Schule braucht Eltern

Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler und die SPD-Landtagsfraktion laden für Samstag, 9. April 2005, zu einem „Elterntag“ im Haus des Landtags ein. Die ganztätige Veranstaltung von 10 Uhr bis ca. 15.45 Uhr in Stuttgart steht unter dem Motto „Schule braucht Eltern – Eltern brauchen Schule“.

Das Programm setzt sich zusammen aus Vorträgen und Werkstattgesprächen zu aktuellen Themen wie Ganztagsschule, Evaluation, Schulstruktur, Leistungsbeurteilung und Eltern-Lehrer-Konflikte. Zur Einführung wird die Bildungsministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Doris Ahnen, über „Fördern und Fordern – Hausforderung für Schulen, Eltern und Lehrkräfte“ referieren (10.30 Uhr bis 12 Uhr).

Am Nachmittag diskutieren unter anderem Norbert Brugger (Städtetag Baden-Württemberg), Rainer Mack (Vereinigung der Schulleiter), Elke Picker (Landeselternbeirat), Dino Maiwaldt (Landesschülerbeirat), Peter Götz (Landesverband Schulsozialarbeit), Rainer Hipp (Landessportverband), Anne Kreim (Landesverband der Schulfördervereine), Ekaterina Kouli (Handwerkstag) sowie Vertreter der Freien Walddorfschulen.

Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Zwiefalten – Hayingen

Mitglieder und interessierte Bürger fanden sich am Montag, dem 21.März 2005 zu einer Mitgliederversammlung des SPD- Ortsvereins Zwiefalten – Hayingen im Gasthof „Post“ in Zwiefalten zusammen.

Der Vorsitzende Klaus Käppeler, der die Bürger unserer Gemeinde und Region sowohl im Gemeinderat Zwiefalten als auch im Kreistag und vor allem im Landtag vertritt, berichtete von einigen wesentlichen Entwicklungen.

In Bezug auf Zwiefalten ging es dabei vor allem um die Gestaltung des Gemeindezentrums und um die Neustrukturierung der Tourismus-Information und die mögliche Besetzung mit einer Vollzeitkraft. Außerdem wurde über die Umstellung des Schwimmbads auf Solarheizung diskutiert.

Auf Kreisebene waren die Neuwahl von Landrat Reumann und die Schülerbeförderung ein Thema. Was diese anbelangt, so mussten die Gebühren leicht erhöht werden, was vor allem daran liegt, dass das Land seit 7 Jahren den Zuschuss nicht erhöht hat.

Als Landtagsabgeordneter berichtete Klaus Käppeler von seiner Fahrt nach Veliko Tarnovo in Bulgarien um vor Ort sich vom einsatz von Spendengeldern für Kinder-brauchen-Frieden zu überzeugen.

Teilweise waren in den Waisenhäusern deutliche Fortschritte zu erkennen, zum Teil waren die Zustände in anderen Häusern immer noch sehr deprimierend.

Außerdem tat unser Abgeordneter Käppeler seine Absicht kund, erneut für den Landtag zu kandidieren.

Nach Berichten des Vorstands und Neuwahlen von Delegierten zu Kreiskonferenzen ging es um den Hauptgesprächspunkt:
die Diskussion um ein neues Programm.

Seit dem ersten Programm der SPD von 1869, dem Eisenacher Programm und dem letzten Programm von 1989, das durch den Fall der Mauer rasch überholt war, wird es das 8. Programm sein, das im Herbst in Karlsruhe verabschiedet werden soll. Nach den Thesen von Franz Müntefering muss ein neues Programm dem demographischen Wandel (immer mehr alte Menschen, weniger Kinder) gerecht werden.

Es muss um die großen Bereiche Glaubwürdigkeit in der Politik, Freiheit und Bildung gehen.

Im Verlaufe der Diskussion wurde rasch klar, dass ein Problem, das endlich gemeistert werden muss, die hohe Arbeitslosigkeit ist.

