Zukunft der Bahnstrecke Schelklingen – Münsingen

Kleine Anfrage des Abg. Klaus Käppeler

Ich frage die Landesregierung:

  1. Wie ist der derzeitige Stand der Überlegungen hinsichtlich der Zukunft der Bahnstrecke Schelklingen – Münsingen?
  2. Was spricht für und was spricht gegen eine Weiterführung der Bahnstrecke durch die Ermstal-Bahn-AG ENAG?
  3. Wann wird voraussichtlich eine verbindliche Entscheidung über die Nutzung oder Stilllegung der Bahnstrecke getroffen?
  4. Mit welchen Beteiligten bzw. mit welchen Institutionen und Ämtern wurde über welchen Gegenstand gesprochen und welches Ergebnis wurde jeweils erzielt?
  5. Welchen Kriterien folgt der Entscheidungsprozess bzw. nach welchen Gesichtspunkten wird über Weiternutzung oder Stilllegung der Schienen entschieden und welche Rolle spielt dabei die Schülerbeförderung?
  6. Wie kann eine Ablehnung bzw. eine Entscheidung für die endgültige Stilllegung der Bahnstrecke begründet werden?

Stuttgart, 16. Dezember 2003

Käppeler SPD

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Polizeiposten Zwiefalten erhalten

ZWIEFALTEN/STUTTGART. (rei) Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler hat sich in einem Schreiben an Innenminister Thomas Schäuble (CDU) für den Erhalt des Polizeipostens Zwiefalten eingesetzt. Käppeler reagierte damit auf aktuelle Untersuchungen des Ministeriums über mögliche Schließungen von kleinen Polizeiposten im Land.

„Bei der Entscheidung über die Zukunft des Polizeipostens Zwiefalten ist die Sondersituation durch die Psychiatrische Klinik, den Tourismus und Schwerlastverkehr zu berücksichtigen“, schrieb Käppeler an Landesinnenminister Thomas Schäuble (CDU). Eine Polizeistation vor Ort ist für Käppeler nicht zuletzt durch das Zwiefalter Zentrum für Psychiatrie mit seinen forensischen Stationen auch künftig unentbehrlich. „Für die Ermittlung abgängiger Intensivstraftäter oder bei regelmäßigen Suchaktionen von verwirrten oder suizidgefährdeten Patienten benötigen die Polizeibeamten intensive Orts- und Personenkenntnisse, die bei einer Betreuung durch wechselnde Schichten von Münsingen aus nicht gewährleistet werden können.“

Der Leitende Polizeidirektor Siegfried Stumpf in der Polizeidirektion Reutlingen hat Käppeler zwischenzeitlich mitgeteilt, dass die Polizeistation in Zwiefalten seiner Einschätzung nach derzeit nicht zur Disposition stehe. Als SPD-Sprecher für den ländlichen Raum will sich Käppeler mit dieser Aussage jedoch nicht zufrieden geben. „Ich werde die Entwicklung weiterhin beobachten und mich im Landtag gegen jede Schwächung ländlicher Regionen wenden“, stellte der SPD-Abgeordnete klar. Für den Polizeiposten Zwiefalten könne es noch keine Entwarnung geben.

Zwiefalter Besuchergruppe im Landtag

STUTTGART/ZWIEFALTEN. (rei) Eine 16-köpfige Besuchergruppe aus seiner Heimatgemeinde konnte der SPD-Landtagsabgeordnete und Zwiefalter Gemeinderat Klaus Käppeler im Landtag begrüßen. Auf Einladung Käppelers hatte der ehemalige Leiter der Sparkassenhauptfiliale Zwiefalten, Erwin Fundel, die Reise der Senioren in die Landeshauptstadt organisiert.

„Langeweile kam bestimmt nicht auf, spannende Debatten im Plenum und die Begegnung mit alten Bekannten sorgten für ein abwechslungsreiches Programm“, sagte Käppeler nach dem Sitzungstag. Nach einer Einführung in die Arbeitsweise des Parlaments durch Käppeler konnten die Besucher auf den Zuschauerrängen eine heftige Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition zu Personalentscheidungen im Wirtschaftsministerium verfolgen. Der Gedankenaustausch mit dem SPD-Abgeordneten kam ebenfalls nicht zu kurz. Käppeler: „Die Meinungen etwa zur geplanten Verwaltungsreform sind wichtig für das politische Geschäft in Stuttgart, sonst verliert man die Bodenhaftung.“

Beim Mittagessen im Landtagsrestaurant gab es für manche ein Wiedersehen mit alten Bekannten, etwa mit Käppelers CDU-Kollegen Karl Traub aus dem Alb-Donau-Kreis. Auch mit dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Winfried Kretschmann, kam man ins Gespräch. Kretschmann lebte als Kind in Zwiefalten-Sonderbuch, wo sein Vater als Lehrer tätig war. Eine Führung durch das Abgeordnetenhaus mit dem SPD-Fraktionssaal und den Abgeordnetenbüros bildete den Schlusspunkt des Tages.