Bürgerinformation 8

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freundinnen und Freunde,

heute erhalten Sie / erhaltet ihr eine weitere Ausgabe meines Bürgerinfos.

Themen dieser Ausgabe:

  • Neujahrsempfänge
  • Fraktionsklausur
  • Verwaltungsreform
  • Zweigliedriges Schulsystem
  • Regionalisierung
  • Irak-Krieg

Neujahrsempfänge

Der Beginn des Jahres ist für die Politiker gekennzeichnet durch eine größere Anzahl von Neujahrsempfängen. Größere und kleinere Städte und Gemeinden laden ihre Bürgerinnen und Bürger sowie die Honoratioren ein, Organisationen und Parteien ihre Mitglieder und Würdenträger. Wo immer es zeitlich möglich ist, nehme ich teil, denn alle Empfänge haben etwas Gemeinsames: nach einer Begrüßung oder Ansprache, häufig musikalisch umrahmt, gibt es bei einem Glas Sekt und einer Brezel – mal mit und mal ohne Butter – die Möglichkeit zu Gesprächen. Dieser kurze Dienstweg ist nicht zu unterschätzen: Bundes-, landes- oder kommunalpolitische Themen werden an Gemeindräte ebenso herangetragen wie an Abgeordnete. „Was ich Ihnen schon immer mal sagen wollte …“. Dies ist in politisch und wirtschaftlich schwierigen Zeiten nicht immer einfach, weil man manchmal auch als Prellbock für die eigene Bundesregierung dient, ist aber für eine funktionierende parlamentarische Vertretung unerlässlich. Ein weiterer Punkt ist bei diesen Empfängen nicht zu unterschätzen: Die Pflege der persönlichen Beziehungen. Jeden Tag lerne ich neue Menschen kennen, bei wiederholten Begegnungen prägen sich dann auch Namen und Gesichter ein! Vor Ort und ansprechbar zu sein bewerten die Menschen als Präsenz.

Fraktionsklausur

Jeweils zu Beginn eines Halbjahres, also nach der Sommerpause und nach den Winterferien beraten die Fraktionen über die weitere politische Arbeit. Immer in einer anderen Stadt waren wir z.B. im September in Friedrichshafen, jetzt im Januar in Schwäbisch Gmünd. Neben den intensiven thematischen Auseinandersetzungen und Beratungen, in denen die Position der Fraktion in verschiedenen Fragen festgelegt werden, finden immer auch mehrere Vor-Ort-Termine statt, wo Gespräche in Einrichtungen und mit Organisationen geführt werden. Am Abend sind Bürgerinnen und Bürger zu einem Empfang der Fraktion eingeladen, bei denen dasselbe Ziel verfolgt wird, wie ich es für die Neujahrsempfänge beschrieben habe: die Möglichkeit für Gespräche und Zusammentreffen mit Volksvertretern zu organisieren.

Zwei zukunftsweisende Entscheidungen hat die Fraktion in Schwäbisch-Gmünd getroffen!

Verwaltungsreform

In Baden-Württemberg gibt es zu viele Verwaltungsebenen: Kommune, Landkreis, Regierungspräsidium, Region (Stuttgart), Ministerium. Dazu gibt es eine Vielzahl von Behörden wie Staatliche Schulämter, Vermessungsämter, Ämter für Flurneuordnung, …deren Zuordnung unübersichtlich ist.

Die SPD möchte die Ebenen auf drei reduzieren: Kommunen – 8 Regionalämter – Ministerien. Dies bedeutet, dass Landratsämter und Regierungspräsidien zu Mittelbehörden zusammengefasst werden, dass Aufgaben auf die Städte und Gemeinden oder Gemeindeverbände übertragen und somit die Kommunen gestärkt werden. Diese Verwaltungsreform hat das Ziel von „oben nach unten“, flachere Hierarchien und mehr Effizienz, Bündelung von Kompetenzen und mehr Bürgernähe sowie die Überprüfung der staatlichen Aufgaben.