Aber auch auf die schleichende Opferung der bürgerlichen Freiheiten auf dem Altar der Sicherheit schauten einige Anwesende mit Sorge.

Besuch im Druckzentrum RT-Betzingen

REUTLINGEN-BETZINGEN. (rei) Mitglieder der SPD-Ortsvereine aus dem Ermstal und andere Interessierte haben zusammen mit dem SPD-Landtagabgeordneten Klaus Käppeler das neue Druckzentrum in Reutlingen-Betzingen besichtigt. Die sachkundige Führung durch die Druckerei war vom Bad Uracher Ortsvereinsvorsitzenden Michael Schwarz organisiert worden.

„Im Druckzentrum Betzingen werden zahlreiche Zeitungen meines Wahlkreises gedruckt, den Besuch wollte ich mir natürlich nicht entgehen lassen“, sagte Käppeler nach der Führung. Zu den Zeitungen aus dem Großraum Reutlingen-Ermstal und Münsingen-Hechingen gehören unter anderem GEA, „Ermstalbote“ und „Hohenzollerische Zeitung“. Darüber hinaus haben sich zahlreiche Verlage aus der Region wie das „Schwäbische Tagblatt“ und der „Zollernalbkurier“ an den Investitionskosten von rund 50 Millionen Euro beteiligt. „Ich war zwar im vergangenen Jahr bei der offiziellen Einweihung mit Ministerpräsident Erwin Teufel, damals gab es aber keine Möglichkeit für eine intensivere Beschäftigung mit Logistik und Technik des Zentrums.“

Die Besuchergruppe war besonders begeistert von der Möglichkeit, die größtenteils automatische Anlage einmal im laufenden Betrieb erleben zu können. „Faszinierend war der Beginn des Andrucks um 23 Uhr, wenn sich die Maschinen in Bewegung setzen und die Papierrollen immer schneller drehen“, fasste Käppeler die Eindrücke der Besuchergruppe zusammen. Und auch das Ende des Produktionsprozesses konnten die Besucher erleben: Als die fertigen Zeitungen für die jeweiligen Austräger in Bündel verpackt und mit der passenden Adresse versehen über ein Förderband wie von Geisterhand in die bereitstehenden Lieferwagen transportiert wurden

Käppeler will 2006 erneut kandidieren

ZWIEFALTEN. (rei) Der SPD-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Münsingen-Hechingen, Klaus Käppeler, will im März 2006 erneut für den Landtag kandidieren. Seinen Entschluss hat Käppeler jetzt den beiden SPD-Kreisvorsitzenden der Regionen Reutlingen und Zollernalb mitgeteilt. Die offizielle Nominierung der SPD wird voraussichtlich Mitte Juli dieses Jahres in Hechingen stattfinden.

„In zahlreichen Gesprächen mit den Menschen in der Region habe ich in den vergangenen vier Jahren sehr viel Zuspruch für meine Arbeit erhalten“, schrieb der Abgeordnete den beiden SPD-Kreisvorsitzenden Rudolf Hausmann (Reutlingen) und Klaus Fütterer (Zollernalb). Und auch in der SPD sei er von vielen Mitgliedern zu einer erneuten Kandidatur aufgefordert worden.

Die positiven Reaktionen weit über die Parteigrenzen hinaus zeigten eine breite Unterstützung für seine politischen Positionen. „Ich will den Kampf für gleichwertige Lebensverhältnisse im ländlichen Raum und mein Engagement für die Schulen in der Region fortsetzen.“ Als weiteren wichtigen Punkt nannte Käppeler seinen entschiedenen Widerstand gegen den Einsatz der Gentechnik in der Landwirtschaft, bei dem er die Mehrheit der bäuerlichen Betriebe hinter sich wisse.

