslücken mit

    DSL-Anschlüssen gibt;

  2. welche Initiativen die Landesregierung unternommen

    hat, Netzbetreiber bzw. die Telekom zu bewegen, Netzknoten mit Breitbandanschlüssen

    auszubauen, so dass für alle Telefonanschlüsse die Möglichkeit eröffnet

    werden kann, mit DSL einen schnellen Zugriff auf das Internet und den

    Datenaustausch zu erhalten;

  3. in wieweit die Telekom bzw. die Netzbetreiber

    aufgrund der Universaldienstleistungsverordnung verpflichtet sind, überall

    für gleiche technische Anschlussbedingungen zu sorgen;

  4. ob und in welchem Umfang Kommunen und das Land

    Investitionszuschüsse für den Ausbau von Glasfaserverbindungen gewährt

    haben;

  5. wie hoch der Kostenaufwand ist , um die Ortschaften

    im Land, die bisher keine Möglichkeit zu einem  DSL-Anschluss haben, zukunftsfähig zu

    machen und ob dafür Investitionszuschüsse über das ELR-Programm oder

    andere Förderprogramme gewährt werden können.

II. darauf hinzuwirken, dass für alle Städte, Gemeinden und Teilorte bzw. Vorwahlkennziffern im ländlichen Raum gleichermaßen DSL-Anschlüsse zur Verfügung gestellt werden.

Stuttgart, 6. Oktober 2005

Käppeler, Teßmer, Bayer, Capezzuto, Kipfer, Moser, Winkler, SPD-Fraktion

Begründung:

Die optimale Versorgung mit den Dienstleistungen der neuen Medien werden immer mehr zur wirtschaftlichen Überlebensfrage besonders auch für Unternehmungen im ländlichen Raum. Der schnelle und kostengünstige Zugang zum Internet wird zum entscheidenden Standortfaktor. Unternehmen gefährden ihre ohnehin raren Arbeitsplätze, wo dieser Zugang noch nicht vorhanden ist oder bald bereitgestellt wird.

Die Landesregierung muss deshalb alle Anstrengungen unternehmen, für gleichwertige Bedingungen beim Medienzugang zu sorgen, ansonsten werden viele ihrer Bemühungen konterkariert, Arbeitsplätze mit Hilfe von Förderprogrammen wie z.B. des ELR – Programms zu sichern oder neu zu erschließen.

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§ 90 des Schulgesetzes in der Praxis

Kleine Anfrage des Abg. Klaus Käppeler SPD

Ich frage die Landesregierung:

  1. Sind der Landesregierung Erfahrungen bzw. pragmatische Lösungen von Schulen im Umgang mit §90 des Schulgesetzes, insbesondere mit dem Berufsvorbereitungsjahr und mit Brennpunktschulen bekannt?
  2. Welche Erfahrungen haben Schulen mit dem geänderten § 90 des Schulgesetzes gemacht, bei denen ein besonders hoher Anteil von §90-Vorfällen die Regel ist?
  3. Welche Erfahrungen haben die Juristen der Regierungspräsidien mit dem geänderten §90 gemacht?
  4. Sind Maßnahmen wie ein kurzzeitiger Unterrichtsauschluss von 5 bis 90 Minuten bzw. ein „Heimschicken“ oder „in den Betrieb schicken“ für den Rest des Schultages als zeitweiliger Schulausschluss einzuordnen und ist dies bereits mit dem entsprechenden Aufwand durch den Schulleiter auszusprechen?
  5. Welche Flexibilität verbleibt beim Lehrer, der um seine Reputation fürchten muss, wenn er den Schulleiter zu oft bemüht, der besonders in großen Schulen vom Geschehen in der Regel zu weit entfernt ist?
  6. Welches Standing hat ein Lehrer gegenüber den Schülern, wenn er immer recht schnell „Hilfe“ in Form einer Entscheidung durch den Schulleiter braucht?
  7. In wie weit dürfen sich Schulleitungsteams zukünftig Aufgaben im Bereich von §90 Maßnahmen auf mehrere Schultern verteilen?

Stuttgart,  6. Oktober 2005

Käppeler SPD

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Glückwünsche für Albrecht Engel

METZINGEN. (rei) Die SPD Metzingen hat ihrem früheren Fraktionsvorsitzenden Dr. Albrecht Engel zum siebzigsten Geburtstag gratuliert. Die Glückwünsche überbrachten die Metzinger SPD-Vorsitzende Kerstin Petermann, der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler sowie der Erste Bürgermeister Michael Lucke.

„Ich bleibe der SPD natürlich weiter verbunden, auch wenn ich mich nach meinem Abschied aus dem Gemeinderat ganz bewusst aus der aktiven Parteiarbeit zurückgezogen habe“, sagte Albrecht Engel. Mit diesem klaren Schnitt wollte er den Nachwuchspolitikern in der Partei neue Perspektiven eröffnen. Er sei noch immer ein intensiver Beobachter der Politik und erfreue sich zudem bester Gesundheit. „Auch wenn mich die sieben in der Altersangabe doch nachdenklich stimmt“, wie Engel im Gespräch schmunzelnd anmerkte.

Dr. Albrecht Engel, Träger der Bundesverdienstkreuzes, war 25 Jahre Mitglied im Gemeinderat in Metzingen, davon 23 Jahre Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion. Beruflich war er als Studiendirektor am Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium mit den Fächern Englisch und Erdkunde engagiert. Große Verdientste erwarb sich Engel als Initiator der Partnerschaft mit der englischen Stadt Hexam, der er zusammen mit seiner Frau Renate Engel über eine Schulpartnerschaft den Weg ebnete.