Zweigliedriges Schulsystem

Schon seit dem Landtagswahlkampf 2001, erst recht aber seit der Veröffentlichung der PISA – Studie Ende 2001 hat die SPD-Landtagsfraktion eine bessere Bildung als wichtigstes Ziel aller staatlicher Anstrengungen in den Mittelpunkt unseres politischen Handelns gestellt. Dass damit die SPD-Mitglieder im Ausschuss Jugend, Schule, Sport besonders gefordert sind versteht sich von selbst. In vielen Diskussionen, Gesprächen, Anhörungen, Vor-Ort-Terminen Veranstaltungen und Podiumsdiskussionen haben wir unsere Position entwickelt, die wir unter das Motto stellen „besser früh investieren als später reparieren“. Folgende 5 Maßnahmen sollen zu einer besseren Bildung führen:

  1. Stärkung der Elementarbildung und der Grundschule
  2. Ausbau der Grundschule zur 6-jährigen Grundschule
  3. Umbau der weiterführenden Schulen in ein zweigliedriges Schulsystem
  4. Weitgehende Autonomie für Schule
  5. Reform der Lehrerausbildung und Lehrerfortbildung 

Wer sich für das gesamte Positions-Papier interessiert, kann dies bei mir oder direkt bei der SPD-Landtagsfraktion, Haus der Abgeordneten, Konrad-Adenauer-Str. 12; 70173 Stuttgart anfordern.

Strittig waren die Themen nicht, hatte sich doch im Diskussionsprozess vor allem eines als Hemmnis in unserem jetzigen System herauskristallisiert: Der Selektionsdruck in der Grundschule ist zu groß, die frühe Aufteilung unserer Kinder in Hauptschule, Realschule und Gymnasium richtet mehr Schaden an, als sie positive Ergebnisse hervorruft.

Eigentlich hätten wir uns gerne am finnischen Modell orientiert: 9 Jahre gemeinsames Lernen. Doch diesen großen Schritt wollten wir nicht auf einmal gehen. Es gilt auch eine Position in der Gesellschaft mehrheitsfähig zu machen. Deswegen, und weil andere Bundesländer sie bereits eingeführt haben, wollen wir die 6-jährige Grundschule.

Noch mutiger und einstimmig zeigte sich die Fraktion bei einem weiteren heißen Eisen: Weg vom dreigliedrigen hin zum zweigliedrigen Schulsystem. Ab Klasse 7 soll ein Schüler zwischen Gymnasium und Regionalschule wählen. In der Regionalschule sind die jetzige Haupt- und Realschule unter einem Dach zusammengefasst, die Schüler werden gemeinsam unterrichtet, sowohl der Hauptschul-Abschluss als auch der Realschul-Abschluss können abgelegt werden.

Nach der Vorstellung auf einer Pressekonferenz ernteten wir überwiegend positive Resonanz: Von der Lehrerverbänden (Ausnahme: der relativ mitgliederschwache Realschullehrerverband) bis hin zum baden-württembergischen Handwerkstag kam Zustimmung. Allein das Kultusministerium, Ministerpräsident Teufel und die CDU lehnten unser Konzept ab. Dies war nicht anders zu erwarten.

In der Plenumsdebatte stand „Zukunft und Perspektive der Hauptschule“ auf der Tagesordnung, zu der ich für die SPD redete. Dabei hatte ich die Möglichkeit, unsere Positionen vorzutragen und eindringlich zu begründen. In ihrer Rede ging Kultusministerin Schavan auf meine Argumente und die Erfahrungen aus der Praxis z.B. zum Selektionsdruck in der Grundschule nicht ein. Wie schon wiederholt verwies sie wortreich ohne etwas auszusagen auf das Ergebnis der Gesamtschuldiskussion in den 60er Jahren sowie auf den Spitzenplatz von Baden-Württemberg im Ländervergleich, der aber im internationalen Vergleich nur Durchschnitt ist.  Wir können alles, …