Käppeler, der nach wie vor als Lehrer an der Grund- und Hauptschule in Zwiefalten unterrichtet, zeigte sich überzeugt, erneut ein Mandat im „Bananenwahlkreis“ für die SPD gewinnen zu können. „Ich möchte dazu beitragen, das gute Ergebnis von 2001 zu wiederholen, wenn möglich sogar zu übertreffen.“ Seine Arbeit sei auch in der SPD-Landtagsfraktion anerkannt, was nicht zuletzt seine Berufung zum Sprecher für den Ländlichen Raum deutlich mache. „Meine Erfahrungen der letzten Jahre, die guten Kontakte in der Region und im Landtag sollten nicht verloren gehen.“ Die Kontinuität der politischen Arbeit auch in den nächsten fünf Jahren sei zum Vorteil für Ermstal, Münsinger-Alb und Zollernalb.

Bürgerinformation 15

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freundinnen und Freunde,

Politik ist schwierig und Politik ist spannend: Die Wahl in Schleswig-Holstein hat es gezeigt und vor allem die vier vergeblichen Versuch, Heide Simonis zur Ministerpräsidentin zu wählen. Was eine Stimme alles bewirken kann! Welche Impulse kann der Bundeskanzler mit dem „Jobgipfel“ setzen? Kurzfristige Erfolge sind für jeden Politiker wünschenswert, aber nachhaltig wirkende Reformen greifen nicht in wenigen Wochen oder Monaten, sie brauchen Zeit! Wie wurden wir Sozialdemokraten noch vor einem Jahr wegen Toll Collect oder wegen der Gesundheitsreform von den Medien verunglimpft. Die Stärke einer Regierung zeigt sich nicht darin, kurzfristig eingeleitete Reformen wieder zu ändern, nur um bestimmten Lobbyisten gerecht zu werden, sondern im Beharren auf dem eingeschlagenen Weg, auch wenn einem der Wind ins Gesicht weht! Natürlich gefällt mir die eine oder andere Änderung auch nicht, denn für uns wäre doch alles so bequem, wenn alles so bliebe, wie es ist! Aber nach vielen Gesprächen bin ich mehr denn je davon überzeugt, dass die Menschen Änderungen unter zwei Bedingungen akzeptieren: Sie müssen gerecht sein und sie müssen ihnen Hoffnungen lassen.

Themen dieser Ausgabe:

  • Landtagswahl 2006: Bewerbung um eine erneute Kandidatur
  • Für „Kinder-brauchen-Frieden“ in Bulgarien
  • Zweiter Bauabschnitt der B28 kommt
  • Welche Diäten sind richtig für die Abgeordneten?
  • Radtour im Sommer

Landtagswahl 2006: Bewerbung um eine erneute Kandidatur

In einem Schreiben an die betroffenen SPD Kreis- und Ortsvereinsvorsitzenden habe ich mich förmlich um die Nominierung zum Landtagskandidaten für die SPD im Wahlkreis 61 Hechingen – Münsingen für die Landtagswahl am 26. März 2006 beworben und diese Absicht auch in einer Presseerklärung kundgetan.

Nachdem sich landauf, landab Mandatsträger erklären, Kandidatinnen und Kandidaten benannt und schon nominiert werden, will ich Sie und euch nicht über meine Absichten im Ungewissen lassen: Ich möchte gerne ein zweites Mal zur Wahl antreten und ich bin davon überzeugt, erneut das Mandat im Bananenwahlkreis für die SPD zu erringen . Darüber hinaus möchte ich dazu beitragen, unser gutes Ergebnis von 2001 zu wiederholen, wenn möglich sogar zu übertreffen. Die CDU / FDP Landesregierung hat sich in den vergangenen Jahren nicht mit Ruhm bekleckert: Die unwürdige Nachfolgediskussion um das Amt des Ministerpräsidenten, Minister, die zuhauf freiwillig und unfreiwillig zurücktraten, eine Hals über Kopf verordnete Verwaltungsreform, deren Auswirkungen in den kommenden Monaten und Jahren zu spüren sein werden, …

Aus vielen Gesprächen mit Mitgliedern unserer Partei und über die Parteigrenzen hinweg habe ich sehr viel Zuspruch für meine Arbeit erhalten und ich weiß, dass viele von mir eine erneute Kandidatur erwarten. Nach fast vier Jahren kenne ich nun den Politikbetrieb und die Abläufe und habe sehr viele Kontakte knüpfen dürfen, die für die Umsetzung von Zielen – besonders in der Opposition – unabdingbare Voraussetzung für das Erreichen von Vorhaben sind. Auch meine Stellung innerhalb der SPD-Fraktion ist jetzt schon gut und kann in Zukunft noch besser werden.