 

Regionalisierung

Als Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für den Ländlichen Raum habe ich vor einigen Monaten von der Fraktion den Auftrag erhalten, ein Positionspapier zu entwerfen, in dem Ziele und sozialdemokratische Antworten auf die Strukturprobleme des Ländlichen Raumes definiert werden. Nicht nur die Wahlergebnisse der SPD sondern auch die Vertretung mit Abgeordneten „auf dem flachen Land“ fordern eine intensivere Beschäftigung mit dem Thema. Schnell wurde auch klar, dass „Ländlicher Raum“ – obwohl beim Landwirtschaftsausschuss angesiedelt – ein Ressort übergreifendes Politikfeld darstellt, weil Verkehr, Umwelt und Tourismus ebenso eine Rolle spielen wie Wirtschaft, Arbeit oder Landwirtschaft.

Diese Aufgabe nahm ich auch zum Anlass, die Faktionsführung am 30.01. nach Münsingen zu einem Expertengespräch einzuladen und um über „Strukturpolitik im Ländlichen Raum“ zu diskutieren. Trotz ungünstiger Wetterlage war dies ein gut besuchtes Forum, bei dem anwesende Bürgermeister und Vertreter von Behörden und Organisationen das Thema unterschiedlich beleuchteten und auch einmal mehr der Fraktionsführung die Notwendigkeit erläuterten, den Ländlichen Raum nicht länger als Stiefkind gegenüber den wirtschaftsstarken Regionen zu betrachten. Zentrales Thema war übrigens die mangelnde Verkehrsanbindung.

Unter dem Arbeitstitel „Regionalisierung“ veranstaltet die SPD-Landtagsfraktion in dieser Legislaturperiode insgesamt 12 zweitägige Veranstaltungen, um stärker auf die Belange und Interessen in den Regionen eingehen zu können. Vor-Ort-Termine und ein Bürgerempfang runden diese Veranstaltungsform ab.

Als Abgeordneter in der Region Neckar-Alb war ich an beiden Tagen besonders gefordert: Nach dem Expertenforum in Münsingen besuchte ich zusammen mit unserem Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Drexler und dem verkehrspolitischen Sprecher Helmut Göschel den Oberbürgermeister von Metzingen, der zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat auf die dringende Notwendigkeit des Weiterbaus der B 28neu und die Ortsumgehung Grafenberg verdeutlichte.

Um 17.00 Uhr moderierte ich in Tübingen eine Podiumsdiskussion zur „Zukunft der Bildung“ mit der Vorsitzenden des Landeselternbeirates, Elke Picker und Norbert Zeller, unserem bildungspolitischen Sprecher. Abends fand dann der Bürgerempfang in Reutlingen im Dominohaus statt. Trotz Schneesturm und Verkehrschaos fand sich eine interessierte Öffentlichkeit zum Gespräch mit den Abgeordneten, u.a. auch die Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeisters in Reutlingen, Barbara Bosch.

Zeitgleich zum Expertenforum zur Wirtschaftlichen Entwicklung der Region in Bodelshausen besuchte ich am Freitagvormittag zusammen mit der familienpolitischen Sprecherin und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Marianne Wonnay einen Kindergarten in Balingen, um dort zu erfahren, wie Sprachförderung nach dem „Denkendorfer Modell“ funktioniert und um zu diskutieren, wie Sprachförderung optimiert werden kann.

Abgerundet wurden diese beiden Tage für mich durch den Besuch der Lichtmesstagung des Kreisbauernverbandes in St. Johann – Würtingen, wo ich nachmittags ein Statement zur Landwirtschaftspolitik der rot – grünen Bundesregierung abgab – nicht unbedingt ein Heimspiel, aber auch wichtig im Sinne unserer Bestrebungen, im „Ländlichen Raum“ zu punkten.

 

Irak-Krieg

In der öffentlichen Diskussion spielt immer mehr die Provokation eines Irak-Krieges durch die USA eine Rolle. Auch in der SPD stellen sich immer mehr Ortsvereine und Kreisverbände öffentlich gegen eine deutsche Beteiligung und eindeutig hinter unseren Parteivorsitzenden und Bundeskanzler Gerhard Schröder; in guter Gesellschaft mit den Kirchen und der Mehrheit der Deutschen. Ich möchte das Gefahrenpotential nicht klein reden, das von Saddam Hussein ausgeht. Die Art und Weise aber, wie die Regierung Bush mit dürftigen Beweisen und 12 Jahre alten kopierten Dossiers die öffentliche Meinung zu manipulieren sucht, wie sich konservative Regierungen wie die von Silvio Berlusconi kritiklos hinter die selbsternannte Weltpolizei scharen, wie internationales Recht missachtet wird, wie ein demokratischer Staat wie Deutschland in eine Reihe mit Lybien und Kuba gestellt wird, um es zu diskreditieren, empört nicht nur mich, sondern immer mehr Deutsche. Mir geht es wie einem Leserbriefschreiber: “Ich bin stolz, dass wir einen Bundeskanzler haben, der NEIN zum Krieg sagt.“

Am Samstag werde ich mit Mitgliedern meines SPD – Ortsvereins nach Stuttgart fahren und an einer Demonstration für den Frieden teilnehmen, zu der u.a. der DGB aufgerufen hat.

Diese Zeilen schreibe ich Mitte Februar und hoffe dabei, dass sie von der aktuellen Weltpolitik nicht überholt sind, wenn Sie / ihr das Bürgerinfo erhaltet.

Freundlich grüßt

Klaus Käppeler

Ganztagsschulen für Ermstal und Alb

Eltern und Kinder im Landkreis Reutlingen werden von dem jetzt im Detail vorgestellten Programm der Bundesregierung für 10.000 weitere Ganztagsschulen in Deutschland enorm profitieren. Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler rechnet damit, dass allein im Kreis Reutlingen in den kommenden fünf Jahren rund zwei Dutzend neue Ganztagsschulen entstehen oder bestehende Einrichtungen ausgebaut werden können.

Voraussetzung dafür sei laut Käppeler, dass Kultusministerin Schavan ihre Vorbehalte gegen die „Nachhilfe“ aus Berlin ablege und ihre Blockade gegen mehr Ganztagsschulen aufgebe. „Allein für Baden-Württemberg stellt die Bundesregierung bis 2007 über eine halbe Milliarde Euro für Ganztagsschulen zur Verfügung“, so Klaus Käppeler. Damit solle ein flächendeckendes Netz an Ganztagsschulen aufgebaut werden, mit dem vor allem eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglicht werden soll. Unter Fachleuten sei völlig unbestritten, dass in Ganztagsschulen die Lernchancen sowohl für leistungsschwächere als auch für leistungsstärkere Schüler wesentlich besser sind als in der herkömmlichen Halbtagsschule.

Käppeler kritisierte, dass es im Kreis Reutlingen bislang lediglich in der Stadt Reutlingen Ganztagsschulen an Hauptschulen gebe, während Eltern im restlichen Kreisgebiet und für andere Schularten nach Angaben des Kultusministeriums noch immer kein entsprechendes Angebot vorfinden (Landtagsdrucksache 13/1498). Die Hauptschulen in Münsingen und Metzingen-Neugreuth, die seit dem laufenden Schuljahr den Ganztagesbetrieb aufgenommen haben, können auch von der Bundesförderung profitieren.