Inhaltliche Schwerpunkte werden die von mir bearbeiteten Themenfelder dieser Legislaturperiode sein, bedingt auch durch meine Arbeitskreise: So werde ich mich weiterhin für gerechte und gute schulische Bedingungen aller Schüler einsetzen, dazu gehören die 6-jährige Grundschule oder die Ganztagesschule. Ich möchte mich ferner für gleichwertige Lebensverhältnisse im Ländlichen Raum einsetzen, werde mich gegen die grüne Gentechnik wenden und für die gentechnikfreie Region Neckar – Alb kämpfen. Darüber hinaus geht es mir um den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und um den verstärkten Einsatz von regenerativer Energie, um einige wenige Themen zu nennen.

Wie sich die Zeiten ändern: 2001 wurden mir nur Außenseiterchancen auf ein Landtagsmandat eingeräumt, dieser Tage titelte der Schwarzwälder Bote „Die Platzhirsche treten wieder an“.

Als Nominierungstermin hat der SPD–Kreisverband Reutlingen in Absprache mit dem Kreisverband Zollernalb den Freitag, 15. Juli 2005 ausersehen, die Veranstaltung soll in der Stadthalle Museum in Hechingen stattfinden. Schon heute weise ich auf diesen Termin hin und bitte herzlich alle wahlberechtigten Mitglieder im Wahlkreis 61 darum, ihn zahlreich wahrzunehmen, denn ein guter Start mit einem eindeutigen Vertrauensbeweis ist ein positives Startsignal für den Kandidaten und den Wahlkampf. Natürlich sind auch Interessierte herzlich eingeladen!

Nicht unerwähnt lassen möchte ich an dieser Stelle den jederzeit fairen Umgang durch Klaus-Dieter Fink und Dr. Horst Prautzsch, die nach meiner Nominierung im Jahr 2000 Geschlossenheit in unseren Reihen erwirkt und damit auch zum Wahlerfolg für uns alle beigetragen haben. Für die gute Zusammenarbeit bedanke ich mich, ebenso für die vielfältige Unterstützung und die wohlwollende Begleitung.

Für die SPD im Land war am 12. März mit einem Landesparteitag Start in ein anstrengendes Jahr: Ute Vogt wurde mit über 93% der Delegiertenstimmen zur Spitzenkandidatin gewählt. Wie ernst es ihr mit der Kandidatur für das Amt der Ministerpräsidentin ist, kann man an der Tatsache ablesen, dass sie nicht erneut für den Bundestag kandidieren wird und damit auch ihr Amt als Staatsekretärin im Bundesinnenministerium aufgeben wird. Einige Tage zuvor wurde sie im als sicher geltenden Wahlkreis Bretten als Landtagskandidatin nominiert, als Nachfolger für meinen geschätzten Kollegen und Vorsitzenden des Schulausschusses, Peter Wintruff. Als Überraschungsgäste bei diesem Parteitag erschienen die Ministerpräsidentin aus Schleswig-Holstein, Heide Simonis und der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck. Beide machten in ihren Reden Mut und sorgten für eine gehörige Portion Zuversicht. Ute Vogt selbst gelang es, in ihrer Rede, Berliner Entscheidungen deutlich zu machen, vor allem aber auch die Schwerpunkte einer künftigen Regierungsarbeit herauszuarbeiten

Für „Kinder-brauchen-Frieden“ in Bulgarien

Nach meiner erfolgreichen Geburtstagsaktion „Spenden statt Geschenke“ für Waisenhäuser in Bulgarien fragten mich Vorstandsmitglieder des Vereins, ob ich nicht einmal selbst mit nach Bulgarien fahren wollte, um mir ein Bild von der Situation in den Waisenhäusern vor Ort und von der Durchführung der Hilfsaktion zu machen. Ich stimmte auch deshalb zu, um den Spendern authentisch berichten zu können und auch um zu sehen, wie das gespendete Geld verwendet wird. Diese Fahrt im Februar 2005 sollte für mich ein ganz eindrückliches Erlebnis werden.

Der 30-Tonner-Sattelzug mit Grundnahrungsmitteln und Kleidung wurde von einer Spedition nach Bulgarien gebracht und dort vom Roten Kreuz, unserem Partner Vor-Ort in einer Halle des Militärs kostenlos zwischengelagert.

Zusammen mit den Hechinger Aktivisten für die Bulgarienhilfe Karl-Heinz Göltl und Hubert Rapp flog ich am frühen Aschermittwoch morgen von Stuttgart nach Sofia. Dort wurden wir von Dr. Tumbev, dem Geschäftsführer des Roten Kreuzes abgeholt und mit dem Auto nach Veliko Tarnovo gebracht, eine gut dreistündige Fahrt in eine Stadt der Größe Reutlingens, im Zentrum von Bulgarien gelegen, genau in der Mitte zwischen Sofia im Westen und dem Schwarzen Meer im Osten.

Bereits auf der Fahrt und dann auch die kommenden Tage kämpften wir mit den unerwarteten Temperaturen bis unter -20 Grad und dem Schnee. Ich war froh ob meiner Skiunterwäsche, denn auch in den Wohnungen war es unangenehm kalt.

Die folgenden Tage beschäftigten wir uns hauptsächlich mit der Verteilung der Lebensmittel und der Kleiderspenden. Dafür hatten wir einen kleinen LKW angemietet, auf den wir die jeweilige Menge an Mehl, Öl, Linsen, Reis, Gemüsedosen, Kakaopulver, Pudding, usw. verluden und in die Heime brachten. Für Karl-Heinz Gölt und Hubert Rapp war es jeweils ein Wiedersehen, begleiten und organisieren sie doch schon seit acht Jahren diese Transporte. Im Kinderheim in Balwan konnten wir uns vom Fortschritt einer besonderen Maßnahme überzeugen, für die „Kinder-brauchen-Frieden“ eine Extra-Spendenaktion organisierte: die Renovierung von WC-Anlagen und Duschen standen kurz vor dem Abschluß.

Den Teil der nicht haltbaren Lebensmittel wie Fleisch und Milch kauften wir im Kaufhaus ein. Für rund 5000 Euro konnten wir, bei den vergleichsweise niedrigen Preisen, eine große Menge ordern, die durch das Kaufhaus direkt angeliefert wurde, wovon wir uns bei unseren Besuchen dann auch überzeugen konnten.

Den deprimierendsten Eindruck hinterließ das Heim in Mindja: Seit vielen Jahren ist hier nichts geschehen, wurde nichts renoviert. Das Haus befindet sich in einem desolaten Zustand, in den hohen Zimmern ist es elendiglich kalt, durch die morschen Fenster pfiff der Wind herein und der kleine Holzofen wurde vermutlich nur für wenige Stunden in der Nacht angeheizt. Außer den jeweils rund 15 Feldbetten befand sich nichts in den einzelnen Zimmern. Allein in einem kleinen Aufenthaltsraum hielten sich die geistig behinderten Kinder auf, einziges „Spielzeug“ war ein Fernseher. Als wir das Vorratslager betraten, fanden wir nur noch keimende Kartoffeln und Zwiebeln vor, die das Rote Kreuz im Dezember anlieferte. Es fällt mir schwer, den Zustand im Heim zu beschreiben, denn er war menschenunwürdig. Allein der erbärmliche Zustand von WC und Duschen ließ einem abwechselnd das Blut in den Adern gefrieren und die Zornesröte ins Gesicht treiben.