Laut dem Entwurf der Verwaltungsvereinbarung ist nun von der Bundesregierung aus eine Förderung für alle Schularten vorgesehen und nicht auf Hauptschulen beschränkt. Wichtig ist, dass der Antragstellung ein pädagogisches Konzept beifügt wird. Der SPD-Abgeordnete Klaus Käppeler rät Gemeinden und Schulen jeder Art im Kreis, jetzt möglichst schnell Anträge auf Einrichtung oder Ausbau einer Ganztagsschule an das Kultusministerium zu richten, damit auch im in der Region möglichst viele Eltern und Kinder vom Investitionsprogramm der Bundesregierung profitieren können.

Ganztagsschulen für den Zollernalbkreis

Eltern und Kinder im Kreis Zollernalbkreis werden von dem jetzt im Detail vorgestellten Programm der Bundesregierung für 10.000 weitere Ganztagsschulen in Deutschland enorm profitieren. Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler rechnet damit, dass im Zollernalbkreis in den kommenden fünf Jahren rund zwei Dutzend neue Ganztagsschulen entstehen oder bestehende Einrichtungen ausgebaut werden können.

Voraussetzung dafür sei laut Käppeler, dass Kultusministerin Schavan ihre Vorbehalte gegen die „Nachhilfe“ aus Berlin ablege und ihre Blockade gegen mehr Ganztagsschulen aufgebe. „Allein für Baden-Württemberg stellt die Bundesregierung bis 2007 über eine halbe Milliarde Euro für Ganztagsschulen zur Verfügung“, so Klaus Käppeler. Damit solle ein flächendeckendes Netz an Ganztagsschulen aufgebaut werden, mit dem vor allem eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglicht werden soll. Unter Fachleuten sei völlig unbestritten, dass in Ganztagsschulen die Lernchancen sowohl für leistungsschwächere als auch für leistungsstärkere Schüler wesentlich besser sind als in der herkömmlichen Halbtagsschule.

Der SPD-Abgeordnete Klaus Käppeler kritisierte, dass es im Zollernalbkreis bislang lediglich in Albstadt und in Albstadt-Pfeffingen Ganztagsschulen an Hauptschulen gebe, während Eltern im restlichen Kreisgebiet und für andere Schularten nach Angaben des Kultusministeriums noch immer kein entsprechendes Angebot vorfinden (Landtagsdrucksache 13/1498).

Laut dem Entwurf der Verwaltungsvereinbarung ist nun von der Bundesregierung aus eine Förderung für alle Schularten vorgesehen und nicht auf Hauptschulen beschränkt. Wichtig ist, dass der Antragstellung ein pädagogisches Konzept beifügt wird. Der SPD-Abgeordnete Klaus Käppeler rät Gemeinden und Schulen jeder Art im Kreis, jetzt möglichst schnell Anträge auf Einrichtung oder Ausbau einer Ganztagsschule an das Kultusministerium zu richten, damit im Zollernalbkreis möglichst viele Eltern und Kinder vom Investitionsprogramm der Bundesregierung profitieren können.

Thin – client – Netzwerke an Schulen

Antrag der Abg. Klaus Käppeler u. a. SPD

Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen

I. zu berichten,

  1. an wie vielen und an welchen Schulen in Baden-Württemberg, aufgeschlüsselt nach Schularten, die Vernetzung der Computer mit der sog. „Thin-client-Technologie“ erfolgte;
  2. wie der Kostenvergleich eines Thin-client-Netzwerkes mit und ohne Vernetzung der Geräte im Vergleich zur bisher üblichen Ausstattung von PC-Räumen und Multimediarechnern an Schulen ausfällt, aufgeschlüsselt nach Hardware- und Softwarekomponenten;
  3. mit welchen Kosten für die Thin-client-Lösung für einen neuen Server und welche Kosten für die Ersatzbeschaffung mit Computern bei herkömmlichen Einzelplatzrechnern eine Schule mit 20 Arbeitsplätzen rechnen muss, wenn Geräte nicht mehr dem Stand der Technik entsprechen;
  4. über welche Erfahrungen Netzwerkberater und Schulleiter mit der „Thin-client-Technologie“ berichten – auch im Vergleich zur Betreuung von Netzwerken, die nicht den Musterlösungen des Landesmedienzentrums entsprechen;
  5. wie hoch der zeitliche Aufwand von den Betroffenen für die Wartung von Thin-client-Netzwerken im Vergleich zu Netzwerken mit herkömmlicher Ausstattung mit Einzelplatzrechnern geschätzt wird.

II. die Schulen und Kommunen über die Thin-client-Technologie zu informieren.

Stuttgart, 5. Februar 2003

Käppeler, Zeller, Bayer, Dr. Caroli, Queitsch, Rudolf, Wintruff SPD

Begründung:

In einem Thin-client-System bedient ein leistungsstarker Server die Schülerarbeitsplätze, die als so genannte „thin clients“ nur mit Monitor, Tastatur und Maus ausgestattet sind. Nur der Lehrerarbeitsplatz enthält einen voll funktionsfähigen PC, den „fat client“.

Dieses System hat im Gegensatz zur Lösung mit Einzel-PC, die in Netzwerke eingebunden sind, entscheidende Vorteile bei Verwaltung, Wartung, Nutzung und bei den Kosten. Im Hinblick auf das Ziel der Landesregierung, pro 10 Schüler einen Multimedia – Arbeitsplatz einzurichten, möglichst mit PC – Inseln im Schulhaus oder sogar in allen Klassenzimmern, fällt insbesondere der Ersatzbeschaffung sowie der Wartung der Systeme eine zentrale Bedeutung bei. Letztendlich hängt davon ab, ob sich das o.a. Ziel überhaupt realisieren und in der Praxis tauglich anwenden lässt.

Unabdingbar und vor allem im Interesse der Kommunen sind Lösungen, die auch längerfristig finanzierbar sind. Deswegen sollte die Landesregierung neben den bekannten drei Musterlösungen auch über das Thin-client-System informieren.

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Landtag befasste sich mit Gauinger „Höhlenschweinen“

STUTTGART/ZWIEFALTEN-GAUINGEN. (rei) Eine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Käppeler an die Landesregierung zur Haltung von Mastschweinen in so genannten „Höhlenställen“ hat nun den Landtag beschäftigt. In einer Sitzung des Landwirtschaftsausschusses diskutierten die Abgeordneten mit Landwirtschaftsminister Willi Stächele (CDU) über diese fortschrittliche Form der Schweinehaltung. Käppelers Initiative geht auf einen Besuch des Mastbetriebes von Landwirt Markus Schmid in Zwiefalten-Gauingen zurück.

„Bei der Beratung im Landwirtschaftsausschuss zeigte sich, dass kaum ein Mitglied mit dem Begriff Höhlenstall etwas anfangen konnte. Man assoziierte wohl zuerst Schweinehaltung wie in der Jungsteinzeit“, sagte Klaus Käppeler nach der Sitzung. Käppeler hatte den Vertretern der anderen Fraktionen und des Ministeriums zuvor das Konzept einer artgerechten Tierhaltung von Mastschweinen erläutert. „Im Höhlenstall leben die Tiere an der frischen Luft, bei Bedarf können sie sich in überdachte Ruheräume zurückziehen.“

Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten sei leider unbefriedigend gewesen, das Landwirtschaftsministerium hatte sich bisher noch nicht intensiv mit dem Thema befasst. „Es war deshalb wichtig, dass der Ausschuss für den ländlichen Raum das Thema behandelt. Durch die artgerechte Haltung ist die Fleischqualität überragend, das Konzept überzeugt auch wirtschaftlich, da die Fütterung automatisch erfolgen kann und die Ställe nicht beheizt werden müssen.“ Willi Stächele, Minister für Ernähung und Ländlicher Raum, zeigte sich nach den Darstellungen Käppelers so interessiert, dass er spontan zusagte, den Schweinemast-Betrieb in Zwiefalten-Gauingen in nächster Zeit zu besichtigen.