So nutzten wir ein Gespräch mit dem Landrat von Veliko Tarnovo, Herrn Krasimir Gentschev, um ihn auf die beschämende Situation in Mindja anzusprechen. Der Erfolg: Zwei Tage später kam es zu einem weiteren Gespräch mit Vertretern des Sozialministeriums. Das Heim wird vorerst nicht geschlossen, wie seit Jahren vermutet. Dies gewährt nun für weitere Aktionen Planungssicherheit und hat bei den Regierungsvertretern wohl auch das Bewußtsein für ihre Verantwortung geschärft – trotz des Verweises auf die katastrophale Finanzsituation des Landes. Bei einer Pressekonferenz stellten wir unsere Hilfsaktion und die Probleme in den Heimen dar. Leider konnten wir weder den Bericht im Fernsehen verstehen, noch die Zeitung lesen: Die kyrillische Schrift erschwert die Orientierung im Land!

Bei einem Abendessen mit Bischof Georgii II im Kloster St. Nikolaj erörterten wir die soziale Situation Bulgariens, aber auch die geschichtlich bedingte schwache Rolle der Kirche. Unerträglich – und für uns auch auf der Straße sichtbar – der krasse Gegensatz zwischen wenigen Reichen und vielen bettelarmen Menschen. Dass die Menschen Angst vor dem Beitritt zur EU in zwei Jahren, vor höheren Preisen und damit vor noch mehr Armut haben, dass sich immer mehr von ihnen in die Zeit des Kommunismus zurücksehnen, konnten wir nur zu gut verstehen. 20 – 25 % Arbeitslosigkeit, der Durchschnittsverdienst eines berufstätigen Ehepaars bei rund 300 Euro, kaum Sozialhilfe, geringe Rente, eine desolate Infrastruktur, die Abwanderung von mehr als einer Million von hauptsächlich gut ausgebildeten jungen Leuten in die Länder des Westens usw. usw. machen den Menschen Angst vor der Zukunft.

Es verwundert daher nicht, dass die Schwächsten der Gesellschaft – trotz der persönlichen Bemühungen von Hilfsorganisationen, Rotem Kreuz, Erziehern und Sozialpädagogen – zu den Verlierern dieser Zeit gehören. Ich konnte mich persönlich davon überzeugen, dass jeder gespendete Euro gut und richtig verwendet wurde und wird. Und es wird sicher noch einige Jahre dauern, bis dieses Land keine Hilfe mehr braucht!

Auf der anderen Seite erlebten wir eine unglaubliche Gastfreundschaft, voll von Herzensgüte und Freude, die uns geradezu beschämte. So waren wir privat in den kleinen und engen Eigentumswohnungen in großen Plattenbauten untergebracht. Und auch wenn es im Treppenhaus kein Licht gab oder ich den vorsintflutlichen Lift nicht freiwillig benutzt hätte: Für unsere Freunde in Veliko Tarnovo war unser Besuch eine große Freude und entsprechend bewirteten sie uns, wissend, dass es das ganze Jahr über nichts Vergleichbares zum Essen gab. Dabei verständigten wir uns mit unseren Gastgebern auf Englisch und auf Deutsch. Für die offiziellen Termine hatten wir als Übersetzerinnen eine Lehrerin und eine Germanistikstudentin, die selbst schon mehrfach die Kinder in den Heimen besuchte und betreute.


Zweiter Bauabschnitt der B28 kommt

Mit großer Genugtuung konnte ich Ende Februar eine Pressmitteilung veröffentlichen, die den Bürgerinnen und Bürgern im Ermstal und auf der Alb für die Zukunft eine große Erleichterung bringen wird: Der 2. Bauabschnitt der B28neu, Ortsumfahrung Metzingen wird noch in diesem Jahr, voraussichtlich im Juni begonnen. Damit wird in wenigen Jahren der Lückenschluss zur B312 erfolgen.

Vorausgegangen waren viele Gespräche, Telefonate und Schreiben an die Bundesregierung, an Ute Vogt und an verantwortliche Kollegen im Bundestag. Bei Vor-Ort-Terminen von wichtigen Repräsentanten der Rot-Grünen Koalition haben wir immer verdeutlicht, wie wichtig diese Maßnahme ist und für die Realisierung geworben! Hoch erfreut war ich dann, als mich der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Achim Großmann (SPD), am 24. Februar telefonisch darüber informierte, dass die Entscheidung nun „durch“ sei. Zum Erfolg hat natürlich auch die Geschlossenheit der Region beigetragen und Regierungspräsident Hubert Wicker, der diese Baumaßnahme als die Vordringlichste in ganz Südwürttemberg eingestuft hat. Widerlegt wurde dadurch – auch durch Zahlen – die immer wiederkehrenden Vorwürfe der Kollegen aus den anderen Fraktionen, Rot-Grün würde nichts für den Straßenverkehr tun. Kurz bevor ich 2001 in den Landtag gewählt wurde, war die Baufreigabe der Metzinger Nordtangente, die mit GVFG Mitteln gebaut wurde. Dann wurde der 1. Bauabschnitt, die Umfahrung von Neuhausen mit einem Baggerbiss begonnen und vor zwei Jahren fertig gestellt. Und nun wird noch in diesem Jahr der 2. Abschnitt begonnen. Alles genügend Indizien für das „Versagen“ unserer Bundesregierung?


Welche Diäten sind richtig für die Abgeordneten?

Dieser Dauerbrenner beschäftigt immer wieder auch die Fraktion. Nachdem die Abgeordneten in Schleswig-Holstein mit der Neuordnung der Diäten am öffentlichen Widerstand gescheiter sind, wagt nun Nordrhein-Westfalen einen neuen Anlauf: Die Diäten sollen auf fast 9500 Euro fast verdoppelt, im Gegenzug aber sollen alle steuerfreien Pauschalen gestrichen werden. zudem müssen die Abgeordneten dann zukünftig selbst für ihre Altervorsorge aufkommen und dafür monatlich 1500 Euro in ein Versorgungswerk einbezahlen. Gekürzt wird auch das Übergangsgeld: Statt noch maximal bis zu zwei Jahren das ganze Grundgehalt zu beziehen, müssen sich ausscheidende Abgeordnete mit drei Monaten der halben Diät begnügen. Die Nebeneinkünfte müssen dem Parlamentspräsidenten gemeldet werden, der eine mögliche Interessenkollision prüft, ebenso, ob den Einkünften eine tatsächliche Arbeitsleistung gegenüber steht.

Die Landtagsfraktion hat mich zusammen mit den Kollegen Alfred Winkler und Claus Wichmann in eine Arbeitsgruppe gewählt, die die Gesetzesänderung in Nordrhein-Westfalen bewertet und einen Vorschlag für eine Initiative für Baden-Württemberg erarbeitet. Wer mich dabei unterstützen will, darf mir gerne seine Meinung mitteilen!

Radtour im Sommer

Schon heute möchte ich auf meine dritte Fahrradtour durch den Bananenwahlkreis hinweisen:

Vom 26. August bis zum 10. September 2005 werde ich wieder verschiedene Touren, auch thematisch gegliedert, im Wahlkreis 61 Hechingen-Münsingen unternehmen. Die Tagestouren werden so ausgewählt, dass auch sportlich Ungeübte daran teilnehmen können: Es geht nicht um viele Kilo- oder Höhenmeter, sondern um das vertiefte Kennenlernen unserer schönen Landschaft und ihrer Menschen, der Infrastruktur und der Probleme. Dafür möchte ich mir wieder zwei Wochen Zeit nehmen und ich freue mich auf zahlreiche Begleiter, aber auch auf Tourenvorschläge!

Freundlich grüßt

Klaus Käppeler